SN:Ämter/Vorstand/Umlaufbeschlüsse
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Umlaufbeschlüsse zur Abstimmung
- 2 Abgeschlossene Umlaufbeschlüsse
- 3 2019
- 4 2018
- 5 2017
- 5.1 Reisekosten Kundgebung IMK Leipzig
- 5.2 Aufnahme Mitglieder
- 5.3 Abänderung des Beschlusses Nummer 2017-08-28_03
- 5.4 Finanzantrag Beteiligung vKV an Grossplakate
- 5.5 Finanzantrag Grossplakate
- 5.6 Finanzantrag Budgetumplanung
- 5.7 Finanzantrag Flyer
- 5.8 Finanzantrag Einkaufswagenchips
- 5.9 Finanzantrag Plakate
- 5.10 Finanzantrag Flyer
- 5.11 Marina SN
- 5.12 Aufnahme Mitglied
- 5.13 Finanzantrag orangene Luftsofas
- 5.14 Finanzantrag LSVD Rainbowflash
- 5.15 Finanzantrag CSD-Saison
- 5.16 Beauftragung Mitgliederschreiben
- 5.17 AV Wahlkreis 163 Chemnitzer Umland/Ergebirgskreis II
- 6 2016
- 6.1 Kandidatenfotos
- 6.2 Freistellung Kandidatenfotos
- 6.3 Unterstützung Wahlkampf Berlin X-Hain
- 6.4 Unterstützung Buntes Meißen
- 6.5 Unterstützung Parteidarstellung TTIP
- 6.6 Unterstützung der Aktion (K)eine Million zum Katholikentag Leipzig
- 6.7 Unterstützung CSD-bestreitender Kreisverbände
- 6.8 Laut gegen Nazis - Freital
- 6.9 offizielle Parteiaccounts - Antrag an den BuVo
- 6.10 Gliederungswechsel
- 6.11 Anschreiben an Jobcenter
- 7 2015
- 7.1 Budget Instandsetzung myLGS
- 7.2 Filmvorführung Democracy
- 7.3 Schachbretter für Flüchtlinge
- 7.4 Reisekostenbudget für Unterstützerunterschriften
- 7.5 Aufnahme Mitglied
- 7.6 KV Bautzen
- 7.7 Bestellung VDS-Flyer
- 7.8 Unterstützung Städtetag mit Infrastruktur und Getränken
- 7.9 Unterstützung Öffentlichkeitsarbeit: Flyer für #Vogelfutter-Aktion
- 7.10 Unterstützung Bürgermeister- und Landratswahlkämpfe mit Piraten Unterstützung
- 7.11 Bereitstellung von Mitteln für Chemnitz Nazifrei
- 7.12 Bestellung eines Datenschutzbeauftragten
- 7.13 Einverständnis mit Schlichtungsperson
- 7.14 Bestellung eines Datenschutzbeauftragten
- 7.15 Abschaltung der SMV
- 7.16 Veto gegen den BuVo Beschluss #11203
- 7.17 Beauftragung für die Beantragung von Zugängen in der Verwaltungssoftware
- 7.18 Landesplenum Wahlkampfanalyse und "Wie weiter?"
- 8 2014
- 8.1 Unterstützung der Teilneuwahl Wahlkreis 9, Stadtrat Leipzig
- 8.2 Gliederungswechsel Pirat2014-03-09
- 8.3 Antrag: Update Moderationsregeln
- 8.4 Antrag: Erhöhung Budget Tag der Sachsen
- 8.5 Unterstützung: Allgemeiner Aufruf BlockaDO
- 8.6 LaVo schließt sich Protest gegen Bezuschussung des Kirchentages durch Landes- bzw. Kommunalmittel an
- 8.7 Veto BuVo-Beschluss FsA
- 8.8 Änderung Reisekostenbeschluss KV DD
- 8.9 Aufnahme Pirat26062014_1
- 8.10 Bestätigung getroffener Beschlüsse
- 8.11 Umfrage zur inhaltlichen Prioritätensetzung im StaDDrat
- 8.12 Gliederungswechsel Pirat17042014_9
- 8.13 Mitgliedsantrag Pirat1337
- 8.14 Mitgliedsantrag Pirat007
- 8.15 Danke kBuVo!
- 8.16 CSD Pirna
- 8.17 Gliederungswechsel
- 9 Archiv
Umlaufbeschlüsse zur Abstimmung
Abgeschlossene Umlaufbeschlüsse
2019
Aufnahme Mitglieder
Antragstext: Da das Mitlied in der Sächsichen Schweiz-Osterzgebirge wohnt, sind wir zuständig.
: Andreas Roth, Steve König, Isabel Scholz, Knut Michael
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Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth
Landesparteitag der Piraten Sachsen 2019.3
Antragstext: Der Landesvorstand beschließt, den Landesparteitag 2019.3 am 23.11.2019 in der VILLA Leipzig durchzuführen. Es wird ein Budget von EUR 500 bereitgestellt.
- : Isabel Scholz, Steve König, Andreas Roth
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Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: alle
Antrag auf Zuteilung von Sendezeiten beim MDR anlässlich der Wahl zum Sächsischen Landtag am 01.09.2019
Antragstext: Der Landesvorstand beschließt, daß der 1. Vorsitzende Knut Michael gegenüber dem MDR zum Thema "Antragsformular auf Zuteilung von Sendezeiten beim MDR anlässlich der Wahl zum Sächischen Landtag am 01.09.2019" allein vertretungsberechtigt ist.
Begründung: Antragsfrist ist der 15.07.2019, Die Ausstrahlung der Wahlwerbespots ist kostenfrei, die Erstellung eines 1,5 Min. Spots ist eine geringfügige Arbeit.
