SN:Kreisverband/Dresden/Ämter/Vorstand/Protokolle/2012-08-02

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Protokoll einer Sitzung des Kreisvorstandes Dresden
40 Ort: Kamenzer Str. 13, 01099 Dresden, wiki Seite
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Vorheriges Treffen: 19. Juli
Zeit: 18:17 Uhr
Nächstes Treffen: 16. August
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Werkzeuge für den Protokollanten:
Anwesend: Alexander Brateanu, Marcel Ritschel, Florian André Unterburger


Anträge bitte einreichen an: vorstand@piraten-dresden.de

informell

Kalender Kontrolle

  • 08. August, Mittwoch, AG Gesundheit Sachsen (LGS)
  • 17.- 19. August, Stadtfest Dresden ca. 50.000 - 100.000 Besucher
  • 18. August, Samstag, Landesplenum Haushalt LV Plenum
  • 24.- 26. August, Hechtfest
  • 24.- 26. August, Kommunalpolitik-Camp 2012 in Münster
  • 06. September, Donnerstag, StaDDrat
  • 07. – 09. September, Tag der Sachsen (Freiberg)
  • 08. September, Samstag, Hengstparade in Moritzburg ca. 35.000 Besucher
  • 21.- 23. September, Weinfest Altkötzschenbroda (Radebeul) ca. 12.000 Besucher
  • 22.09. – 23.09. Landesparteitag Sachsen 2012.2 (Olbernhaue) Landesparteitag 2012.2
  • 23.09.- 07.10. Interkulturelle Tage Dresden http://www.dresden.de/de/03/070/c_04.php
  • 27.09. Stadtrat
  • 29. September BuBernd zu Besuch
  • 01.- 03. Oktober, Bürgerfest Goldener Reiter ca. 14.000 Besucher
  • Ende Oktober, Abfischen in Moritzburg ca. 50.000 Besucher
  • FYI Daniel vielleicht im Urlaub im Oktober (12. - 21.10.)

Stammtisch

  • 31. August, 19:00 Uhr Ort: Treppchen, Sachsenwolf hat den Hut auf

Diskussionsabend

  • 03. August, Freitag, 19:00 Uhr Diskussionsabend - fällt aus, dafür Mumble von 18:00 bis 20:00 Uhr
  • 10. August, Freitag, 19:00 Uhr Diskussionsabend -
  • 17. August, Freitag, 19:00 Uhr Diskussionsabend -
  • 24. August, Freitag, 19:00 Uhr Diskussionsabend -
  • kein Internet LGS wg. Kündigung des Vertrages seitens PrimaCom, eventuell dann an einen anderen Ort

Crewtreffen

  • 06. August, Montag, 18:30 Uhr Joraten @ Fährgarten (im zwei Wochen Takt)
  • 07. August, Dienstag, 20:00 Uhr Team Löbtau @ Treppchen (im zwei Wochen Takt)
  • 09. August, Donnerstag, 19:00 Uhr Pwnys @ Hebedas (wöchentlich)
  • 13. August, Montag, 20:00 Uhr Dresperados @ Cafe Aha (im zwei Wochen Takt)
  • 15. August , Mittwoch, 18:00 Uhr Tauwerk @ Weltcafé (im zwei Wochen Takt)
  • 16. August, Donnerstag, 19:00 Uhr Pwnys @ Hebedas (wöchentlich)

Tätigkeitsberichte

Alex

Marcel

Daniel

Flo

  • AK Bildung, sonst nichts

Andreas

Mitgliederzahlen

  • 260

Kontostand

dies und das

Hauptversammlung

  • Neuwahlen im Oktober?
    • Alex dafür, auch wenn Daniel nicht gewählt werden sollte beim LPT, im Oktober Nezwahlen zu machen.
    • Marcel: eigentlich nicht nötig wegen zwei Jahre Amtszeit. Andernfalls Neuwahl im Herbst 2013 zur Bundestagswahl.
    • Daniel: Man kann auch nach der Bundestagswahl einen neuen Vorstand wählen.
    • Flo und Alex für Neuwahl dieses Jahr

Termin: Samstag 27.10.2012

USB-Stick für AG Gesundheit

  • 08.08. 20 Uhr LGS
    • Marcel kümmert sich

Besuch Bernd Schlömer am 29. September

    • "Hallo Dresden, hallo liebe Crews,

vielleicht hat der Eine oder Andere schon davon gehört, der BuBernd besucht in den nächsten paar Monaten 10 verschiedene Städte um sich dort mit Piraten zu unterhalten. Am 29.9.2012 würde er gerne nach Dresden kommen und hofft, dass auch ein paar Dresdner Piraten Zeit haben. Geplant ist nix großes oder Aufwändiges. Am Besten wäre es, wenn sich ohnehin eine Crew trifft und er dazu kommen könnte. Oder vielleicht hat ja auch eine Crew Lust sich mal an dem Tag zu treffen. Wie passt es euch am Besten? Hat jemand von Euch Lust sich mit mir darum zu kümmern (ich bin nicht vor Ort) ? Herzlichen Dank, schöne Grüße Nora"

    • Kontakt: eleonore.chowdry@piratenpartei.de
    • Floh schreibt Eleonore an. (Idee Bernd ist als Gast bei der offiziellen "Eröffnung" der #myLGS dabei)

Marcel: Ich kann an diesem Tag höchstwahrscheinlich nicht.

