SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll Vorstandssitzung 2013-12-20

Vorstandssitzung 2013.13 des Kreisverbandes Chemnitz vom 20.12.2013

• Ort: #myCGS, Kreisgeschäftsstelle, Hermannstr. 6, 09111 Chemnitz
• Anwesend: Thomas Lörinczy, Alexander Adam, Mark Neis, Marko Goschin (ab 19:11)
• Abwesend: Kevin Fleischer (Urlaub)
• Protokoll: Alexander Adam
• Gäste: Kristin Knobloch
• GO des Vorstandes: http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Chemnitz/GO-Vorstand

Tagesordnung

• Thomas eröffnet die Sitzung um 18:40 Uhr

• TOP 1 Tagesordnung
• TOP 2 Bestätigung letztes Protokoll
• TOP 3 Dokumentation von Umlaufbeschlüssen seit 22.11.2013
  • 16.12.2013 Einberufung HVC14.1
  • 16.12.2013 Einberufung HVC14.2
  • weitere?
• TOP 4 Anträge
  • Beitragsermäßigung
  • Stromkosten Kreisgeschäftsstelle
• TOP 5 Tätigkeitsberichte, Aufgabentracking
  • Marina ToDos https://chemnitz.piratenpad.de/marina133todo )
    • Piratenpaten - wir warten auf News vom LaVo
    • bis dahin Kevin per Fernkommunikation, Thomas (und gern Andere) Live
  • #BCM13
  • Wahlkampf Mumble
• TOP 6 Kassen- und Kontostände, Mitgliederzahl
• TOP 7 Planung Kommunalwahl

https://chemnitz.piratenpad.de/kommunalwahlen

• • Budget
  • Umsetzung Umfrage "eigene Liste oder fremde Liste"?
  • Kandidatenaufruf ? ähnlich wie http://www.piraten-dresden.de/2013/11/30/piraten-suchen-dich/ ?
  • Einladungen Plenum und AV
• TOP 8 Planung Programmarbeit
• TOP 9 Sonstiges
  • @Pirat_Piru möchte einen CGS-Schlüssel
  • Einzug nicht benutzter CGS-Schlüssel durch GS-Leiter
  • Übernachtung in CGS

TOP 2 Bestätigung letztes Protokoll

Beschluss des Kreisvorstands der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 20.12.2013 #: Bestätigung Protokoll der Vorstandssitzung vom 22.11.2013

Text:

Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, dass das Protokoll der letzten Vorstandssitzung, welches sich im Wiki unter SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2013-11-22 befindet, korrekt ist.

1. : Thomas, Alexander, Mark
2. :
3. : Marko (abwesend)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Thomas L.

TOP 3 Dokumentation von Umlaufbeschlüssen seit 22.11.2013

16.12.2013 Einberufung HVC14.1

Beschluss des Kreisvorstands der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 16.12.2013 #: Einberufung der Hauptversammlung 2014.1

Text:

Der Vorstand des Piratenpartei Kreisverbands Chemnitz möge beschließen, für den 1.2.2014 zu einer Hauptversammlung mit Schwerpunkt Kommunalprogramm einzuladen. Die HV2014.1 findet im Anschluss an die am gleichen Tag 9:30 beginnende AV in der Geschäftsstelle Hermannstraße 6, 09111 Chemnitz statt. Die Akkreditierung beginnt gleichzeitig mit der Akkreditierung zur AV um 9 Uhr. Ende geplant für 18 Uhr. Die Einladung zur HV2014.1 wird vom Landesgeneralsekretär zusammen mit der Einladung zur AV lt. Landessatzung versandt. Umsetzungsbeauftragte: Vorsitzender, Schatzmeister, Landes-Generalsekretär Norbert Engemaier

1. : 16.12.2013 10:02 Thomas, 10:42 Marko, 16:05 Mark, 17.12.2013 08:12 Alexander
2. :
3. : Kevin (bisher nicht abgestimmt)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Thomas Lörinczy

16.12.2013 Einberufung HVC14.2

Beschluss des Kreisvorstands der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 16.12.2013 #: Einberufung der Hauptversammlung 2014.2

Text:

Der Vorstand des Piratenpartei Kreisverbands Chemnitz möge beschließen, für den 22.2.2014 zu einer Hauptversammlung mit Schwerpunkt Kommunalprogramm einzuladen. Die HV2014.2 findet am 22.2.2014 9:30 in der Geschäftsstelle Hermannstraße 6, 09111 Chemnitz statt. Die Akkreditierung beginnt um 9 Uhr. Ende geplant für 18 Uhr. Die Einladung zur HV2014.2 wird vom Kreisvorstand selbst organisiert. Umsetzungsbeauftragte: Generalsekretär, Vorsitzender, Schatzmeister

1. : 16.12.2013 10:06 Thomas, 10:43 Marko, 23:34 Alexander, 17.12.2013 06:20 Kevin
2. :
3. : Mark (bisher nicht abgestimmt)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Thomas Lörinczy

TOP 4 Anträge

Beitragsermäßigung

Beschluss des Kreisvorstands der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 20.12.2013 #: Beitragsermäßigung

Text:

Der Vorstand des Piratenpartei Kreisverbands Chemnitz möge beschließen, dem Antrag von K. G. auf ermäßigten Beitrag zuzustimmen. Umsetzungsbeauftragte: Generalsekretär

1. : Thomas Lörinczy, Mark Neis, Alexander Adam
2. :
3. : Marko (abwesend)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: K. G.