- : Knut Michael - Knut, Isabel Scholz, Steve König, Andreas Roth
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Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Knut Michael - Knut
Umzug der WP-Instanz
Antragstext: Der Landesvorstand beschließt, die WP-Instanz und Webseiten-Domain (https://piraten-sachsen.de) auf den Host AG Technik vom Denk Selbst e.V. umzuziehen, die auch für PPI, PPEU und LV LSA vertraglich hosten. Dabei entstehen kosten von 5 Euro im Monat für Haftschutz. Dies negiert dabei den Beschluss #LV-SN_2018_11_14_01: Umzug der Webpräsenz
- : Steve König, Isabel Scholz, Knut Michael, Andreas Roth, PauLEipzig (Diskussion)
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Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Steve König mit Basitan und littlefox
Bestellung von Hohlkammerkammerplakaten für die EU-Wahl 2019
Antragstext: Der Landesvorstand beschließt, für die EU-Wahl 2019 600 Hohlkammerplakate für den gesamten Landesverband Sachsen beim Bundesvorstand zu bestellen. Die vom Bundesvorstand vorgegebenen Motive sind jeweils in gleicher Anzahl zu bestellen. Die Motive: https://forum.piratenpartei.de/t/hohlkammerplakate-eu-wahl-2019/2527
- : Knut Michael, Isabel Scholz, PauLEipzig (Diskussion), Steve König
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Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Knut Michael - Knut
2018
Reisekostenunterstützung der Kandidaten zur Landtagswahl 2019
Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, daß den Kandidaten Reisekosten, die mit der Koordination und der Durchführung des Wahlkampfes zur Landtagswahl 2019 entstehen, zu erstatten.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth
Umzug der Webpräsenz
Antragstext: Die Webpräsenz der PIRATEN Sachsen (https://piraten-sachsen.de) liegt momentan in privater Hand. Das funktioniert grundsätzlich gut, allerdings möchte der Betreiber es nicht mehr alleine machen und wir können auch davon profitieren, auf eine geregelte Infrastruktur umzuziehen (regelmäßige Updates, Wartung, etc.). Der Vorstand soll deswegen die BayernIT der Piratenpartei Landesverband Bayern damit beauftragen, den Umzug der Webpräsenz - das bedeutet Domain, Wordpress-Instanz sowie Daten und Medien - auf ihre Infratruktur durchzuführen. Verantwortlich seitens der BayernIT ist dabei Stefan Warsinke (@wasink). Verwantwortlich und entscheidungsbefugt seitens der PIRATEN Sachsen ist Steve König.
- : Steve König, Knut Michael, Isabel Scholz, PauLEipzig (Diskussion) 22:47, 12. Jun. 2018 (CEST), Andreas Roth
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Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Steve König
Zweckgebundene Spende Klage Sperrklausel EU-Parlament
Antragstext: Der Landesvorstand beschließt, die Klage der Piratenpartei Deutschland (in Kooperation mit der ÖDP und den Freien Wählern) gegen die 5%-Sperrklausel bezüglich der EU-Parlamentswahlen ab der Wahlperiode 2024 mit 500€ zu unterstützen. Als Rücklage werden in der Klagegemeinschaft von der Piratenpartei 5000€ benötigt. Die Spende ist zweckgebunden.
- : PauLEipzig, Isabel Scholz, Knut Michael, Steve König
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Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth, Jan-Paul Helbig
Zusatzinfos: https://www.piratenpartei.de/2018/06/07/sperrklausel-entscheidung-ist-angriff-auf-den-waehlerwillen/
Verpflegung Eröffnugsfeier LGS
Antragstext: Der Landesvorstand beschließt, für die Eröffnungsfeier der neuen LGS am 11.06. 100 € zur Verfügung zu stellen, um Verpflegung (Getränke, Essen, Süßigkeiten etc.) für die Anwesenden einzukaufen. Verantwortlich für den Einkauf sind die Hochschulpiraten Dresden, vertreten durch Tilman Haupt.
- : Steve König, Knut Michael, Isabel Scholz, PauLEipzig (Diskussion) 22:47, 12. Jun. 2018 (CEST), Andreas Roth
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Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Tilman Haupt, Steve König
Kosten für Aufführung von free-lunch-society
Antragstext: Der Landesvorstand beschließt, die Kosten für die Aufführung von free-lunch-society am 01.02.2018 in der Gerbergasse 5 in Meißen, erst einmal zu übernehmen.
Die Kosten betragen max. 200 EUR und werden später mit Zahlungen des Landesverbandes an den KV Meißen verrechnet.
- : Andreas Roth, Steve König, Knut Michael, PauLEipzig (Diskussion), Isabel Scholz
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Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo
Teilnahme an Marina Kassel 18.1
Antragstext: Der Landesvorstand beschließt, Toni Rotter einen der freien Plätze des LaVo Sachsen, für die Marina Kassel zur Verfügung zustellen.
- : Andreas Roth, Isabel Scholz, PauLEipzig, (Diskussion), Steve König
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Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Toni Rotter
2017
Reisekosten Kundgebung IMK Leipzig
Antragstext: Der Landesvorstand beschließt, den Teilnehmern der Kundgebung anläßlich der Innenministerkonferenz in Leipzig am 08.12.2017 Reisekosten zu erstatten, sofern sie Mitglieder der Piratenpartei sind. Erstattungsfähig für Mitglieder sind Kosten für Fahrten über 100 km. Das dafür bereitgestellte Budget beträgt maximal 250€. Weiterhin gilt die Reisekostenordnung.