Aufstellungsversammlung

    • Hallo Vorstandspiraten,

zur Bundestagswahl 2013 möchten wir gerne alle Wahlkreise mit Direktkandidaten besetzen. Diese sind - sofern sie nicht gleichzeitig auf den vorderen Plätzen der Landesliste stehen - zwar quasi chancenlos, da leider meistens CDU- oder SPD-Kandidaten gewählt werden, aber nichtsdestotrotz sind sie für uns als Multiplikatoren und Vor-Ort-Piraten sehr wichtig. Direktkandidaten erreichen die lokale Bevölkerung sehr viel besser als das ein "zentraler" Wahlkampf kann. Ich möchte daher alle Kreisverbände, in deren Zuständigkeit eine Aufstellungsversammlung für Direktkandidaten zur Bundestagswahl fallen könnte, http://wiki.piratenpartei.de/SN:Bundestagswahl_2013/AV-Einladungen#Alle_Wahlkreise (Geht erst nach Anmeldung am Wiki) um Folgendes bitten: - Macht Werbung, so dass sich aus eurem Wahlkreis Kandidaten zur Verfügung stellen - Tragt euch bitte hier ein: http://wiki.piratenpartei.de/SN:Bundestagswahl_2013/Aufstellungsversammlungen_Kreiswahlvorschläge - Macht euch Gedanken zu Terminen und Lokaltäten für Aufstellungsversammlungen (Termine: Anfang Dezember bis Ende Februar außer 12/13.1., 19./20.1. und 26./27.1. (an einem dieser Termine wird die Listenaufgstellung stattfinden). Eine Rückmeldung, ob der KVor die Versammlung selbst organisieren möchte, soll bitte vor dem LPT an mich und den LVor erfolgen. Vorschläge zu Ort und Zeit hätte ich gerne bis Ende Oktober. vg, Mark

  • LV Sachsen am 12.01./13.01.2013
    • Termin KV Dresden 19.01.2013

PMS

Umlaufbeschlüsse

neue GO: neu: §5 Beschlussfassung

  1. Beschlüsse werden in der Vorstandssitzung, sofern diese beschlussfähig ist, gefasst. Eine Vorstandssitzung ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte der amtierenden Vorstandsmitglieder anwesend sind.
  2. Beschlüsse können weiterhin als Umlaufbeschluss gefasst werden. Anträge auf Umlaufbeschlüsse können auf der Wikiseite: http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/%C3%84mter/Vorstand/Umlaufbeschl%C3%BCsse gestellt werden. Es liegt in der Verantwortung des Antragstellers alle Vorstandsmitglieder über einen neuen Umlaufbeschluss zu informieren. Die Abstimmung endet nach 48 Stunden, wenn alle Vorstandsmitglieder abgestimmt haben oder wenn die Vorstandsmitglieder, die noch nicht abgestimmt haben, das Ergebnis durch ihre Stimme nicht mehr ändern können. Getroffene Umlaufbeschlüsse werden dokumentiert und dem Protokoll der nächsten Vorstandssitzung beigefügt. Ein Umlaufbeschluss gilt als angenommen, wenn mindestens 3 Vorstandsmitglieder dafür gestimmt haben. Ein Umlaufbeschluss gilt als abgelehnt, wenn mindestens 3 Vorstandsmitglieder dagegen gestimmt haben.
  3. Beschlüsse des Vorstands werden mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen der an der Sitzung teilnehmenden Vorstandsmitglieder gefasst, sofern nichts anderes bestimmt ist. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt. Ein abwesendes Mitglied zählt bei Beschlüssen als sich enthaltend, sofern es seinen Willen nicht vor zuvor schriftlich bekundet hat.
  4. Änderungen an der Geschäftsordnung erfordern eine absolute Mehrheit der Vorstandsmitglieder.
  5. Beschlüsse des Vorstands sind vom Protokollführer aktenkundig zu machen.
  6. Der Schatzmeister kann Rechtsgeschäfte im Wert bis einschließlich € 100,00 selbstständig vornehmen. Bis zu einem Wert bis einschließlich € 200,00 benötigt er die vorherige Zustimmung des Kreisvorsitzenden oder, wenn dieser verhindert ist, seines Stellvertreters.
  7. Über Rechtsgeschäfte, welche über den Betrag von € 200,00 hinausgehen, ist ein Beschluss des Kreisvorstands erforderlich. Der Schatzmeister hat das Recht auf der Vorstandssitzung gegen diesen Beschluss Veto einzulegen. Bei Abwesenheit des Schatzmeisters von der Vorstandssitzung kann dieser die Ausübung des Veto-Rechts binnen Wochenfrist dem Vorstand schriftlich anzeigen. Die Ausübung des Veto-Rechts bei Abwesenheit ist nachträglich im Protokoll der betreffenden Vorstandssitzung aktenkundig zu machen.