Stromkosten Kreisgeschäftsstelle

• vertagt bis zur Anwesenheit des Schatzmeisters
• anwesend ab 19:11 Uhr

Beschluss des Kreisvorstands der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 20.12.2013 #: Stromkosten Kreisgeschäftsstelle

Text:

Der Vorstand des Piratenpartei Kreisverbands Chemnitz möge beschließen, dass der Kreisverband die im Zeitraum vom 23.05.2013 bis zum 31.10.2013 durch eins energie in Sachsen an unseren Vermieter Dr. Wolfgang Mitschke berechneten Stromkosten in Höhe von 112,93 € trägt, da PROKON unsere Versorgung erst zum 01.11.2013 und damit zu spät übernommen hat. Die dadurch entstandenen Mehrkosten sollen PROKON berechnet werden. Umsetzungsbeauftragter: Schatzmeister

1. : Marko, Alexander, Thomas
2. :
3. : Kevin (abwesend)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Marko Goschin

TOP 5 Tätigkeitsberichte, Aufgabentracking

Thomas: siehe Thomas L.

• Zwischenfrage Mark + Alexander: kannst Du etwas auf die Beschlüsse eingehen?

--> Thomas gibt einen Überblick über seine Notizen (Links siehe Tätigkeitsbericht im Wiki)

Mark

• NSA-Vortrag (aktualisierte Fassung) im Kaffeesatz
• Kommunikation mit Studenten, der Zuarbeit für Bachelorarbeit sucht
• BPT-Kram
• #SaxnIT-Treffen
• Start der Vorbereitungen Kommunalwahl

Alexander

• Stadtratsplanspiele
• Arbeitstreffen
• SaxnIT-Treffen per Mumble verfolgt: Eindruck im Mumble etwas wirr
  • Nachfrage Thomas : Mark fand das Treffen sehr produktiv

Marko

• Abstimmung mit Landesschatzi zu SEPA / zentrales Beitragskonto
• Korrespondenz mit Hausverwaltung
  • Inhaltsversicherung
  • Ablesung
  • Stromkosten (siehe TOP 4 Stromkosten)
  • Zwischenfrage Thomas: Wie kommen wir mit der Hausverwaltung aus:

--> Tenor Marko: gut

• Marina ToDos https://chemnitz.piratenpad.de/marina133todo )
  • Piratenpaten - wir warten auf News vom LaVo
    • bis dahin Kevin per Fernkommunikation, Thomas (und gern Andere) Live
    • Katrin erklärt: Antrag an LaVo von Phillipp Schnabel über Schulung für Neumitglieder, Antrag wurde vertagt, da erst bei den KVs gefragt werden soll, um nicht das in einem LaVo-Beschluß aufzudrücken
    • Mark: Gibt es da bereits ein weiterverwendbares Konzept von Phillipp (schriftlich)? Mark fragt Phillip aber dann direkt.
• Wahlkampf Mumble
• Mark hat gerade offiziell von Katrin mitgeteilt bekommen, daß er die Beauftragung für Wahlkampf- und AV-Einreichungen hat (vorher bereits durch Twitter erahnt)

20:12 Uhr 4min Pause

TOP 6 Kassen- und Kontostände, Mitgliederzahl

• Mitgliederzahl ist derzeit nicht zu beantworten, da Kevin im Urlaub ist

• 86,08 € Barkasse
• 687,14 € Girokonto Nr. 321555551 bei der http://www.Volksbank-Chemnitz.de/
  • 29.11.2013 -37,00 € PROKON Abschlag Strom 11/2013
  • 03.12.2013 -300,00 € PGB Miete 12/2013
  • 04.12.2013 -0,08 € für eine smsTAN
  • 04.12.2013 -12,01 € primacom Internetzugang 12/2013
  • 05.12.2013 -37,00 € PROKON Abschlag Strom 12/2013
• 1.888,64 € (Stand heute) Girkonto Nr. 4519124 bei der http://www.Skatbank.de/
• 2.661,86 € INSGESAMT