- : PauLEipzig (Diskussion), Izzyrock
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Ergebnis: zurückgezogen
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo
Aufnahme Mitglieder
Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, 4 neue Mitglieder aufzunehmen, siehe geschlossenes Pad. Die Mitgliedschaft wird erst durch Zahlung des Erstbeitrages erlangt.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo
Abänderung des Beschlusses Nummer 2017-08-28_03
Antragstext: Der Landesvorstand möge Folgendes beschließen: Der Beschluss Nummer 2017-08-28_03 wird wie folgt abgeändert,
die Anzeige erfolgt auf Seite 3 in einer Größe von 135mm * 185mm, die Kosten dafür betragen 1.248,01 EUR,
für die Differenz zu dem in Beschluss Nummer 2017-08-28_03 festgelegen Budget, liegt eine Spendenzusage vor.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo
Finanzantrag Beteiligung vKV an Grossplakate
Antragstext: Der Landesvorstand möge Folgendes beschließen: Ab 500 EUR übernehmen die vKV die Kosten für in ihrem Gebiet aufgestellte Großplakate.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo
Finanzantrag Grossplakate
Antragstext: Der Landesvorstand möge ein Budget von 7500 EUR für Großplakate beschließen.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo
Finanzantrag Budgetumplanung
Antragstext: Der Landesvorstand möge Folgendes beschließen: Aus dem Budget wGB werden 9000 EUR in das Budget Wahlkampf umgeplant.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo
Finanzantrag Flyer
Antragstext: Der Landesvorstand möge ein Budget für 1015 € für das Bestellen von Flyern zu beschließen.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Robert und AnRo
Finanzantrag Einkaufswagenchips
Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, 10.000 Stk. Einkaufswagenchips, vom Landesverband Brandenburg, für max. 280,00 EUR inkl. Versand zu kaufen.
- : Stefanie Hänel, Michael Bauschke, Robert Lutz, Neismark (Diskussion), Andreas Roth, Pirat´Smud,
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Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Robert und AnRo
MB: Sofern noch von BB erhältlich, da sonst Lieferzeit zu hoch... RL: Ich könnte die am WE auch mitbringen.
Finanzantrag Plakate
Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, 4 Plakatmotive zu je 300 Stk. gesamt 1.200 Plakate, zu einen Preis von max. 2.300 EUR zu bestellen.
- : Stefanie Hänel, Michael Bauschke, Robert Lutz, Neismark (Diskussion), Andreas Roth, Pirat´Smud
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Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Robert
Finanzantrag Flyer
Antragstext: Der Landesvorstand möge ein Budget für 500 € für das Bestellen von Flyern zu beschließen.
- : Stefanie Hänel, Michael Bauschke, Robert Lutz,Neismark (Diskussion), Andreas Roth, Pirat´Smud,
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Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Robert und AnRo
https://owncloud.ag-technik.de/owncloud/index.php/s/YPPCkBw6Q42CG40#pdfviewer
Marina SN
Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, am 29.07.17 ab 14:00 Uhr in den Räumen der Könneritzstr. in Dresden eine Marina SN abzuhalten. Insbesondere für die WK-Orga, u.a. die Wunschlisten der KV's an diversen Materialien etc. , sollen hier #Dinge geklärt werden. Dafür veranschlagen wir 2-3 Std.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Michael Bauschke- Raum, Robert - Koordination, Anro - Inhalt
Michael Bauschke: Raum geht klar, Könneritzstraße 25, 6te Etage, direkt gegenüber vom Fahrstuhl
Aufnahme Mitglied
Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, das folgende Mitglied aufzunehmen: Pirat2017-06-01. Die Mitgliedschaft wird erst durch Zahlung des Erstbeitrages erlangt.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Moritz
- MB: Warum beantragt X die Aufnahme xD
- MG: weil Fox gepennt hat beim Kopieren
- MNE: Davon ausgehend, dass das geprüft wurde: Warum sollte irknjemand gegen Mitgliederaufnahme stimmen?
Finanzantrag orangene Luftsofas
Antragstext: Ich beantrage die Anschaffung von 12 orangenen Luftsofas bis zu einer Maximalsumme von 230,00 € inkl. Versand für den Wahlkampf.
Aufgeteilt werden diese zu je 4 Stk. an die KVs Chemnitz, Dresden und Leipzig, diese geben sie im bedarfsfall an die umliegenden KVs und vKVs weiter.
Begründung: Die Luftsofas sind in wenigen Sekunden via durch-die-Luft-Ziehen
"aufgeblasen" und verknotbar. Es ist kein weiteres Zubehör notwendig. Mit vier Sofas kann man in wenigen Sekunden einen Kreis bilden, in dem
sich dann Leute tummeln können. Die Sofas können ohne viel Aufwand durch die KVs wandern. Die Größe der eingerollten Sofas entspricht jeweils
einem Turnbeutel, sind im Zweifel also auch zugfahrtkompatibel. Sie sind sehr gut zum Unterschriftensammeln geeignet, da man mit wenigen Mitteln
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth
Zusatzinfos: http://www.ebay.de/itm/Liegesack-Luftcouch-Sitzsack-Lounge-Aufblasbar-Urlaubsreise-Air-Sofa-Sessel-Bett-/222474750918?var=521326073566&hash=item33cc874bc6:g:exEAAOSwOgdYzi9X
Finanzantrag LSVD Rainbowflash
Antragstext: Ich beantrage, den LSVD Sachsen bei der Durchführung des Rainbowflash 2017 am 17.Mai mit einer Summe von 200€ zu unterstützen.
- : Robert Lutz, Michael Bauschke, Moritz Grosch, Andreas Roth, Pirat´Smud, Stefanie Hänel, Neismark (Diskussion)
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Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Robert Lutz, Andreas Roth
Zusatzinfos: Rainbowflash
MB: Nehme an Budget Wahlkmapf oder doch ÖA ;) Ansonsten sehr wünschenswert, gerne auch direkte Beteiligung. AnRo: Öffentlichkeitsarbeit
Finanzantrag CSD-Saison
Antragstext: Ich beantrage, jeden CSD-bestreitenden Kreisverband mit einer Summe von 100€ zu unterstützen. Gesamtkosten 300€.
- : Robert Lutz, Michael Bauschke, Moritz Grosch, Andreas Roth, Pirat´Smud, Stefanie Hänel, Neismark (Diskussion)
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Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth
MB: Wäre wieder die Budgetfrage - dazu bitte Anro, ansonsten von der Sache her sehr dafür. AnRo: Öffentlichkeitsarbeit
Beauftragung Mitgliederschreiben
Antragstext: Ich beantrage die Beauftragung durch den LaVo an mich, das bereits beschlossene Mitgliederschreiben zur BTW in Zusammenarbeit mit Moritz umzusetzen.
