SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/2010 11 29

LV-SN 2010_11_29_01

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 29.11.2010 #LV-SN 2010_11_29_01: Beschluss letztes Protokoll

Text:

Das Protokoll vom 22.11.2010 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

1. : Torsten, Stefan, Tilo, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
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LV-SN 2010_11_29_02

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 29.11.2010 #LV-SN 2010_11_29_02: Zuschuss für KVs Dresden und Zwickau

Text:

Der Landesvorstand beschließt den Kreisverbänden Dresden und Zwickau einen Zuschuss zukommen zu lassen. Die Höhe berechnet sich nach den Mitgliedsbeiträgen 2009 der Kreisverbände, als wenn diese schon zu Jahresanfang bestanden hätten.

1. : Thomas, Tilo, Stefan, Torsten, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
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LV-SN 2010_11_29_03

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 29.11.2010 #LV-SN 2010_11_29_03: Zuschuss für KVs Leipzig, Görlitz und Chemnitz

Text:

Der Landesvorstand beschließt den den Kreisverbänden Leipzig, Görlitz und Chemnitz einen Zuschuss zuzukommen zu lassen. Die Höhe berechnet sich nach den Mitgliedsbeiträgen 2009 der Kreisverbände, als wenn diese schon zu Jahresanfang bestanden hätten, abzüglich der bereits zustehenden Beiträge für 2009.

1. : Thomas, Tilo, Torsten, Stefan, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
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LV-SN 2010_11_29_04

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 29.11.2010 #LV-SN 2010_11_29_04: Sockelbetrag f. Rechenschaftslegung 2009 der KV

Text:

Der Landesvorstand übernimmt einen Sockelbetrag von 100€ für jeden Rechenschaftsbericht der seit 2009 existierenden Kreisverbände 2009.

1. : Thomas, Torsten, Tilo, Stefan, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
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LV-SN 2010_11_29_05

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 29.11.2010 #LV-SN 2010_11_29_05: Handy Pressesprecher

Text:

Der Landesvorstand beschließt eine Anschaffung einer einheitlichen Pressenummer. Die Kosten dafür sollen 120 € im Jahr (ggf. anteilig) nicht überschreiten.

1. : Thomas, Andreas, Tilo, Torsten, Stefan
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
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LV-SN 2010_11_29_06

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 29.11.2010 #LV-SN 2010_11_29_06: Verlängerung Kredit LSA

Text:

Der Vorstand verlängert den Kredit von LSA in Höhe von 2000 € mit Fälligkeit vom 15.02.2011 auf folgendes Modell:

• • Rückzahlung mit jeweils 25% Prozent der anstehenden Parteienfinanzierung/Abschlagszahlung. Erste Zahlung mit ab ersten Eintreffen von Wahlkampfhilfe nach der Wahl. Sollten weitere Kredite zu tilgen sein, verringert sich der Beitrag um die Anteile der jeweiligen anderen Kredite. Sind somit 10 Kredite zu tilgen, beträgt der Betrag ein Zehntel von 25%. Eine freiwillige frühere Rückzahlung ist immer möglich.

• • Der Landesverband LSA muss diesem Beschluss zustimmen um seine Wirksamkeit entfalten zu können.

1. : Torsten, Thomas, Tilo, Stefan, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

LV-SN 2010_11_29_07

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 29.11.2010 #LV-SN 2010_11_29_07: Beteiligung am Länderfinanzfond

Text:

Dem Länderfinanzfond werden 5 Pakete zur Verfügung (Höhe wird im nächsten Beschluss festgelegt) gestellt.

• • Nimmt ein LV mehre Pakete in Anspruch werden diese zu einem zusammengefasst.
  • Die Rückzahlung erfolgt nach dem oben beschriebenen LSA-Verfahren

1. : Thomas, Torsten, Tilo, Stefan
2. : Andreas
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

LV-SN 2010_11_29_08

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 29.11.2010 #LV-SN 2010_11_29_08: Festlegung der Paketgröße für Länderfinanzfond

Text:

Pro Paket (s. Beschluss LV-SN 2010_11_29_07) werden 1000 Euro festgelegt.

1. : Thomas, Tilo, Stefan
2. : Torsten, Andreas
3. :

Ergebnis: angenommen
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LV-SN 2010_11_29_09

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 29.11.2010 #LV-SN 2010_11_29_09: Umsetzen der IT Richtlinie in Bezug auf die Website

Text:

Der Vorstand möge beschließen, dass die IT_Richtlinien in Bezug auf den Webserver ohne weiteren Verzug umgesetzt werden: IT-Richtlinien Der Server für die Webseite wird protokollierungsfrei betrieben, sodass insbesondere IP Adresse und Referer der Nutzer nicht gespeichert werden. Auch die verwendete Software ist so einzustellen, dass für Gäste keine automatischen Benutzerdaten persistent gespeichert werden (IP-Adresse, Referer, Session-ID, Cookiedaten). Bei der Verwendung von Fremdinhalten ist eine direkte Einbindung, die zu einem Laden des Fremdinhaltes ohne aktives Tun des Nutzers führt zu unterlassen (sog. Hotlinks), da bei dieser Methode Daten des Benutzers, die von seinem Webclient stammen an Drittseiten gelangen, die ausserhalb unserer Verantwortung liegen und deren datenschutzkonforme Verwendung wir nicht kontrollieren können. Fremdinhalte sind so einzubinden, dass die Verbindung zu dem Drittserver ausdrücklich aktiv vom Benutzer angefordert werden muss. Bei grafisch gesteuerten Verknüpfungen sind die nötigen Grafiken auf unserem Webserver zu speichern und von dort einzubinden. Dabei ist insbesondere dem Urheberrecht durch Beschränkung auf Kleinzitate und entsprechende Kennzeichnung zu wahren.

1. :
2. : Andreas, Torsten,
3. : Tilo, Thomas, Stefan

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Siehe Beschluss von letzter Woche (LV-SN 2010_11_22_02), der vieles der Richtlinien umsetzt

LV-SN 2010_11_29_10

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 29.11.2010 #LV-SN 2010_11_29_10: Vertagung und Zurückweisung von Antrag A-LV-SN_2010_10_25_05

Text:

Der Antrag A-LV-SN_2010_10_25_05 wird vertagt und mit der Bitte um Überarbeitung an den KV zurückgegeben. Thomas und Stefan kümmern sich mit hoher Dringlichkeit um die Anfrage des Vermieters wegen Untervermietung.

1. : einstimmig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: