SN:Gruppen/AG Rechtsextremismus/Protokolle/2011-01-13

TOP1 Sind Blockaden ein legitimes Mittel zur Gegendemonstration?

(Vorbereitung auf die Podiumsdiskussion morgen)

TOP2 Aufstellung der kurz- und Mittelfristigen Zielsetzung der AG

• Ziel ist es ein Gesamtkonzept zu entwickeln, dass auch die Bildung, Aufklärung, Jugendarbeit, parlamentarische Fragen und so weiter umfasst
• ... einer Art grober Leitfaden (bundesweit, Sachsen eventuell als Vorreiter) für die gesamte Piratenpartei, der dann kommunal weiter entwickelt und ausgearbeitet werden kann
• ... eventuell, so dass Ziel, bis zum nächsten Bundesparteitag
• Wir möchten uns weder Links, Rechts noch Mittig positionieren sondern einfach uns gegen Rechtsextremismus aussprechen (mal nicht für irgendwas) und eine Position erarbeiten mit der Jeder leben kann.

TOP3 Vernetzung mit den Tschechischen Piraten

TOP mangels Anwesenheit nicht bearbeitet

TOP4 13. Februar

• Blockaden sind auch eine Art Gegendemo, sich gegen die Blockade auszusprechen bedeutet auch indirekt zu fordern, dass diese Geräumt wird. Die Blockade als legitimes Mittel zu unterstützen bedeutet nicht zwangsläufig mitzublockieren. Sondern mehr zu würdigen dass andere ihren Hintern herhalten um ein Zeichen gegen rechts zu setzen
• Bereitstellung von Bollerwagen mit Heißgetränken und eventuell kleinen Snacks (Brötchen oder so) für die Blockierer bereitstellen
  • occcu: Vielleicht ist es praktisch sinnvoll, sich mit den VoKüs zusammen zu tun. Meinungen dazu bitte?
• somit geht man dem aus dem Weg, dass man nicht selber blockiert, aber diese unterstützt
• wird am Montag in der LV Sitzung besprochen
• Lagerung bzw bemalung bei mir (Marcel) möglich
• auf jeden Fall an beiden Tagen präsent
• Couchpiraten für Unterstützer von außerhalb
• Flyer zum Thema
• die Aktion(en) dokumentieren, Fotos (Meike), Kamera bzw Video, Podcast (Dirk)

Termine zum Thema 13 Februar in den nächsten Tagen

• Dresden: 14.01.11, 19 Uhr Podiumsdiskussion:"Wie legitim sind Blockaden?, Ort: Kulturrathaus, Veranstalter: ASJ [1]
  • Carsten will hingehen
• Dresden: 15.01.11, 15 Uhr Öffentliches Probesitzen auf dem Theaterplatz [2]
• Dresden: 17.01.11 19 Uhr Der 13. Februar - Mythen und Missbrauch; Vortrag und Diskussion mit Johannes Lichdi, MdL, "Grüne Ecke", DD-Neustadt [3]
  • Marcel will hingehen
• Dresden: 18.01.11, 15 Uhr Öffentliches Plakatieren, Treffpunkt: Altmarktgalerie (Dr.Külz-Ring)
• Dresden: 19.01.11, 17 Uhr Infoveranstaltung zum Thema: Hintergründe zum 13.02.: Wieso Dresden zum größten europäischen Naziaufmarsch wurde, Referent_in: Antifa Recherche Team Dresden und Quer stellen! Massenblockaden als effizientes Mittel zivilen Ungehorsams, Referent_in: Dresden Nazifrei, HSZ - E03 [4]
• Dresden: 23.01.11, 11 Uhr Bündnistreffen von Dresden Nazifrei im Haus der Begegnung, Großenhainer Str.93
  • Marcel will hingehen
• Dresden, 25.01.11, 19 Uhr, Dresdner Podium gegen den politischen Extremismus, Stadtmuseum [5]
• Dresden, 26.01.11, 17 Uhr, Rechts = Links? Sinn und Unsinn des Extremismusbegriffes, Referent_in: Kulturbüro Sachsen, HSZ 03 [6]
• Dresden, 09.02.11, 19 Uhr, Der Streit um den 13. Februar, Herbert-Wehner-Bildungswerk
  • Marcel will hingehen, habe mich schon angemeldet

Anschreiben LVs

Anstatt sich explizit gegen friedliche Blockadeaktionen von Neonaziaufmärschen auszusprechen - und damit durch die ungeeignete formaljuristische Betrachtung einer moralischen Frage letztlich den Nazis argumentativ in die Hände zu spielen - möchten wir euch bitten, zu Gegendemonstrationen und zivilem Ungehorsam positive Aussagen zu treffen.

Die AG Rechtsextremismus des Landesverbandes Sachsen hat gestern im Konsens mit zwei Mitgliedern des Landesvorstands ein Konzept für den 13.& 19. Februar in Dresden entworfen, dass wir euch allen (in Form von Unterstützungsanträgen auch den Vorständen) in Kürze vorstellen wollen. Kern des Konzeptes ist der Konsens darüber, dass Maßnahmen des zivilen Ungehorsams in den persönlichen Entscheidungsbereich jedes Einzelnen gehören. Wir werden deshalb vorschlagen, als Partei nicht selbst zu blockieren, aber eben auch nicht explizit gegen Blockaden aufzurufen, sondern an den Gegendemonstrationen teilzunehmen, Flyer mit einem Statement zum Thema zu verteilen und uns auf humanitäre Hilfe in Form von Heißgetränken für alle frierenden Teilnehmer der Proteste - und die unvermeidliche Polizeibeobachtung - zu beschränken. Jedem Piraten ist es so selbst überlassen, ob und wie man dem persönlichen Protest Ausdruck verleiht. So lassen wir keinen Piraten alleine, unabhängig von dessen Gewissensentscheidung. Dazu brauchen wir Bollerwagen, Thermoskannen und jede Menge Piraten! :D Es würde uns freuen, wenn trotz oder gerade wegen des Wahlkampfes in vielen Ländern moglichst viele von euch den Weg ins schöne und an diesen Tagen medienpräsente Dresden finden.

Weitere Infos folgen in Kürze.

TOP5 Nächster Termin

Donnerstag 20.01.11, Dresden, Geschäftsstelle