SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Hauptversammlung/2014.2/Protokoll
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Protokoll der Kreismitgliederversammlung der PIRATEN Dresden vom 18. Oktober 2014 von 10:00 bis 18:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle der PIRATEN Sachsen, Kamenzer Straße 13
(Protokoll von Anna geschrieben, mit redaktionelle Änderungen von Suse eingepflegt.)
Inhaltsverzeichnis
- 1 TOP 01 Eröffnung
- 2 TOP 02 Wahl der Versammlungsleitung und des Protokollanten
- 3 TOP 03 Wahl des Wahlleiters / Bestimmung Wahlhelfer
- 4 TOP 04 Abstimmung über Geschäftsordnung und Wahlordnung
- 5 TOP 05 Abstimmung Zulassung Gäste/Presse/Bilder/Streams
- 6 TOP 06 Abstimmung der Tagesordnung
- 7 TOP 07 Satzungsänderungsanträge den Vorstand betreffend
- 8 TOP 08 Entlastung des Vorstandes
- 9 TOP 09 Vorstandswahlen
- 10 TOP 10 Wahlprogrammanträge
- 11 TOP 11 Grundsatzprogrammanträge
- 12 TOP 12 Satzungsänderungsanträge
- 12.1 SÄA 01 - Änderung §2 Mitgliedschaft und §2a Erwerb der Mitgliedschaft
- 12.2 SÄA 03 - Streichung §5 Kreismitgliederversammlung (2)
- 12.3 SÄA 04 - Streichung §5 Kreismitgliederversammlung (8)
- 12.4 SÄA 05 - Änderung §5 Kreismitgliederversammlung (9)
- 12.5 SÄA 08 - Erweiterung von § 5 - Kreismitgliederversammlung
- 12.6 SÄA 09 - Änderung § 7 - Finanzen (1)
- 12.7 SÄA 10 - Änderung § 11 - Änderung dieser Satzung, des Grundsatz- und des Wahlprogrammes
- 12.8 SÄA 11 - Erweiterung der Satzung des Kreisverbandes Dresden um den Anhang “Geschäftsordnung zur Ständigen Mitgliederversammlung”
- 13 TOP 13 sonstige Anträge
- 14 TOP 14 Sonstiges und Schluss der Versammlung
TOP 01 Eröffnung
- Die kommissarische Vorsitzende Susann Dietzschold eröffnet um 10:42 Uhr die Versammlung.
TOP 02 Wahl der Versammlungsleitung und des Protokollanten
- Michael Bauschke stellt sich als VL zur Verfügung und vor
- Michm0 wurde zur VL gewählt
- Anna Katharina Vogelgesang stellt sich als Protokollantin zur Verfügung
- Anna wurde zur Protokollantin gewählt
TOP 03 Wahl des Wahlleiters / Bestimmung Wahlhelfer
- Andreas Bärisch stellt sich als Wahlleiter zur Verfügung
- Andreas wurde zur Wahlleitung gewählt
- Dirk Langklotz will Wahlhelfer machen
- Dirk wurde zum Wahlhelfer gewählt
TOP 04 Abstimmung über Geschäftsordnung und Wahlordnung
- Geschäftsordnung wurde von der Versammlung angenommen
TOP 05 Abstimmung Zulassung Gäste/Presse/Bilder/Streams
- Gäste und Presse sind nach Abstimmung der Versammlung zugelassen.
TOP 06 Abstimmung der Tagesordnung
- Anträge (dem Protokoll beigefügt) durch Jan Kabus zur Änderung der Tagesordnung eingereicht
- Anträge wurden abgelehnt
- Tagesordnung wurde ohne Änderungen von der Versammlung angenommen
TOP 07 Satzungsänderungsanträge den Vorstand betreffend
SÄA 02 - Änderung §4 Kreisvorstand (6)
- Antragssteller: Marcel
- Abstimmung: angenommen
SÄA 06 - Änderung §5 Kreismitgliederversammlung (12)
- Antragssteller: Marcel
- Abstimmung: angenommen
SÄA 07 - Änderung §13 Kreismitgliederversammlung (13)
- Antragssteller: Marcel
- Abstimmung: angenommen
TOP 08 Entlastung des Vorstandes
- Susann Dietzschold stellt den Tätigkeitsbericht sowohl des gewählten als auch des kommissarischen Vorstandes vor und reicht die Einzeltätigkeitsberichte zu Protokoll.
- Tätigkeitsberichte im Wiki
- Die Versammlung hat keine Fragen bzgl. des Tätigkeitberichtes.
- Alexander Deuchert stellt die Zahlen vom vergangenen Jahr vor, wird dem Protokoll beigefügt.
- Keine Fragen an den Schatzmeister.
- Keine Fragen an die ehemalige Vorsitzende des KV DD Anna Katharina Vogelgesang.
- Keine Fragen an den ehemaligen Gensek Bernd Schäpel (abwesend), kurze Vorstellung des Tätigkeitberichtes.
- Kein Verlesen von Stefan Hansens Tätigkeitbericht gewünscht.
- Kein Verlesen von Vanja Wagners Tätigkeitbericht gewünscht.