- : Robert Lutz, Stefanie Hänel, Moritz Grosch, Michmo, Pirat´Smud,
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Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Moritz Grosch
AV Wahlkreis 163 Chemnitzer Umland/Ergebirgskreis II
Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, Moritz Grosch mit der Erstellung
und dem Versand der Einladungen zur Aufstellungsversammlung am
04.03.2017 ab 16:00 Uhr in der Geschäftsstelle der Piraten Chemnitz
(Hermannstraße 6, 09111 Chemnitz) für die Wahl eines
Bundestags-Direktkandidaten im Wahlkreis 163 Chemnitzer
Umland/Ergebirgskreis II zu beauftragen und ihm ein Budget von bis zu
50 EUR zur Verfügung zu stellen. Die von ihm verauslagten Kosten
werden über den Landesschatzmeister nach Einreichung der Belege
bargeldlos erstattet.
Begründung: Der Wahlkreis enthält ineinander übergreifend drei
(darunter virtuelle) Kreisverbände, daher ist die Einladung über den
Landesvorstand erforderlich. Die Einladung und Durchführung der
Versammlung ist durch Moritz, Robert, einige Teilnehmer und mich
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Moritz Grosch
Zusatzinfos: Die Einladungen müssen spätestens sechs Wochen vor der
Versammlung per Mail an die Mitglieder des Wahlkreises gesendet
werden. Spätestens vier Wochen vor der Versammlung erhalten all jene
Mitglieder eine postalische Einladung, die den Erhalt der
- Michael Bauschke: Kosten und Nutzen stehen imho in einem Missverhältnis, möchte an dieser Stelle aber der Motivation einzelner keine Absage erstatten. Abstimmung im Umlauf halte ich ebenfalls für ungeeignet.
- Robert Lutz: Geht hier um ne Maximalsumme, die wird bei weitem nicht ausgenutzt werden.
2016
Kandidatenfotos
Antragstext: Hiermit beantrage ich 200 €, für Erstellung von Kandidatenfotos.
- : Andreas Roth, Robert Lutz, Mark Neis
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Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo
Freistellung Kandidatenfotos
Antragstext: Hiermit beantrage ich 400 € für die Freistellung der Kandidatenfotos.
- : Andreas Roth, Robert Lutz, Mark Neis
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Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo
Unterstützung Wahlkampf Berlin X-Hain
Antragstext: Hiermit beantrage ich den Wahlkampf der #PRTXHN mit 500€ zu unterstützen.
- : Robert, GoodSpeak (Diskussion), Andreas Roth, Michael Bauschke, Moritz Grosch
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Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo
Unterstützung Buntes Meißen
Antragstext: Hiermit beantrage ich aus dem Budget Öffentlichkeitsarbeit Antifaschismus 300€ zur Unterstützung des Bunten Meißen zum diesjährigen AntiRa-Cup.
- : Robert, GoodSpeak (Diskussion), Andreas Roth, Moritz Grosch
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Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Robert, AnRo
Unterstützung Parteidarstellung TTIP
Antragstext: Hiermit beantrage ich bei Eurem Landesverband die Beteiligung an der Finanzierung der
Darstellung der unterstützenden Parteien unter http://ttip-demo.de/home/netzwerk/#c607
mit einer Summe von € 200,-
Begründung: Leipzig ist einer der Demo-Standorte. Da wäre es sinnvoll, wenn jeder aus Eurem
Bundesland, der auf die Seite geht, das Piratenlogo sieht. Entgegen der Vorgehensweise bei
der letzten bundesweiten TTIP-Großdemo in Hannover sind die Organisatoren diesmal auf
finanzielle Unterstützung angewiesen, Mobilisierung und Werbung zur Teilnahme reicht
leider nicht aus.
Da das Piratenlogo vorliegt und eigentlich nur freigeschaltet werden muss, also kaum technischer Aufwand zu treiben ist, hat man mir einen Spezialpreis von ca. € 1.000,- in Aussicht gestellt. Grüne und Linke zahlen ein Vielfaches.
Wie wir alle wissen, ist der Bund, den es eigentlich anginge bei einer derart bundesweiten Darstellung, finanziell besonders knapp. Nichts desto trotz bekommt auch der einen Antrag von mir auf eine Beteiligung an selbst festzulegender Höhe.
Wenn am Ende doch mehr gebraucht wird, als zusammen gekommen ist, versuche ich es auch noch bei meinem LaVo, etwas Geld locker zu machen. Schließlich haben wir eine Woche vor dem Termin Kommunalwahlen.
Und wenn ihr nach einem positiven Entscheid über meinen Antrag auch noch ein wenig Werbung auf Eurer Landes- und vielleicht der jeweiligen KV-Website (sofern nicht sowieso schon geschehen) macht, sind alle glücklich.
Die eigentliche Abwicklung regeln wir nach Eurer Entscheidung. Da das Ganze relativ schnell über die Bühne gehen sollte, ist dies ein Antrag auf Umlaufbeschluss.
Danke Thomas Ganskow
2V Niedersachsen- : Moritz Grosch, Andreas Roth, GoodSpeak (Diskussion), Robert
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Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo
Unterstützung der Aktion (K)eine Million zum Katholikentag Leipzig
Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, die Kosten für die Bühne zu der Aktion beim Katholikentag mit bis zu 70,- € zu übernehmen.
- : Mark, Robert, Andreas Roth, Moritz Grosch, Jens
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Ergebnis: angeommen
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo
Unterstützung CSD-bestreitender Kreisverbände
Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, aus dem Budget Öffentlichkeitsarbeit jeden Kreisverband, der dieses Jahr an einem CSD teilnimmt, mit je 50€ zu unterstützen.
- : Robert, Mark, Michael Bauschke, Andreas Roth
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- : GoodSpeak (Diskussion) 20:00, 18. Mai 2016 (CEST)
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Robert, AnRo
Laut gegen Nazis - Freital
Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, aus dem Budget Öffentlichkeitsarbeit Antifaschismus eine Maximalsumme von 100€ zur Verfügung zu stellen.
