SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll Vorstandssitzung 2013-07-11

Vorstandssitzung des Kreisverbandes Chemnitz vom 11.07.2013

• Ort: #myCGS, Kreisgeschäftsstelle, Hermannstr. 6, 09111 Chemnitz
• Anwesend: Thomas Lörinczy, Marko Goschin, Kevin Fleischer, Mark Neis, Alexander Adam
• Abwesend:
• Protokoll: Marko
• Gäste: Toni Rotter

21:35 Uhr - Thomas eröffnet und leitet die Sitzung

TOP 1 Tagesordnung

Die vorläufige TO wird wie folgt geändert:

• TOP 1 Tagesordnung
• TOP 2 GO inkl. Aufgabenverteilung
• TOP 3 Beauftragungen
• TOP 4 Kassen- und Kontostände, Mitgliederzahl

TOP 2 GO inkl. Aufgabenverteilung

• Es wird die GO des vorherigen Kreisvorstands als Vorlage genommen und überarbeitet.
• Ergebnis:

Dies ist die Geschäftsordnung des am 06.07.2013 gewählten Vorstandes der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz und regelt dessen Geschäfte.
Sie ist in der Vorstandssitzung am 11. Juli 2013 einstimmig beschlossen worden.

§ 1 Allgemeines

1. ¹Der Vorstand hat die Aufgabe, allen Mitgliedern des Kreisverbandes die selbstständige Mitarbeit zu ermöglichen. ²Er ermutigt und motiviert die Mitglieder.

2. ¹Jedes Vorstandsmitglied hat die Pflicht, den ihm übertragenen Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen nachzukommen.

3. ¹Alle Vorstandsmitglieder sind gemeinsam schuld.

§ 2 Vorstand

Der Vorstand des Kreisverbandes Chemnitz besteht aus folgenden Mitgliedern:

• Vorsitzender: Thomas Lörinczy
• stellvertretender Vorsitzender: Mark Neis
• Schatzmeister: Marko Goschin
• stellvertretender Schatzmeister: [[Benutzer:|Alexander Adam]]
• Generalsekretär: Kevin Fleischer

§ 3 Beschlussfassung

1. ¹Vorstandsbeschlüsse werden in der regelmäßigen Vorstandssitzung mit einfacher Mehrheit oder im Umlaufverfahren gefasst. ²Beschlüsse per Umlaufverfahren werden per E-Mail oder im Wiki abgestimmt und erfordern zur Annahme die absolute Mehrheit aller amtierenden Vorstandsmitglieder. ³Abstimmungen im Umlaufverfahren enden, wenn die entscheidende Mehrheit von einem Vorstandsmitglied in Textform festgestellt wird oder zur nächsten regulären Vorstandssitzung. ⁴Umlaufbeschlüsse werden zur nächsten regulären Vorstandssitzung besprochen und im Protokoll vermerkt.

2. ¹Anträge zur Rückerstattung von Reisekosten, welche im Einklang mit den Statuten der jeweils gültigen Bundesreisekostenordnung stehen und denen ein Vorstandsbeschluss zu Grunde liegt, sind genehmigt.

3. ¹Der Schatzmeister hat gemäß seiner Amtseigenschaft ein Veto-Recht, sofern es die Finanzlage erfordert. ²Im Falle seiner Abwesenheit kann er die Ausübung seines Veto-Rechts per E-Mail anzeigen. ³Dies muss im Protokoll der betreffenden Vorstandssitzung vermerkt werden. ⁴Der Schatzmeister kann sein Veto-Recht an ein Vorstandsmitglied delegieren.

4. ¹Änderungen an der Geschäftsordnung erfordern die absolute Mehrheit.

5. ¹An Entscheidungen über Beschlussgegenstände, an denen ein Vorstandsmitglied oder ein Angehöriger direkt oder indirekt betroffen ist, dürfen diese nicht teilnehmen. ² Der Betroffene hat dies dem Vorsitzenden unaufgefordert vor Beginn der Abstimmung mitzuteilen. ³ Bei Uneinigkeit entscheidet der Vorsitzende bzw. bei persönlicher Betroffenheit dessen Stellvertreter.

§ 4 Antragsrecht

1. ¹Anträge an den Kreisvorstand können per E-Mail an chemnitz@piraten-sachsen.de, an vorstand@piraten-chemnitz.de oder während einer Vorstandssitzung von jedem Anwesenden gestellt werden. ²Umlaufbeschlüsse dürfen ein Finanzvolumen von 500,00 € nicht überschreiten. ³Per E-Mail eingegangene Anträge werden auf der Chemnitzer Mailingliste veröffentlicht. ⁴Anträge werden auf Wunsch des Antragstellers anonymisiert veröffentlicht und behandelt.

