SN:Kreisverband/Dresden/Ämter/Vorstand/Protokolle/2014-01-06

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Protokoll einer Sitzung des Kreisvorstandes Dresden
40 Ort: Kamenzer Str. 13, 01099 Dresden, wiki Seite
40
Vorheriges Treffen: 16. Dezember 2013
Zeit: 20:30 Uhr
Nächstes Treffen: 20. Januar 2014
40 Protokoll von Suse
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Werkzeuge für den Protokollanten:
Anwesend: Anna; Suse; Alex; Christoph – und du! Lies das Protokoll live mit!
Wochenbericht: Mitgliederzahl: 258 (davon 15 stimmberechtigt) (Stand 01.01.2014), Kontostand: 5.562,49 EUR (Stand 06.01.2014), Post: -
Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen
Umlaufbeschlüsse: Alle Umlaufbeschlüsse anzeigen


Anträge bitte einreichen an: mailto

Abkürzungen: Anna = AKV; Susann = SD; Alex = AD; Christoph = CS; Norbert = NE; Marcel = MR

  • Datum: 06. Januar 2014
  • anwesend: Anna; Suse; Alex; Christoph
  • beschlussfähig?: ja
  • Gäste: Jan Ko., MSW, Guido, Ans, Digi, Florange, Marcel, Tina, DaCon,...
  • Beginn: 20:48 Uhr
  • Versammlungsleiter: Anna
  • Protokoll: gemeinsam
  • Sitzung im Mumble: NRW-Server -> Raum Sachsen -> Raum Gliederungen -> Raum KV Dresden

informell

Kalenderkontrolle

  • 07. Januar, Dienstag, 20:00 Uhr - Crew Team Löbtau - Treppchen
  • 08. Januar, Mittwoch, 19:00 Uhr - Vorstandssitzung Neustadtpiraten - K13
  • 08. Januar, Mittwoch, 20:30 Uhr - Miniplenum Wohnen - K13
  • 08. Januar, Mittwoch, 20:00 Uhr - Offenes Neustadtpiratentreffen - Nara
  • 09. Januar, Donnerstag, 19:00 Uhr - AG Stadtrat - K13
  • 11. Januar, Samstag - ENDE EINLADUNGSFRIST HVDD2014.1
  • 11. Januar, Samstag, 14:00 Uhr - Präsenzgrillen AV Landtag - myCGS
  • 12. Januar, Sonntag, 20:00 Uhr - MumbleSN
  • 13. Januar, Montag, 19:00 Uhr - Wahlkampftreffen - K13
  • 13. Januar, Montag, 20:00 Uhr - Crewtreffen Dresperados - Aha
  • 14. Januar, Dienstag, 20:00 Uhr - Treff Hochschulpiraten - Firat
  • 15. Januar, Mittwoch, 20:00 Uhr - Offenes Neustadtpiratentreffen - Nara
  • 16. Januar, Donnerstag, 19:00 Uhr - AG StaDDrat - K13
  • 17. Januar, Freitag, 17:00 Uhr - Einwohnerversammlung Königsbrücker Straße - Kulturrathaus
  • 19. Januar, Sonntag, 20:00 Uhr - MumbleSN
  • 20. Januar, Montag, 19:00 Uhr - Wahlkampftreffen - K13
  • 20. Januar, Montag, 17:30 Uhr - AG Landtag - K13
  • 21. Januar, Dienstag, 19:00 Uhr - IDwerkstatt - K13
  • 22. Januar, Mittwoch, 20:00 Uhr - Offenes Neustadtpiratentreffen - Nara
  • 23. Januar, Donnerstag, 19:00 Uhr - AG Stadtrat - K13
  • 25. Januar, Samstag, 09:30 Uhr - Aufstellungsversammlung Landtagswahl - Claußnitz
  • 26. Januar, Sonntag, 10:00 Uhr - Aufstellungsversammlung Landtagswahl - Claußnitz
  • 26. Januar, Sonntag, 20:00 Uhr - MumbleSN
  • 27. Januar, Montag, 19:00 Uhr - Wahlkampftreffen - K13
  • 27. Januar, Montag, 20:00 Uhr - Crewtreffen Dresperados - Aha
  • 28. Januar, Dienstag, 20:00 Uhr - Treff Hochschulpiraten - Firat
  • 29. Januar, Mittwoch, 20:00 Uhr - Offenes Neustadtpiratentreffen - Nara
  • 30. Januar, Donnerstag, 16:00 Uhr - Stadtratssitzung - Kulturrathaus
  • 31. Januar, Freitag, 18:00 Uhr - Diskussionsabend StaDDrat - K13
  • 01. Februar, Samstag, 11:00 Uhr - IG Freiraum Demo - Bahnhof Neustadt
  • 02. Februar, Sonntag, 10:00 Uhr - Marina Sachsen 14.1 - Ort noch offen
  • 02. Februar, Sonntag, 20:00 Uhr - MumbleSN
  • 03. Februar, 17:30 Uhr - AG Landtag - K13
  • 03. Februar, Montag, 19:00 Uhr - Wahlkampftreffen - K13
  • 05. Februar, Mittwoch, 20:00 Uhr - Offenes Neustadtpiratentreffen - Nara
  • 06. Februar, Donnerstag, 19:00 Uhr - AG StaDDrat - K13
  • 08. Februar, samstag, 09:59 Uhr - ENDE ANTRAGSFRIST HVDD2014.1
  • 09. Februar, Sonntag, 20:00 Uhr - MumbleSN
  • 10. Februar, Montag, 19:00 Uhr - Wahlkampftreffen - K13
  • 10. Februar, Montag, 20:00 Uhr - Crewtreffen Dresperados - Aha
  • 11. Februar, Dienstag, 20:00 Uhr - Treff Hochschulpiraten - Firat
  • 12. Februar, Mittwoch, 20:00 Uhr - Offenes Neustadtpiratentreffen - Nara
  • 13. Februar, Donnerstag - Dresden Nazifrei
  • 15. Februar, Samstag - AntifaKon - Dresden, LGS und Stadtteilhaus
  • 16. Februar, Sonntag - AntifaKon - Dresden, LGS und Stadtteilhaus
  • 22. Februar, Samstag - Barcamp Mittelerde 2 - Halle
  • 22. Februar, Samstag, 10:00 Uhr - HVDD2014.1 - Stadtteilhaus
  • 23. Februar, Sonntag, 10:00 Uhr - HVDD2014.1 - Stadtteilhaus
  • 08. März, Samstag - PP3 - Plzen
  • 09. März, Sonntag - PP3 - Plzen
  • 30. April, Mittwoch, Podiumsdiskussion zur Wahl des Europaparlaments (Wunschtermin aus Kostengründen)
  • 24.-29. Mai, Samstag bis Freitag - CSD-Woche an verschiedenen Locations
  • 25. Mai, Sonntag - Wahlen zum Stadtrat und Europaparlament
  • 30. Mai, Freitag - Straßenfest CSD 2014 - Altmarkt
  • 31. Mai, Samstag - CSD-Demo - Innenstadt
  • 01. Juni, Sonntag - Regenbogenbrunch - Altmarkt
  • 31. August, Sonntag - Wahlen zum Sächsischen Landtag