- : Robert, Andreas Roth, Moritz Grosch, GoodSpeak (Diskussion)
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Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Robert, AnRo
offizielle Parteiaccounts - Antrag an den BuVo
Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, sich im Namen des Landesverbandes Sachsen in einem Antrag an den BuVo zu wenden, was Meldungen in offiziellen Social Media-Parteikanälen zu ausgetretenen Mitgliedern angeht.
- : Robert, GoodSpeak (Diskussion) 15:21, 9. Mär. 2016 (CET), Neismark (Diskussion), Jens, Michael Bauschke
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Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Robert
Gliederungswechsel
Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, Pirat2016-02-28 in den KV Mittelsachsen umzugliedern.
- : Marcel, Robert, Michael Bauschke, Andreas Roth, Moritz Grosch
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Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Marcel
Anschreiben an Jobcenter
Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, die sächsischen Jobcenter anzuschreiben, um deren Kontaktdaten für die Jobcenterliste in Erfahrung zu bringen. Voraussetzung dafür ist, dass die Daten spätestens halbjährlich kontrolliert und ggf. korrigiert werden (ergibt sich aus Datenschutz). Soweit Daten vom LV SN der Piratenpartei verarbeitet werden, dürfen diese nur in nicht maschinenlesbaren Formaten (z. B. als Bilder) veröffentlicht werden, um eine unerwünschte Weitergabe dieser Daten auszuschließen bzw. zumindest zu erschweren.
- : Mark, Robert Lutz, GoodSpeak (Diskussion)
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Ergebnis:
Umsetzungsverantwortlicher: Mark
2015
Budget Instandsetzung myLGS
Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, für die Instandsetzung und einigen Reparaturen innerhalb der myLGS ein Budget von 300€ zur Verfügung zu stellen.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Michmo, Marcel
MB: Es gibt wirklich noch immer zu viel zu tun :/
Filmvorführung Democracy
Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, sich an der Vorführung des Dokumentarfilms "Democracy - Im Rausch der Daten" zu beteiligen. Der Film soll am 13.01.2016 ab 20:00 Uhr im Weltecho Chemnitz vorgeführt werden. Die Veranstaltung wird im Landesverband und nach Außen breit angekündigt. Unser PolGF Mark Neis wird zur Einführung in den Film, der sich mit EU-Demokratie und der kürzlich beschlossenen Datenschutzgesetzgebung befasst, eine Rede halten können. Für die Veranstaltung stellt der LV 150 € zur Verfügung.
- : Robert Lutz, GoodSpeak (Diskussion), Andreas Roth, Mark Neis, Michael Bauschke
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Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:
- für die Politik: Mark Neis
- für die Finanzen: Andreas Roth
- für die Orga: Toni Rotter
Zusatzinfos:
Webseite zum Film: http://democracy-film.de
Webseite Weltecho: http://www.weltecho.eu
Die Kosten setzen sich wie folgt zusammen:
- Kosten, die für diesen Beschluss relevant sind:
- 100 € Filmvorführlizenz
- 50 € Als Bezahlung für den Vorführer
- Weitere Kosten
- 100 € Saalmiete (Die Saalmietkosten werden mit dem Veranstaltungort entweder über Verrechnung der abendlichen Einnahmen, Verkauf günstiger Karten oder Spenden verrechnet. Dafür übernimmt der LV keine Haftung.)
Die Veranstaltung wird gemeinsam organisiert von den Piraten, der Grünen Jugend Chemnitz sowie dem CoLab-Chemnitz.
Schachbretter für Flüchtlinge
Antragstext: Hiermit beantrage ich die Aktion "Schachbretter für Flüchtlinge" auf startnext mit 300€ zu unterstützen, so dass 20 weitere Schachbretter erworben und an Projekte mit Geflüchteten verteilt werden können:
- : GoodSpeak (Diskussion), Moritz Grosch, Jens, Robert Lutz,Michael Bauschke
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- : Mark Neis (Grundsätzlich _für_ so was, aber hatten wir nicht ein 'Problem' mit startnext als Geldempfänger wegen der Rechnung, die wir bräuchten? AnRo?
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo
Reisekostenbudget für Unterstützerunterschriften
Antragstext: Der Landesvorstand beschließt, wahlkampfhelfende Personen im Zuge des Sammelns von Unterstützerunterschriften für die Landtagwagswahlen 2016 finanziell bis zu einer Maximalsumme von insgesamt 500,00 € für Reisekosten zu unterstützen.
- : Andreas Roth, Moritz Grosch, Robert Lutz, Michael Bauschke, GoodSpeak (Diskussion), Neismark (Diskussion), Jens
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Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth
Aufnahme Mitglied
Antragstext: Der Landesvorstand beschliesst folgendes Mitglied auzunehmen: Pirat25112015
- : Jens, Robert, Moritz Grosch, Andreas Roth, Michael Bauschke
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Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Marcel
KV Bautzen
Antragstext: Der Landesvorstand beschliesst folgendes:
- 1. Der Landesvorstand übernimmt, kommissarisch die Geschäfte, des durch Rücktritte handlungsunfähig gewordenen Vorstandes des KV Bautzen.
- 2. Der Landesvorstand lädt die Mitglieder des KV Bautzen zu einer Kreishauptversammlung, am 08. November 2015 ICM Innovations Centrum Meißen ein.
- 3. Sollte eine 2. Kreishauptversammlung nötig seien, findet diese am 22. November 2015 im Bautzen „Zum Zollhaus” statt.
- : Andreas Roth,Michmo, GoodSpeak (Diskussion)
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Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Marcel, Andreas
Bestellung VDS-Flyer
Antragstext: Der Landesvorstand bestellt für den LV Sachsen so schnell wie möglich 5.000 Flyer bis zu einer Maximalsumme von 200 € zum Thema Vorratsdatenspeicherung im Piratenshop.