2. ¹Jeder ist dem Vorstand gegenüber antragsberechtigt. ²Alle Anträge benötigen einen Antragsteller, einen Umsetzungsverantwortlichen sowie einen vollständigen Antragstext ohne Verlinkungen. ³Bei Finanzanträgen ist die maximale Höhe der Kosten zu benennen. ⁴Soll ein Antrag unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt werden, so ist die Notwendigkeit der Nichtöffentlichkeit durch den Antragsteller zu begründen. ⁵Der Vorstand kann die Behandlung von nicht ordentlich eingereichten bzw. formulierten Anträgen mit Begründung ablehnen.

3. ¹Anträge an den Vorstand werden auf der nächsten Vorstandssitzung, oder wenn sie geeignet sind, per Umlaufbeschluss im Wiki oder per E-Mail entschieden.

§ 5 Vorstandssitzungen

1. ¹Die Vorstandssitzungen finden möglichst monatlich statt. ²Die Vorstandssitzungen können persönlich, über Mumble (Server NRW, Raum Sachsen - Gliederungen - KV Chemnitz) oder mittels anderer Telekommunikationsmittel stattfinden; auch in Kombination.

2. ¹Eine Vorstandssitzung wird durch ein Vorstandsmitglied satzungsgemäß einberufen.

3. ¹Eine Vorstandssitzung ist beschlussfähig, wenn mindestens drei Vorstandsmitglieder teilnehmen. ²Ein nicht an der Sitzung teilnehmendes Vorstandsmitglied zählt bei Beschlüssen als sich enthaltend.

4. ¹Wenn der Vorstand zu Beginn der Sitzung keinen anderen Sitzungsleiter bestimmt, leitet der Vorsitzende die Sitzung.

5. ¹Vorstandssitzungen finden öffentlich statt. ²In begründeten Fällen können, mit einfacher Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder, Sitzungen teilweise nichtöffentlich abgehalten werden. ³Die Sitzungsleitung kann Gästen nach Meldung Rederecht erteilen. ⁴Die Sitzungsleitung kann begründet das Rederecht einschränken oder entziehen.

6. ¹Der Vorstand fertigt zu jeder Sitzung ein Protokoll mit Beschlüssen und Anträgen im Wortlaut und veröffentlicht dieses so bald wie möglich. ²Nichtöffentliche Sitzungsteile werden im öffentlichen Protokoll durch den begründeten Beschluss der Nichtöffentlichkeit oder anonymisierte(n) Beschlusstext(e) ersetzt. ³Die Protokolle der nichtöffentlichen Sitzungsteile und andere Verschlusssachen werden dem Generalsekretär übergeben und von ihm unter Verschluss gelagert.

7. ¹Vorstandssitzungen dauern in der Regel höchstens 3 Stunden und können durch Pausen unterbrochen werden. ²Eine Verlängerung ist nur einstimmig möglich. ³ Nicht behandelte Tagesordnungspunkte werden auf die nächste Vorstandssitzung vertagt.

§ 6 Verwaltung der Mitgliederdaten, Zugriff und Sicherung

1. ¹Zugriffsrecht auf die Mitgliederdaten haben nur der Generalsekretär, der Schatzmeister und dessen Stellvertreter.

2. ¹Der Vorstand kann per Beschluss weiteren Mitgliedern der Piratenpartei Zugriff auf die Mitgliederdaten gewähren. ²Dieser Zugriff ist an die Abgabe einer Datenschutzverpflichtung und die erfolgreich absolvierte Datenschutzschulung gebunden und kann auf ausgewählte Daten beschränkt werden.

3. ¹Jeder Zugriffsberechtigte ist dazu verpflichtet, seine Zugangsdaten und die Mitgliederdaten nach bestem Wissen und Gewissen zu schützen. ²Dies umfasst insbesondere, dass entsprechende Dateien nicht unverschlüsselt gespeichert werden dürfen. ³Nicht mehr benötigte Daten sind unverzüglich vollständig zu löschen, wenn keine rechtlichen Aufbewahrungsfristen der Löschung entgegenstehen.

4. ¹Eine Weitergabe von Mitgliederdaten an nicht Zugriffsberechtigte ist untersagt.

