SN:Kreisverband/Dresden/Ämter/Vorstand/Protokolle/2012-01-20
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Ort: Kamenzer Str. 13, 01099 Dresden, wiki Seite
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Vorheriges Treffen: 06. Januar 2012
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| Zeit: Freitag, den 20. Januar 2012 ab 17:00 Uhr | Nächstes Treffen: 8. Februar 2012
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Werkzeuge für den Protokollanten:
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| Anwesend: Marcel, Daniel, Florian |
Anträge bitte einreichen an: vorstand@piraten-dresden.de
- anwesend: Floh, Daniel, Marcel
- Gäste: Harald, Ans, Andre
- Beginn: 17:15 Uhr
- Ende: 18:30 Uhr
informeller Teil
Thema Arbeitstreffen
- 03.02.ÖPVN
- 10.02. offen, Anfrage über ML durch Floh
- 17.02. Informationsfreiheitssatzung
Blog
- Beitrag vor Bürgerentscheid -> Aufruf
beschließender Teil
TOP 0 Beschluss letztes Protokoll
- Pressearbeit: F_Schill gib seine Redaktionsrechte auf.
- Text:
- F_Schill wird von der Beauftragung mit der Verwaltung des Diaspora Accounts entbunden.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Text:
- Letztes Protokoll ist beschlossen.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
TOP 1 Visitenkarten
Der Vorstand beschließt die Übernahme der Kosten für die Anfertigung von Visitenkarten (je 100 Stück/Vorstandsmitglied + Hülle), welche sich insgesamt auf 67,83€ belaufen.
- Text:
- Der Vorstand beschließt die Übernahme der Kosten für die Anfertigung von Visitenkarten (je 100 Stück/Vorstandsmitglied + Hülle), welche sich insgesamt auf 67,83€ belaufen.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
TOP 2 Anträge
- Antrag Gründung OV Neustadt
"Ahoi! Wie mit Daniel und Flo abgesprochen, stelle ich folgende zwei Anträge an den Vorstand des KV Dresden: 1. Der Vorstand nimmt zur Kentniss, dass sich am 4. Februar 2012, 18 Uhr, der Ortsverein Dresden-Neustadt gründen will und möge folgendes beschließen: Der Vorstand des KV Dresden versendet zur Gründungsversammlung des OV Dresden Einladungsschreiben an alle Parteimitglieder im Ortsamtsbereich Neustadt. Den Text der Einladung legen die Initiatoren der Gründung zur Vorstandssitzung vor. 2. Der Vorstand möge beschließen: Die zur Vorstandssitzung anwesenden Initiatoren der Gründung des Ortsvereins Dresden-Neustadt werden damit beauftragt, die Gründungsversammlung zu organisieren und einen Raum dafür anzumieten. Die bezahlte Miete erhalten sie gegen Vorlage einer Rechnung zurück. Viele Grüße, Ans"
- Die Kosten für die Ausrichtung des Gründungsparteitags übernimmt der KV bis zu einer Höhe von 100 euro. Sollte es zu der Gründung des OV Neustadt kommen, werden die Kosten für den Gründungsparteitag mit dem Anteil an Mitgliedsbeiträgen für den OV Neustadt verrechnet. Beauftragt für die Gründung wird Ans.
Der KV versendet zeitnah zu diesem Zwecke die Einladung an alle betreffenden Mitglieder. Beauftragt mit der Versendung wird Floh.