Begründung: Es sind aktuelle Flyer im Shop, wir haben vielfache Teilnahmen der Piraten bei der diesjährigen FsA und überhaupt könnten wir zu einem Kernthema mal aktuelle Flyer gebrauchen. Die meisten Flyer, die zu dem Thema im Umlauf sind, tragen veraltete Links, Termine, Layouts und vor allem auch alte Daten. Das Thema hat nicht nur aber auch sachsenweite Relevanz und wir haben uns dazu bereits in der Presse positioniert.
Bitte den Flyer hier: https://shop.piratenpartei.de/publikationen/flyer/stopvds.html
- : Andreas Roth
- : Michael Bauschke
- :
Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth
- MB: Flyer ab 05.09. nicht mehr vollumfänglich gültig, PShop derzeit im Urlaub. Preise im PShop zudem immer noch fast 20% höher als beim günstigsten Markteilnehmer. Gerne Kleinstmengen bei Digitalcourage oder auf überarbeitete VDS Version warten, so halte ich das für Geldverschwendung.
- MB: Ich muss korrigieren - es gibt leider unterschiedliche Termine - im primären Planungspad steht Übergabe 21.09. - hätte trotzdem gerne Flyer die auch noch am 22.09. und darüber hinaus gelten.
- AnRo: dafür aber nur wenn nach Bedarf bestellt wird, da die Flyer innerhalb von 4 Tagen zur Verfügung stehen.
Unterstützung Städtetag mit Infrastruktur und Getränken
Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, sich an einer Veranstaltung der Piratenpartei zum Städtetag in Dresden am 16.06.2015 mit maximal 50€ zu beteiligen.
- : Michael Bauschke, Mark Neis, Andreas Roth
- :
- : GoodSpeak (Diskussion)
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Lily
MB: auch wenn meiner Ansicht nach der Bund zuständig ist, bin ich der Meinung, dass eine minimale Zuwendung als Zeichen der Unterstützung in Ordnung geht. @AnRo bitte noch um Budget kümmern und bei Zusatzinfos ergänzen MR: Ich enthalte mich. Unter anderen, weil es Bundes Sache ist. Der Städtetag hatte vor Monaten beim BuVo angefragt und eine Absage kassiert! Ich will das nicht verhindern, daher Enthaltung, aber zustimmen kann ich auch nicht, sorry.
Unterstützung Öffentlichkeitsarbeit: Flyer für #Vogelfutter-Aktion
Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, die Kosten für die Erstellung von 15.000 Flyern in Höhe von max. 150,00 € zur Unterstützung der #Vogelfutter-Aktion zu übernehmen.
- : Mark Neis, Michael Bauschke, Dietpunk (Diskussion), GoodSpeak (Diskussion)
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Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Mark Neis, Kristin Knobloch
MB: bin sehr dafür, kann das Thema nur positiv befeuern. Ich gehe davon aus, dass auf den Sachsen Flyern nicht Piraten CHEMNITZ steht ;)
Kristin: Wir haben alles nochmal druckfertig überarbeitet und verfeinert und auch entsprechend Piraten Sachsen draufgetan :)
Marcel: Dresden würde dann auch welche nehmen, bei unseren 10.000 Tüten xD
Unterstützung Bürgermeister- und Landratswahlkämpfe mit Piraten Unterstützung
Antragstext: Hiermit beantrage ich die Unterstützung der laufenden Wahlkämpfe, in den kreisfreien Städten und Landkreisen, in denen Piraten offiziell Kandidaten unterstützen oder an Wahlbündnissen beteiligt sind und sich aktiv in den Wahlkampf einbringen. Es sollen 200€ pro Kreis als Unterstützung sofort und weitere 200€ im Falle eines zweiten Wahlganges genehmigt werden.
- : Dietpunk (Diskussion); Andreas Roth, GoodSpeak (Diskussion) 22:48, 18. Mai 2015 (CEST)
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- : Michael Bauschke
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth
Bereitstellung von Mitteln für Chemnitz Nazifrei
Antragstext: Hiermit beantrage ich aus dem Budget "Öffentlichkeitsarbeit Antifaschismus" Mittel für das Bündnis Chemnitz Nazifrei, in welchem die Piraten Mitglied sind, bis zu einer Maximalsumme von 100€ beispielsweise für Druckkosten Aktionsflyer gegen Pegida etc.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Robert Lutz, Andreas Roth
MB: Sehr dafür, zu CEGIDA gehen immer noch 400 Menschen, in diesem Zusammenhang sollte unbedingt die Vernetzung mit dem Verband voran getrieben werden.
Bestellung eines Datenschutzbeauftragten
Antragstext: Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen möge beschließen, ein Mitglied aus dem Landesverband Rheinland-Pfalz, mit Wirkung zum 29.3.2015 zum Datenschutzbeauftragten des Landesverbandes zu bestellen. Ein Fachkundenachweis liegt vor.
- : Dietpunk (Diskussion), Neismark (Diskussion), AnRo (Diskussion)
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- : GoodSpeak (Diskussion)
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Mark Neis
Einverständnis mit Schlichtungsperson
Antragstext: Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen möge beschließen, dass die von mir vorgeschlagene Person, in der Sache "Abwendung der Klage wegen Nichtauskunft, Aktenzeichen LSG-SN-2015-02-23" die Rolle der Schlichtungsperson einnimmt.
- : Dietpunk (Diskussion), Neismark (Diskussion), AnRo (Diskussion)
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- : GoodSpeak (Diskussion)
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Mark Neis
Anmerkung MR: Ich enthalte mich, weil, wie schon per Mail geschrieben, ich gerne wissen würde, warum unsere beiden gewählten Ombudspiraten nicht in Betracht gezogen worden sind.
Bestellung eines Datenschutzbeauftragten
Antragstext: Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen möge beschließen, Sven Steinecke, ein Mitglied aus dem Landesverband Hessen mit Wirkung zum 29.3.2015 zum Datenschutzbeauftragten des Landesverbandes zu bestellen.
