SN:Gruppen/AG Rechtsextremismus/Protokolle/2011-01-20

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Treffen: Dresden, 20.01.11, 20 Uhr AZ Conni: Infoveranstaltung zum 13. und 19. Februar 2011 in Dresden [1]

Kurzer Bericht Mit Stefan habe ich an der Veranstaltung teilgenommen. Es wurden Details der Planungen zum 13. und 19 Feb diskutiert. Inzwischen sind die angemeldeten Startorte für den Sternmarsch der Rechtsextremen am 13.01. 19.02. allgemein bekannt. Die Blockadeaktionen haben sich 2010 an einigen Stellen über einen Zeitraum von 10 - 16 Uhr erstreckt. Beim TOP Versorgung der Gegendemonstraten mit.. habe ich unserer Konzept (Warmgetränkebereitstellung) kurz erläutert und nochmals den unterstützenden aber nicht direkt teilnehmenden Beitrag der Piratenpartei betont. Dies fand wie schon gestern bei den Studenten der TU allgemeine Zustimmung und Anerkennung. Genauere Abstimmungen zur Warmgetränkebereitstellung mit der AG Struktur des Bündnisses sind in Planung. - Tlo

TOP1: 19. Februar

Ich war gestern beim Orga -Treffen im Hörsaalzentrum der Uni Dresden. Im Raum waren ca 100 Studenten nicht alle hatten einen Sitzplatz. Im Anschluß an die offizellen Infos - der StuRA der TU Dresden übernimmt einen Teil der logistischen Vorbereitungen 13. bzw 19. Feb. - war Gelegenheit zur Diskussion. Ich habe dort den piratischen Standpunkt einerseits das Eintreten für die Meinungsfreiheit und andererseits die entschiedene Ablehnung faschistischer Aufmärsche in DD dargestellt. Dazu gab es ca. 10 Wortmeldungen alle waren durchweg positiv. - Tlo

TOP1.1: Flyer-Konzept

Vorschlag 1:

  • Foto: Piraten am Gedenkstein Mathildenstraße [2]
  • Text: Im Gedenken an
    • Thomas Müntzer [3]
    • Friedrich Hecker [4]
    • Wilhelm Adolph Haußner [5]
    • Georg Elser [6]
    • Emerich Ambros [7]
    • Karl Friedemann [8]
    • Arthur Weineck, Otto Galle [9]
    • Kurt Schlosser Herbert Blochwitz [10]

erkennen wir, dass noch eine große Aufgabe vor uns liegt.

Meinungen:

  • occcu: ich find's grundsätzlich gut, muss mich aber noch genauer über die Leute informieren. (Ich kenn nicht alle.)
  • es macht Sinn jedes Jahr eine andere Persönlichlkeit schwerpunktmäßig vorzustellen
  • GoodSpeak: ich muss auch noch alles lesen, finde die idee aber auch gut, jedes jahr eine andere person vorzustellen...

Vorschlag: 2

Konsens des Bündnisses und Parteitagsbeschluss (als Konsens der Piraten Sachsen)

TOP1.2: Orga

Grundsätzlich: Da sowohl die Nasen als auch das Aktionsbündnis auf den 19.2. mobilisiert, können wir unser Hauptaugenmerk auch darauf richten. Am 13.2. soll es (nach derzeitigem Stand, kann sich natürlich noch ändern) von Seiten der Nazis "nur" am Abend einen Fackelmarsch geben. Zu dem werden eher nur Leute aus der Region erwartet, ebenso bei den Gegenaktionen. Da die (vor allem personellen) Ressourcen der Piraten sehr begrenzt sind und sich vermutlich nur recht wenige Freiwillige (zumindest aus Dresden selbst) zum Helfen finden werden, halte ich (occcu) es für sinnvoller, sich nur auf einen (den bundesweit bedeutenderen) Tag zu konzentrieren. Sollten sich wider diese Erwartung doch viele Helfer finden, kann natürlich auch am 13.2. eine Aktion geplant werden.

sonstiger Hinweis: Es ist wichtig, Verantwortliche festzulegen und diese im Protokoll festzuhalten. Wer Verantwortlich ist, muss das nicht selbst machen, sondern ist dafür verantwortlich, dass es jemand macht. Es können also auch weitere Leute hinzugezogen werden.