• Ausgaben für die CGS: pro Monat 372,00 € / pro Jahr 4.464,00 €
  • 300,00 € Miete
  • 37,00 € Strom
  • 25,00 € Internet
  • 10,00 € Inhaltsversicherung

• Einnahmen: pro Monat 165,00 € / pro Jahr 1.980,00 €
  • 65,00 € Spenden
  • 100,00 € Lagerung BundesIT

• Unterdeckung: pro Monat 207,00 € / pro Jahr 2.484,00 €

• Puffer laut Beschluss HV2013.1: 4 Monate = 1.488,00 €, rund 1.500,00 €
  • dieser Betrag muss beim KV vorhanden sein, andernfalls muss CGS gekündigt werden

• Außenstände: 1.700,00 €
  • 200,00 € Mitglied Spendenzusage
  • 300,00 € LV Zuschuss CSD
  • 600,00 € LV Zuschuss Wahlkampflager (4 Monate, Juni - September)
  • 600,00 € BV Lagerung BundesIT 07-12/2013

• Thomas fragt nach regelmäßigen Einnahmen, um die CGS und das Wahlkampfbudget zu bewerten
  • Marko: Wahlkampfbudget: 0 €, Thomas: Wieso?
  • Marko: derzeitige regelmäßige Einnahmen (durch Spenden) belaufen sich auf ca. 65 € / Monat
  • Mark: Rechnung an den Bundesschatzmeister für Einlagerung der Bundesparteitagstechnik --> 100 € / Monat
    • Marko führt aus, daß er eine monatliche oder eine dreimonatige Auszahlung wünscht
  • Thomas stellt fest, daß wir also ca. 1600 Euro aufwenden müssen, um die CGS zu halten, bleiben ca. 1000 € Budget für bspw. die Kommunalwahl
    • durch HV-Beschluß muß ab einer Mittelunterschreitung von 5 Monatsmieten, die CGS gekündigt werden --> nur noch 5 Monate Zeit!
  • Mark würde nicht alles anfassen, um noch liquide Mittel für Aktionen zu haben
  • Thomas schlägt 500 € Rückhalt vor --> 500 € Wahlkampfbudget
  • Mark möchte für die Kommunalwahl eher Flyer um die Kandidaten vorzustellen, er stellt fest, daß es eine gewisse Korrelation zwischen dem Austeilen von Flyern und dem Wahlerfolg
• Thomas fragt, bis wann uns die Außenstände erreicht haben könnten --> Marko denkt, daß die 500 € (LV + Spenden)
  • Thomas sieht 1100 € recht zügig, die 600€ vom Bund könnten etwas länger dauern, Marko vermutet aber bereits im Januar 2014
• Marko gibt an, daß wir, wenn wir die CGS bis Ende 2014 halten (und entsprechend dann kündigen würden!), wir ca. 1800 € zur Verfügung hätten, das aber auch NUR!!!, wenn wir alle Außenstände reinbekommen
• Mark gibt an, daß das Lager der BPT-Technik sehr praktisch ist, in Chemnitz zu haben, und ein weiteres Engagement in diesem Bereich, wenn die Technik nicht mehr hier ist, zumindest leicht in Frage steht

TOP 7 Planung Kommunalwahl

https://chemnitz.piratenpad.de/kommunalwahlen

• Thomas will die bereits vorhandenen Plakate neu bekleben, dem widerspricht Mark, da die Plakate wohl für den Landtagswahlkampf bestimmt sind

--> TODO: Abstimmen mit DaCon

• Thomas wird einige der Anleitungen, die es dazu im Netz gibt, eruïeren
• Thomas fragt Mark, ob er die Daten für Einreichtungen, Anmeldungen usw. raussuchen wird --> Ja, bis zum Jahresende 2013
• Budget
  • Thomas schlägt 500€ vor und fragt, was man dafür alles machen kann
  • Mark gibt einen Überblick, über die Kosten für Flyer, 500 € für Flye --> 30.000 - 40.000 Stück
• Mark gibt zu bedenken, daß wir zwischen 10.000 und 12.000 Kaperbriefe und 2000 aufgerissene Briefe im BT-Wahlkampf verteilt haben

--> maximal 20.000 Stück Streugut verteilt mit einigen wenigen besonders fleißigen Leuten --> 100.000 sind damit unrealistisch