beschliessender Teil

TOP 0 Beschluss letztes Protokoll

Beschluss des Kreisverband Dresden vom 02.08.2012 #KV-DD_2012_08_02_01: Beschluss des letzten Protokolls
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Text:
Das Protokoll gilt als beschlossen.
  1. 15yes.png: Alexander Brateanu, Marcel Ritschel, Florian André Unterburger
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



TOP 1 GO-Änderung

Entwurf: https://goodspeak.piratenpad.de/8

Beschluss des Kreisverband Dresden vom 02.08.2012 #KV-DD_2012_08_02_02: GO-Änderung
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Text:
Der Paragraph 5 der GO wird durch folgendes ersetzt: §5 Beschlussfassung
  1. Beschlüsse werden in der Vorstandssitzung, sofern diese beschlussfähig ist, gefasst. Eine Vorstandssitzung ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte der amtierenden Vorstandsmitglieder anwesend sind.
  2. Beschlüsse können weiterhin als Umlaufbeschluss gefasst werden. Anträge auf Umlaufbeschlüsse können auf der Wikiseite: http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/%C3%84mter/Vorstand/Umlaufbeschl%C3%BCsse gestellt werden. Es liegt in der Verantwortung des Antragstellers alle Vorstandsmitglieder über einen neuen Umlaufbeschluss zu informieren. Die Abstimmung endet nach 48 Stunden, wenn alle Vorstandsmitglieder abgestimmt haben oder wenn die Vorstandsmitglieder, die noch nicht abgestimmt haben, das Ergebnis durch ihre Stimme nicht mehr ändern können. Getroffene Umlaufbeschlüsse werden dokumentiert und dem Protokoll der nächsten Vorstandssitzung beigefügt. Ein Umlaufbeschluss gilt als angenommen, wenn mindestens 3 Vorstandsmitglieder dafür gestimmt haben. Ein Umlaufbeschluss gilt als abgelehnt, wenn mindestens 3 Vorstandsmitglieder dagegen gestimmt haben.
  3. Beschlüsse des Vorstands werden mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen der an der Sitzung teilnehmenden Vorstandsmitglieder gefasst, sofern nichts anderes bestimmt ist. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt. Ein abwesendes Mitglied zählt bei Beschlüssen als sich enthaltend, sofern es seinen Willen nicht vor zuvor schriftlich bekundet hat.
  4. Änderungen an der Geschäftsordnung erfordern eine absolute Mehrheit der Vorstandsmitglieder.
  5. Beschlüsse des Vorstands sind vom Protokollführer aktenkundig zu machen.
  6. Der Schatzmeister kann Rechtsgeschäfte im Wert bis einschließlich € 100,00 selbstständig vornehmen. Bis zu einem Wert bis einschließlich € 200,00 benötigt er die vorherige Zustimmung des Kreisvorsitzenden oder, wenn dieser verhindert ist, seines Stellvertreters.
  7. Über Rechtsgeschäfte, welche über den Betrag von € 200,00 hinausgehen, ist ein Beschluss des Kreisvorstands erforderlich. Der Schatzmeister hat das Recht auf der Vorstandssitzung gegen diesen Beschluss Veto einzulegen. Bei Abwesenheit des Schatzmeisters von der Vorstandssitzung kann dieser die Ausübung des Veto-Rechts binnen Wochenfrist dem Vorstand schriftlich anzeigen. Die Ausübung des Veto-Rechts bei Abwesenheit ist nachträglich im Protokoll der betreffenden Vorstandssitzung aktenkundig zu machen.
  1. 15yes.png: Alexander Brateanu, Marcel Ritschel, Florian André Unterburger
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Marcel packt es ins wiki.



TOP 2 HV 2012.2

Beschluss des Kreisverband Dresden vom 02.08.2012 #KV-DD_2012_08_02_03: HV 2012.2
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Text:
Die Hauptversammlung im KV Dresden findet dieses Jahr am 27.10.2012 statt. Auf dieser Versammlung soll der Vorstand neu gewählt werden.
  1. 15yes.png: Alexander Brateanu, Marcel Ritschel, Florian André Unterburger
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Flo ruft mal an, ob der Tag im Stadtteilhaus frei ist.



TOP 3 Termin Aufstellungsversammlung

Beschluss des Kreisverband Dresden vom 02.08.2012 #KV-DD_2012_08_02_04: Termin Aufstellungsversammlung
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Text:
Die Aufstellungsversammlung für die Bundestagswahl für die Direktkandidaten der Wahlkreise, welche den KV Dresden betreffen, findet am Samstag, den 19.01.2013 statt.
  1. 15yes.png: Alexander Brateanu, Marcel Ritschel, Florian André Unterburger
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Marcel setzt sich mit Mark Neis in Verbindung, wegen Termin und KV Bautzen.



nächste Sitzung

  • 16. August, 18:00 Uhr
    • via Mumble/Telko
  • Floh: Urlaub vom 13. - 21. August

Ende: 19:03 Uhr