Folgende Aufgaben müssen erledigt werden:

  • Kontaktaufnahme mit VoKüs: done. (Tilo)
    • Verantwortlichen festlegen
    • Vorstellung der Idee
    • Anfragen, ob es ok ist, Flyer zu verteilen (das seh ich nämlich als problematisch), bei negativer Antwort überlegen, ob die Flyer weggelassen werden können
    • falls positive Antwort: Absprechen, ob es nötig ist, Getränke, Becher, etc. zu besorgen und wie viel
  • Bollerwagenaktion planen: wird mit AG Struktur (Dresden-nazifrei) geklärt, sobald die soweit sind
    • Schicht- oder sonstiges System für die Bollerwagen ausdenken, Notfallplan überlegen, falls Leute nicht kommen können (z.B. wegen Platzverweis)
    • genügend Freiwillige werben (überlegen, wie geworben werden soll, ML ist des zu befürchtenden Shitstorms wegen nicht empfehlenswert)
    • Müllproblem bedenken
    • (evtl.: Überlegen, ob auch das Essen der VoKüs verteilt werden kann?)
    • geeignete Spendenboxen besorgen
    • Organisieren, wo das Material 1. im Vorfeld und 2. nach Benutzung untergebracht wird, sowie, wer sich für die Reinigung verantwortlich fühlt
    • Falls Thermoskannen ausgeliehen werden, Rückgabe organisieren
  • Flyer: für dieses Jahr keine Flyer, Ideen werden für zukünftige Aktionen bereit gehalten.
    • Flyer-Text schreiben (unbedingt direkt hier im Pad festhalten!)
    • Jemanden mit dem Design beauftragen
    • Zeitpunkt festlegen, wann die Vorlage fertig sein muss
    • Vorlage an LaVo schicken
  • Couchpiraten (Erfahrungsgemäß nutzen wenn überhaupt nur sehr wenige Leute dieses Angebot, da die meisten mit kostengünstigen, von verschiedenen Initiativen organisierten Bussen an- und daher auch am Abend wieder abreisen)
    • Jemanden als Anprechpartner für Piraten (oder Menschen) von Außerhalb festlegen, der sich um die Verteilung kümmert.
      • GoodSpeak: ich stelle mich mal zur Verfügung und sammle alle Anfragen. Dann werden wir sehen und verteilen.
      • Angebot wird über MLs, Twitter und Blog vebreitet
  • Briefing für alle die schon am 18. Februar anreisen, organisiert GoodSpeak
  • Festlegen, wer dafür verantwortlich ist, zu dokumentieren und im Nachhinein einen Blogpost/Stellungnahme/Pressemitteilung (was auch immer es dann wird) zu verfassen.
    • Mach ich, Carsten
  • Planen, wann es für Beteiligte die Möglichkeit der Nachbesprechung gibt (Kann z.B. im Mumbel stattfinden, wenn auch Piraten aus andern LVs beteilgt sein sollten), dort dann positive und negative Feedbacks sowie Verbesserungsmöglichkeiten festhalten. - festgehalten :D
  • "Gegenaktion" des Piratenwerkes besprechen, evtl. gemeinsame Position dazu finden?
    • Sehe ich als "ergänzende Aktion" für Piraten, die an diesem Tag nichtkonfrontativ mit Faschismus auseinander setzen wollen. - Tlo

TOP1.3: Transparente

todo für nächstes Treffen

TOP1.4: Pressemitteilung zur Gerichtsentscheidung

--> http://piraten-sachsen.piratenpad.de/pm-dd-februar Ausarbeitung Sonntag (23.01.), Fertigstellung Montag, Info an den LaVo

TOP1.5: Infos/Termine

  • Dresden, 23.01.11, 11 Uhr Bündnistreffen von Dresden Nazifrei im Haus der Begegnung, Großenhainer Str.93
  • Dresden, 25.01.11, 19 Uhr, Dresdner Podium gegen den politischen Extremismus, Stadtmuseum [11]
  • Dresden, 26.01.11, 17 Uhr, Rechts = Links? Sinn und Unsinn des Extremismusbegriffes, Referent_in: Kulturbüro Sachsen, HSZ 03 [12]
  • Dresden, 27.01.11, 16 Uhr, Columbusstraße 9: Politischer Stadtrundgang zum Tag der Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar 2011 [13]
  • Dresden, 04.02.11, 18:00, Landtag "Zivilgesellschaft unerwünscht?!" Diskussion über verschärftes Versammlungsrecht, „Lex 13. Februar“ und den „Gesinnungs-TÜV“ der Staatsregierung [14]
  • Dresden, 09.02.11, 19 Uhr, Der Streit um den 13. Februar, Herbert-Wehner-Bildungswerk

TO DO

Nächstes Treffen: 29.01., 20:00, Mumble

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