- Kein Verlesen von Christoph Steinkes Tätigkeitbericht gewünscht.
- Keine Fragen an komm. GenSek Tina Klembt.
- Kassenprüferbericht von Norbert Engemaier wird durch Michm0 verlesen, da Norbert nicht anwesend sein kann.
- Keine Fragen zum Kassenprüferbericht.
- Die Versammlung beschließt abzustimmen, den Vorstand geschlossen finanziell und politisch zu entlasten.
- Der Vorstand wurde von der Versammlung entlastet.
Es ist jetzt 11:10 Uhr
TOP 09 Vorstandswahlen
Wahl des Vorsitzenden
- Kandidaten: Marcel Ritschel
- Vorstellung, kleine Fragerunde.
- Abstimmung: Marcel wurde zum Vorsitzenden gewählt. Er nimmt die Wahl an.
- Ja: 12 Nein: 3 Enthaltung: 1
- Abstimmung über die Ämterkummulation von Marcel. Die Versammlung entscheidet positiv für Marcel.
Wahl des Schatzmeisters
- Kandidaten: Tina Klembt
- Vorstellung, keine Fragen der Versammlung.
- Abstimmung: Tina wurde zur neuen Schatzmeisterin gewählt. Sie nimmt die Wahl an.
- Ja: 15 Nein: 2 Enthaltung: 0
optionale Wahl des Generalsekretärs
- Wahlleiter fragt, ob ein Generalsekretär gewählt werden soll
- Abstimmung: Die Versammlung beschließt, keinen GenSek zu wählen.
optionale Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden
- Wahlleiter fragt, ob ein stellvertretender Vorsitzender gewählt werden soll
- Abstimmung: Die Versammlung beschließt, stellv. Vorsitz zu wählen.
- Kandidaten: Susann Dietzschold
- Vorstellung, keine Fragen der Versammlung.
- Abstimmung: Susann wurde zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Sie nimmt die Wahl an.
- Ja: 14 Nein: 2 Enthaltung: 1
optionale Wahl der Beisitzer
- Wahlleiter fragt, ob und wie viele Beisitzer gewählt werden sollen
- Abstimmung: Die Versammlung beschließt, Beisitzer zu wählen.
- Kandidaten: Jan Kossick
- Jan Kossick wird in Abwesenheit vorgestellt durch die Versammlungsleitung.
- Abstimmung: Jan wurde zu neuen Beisitzer gewählt. Er nimmt telefonisch die Wahl an.
- Ja: 13 Nein: 5 Enthaltung: 0
- Abstimmung über die Ämterkummulation von Jan, die Versammlung ist dafür.
Wahl der Kassenprüfer
- Kandidaten: Vanja Wagner; Michael Bauschke
- Vorstellung, keine Fragen von der Versammlung.
- offene Abstimmung: Vanja und Michael wurden zu Kassenprüfern gewählt.
- Keine Einwände der Versammlung gegen die rechtmäßige Wahl des Vorstandes.
TOP 10 Wahlprogrammanträge
- es liegen keine Anträge vor.
TOP 11 Grundsatzprogrammanträge
- es liegen keine Anträge vor.
TOP 12 Satzungsänderungsanträge
SÄA 01 - Änderung §2 Mitgliedschaft und §2a Erwerb der Mitgliedschaft
- Antragssteller: Marcel
- Abstimmung: angenommen
SÄA 03 - Streichung §5 Kreismitgliederversammlung (2)
- Antragssteller: Marcel
- Abstimmung: angenommen
SÄA 04 - Streichung §5 Kreismitgliederversammlung (8)
- Antragssteller: Marcel - wenn SÄA 03 angenommen
- Abstimmung: angenommen
SÄA 05 - Änderung §5 Kreismitgliederversammlung (9)
- Antragssteller: Marcel
- Abstimmung: angenommen
SÄA 08 - Erweiterung von § 5 - Kreismitgliederversammlung
- Antragssteller: Marcel
- Abstimmung: angenommen
SÄA 09 - Änderung § 7 - Finanzen (1)
- Antragssteller: Marcel
- Abstimmung: angenommen
SÄA 10 - Änderung § 11 - Änderung dieser Satzung, des Grundsatz- und des Wahlprogrammes
- Antragssteller: Marcel
- Abstimmung: angenommen
SÄA 11 - Erweiterung der Satzung des Kreisverbandes Dresden um den Anhang “Geschäftsordnung zur Ständigen Mitgliederversammlung”
- Antragssteller: Marcel
- Abstimmung: angenommen
TOP 13 sonstige Anträge
SOA 01 - Kooperationsvertrag im Stadtrat zwischen Rot-Grün-Rot-Orange
SOA 02 - Fraktionsbeitritt der beiden PIRATEN-Stadträte bei DIE LINKE
SOA 03 - Wahlprogramm beibehalten
TOP 14 Sonstiges und Schluss der Versammlung
- Diskussion zur Finanzierung der myLGS. In der jetzigen bleiben, neue suchen, Lagerung von Plakaten und Gedöns...
- Michm0 schließt die Versammlung um 14:10 Uhr.