• Mark sagt, daß Plakatieren etwas weniger anstrengend wird, da nicht mehr so eine große Fläche ansteht
• Thomas meint, daß wir auf 3-4 Verteiler zurückgreifen können, die es für relativ wenig Geld verteilen könnten
• Mark meint, daß unsere Flyer etra kommen sollten, damit sie nicht im Einheitsbrei untergehen
• Thomas fragt Mark, was 300-400 Plakate kosten würden --> 500 --> 115 € (unveredelt), 500 --> 135g einseitig UV 174,43
• Thomas ist der Meinung, daß wir 200 € Spenden einnehmen werden --> würde die Planungskosten für Plakate für den Wahlkampf decken
• Mark meint, daß Plakatträger kein Problem sein sollten, aus anderen, sachsenexternen KVs zu bekommen
• Mark führt aus, daß ein Vorstellen der Kandidaten auf Flyern erheblich besser funktioniert als auf Plakaten
• Mark meint, daß man die Leute nicht im Kommunalwahlkampf ausbrennen kann, um sie dann im Landtagswahlkampf nochmal anzuhauen
• Thomas wirft ein, daß ein Pad aufgesetzt wird, wo Leute/Firmen aufgenommen werden, die bzgl. Fundraising angesprochen werden sollen
• Umsetzung Umfrage "eigene Liste oder fremde Liste"?
  • geschlossener Teil
• Kandidatenaufruf ? ähnlich wie http://www.piraten-dresden.de/2013/11/30/piraten-suchen-dich/ ?
  • Thomas: Dresdner haben ja alle aufgerufen, sich für die Liste aufzustellen
  • Mark: Wenn es uns genehme Leute gibt, die piratenaffin sind, habe ich nichts gegen diese Leute. Aus eigener Kraft ist es unrealistisch.

Thomas unterbricht die Sitzung für 5 Minuten

• Einladungen Plenum und AV
  • Thomas: haben wir eingeladen
  • Thomas: Platz am 18.01. (fix) und 15.02. (1 Woche vor Programm-AV) freigehalten, wollen wir beide nutzen? Dann sollten wir jetzt auch langsam einladen.
  • Thomas: wir werden zwischen Weihnachten und Neujahr für den 18.01. einladen, vielleicht auch gleich mit für den 15.02.
    • TODO: wir müssen es den Norbert machen lassen, da Kevin da noch nicht wieder da sein wird
• Thomas: wie wollen wir mit den weiteren HVs vorgehen, wann wollen wir den Vorstand wählen lassen?
  • Marko: wir können auch einen Tag länger im Amt als ein Jahr bleiben
  • Alex: ich befürworte, daß wir den Vorstand nicht mitten in Wahlen ablösen, da der neue Vorstand dann mitten ins Kalte Wasser geworfen wird. Ich denke, wir sollten die HV befragen, ob wir den Vorstand dann ganz knapp nach der Kommunalwahl oder dann nach der Landtagswahl ablösen wollen
• Katrin wirft ein: es wird im Frühjahr/Sommer keinen BPT geben, wurde diese Woche entschieden, erst wahrscheinlich nach den ganzen Landtagswahlen

21:49 eine Verlängerung der Sitzung um 30min wird beschlossen

TOP 8 Planung Programmarbeit

• Thomas: Mark, hast Du noch glorreiche Ideen, außer Plenum?

--> nein, aber könnte man sonst noch was machen, was nicht strikt Programm ist?

• • Protokolle Stadtrat und Ausschüsse ansehen und Fakten sammeln wie z.B. so und soviel % fanden nichtöffentlich statt -> kann Argumet "mit den PIRATEN finden nicht mehr nur .... statt" werden

TOP 9 Sonstiges

• Thomas läßt im Protokoll vermerken, daß eine gewisse P!ru nicht schreit aber (freudig) die Arme hebt (21:58 Uhr)
• @Pirat_Piru möchte einen CGS-Schlüssel
  • Kristin: mehrfach an der CGS vorbeigekommen, ohne was machen zu können
• Einzug nicht benutzter CGS-Schlüssel durch GS-Leiter
  • Smokerle hat einen nicht benötigten Schlüssel, den er, da er selten hier ist, nicht mehr so benötigt, dem will sich Thomas annehmen
  • allgemeine Suche nach der Wikiseite, wo die Schlüssel verzeichnet sind, die sich im Umlauf befinden
  • Marko gibt zu bedenken, daß er nicht zu viele Schlüssel kursieren lassen möchte
• Übernachtung in CGS
  • Thomas führt aus, daß Übernachtungen in der CGS nicht erwünscht sind, aber in außergewöhnlichen Situationen sowas schonmal vorkommen kann
  • Thomas möchte vermeiden, daß aus der Ausnahme die Regel wird
  • Alex meint, daß man doch einfach die Übernachtung nach/für piratenbezogene Ereignisse erlauben könnte
  • Marko erzählt etwas sinngemäßes
  • Marko meint, daß das Hausrecht möglichst nicht auf Schlüsselinhaber ausgedehnt werden sollte, will nachschaun, wie das bisher geregelt ist
  • Mark sieht keinen Regelungsbedarf --> regeln, wenn es nötig wird, bis dahin entscheidet der "gesunde Menschenverstand"™

Thomas beendet die Sitzung um 22:25 Uhr