Tätigkeitsberichte

Anna

Suse

  • http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Suse/Aktivitäten
  • 16.12. 19:00-22:15 Uhr Vorstandssitzung @ LGS, letztes Protokoll lektoriert, neues Protokollpad erstellt
  • 17.12. angefangen, Einladungstext zur HVDD2014.1 zu schreiben
  • 20.12. 13:00-17:00 LGS-Schicht, Weihnachtsgrüße des Vorstandes lektoriert und gebloggt, Protokoll ins Wiki eingepflegt, PM Pieschenpark nachts lektoriert/ verschickt/ gebloggt
  • 23.12. Protokoll der HVDD2013.2 ins Wiki eingepflegt (ca 1,5h)
  • 02.01. an Wahlprogramm geschrieben und bei anderen KVs gesucht
  • 05.01. an Newsletter geschrieben, neue Beauftragungen ins Wiki eingepflegt
  • 06.01. 19:00 Uhr Wahlkampftreffen

Alexander

  • 16.12. 19:40 - 22.15 Uhr Vorstandssitzung
  • 17.12. Teilnahme an der BDA "Demo"
  • 17.12. Besuch der Plenardebatte zur BDA im sächs. Landtag
  • 20.12. Ohne Rücksicht auf Ämterhäufung ein neues Parteiamt angetreten: Hüter des piratigen Lastenfahrrades \o/
  • 06.01. Newsletter: Hinweis auf zentrales Beitragskonto der Piratenpartei Deutschland

Bernd

Vanya

  • 16.12. Vorstandssitzung @ LGS

Klüver

  • Vorstandssitzung KV Dresden
  • Besuch der Neustadtpiratenvorstandssitzung
  • Besuch des Neustadtpiratentreffen
  • BDA-Demo mit Besuch des Landtagsplenums
  • Besuch der Jahresendfeier mit Einweihung der neuen Räumlichkeiten des C3D2
  • Ortstermin für Raumsuche zur Podiumsdiskussion
  • Programmarbeit bzgl. Wohnungsmarktsituation