- Text:
- Die Kosten für die Ausrichtung des Gründungsparteitags übernimmt der KV bis zu einer Höhe von 100 euro. Sollte es zu der Gründung des OV Neustadt kommen, werden die Kosten für den Gründungsparteitag mit dem Anteil an Mitgliedsbeiträgen für den OV Neustadt verrechnet. Beauftragt für die Gründung wird Ans. Der KV versendet zeitnah zu diesem Zwecke die Einladung an alle betreffenden Mitglieder. Beauftragt mit der Versendung wird Floh.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Antrag auf Entzug des Schreibrechts für 4 Wochen
"Hallo Vorstand, gemäß den vom LaVo beschlossenen sächsischen Mailinglisten-Regeln beantrage ich hiermit dem Teilnehmer Harald Scholz die Schreibrechte für die sächsischen Mailinglisten für 4 Wochen zu entziehen. Eine detaillierte Begründung kann ich mir mir angesichts des unten zitierten Beitrags des H.Scholz zwar sparen, wenn der Vorstand trotzdem darauf besteht, bitte ich um Einladung zur entsprechenden Vorstandssitzung bei der dieeser Antrag behandelt wird, wo ich sie dann mündlich und gerne auch im Beisein des H.Scholz vortragen werde. gruuß midas aka inkorrupt"
- vertagt, da Vorstand nicht komplett
- Antrag Harald
"Antrag zur nächsten KV Sitzung des KV Dresden der Piraten, mit dem Tagesordnungspunkt Entzug von Schreibrechten für Mailinglistenschreiber 2012 Antrag auf Entzug des Schreibrechts für 18 Wochen für ein demokratisches Mitglied als Ausdruck der Angst im Kreisverband DResden der KV An den Vorstand der Piraten KV Dresden. Liebe Parteivorstände, wir bitten den KV Dresden, er möge beschließen das Parteimitglied H. Scholz (uns, mich) für 18 Wochen, gemäß den vom LaVo beschlossenen sächsischen Mailinglisten-Regeln, das Schreibrecht für die sächsischen Mailinglisten sämtlicher Schreibrechte zu entziehen, sozusagen als eine Art Schutzhaft, damit dieser nicht wieder auf Angriffe und Übergriffe von Parteimitgliedern auf andere Parteimitglieder reagieren kann und diesen zur Seite springen kann, und um auch keine schriftliche Notwehr leisten zu können. Diese Schreibschutzhaft, dient ausschließlich dem Schutz des in Schreibschutzhaft genommenen Mitglieds, vor zu erwartenden Sekretanfriffen und Schlimmerem, vor Angriffen von einem Mitglied des K-Verbandes Desden Piraten, der seine Angriffe auch mit Sekreten vorträgt. Begründung: Dem Parteimitglied H.Scholz ist es nicht zuzumuten, dass er sich persönlich und allein, nach Verteidigung von anderen Parteimitgliedern in der Mailingliste, der Gefahr aussetzen muss, von emotionalen Attaken Dritter durch Sekrete oder ständiger nur 4 Wochen dauerndem Schreibverbot belästigen zu lassen. Das Parteimitglied H. Scholz muss geschützt werden. Dieses ist Bestandteil der Aufgaben des K-Verbandes und seiner Gliederungen, dem KV-Vorstand und aller seiner Mitglieder, ja jedes einzelnen Mitglieds es K-Verbands. Dieser Antrag ist der weitreichenere Antrag eines Schreibverbotes, eines Schutzschreibverbotes, für das Parteimitglied H. Scholz und sollte deshalb entsprechend vorgezogen behandelt und abgestimmt werden. Ein kürzeres Verbot ist somit hinfällig. Ein kürzeres Schreibverbot würde die Möglichkeit einer Sekrtetattake gegen das Schutzbedürftige Mitglid H. Scholz unnütz erhöhen, da der K-Vorstand seine Mitglieder derzeit nicht anderweitig beeinflussen und beauflagen kann. Das Mitglied H. Scholz ist deshald ab sofort in Schreibschutzhaft zu nehmen, weil potentielle Sekretversender nicht beauflagt werden können dem Parteimitglied H. Scholz keine Sekrete abzusondern. Außerdem besteht die größte anzunehmende Gefahr schwerster körperlicher Attaken gegen das Mitglied H. Scholz, wenn diesem nicht wenigstens 18 Wochen Schreibverbot auferlegt werden. Eine geringere Zeitspanne würde nicht deeskalierend wirken. Es ist innerhalb des K-Verbandes DResden damit zu rechnen, das das Mitglied H. Scholz ansonsten mit körperlichenr Gewalt zu rechnen hat, wenn es nicht über den gesamten Zeitraum seiner Mitgliedschaft beschützt wird. Vorläufig sollte deshalb das 18 wöchige Schreibschutzverbot auf der Maillingliste beschlossen werden um diese Gefahr abzuwenden. Dem Parteimitglied H.Scholz soll so Gelegenheit gegeben werden, sich von der besonderen Auffassung von Demokratie und Meinungsfreiheit und Einstehen für Dritte des KV Dresden der Piraten in Sachsen ein Bild zu machen um nicht wieder in die Verlegenheit zu kommen sich für Demokratie, Meinungsfreiheit und Solidarität mit Bespuckten und angegriffenen einzusetzen. Sollte diesem Antrag nicht stattgegeben werden unterwirft sich der Antragsteller der Entscheidung. Dresden, den 15.01.2012"
- vertagt, da Vorstand nicht komplett
To Do's + Kalender
- 29.01.2012 Bürgerentscheid Dresden
- 03.02. Arbeitstreffen Thema ÖPVN
- 04.02.2012 Plenum Sachsen
- 09.02.2012 Staddrat
- 10.02. Arbeitstreffen Thema offen
- 11.02.2012 Workshop PiratenMedien
- 13.02.2012 dd_nazifrei
- 17.02. Arbeitstreffen Thema Informationsfreiheitssaztung
- 18.02.2012 Fraktionssitzung der Beroiner auf Dresdens Straßen
- nächste Sitzung: geplant am 08.02.2012
Ende: 18:30 Uhr