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- : Neismark (Diskussion)
- : GoodSpeak (Diskussion), AnRo (Diskussion)
Ergebnis:
Umsetzungsverantwortlicher: Mark Neis
Abschaltung der SMV
- Text:
- Der Landesvorstand möge beschließen, die SMV unverzüglich abzuschalten und den Vertrag mit dem Betreiber zum nächsten möglichen Termin zu kündigen.
- : Neismark (Diskussion) 01:09, 28. Feb. 2015 (CET)
- : Michael Bauschke, GoodSpeak
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Ergebnis: zurückgezogen
Zusatzinfos:
Michael Bauschke: Abschaltung der SMV wegen Datenschutzproblemen und Kündigung des Vertrages und damit Verhinderung des Relaunches stehen für mich in keinem logischem Zusammenhang, daher Ablehnung.
- Neismark (Diskussion): "Verhinderung eines Relaunches" verstehe ich nicht. Es geht darum, dass eine Fortführung der SMV in dieser Form in eklatanter Weise gegen Datenschutzbestimmungen verstößt. Diese Verstöße sind meiner Meinung nach nicht heilbar und haben nur bedingt mit dem Betreiber zu tun. Wir haben schlicht keine datenschutzrechtliche Grundlage zum Betrieb dieses Systems. Zum Schutz des Landesverbandes ist imo eine Abschaltung zwingend notwendig. Dass der Betreiber sich nicht kompromissbereit gezeigt hat, heißt in meinen Augen lediglich, dass wir beim nächsten Anlauf nicht auf diesen zurückgreifen können. Einem Relaunch in anderer Form steht dabei nichts im Wege und ich werde mich jederzeit dafür einsetzen.
Veto gegen den BuVo Beschluss #11203
- Text:
- Hiermit legt der LaVo nach GO des Bundesvorstands ein Veto gegen den Beschluss #11203 ein.
- : Dietpunk, GoodSpeak (Diskussion) 07:17, 27. Feb. 2015 (CET), Neismark (Diskussion) 01:08, 28. Feb. 2015 (CET)
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- : Michael Bauschke
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Michael Bauschke: Veto wegen fehlender Deckung durch Bundesprogramm durchaus denkbar, aber auch diskutabel. Übertriebene Vergleiche der Veranstalter sind verständlich. Stecke insgesamt zu wenig in dieser Thematik, da für evtl. Besprechung auf der nächsten LaVo Sitzung zu wenig Zeit und Erkrankung meinerseits - hier: Enthaltung.
Beauftragung für die Beantragung von Zugängen in der Verwaltungssoftware
- Text:
- Der Landesvorstand beschließt, dass die Beauftragung für die Beantragung von Zugängen in der Verwaltungssoftware von Norbert Engemaier an den jetzigen Generalsekretär Marcel Ritschel übertragen wird.
- : GoodSpeak (Diskussion), Dietpunk (Diskussion), AnRo, Mark Neis, Michmo
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: benötige noch die genaue Anzahl der Räume für Samstag und Sonntag.
Landesplenum Wahlkampfanalyse und "Wie weiter?"
- Text:
- Der Landesvorstand beschließt, dass das Landesplenum Wahlkampfanalyse und "Wie weiter?" am 28.02. / 01.03.2015 in der Villa in Leipzig statt findet.
- : AnRo,Michm0, Dietpunk (Diskussion), GoodSpeak (Diskussion)
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: benötige noch die genaue Anzahl der Räume für Samstag und Sonntag.
2014
Unterstützung der Teilneuwahl Wahlkreis 9, Stadtrat Leipzig
- Text:
- Der Landesvorstand genehmigt für die Teilneuwahl im Leipziger Wahlkreis 9 zur Kommunalwahl ein Budget von 400 Euro.
- : AnRo, Katten, NorbertE (Diskussion), Michael Matschie (Diskussion)
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: AnRo: Auszahlung erfolgt nur gegen vorlage von Belegen und nur in Höhe der belegten Ausgaben.
Gliederungswechsel Pirat2014-03-09
- Text:
- der Landesvorstand Sachsen stimmt dem Gliederungswechsel von Pirat2014-03-09 in den OV Dresden-Neustadt zu.
- : NorbertE (Diskussion) 22:34, 3. Sep. 2014 (CEST), Katten, AnRo, GoodSpeak (Diskussion), Michael Matschie (Diskussion)
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -
Antrag: Update Moderationsregeln
- Text:
- ich beantrage, die folgenden Moderationsregeln für die Sächsischen
Mailinglisten zu beschließen und bitte um Benachrichtigung bei Annahme.
1. Mitglieder der Piratenpartei Deutschland LV Sachsen haben grundsätzlich das Recht, auf den Mailinglisten, die Bestandteil des Meinungsbildungsprozesses des Landesverbandes sind, zu schreiben.