21:09 Uhr

nur zur Info

Ausschreibungen

  • CSD-Beauftragter -> Rückmeldungen?
    • [AKV]: Habe mit Marcel gesprochen und schlage alternativ die Bildung eines #SquadCSD vor, sollte jmd. sich auf die Beauftragung melden besteht ja die Möglichkeit das in Zusammenarbeit mit dem Squad zu koordinieren.
    • [CS]: wie es bei Strukturen ohne Leiter manchmal so ist, könnte es ja sein, dass dann keiner die Aufgaben macht. Wie soll das kontrolliert werden?
    • [AKV]: beim BRN-Squad hat es bisher auch geklappt. Kann dein Argument verstehen, aber zB ich wäre dabei, der Marcel auch. Ist ja auch ein ganz wichtiges Wochenende, wegen Wahl.
  • Stammtisch-Beauftragter -> erst morgen früh ausschreiben

Missing Gensek

  • was neues rausgefunden? Haben sich alle Gedanken gemacht, wie man Aufgaben umverteilen könnte?
  • [AD]: Ich könnte die Mitgliederverwaltung übernehmen
  • [AKV]:Habe mit dem Justiziariat (keine Ahnung ob richtig geschrieben) gesprochen. Über eine OM beim LV beantrag können wir ihn des Amtes entheben und nachwählen lassen zur nächsten HVDD z.B. Dann muss der Antrag aber heute noch raus und LV müsste außerordentliche Sitzung abhalten, damit das vor Einladungsfrist- Ende erledigt ist und dazu mit eingeladen werden kann.
  • [SD]: Es ginge auch anders durch einen SÄA. Norbert und ich arbeiten daran. Wenn man die Einladung zur HV durchliest (zwinker zwinker), sieht man, dass ich das bereits eingebaut habe mit der Nachwahl, falls der SÄA angenommen wird.
  • [AKV]: dann machen wir das so, in der Hoffnung das die Versammlung diesen annimmt.
  • [CS]: macht sich aber nicht gut in einer Satzung, da das fast jeder liest, der ernsthaft mit einem Eintritt gedanklich spielt und so was ein schlechtes Bild auf unsere Organisation wirft.
  • [AKV]: Meinungsbild: dreimal dafür, eine OM zu machen, eine Enthaltung. Dann würde ich sagen, schreiben wir den Antrag und leiten ihn an den LV weiter.
  • [NE]: *nachträglich eingefügt* OM gegen Piraten setzen nach Bundes/Landes-Satzung eine Anhörung des Betroffenen voraus, da müsste LV mit einer ausreichenden Frist ihn erst einladen und könnte erst danach beschließen - nur damit ihr über zeitlichen Ablauf Bescheid wisst.
  • [NE]: Einladung zu Nachwahl in jedem Fall sinnvoll: Zitat Satzung KV-Dresden: (3) Vorstandswahlen werden mindestens einmal im Jahr durchgeführt. Der Vorstand kann beschließen, verwaiste oder noch innerhalb der Amtsperiode verwaisende Vorstandsposten für die Dauer bis zur nächsten regulären Vorstandswahl wiederzubesetzen. Der stellvertretende Vorstandsvorsitzende wird, wenn nicht von einer Hauptversammlung anders beschlossen, zum Vorstandsvorsitzenden, sollte dieser Posten verwaisen.

Haushaltsplan 2014

  • Link: https://dl.dropboxusercontent.com/u/89904627/PP_KVDD_Haushaltsplan2014.xls
  • [AD]: Entwurf habt ihr ja zur Kenntnis genommen. Problematisch war das Lastenfahrrad, aber wir haben eins gespendet bekommen. An Sachspenden haben wir also Lastenfahrrad und Buttonspende, die sind nicht mit im Haushaltsplan. Im Dezember sind einige Spenden eingegangen. Die Umlage für das 4. Quartal vom LV sind auch bereits enthalten.
  • [SD]: Frage: warum 2400,- Euro für Reisekosten? Und woher kommen die 5000,- Euro Spenden?
  • [AD]: wegen Beschlüssen zu LPTs, Marinas usw. Die Rückspenden sind dann oben bei Spenden mit drin. Beschluss dann im unteren Teil.

HV 2014.1

Sonstiges

offene ToDos

  • alle: Wikiarguments pushen -> Status: offen
    • [MR]: ist halt die Frage, wie das beworben werden soll. Derzeit stehen Wohnenanträge drin. Die WK-Koordinatoren werden sich da auch noch Gedanken machen.
  • Suse:Satzungsänderungen und neues Programm ins Wiki und auf den Blog packen -> Status: offen (weil Urlaub)
  • Vanya: schicke Form für Piratenguide finden -> Status
  • Suse: Bestätigung Stadtteilhaus einholen -> Status: done
  • Alex: Rechnung vom Umweltzentrum begleichen - Status: offen, weil keine Rechnung da. Suse hat Norbert angeschrieben und nachgefragt.

