SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/2014-11-17

LV-SN_2014_11_17_01

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_11_17_01: Beschluss letztes Protokoll

Beantragt von: Michael Bauschke

Antragstext: Das Protokoll vom 10. November 2014 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_11_17_01: Beschluss letztes Protokoll

1. : Marcel Ritschel, Florian Bokor, Mark Neis, Michael Bauschke, Andreas Roth
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: (entfällt)

Zusatzinfos:

LV-SN_2014_11_17_02

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_11_17_02: Datenschutz-Zertifizierung der SMV des LV Sachsen durch den Bundesdatenschutzbeauftragen der Piratenpartei

Beantragt von: Kai Grünler

Antragstext: Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen möge den DSB Thomas Marc Göbel der Bundes-Piratenpartei umgehend (spätestens jedoch bis Ende Januar 2015) damit beauftragen, die SMV des LV Sachsen auf Konformität zum Bundesdatenschutzgesetz hin zu überprüfen und entsprechend zertifizieren zu lassen.
Begründung: Die SMV wird nicht auf parteieigenen Systemen von einem Fremdanbieter (Fa. Flexiguided) betrieben. Da in der SMV benutzerbezogene Daten wie z.B. Klarnamen, Pseudonyme, Abstimmverhalten etc.pp. gesammelt werden und daraus benutzerbezogene Profile erstellt werden könnten, sollte ein verantwortungsvoller Umgang mit diesen Benutzerdaten durch eine entsprechende Zertifizierung gemäß dem geltenden Bundesdatenschutzgesetz nachgewiesen und untermauert werden.

Warum der Beauftragte der Bundespartei? Um mögliche Befangenenheiten auszuschließen.

Warum das Bundesdatenschutzgesetz? Um das höchste geltende Gesetz anzuwenden, da geplant war/ist, die SMV länderübergreifend zum Einsatz zu bringen.

Weil Landes-Datenschutzgesetze i. d. R. nur den DS öffentlicher Stellen regeln, während das BDSG auch für nicht-öffentliche Stellen gilt. PP ist eine nicht-öffentliche Stelle (Anmerkung Sir Thomas Marc).

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_11_17_02: Datenschutz-Zertifizierung der SMV des LV Sachsen durch den Bundesdatenschutzbeauftragen der Piratenpartei

1. : Florian Bokor, Mark Neis,Michael Bauschke, Andreas Roth
2. :
3. : Marcel Ritschel

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Landesvorstand, Thomas Marc Göbel, Mark Neis

Zusatzinfos: http://www.bfdi.bund.de/bfdi_wiki/index.php/Bundesdatenschutzgesetz

LV-SN_2014_11_17_03

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_11_17_03: komm. Vorstand KV Erzgebirge

Beantragt von: Der Landesvorstand

Antragstext: Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen möge folgenden kom. Vorstand für den KV Erzgebirge bennen:

• Vorsitz: Michael Bauschke
• GenSek: Marcel Ritschel
• Schatzmeister: Sebastian Hacker
  

Begründung: erneut kein Vorstand zusammengekommen, KMV beschließt Auflösung

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_11_17_03: komm. Vorstand KV Erzgebirge

1. : Mark Neis, Marcel Ritschel, Florian Bokor, Michael Bauschke, Andreas Roth
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Michael Bauschke, Marcel Ritschel

Zusatzinfos: Urabstimmung anschubsen

LV-SN_2014_11_17_04

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_11_17_04: Beauftragter der SMV im Rahmen der hoheitlichen Aufgaben im LV Sachsen

Beantragt von: Der Landesvorstand

Antragstext: Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen möge folgenden Personen administrativen Zugang zur SMV zu gewähren:

• DSB: Frank Prüfer
• SaxnIT: Mark Neis
  

Begründung: notwendig zur Wahrnehmung der hoheitlichen Aufgaben

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_11_17_04: Beauftragter der SMV im Rahmen der hoheitlichen Aufgaben im LV Sachsen

1. : Mark Neis, Marcel Ritschel, Florian Bokor, Michael Bauschke, Andreas Roth
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Marcel Ritschel

Zusatzinfos: nur gucken, nicht anfassen