§ 7 Verantwortungsbereiche

Die Verantwortungsbereiche der Vorstandsmitglieder sind:

1. Vorsitzender - Thomas Lörinczy

1. offizielle Vertretung des Vorstandes
2. Hauptansprechpartner
3. Öffentlichkeitsarbeit / Presse / Webseite / SocialMedia / Kalenderpflege
4. Sitzungsleitung
5. Aufgabentracking
6. Spenden und Sponsoring
7. Vorträge / Empfänge / Podiumsdiskussionen
8. Büro / Schlüsselverwaltung / Belegung
9. Vorbereitung von Sitzungen und Veranstaltungen

2. stellvertretender Vorsitzender - Mark Neis

1. Sitzungsleitung
2. Vorträge / Empfänge / Podiumsdiskussionen
3. Vorbereitung von Sitzungen und Veranstaltungen (ab November)

3. Schatzmeister - Marko Goschin

1. Finanzen
2. Verträge und Versicherungen
3. Juristische Fragen
4. Brief- und Paketeingang
5. Büro / Schlüsselverwaltung

Der Schatzmeister ist berechtigt, Zahlungen an den Kreisverband gegen seine alleinige Quittung in Empfang zu nehmen.

4. stellvertretender Schatzmeister - [[Benutzer:|Alexander Adam]]

1. Finanzen
2. Inventarverzeichnis / Wertbestimmung
3. Brief- und Paketeingang
4. Aufgabentracking

5. Generalsekretär - Kevin Fleischer

1. Erfassung und Verwaltung von Mitgliederdaten / Adressen
2. Vorbereitung der Aufnahme neuer Mitglieder
3. Mitgliederpflege
4. Aufbewahrung wichtiger Dokumente / Bankschließfach
5. Vorträge / Empfänge / Podiumsdiskussionen
6. Spenden und Sponsoring
7. Vorbereitung von Veranstaltungen
8. Ehrungen, Flauschbeauftrager
9. Organisation / Verpflegung / Gäste

§ 8 Delegationen, Beauftragungen und Bevollmächtigung'’'

1. ¹Sollte ein Vorstandsmitglied seinen Aufgaben nicht nachkommen können, so kann es Aufgaben an ein oder mehrere andere Vorstandsmitglieder oder Beauftragte delegieren. ²Die Delegation von Vorstandsaufgaben an andere Vorstandsmitglieder oder Beauftragte erfordert einen Vorstandsbeschluss.

2. ¹Der Kreisvorstand schreibt Posten für langfristig Beauftragte aus. ²Die Beauftragten sind nur gegenüber dem Kreisvorstand rechenschaftspflichtig. ³Die Dauer der Beauftragung richtet sich nach einer vorher definierten Zeit oder dem Zeitpunkt der Erledigung der übertragenen Aufgabe. ⁴Der Kreisvorstand kann eine Beauftragung jederzeit durch Vorstandsbeschluss widerrufen.

3. ¹ Der Vorstand kann beschließen, andere Piraten zeitlich befristet zu bevollmächtigen, für den Kreisverband zu handeln. ² Die Vollmacht ist schriftlich zu erteilen und von zwei Vorstandsmitgliedern zu unterschreiben.

§ 9 Inkrafttreten und sonstige Regelungen

1. ¹Diese Geschäftsordnung tritt mit Beschluss vom 11. Juli 2013 in Kraft.

Beschluss des Kreisvorstands des Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 11.07.2013 #: Geschäftsordnung des Kreisvorstands

Text:

Der Vorstand des Piratenpartei Kreisverbands Chemnitz möge beschließen, die in der heutigen Sitzung erarbeitete Geschäftsordnung (GO) zu verabschieden. Die GO ist im Wiki unter http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Chemnitz/GO-Vorstand zu verlinken.

1. : Mark, Marko, Alex, Thomas, Kevin
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Thomas Lörinczy

TOP 3 Beauftragungen

• bisherige Beauftragungen:
  • Presse: Thomas
  • Vorläufiger CGS-Leiter: Christoph
  • Wahlkoordinatoren: Thomas und Michael
  • Presse und Wahlkampf werden auf der Mailingliste zur Diskussion gestellt
  • da CGS-Leitung befristet, Neuausschreibung

TOP 4 Kassen- und Kontostände, Mitgliederzahl

• 15,49 € Barkasse
• 556,11 € Girokonto Nr. 321555551 bei der http://www.Volksbank-Chemnitz.de/
• 1.723,64 € Girokonto Nr. 4519124 bei der http://www.Skatbank.de/
• 2.295,24 € INSGESAMT
• Mitgliederzahl: 69

00:30 Uhr - Thomas schließt die Sitzung