Hausaufgaben fürs nächste Mal

  • Norbert: bis 11.01. alle einladen zur HVDD2014.1
  • Suse: Newsletter endbearbeiten und verschicken
  • Blogbeitrag zu Miniplenen -> 1. am Mittwoch 20:30 Uhr @ LGS, andere noch offen (Doodle)

21:28 Uhr

-> GO-Antrag auf 10min Smokeytime -> angenommen

21:38 Uhr

beschließender Teil

  • abgeschlossene Umlaufbeschlüsse: keine

Beschluss letztes Protokoll

Antrag: Beschluss letztes Protokoll

Antrag: Beschluss letztes Protokoll

 NR: KV-DD_2014_01_06_01
Antragstext
Das letzte Protokoll gilt als beschlossen.
Begründung
was muss, das muss
Antragsteller
Susann Dietzschold

Beschluss: Beschluss letztes Protokoll

 NR: KV-DD_2014_01_06_01
Pictogram voting keep-light-green.svg
Beschlusstext
Das letzte Protokoll gilt als beschlossen.
Ergebnis
angenommen
Dafür
Anna; Suse; Alex; Christoph
Dagegen
-
Enthaltung
-
Umsetzungsverantwortlich
Suse
Zusätzliche Informationen


Beschluss Haushaltsplan 2014

Antrag: Haushaltsplan 2014

Antrag: Haushaltsplan 2014

 NR: KV-DD_2014_01_06_0x
Antragstext
Der Kreisverband beschließt den folgenden [1] Haushaltsplan für das Jahr 2014. [1]: https://dl.dropboxusercontent.com/u/89904627/PP_KVDD_Haushaltsplan2014.xls
Begründung
was muss, das muss :)
Antragsteller
Alex

Beschluss: Haushaltsplan 2014

 NR: KV-DD_2014_01_06_0x
Pictogram voting keep-light-green.svg
Beschlusstext
Der Kreisverband beschließt den folgenden [1] Haushaltsplan für das Jahr 2014. [1]: https://dl.dropboxusercontent.com/u/89904627/PP_KVDD_Haushaltsplan2014.xls
Ergebnis
angenommen
Dafür
Anna; Suse; Alex; Christoph
Dagegen
-
Enthaltung
-
Umsetzungsverantwortlich
Zahlenguru
Zusätzliche Informationen


nächste Vorstandsitzung

Antrag: Termin nächste Vorstandssitzung

Antrag: Termin nächste Vorstandssitzung

 NR: KV-DD_2014_01_06_0x
Antragstext
Die nächste Vorstandssitzung wird am 20.01.2014 um 20:30 Uhr in der LGS stattfinden.
Begründung
was muss, das muss
Antragsteller
Susann Dietzschold

Beschluss: Termin nächste Vorstandssitzung

 NR: KV-DD_2014_01_06_0x
Pictogram voting keep-light-green.svg
Beschlusstext
Die nächste Vorstandssitzung wird am 20.01.2014 um 20:30 Uhr in der LGS stattfinden.
Ergebnis
angenommen
Dafür
Anna; Suse; Alex; Christoph
Dagegen
-
Enthaltung
-
Umsetzungsverantwortlich
Suse
Zusätzliche Informationen

21:50 Uhr

geschlossene Sitzung

Gliederungswechsel

  • vertagt beim letzten Mal, weil OV erst darüber entscheiden musste
  • Votum des OV: positiv
  • [SD]: gab es Antwort vom Wechsler?
  • [AKV]: Nein noch nicht. Bin dem hinterher.

21:52 Uhr

erneuter öffentlicher Teil

  • Frage wegen Ortsverband und Beschluss auf BPT
  • [AS]: Der Passus wurde zusammen mit neuer Schiedsgerichtsordnung eingeschrieben, weil man der Meinung war, dass man das explizit benennen muss, wäre aber nicht nötig gewesen. Damit wurden aber alle OVs rechtswidrig gemacht. Jetzt gabs ein Urteil, dass es keine von der Bundessatzung abweichende Antragsfristen für LPTs geben darf, deshalb wurde jetzt u.a. von Puck ein Antrag eingereicht, dass jetzt wieder von vor dem BPT die Satzung gilt. Der OV ist also rechtskräftig.

Ende: 21:58 Uhr

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