2. Die Mailinglisten stehen grundsätzlich jedem Interessenten offen.
3. Auf den Sächsischen Mailinglisten gelten folgende Regeln:
Erwünscht ist
* Allgemeine Regeln der Nettiquette beachten (http://www.netplanet.org/netiquette/maillist.shtml ) * freundlicher und sachlicher Umgangston * gegenseitiger Respekt und Höflichkeit * fasse dich kurz * Längere Text ins Wiki und Link posten * Ablehnung oder Zustimmung zu einer Position * Neue Argumente * Gegenargumente * Nachfragen * Hintergrundinformationen * Lob * sachliche Kritik * Verbesserungsvorschläge * beim Thema bleiben, ansonsten neuen Thread eröffnen * Angemessen zitieren: Bei Antworten nicht relevante Äusserungen der Ursprungsmail löschen
Unerwünscht sind
* herabsetzende oder beleidigende Äusserungen über Personen * herabsetzende oder beleidigende Äusserungen über Personengruppen * Verbreiten nicht bestätigbarer oder nicht widerlegbarer Gerüchte * Absprechen von Intelligenz oder anderen Fähigkeiten * Pauschale Einteilungen in "Gut" und "Böse", "Piratig" und "Unpiratig", die "n-Bande", "Verbrecher" etc. - kein Mensch ist so eindimensional * Nazi-, Hitler-, Stalin-, PolPot-, Tier-, Windows- usw. Vergleiche * Generell Argumente, die sich in einer Sachdebatte gegen die argumentierende Person und nicht gegen die Sache richten "ad-hominem" * Besonders verletzend wirken vergiftete Komplimente a la "Du bist doch viel klüger", "Das kannst du besser", "So etwas hätte ich von dir nicht erwartet", "Du enttäuschst mich",.. * Verspotten von Teilnehmern oder Dritten * Versuche, durch besonders viele Posts die Meinungshoheit zu erlangen * Ständiges Wiederholen der gleichen Argumente * Fokussieren von Kritik auf einzelne, aus dem Zusammenhang gerissene einzelne Sätze * Verletzungen der Privat- und Intimsphäre * Posten privater Mails auf der Liste * Kapern von Threads - Ablenken vom Thema eines Threads und Diskussion komplett sachfremder Themen und einem Thread
4. Personen, die gegen diese Regelungen verstoßen, und durch ihre Mailadresse identifiziert werden, kann durch einen Beauftragten des Landesvorstandes das Schreibrecht auf der Liste für die Dauer von maximal vier Wochen, im Wiederholungsfalle auf Dauer, aberkannt werden. Vor Entzug des Schreibrechts kann die oder der Beauftragte Mails nach einer Inhaltskontrolle freischalten. Die oder der Beauftrage handelt grundsätzlich auf Beschwerde eines betroffenen Nutzers, kann aber auch selbst eingreifen. Die oder der Beschwerdeführer*in hat sich ggf. gegenüber der oder dem Beauftragen zu identifizieren. Gegen den Entzug des Schreibrechts kann ein betroffenes Mitglied der Piratenpartei Deutschland LV Sachsen beim Landesvorstand Widerspruch einlegen.
5. Die oder der Beauftrage kann temporär Moderationseinstellungen setzen, um die Umgehung der Maßnahme zu verhindern. Die Umgehung einer Moderation oder des Entzug des Schreibrechts führt zu einer dauerhaften Aberkennung des Schreibrechts.
Begründung
Die Mailingliste ist leider zu einem Forum geworden, in dem inzwischen viele Mitglieder Angst haben, sich zu äussern. Dazu haben nicht nur einzelne Personen beigetragen. Vielmehr haben sich viele Teilnehmer*innen in der Vergangenheit durch gegenseitiges Aufschaukeln mehr oder weniger häufig deutlich im Ton vergriffen. Daher sieht sich der Vorstand genötigt, Regeln für den Umgang auf der Mailingliste zu formulieren, die dem einen oder anderen sehr restriktiv vorkommen mögen. Es wäre schön, wenn wir ohne die folgenden Regeln auskommen könnten, doch die Situation ist nicht so. Jede*r einzelne sollte sich auch überlegen, wie sie bzw. er im Berufs- oder Geschäftsleben kommuniziert und sollte sich fragen, ob er entsprechende Formulierungen auf der Mailingliste auch in diesem Kontext wählen würde und welches Echo sie bzw. er in diesem Umfeld wohl erhalten würde. Die Mailingliste ist zum Beispiel kein geeigneter Ort, um persönliche Konflkte auszutragen. Dies kann in privaten Mails oder am besten in der realen Welt erfolgen. In der realen Welt oder im Berufsleben sind die folgenden Regeln oft selbstverständlich, aber auf Mailinglisten verfällt man leicht in Verhaltensweisen, die andere verletzen, oft ohne dass der oder dem Schreiber*in klar ist, wie das Geschriebene beim Gegenüber ankommt. Insbesondere verdienen Teilnehmer*innen, die die folgenden Regeln von sich aus beherzigen, den Schutz der Gemeinschaft. Sie können sich oft nur schwer zur Wehr setzen, ohne die Regeln zu verletzen, was letztendlich zu einer Eskalation und Vergiftung des Klimas führt.
- : Katten, GoodSpeak (Diskussion) 17:06, 6. Aug. 2014 (CEST), NorbertE (Diskussion), Michael Matschie (Diskussion) 21:05, 6. Aug. 2014 (CEST)
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Update und Bestätigung des bestehenden LaVo-Beschlusses zu den Moderationsregeln: http://t.co/RXA4f1Czmm
Antrag: Erhöhung Budget Tag der Sachsen
- Text:
- Der Vorstand möge beschließen das Budget für den Tag der Sachsen von aktuell 50€ auf 380,80€ zu Erhöhen. Begründung: 380,80€ sind die Kosten welche für das komplette Wochenende anfallen (Anhang Vorab Rechnung). Auch wenn die Orga beim KV Meißen liegt ist es eine Veranstaltung an der wir als Landesverband Sachsen teilnehmen, daher die Kosten auch von diesem zu tragen sind. Auch sehen wir uns aktuell nicht in der finanziellen Lage diese Kosten als KV tragen zu können da wir noch offen Ausgaben (noch nicht verbucht) der Kommunalwahlen und für den aktuellen LTWkampf haben.
- : GoodSpeak (Diskussion) 18:40, 1. Aug. 2014 (CEST) NorbertE (Diskussion) Katten
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Preis ok ist heftig, aber das können wir nicht beeinflussen. Die Größe des Standes wurde mit 25 qm beantragt, das Kuratorium vom Tag der Sachsen hat aber entschieden das wir das nicht bekommen. Liegt also nicht an Micha. Zur Besetzung. Da wir die Orga haben, kümmern wir uns auch darum. Wie ich Marcel letzte Woche mitteilte (Treffen Neustadtpiraten) bekommen wir Verstärkung aus Brandenburg, da Großenhain ziemlich nah an BB dran liegt und die zu diesem Zeitpunkt mitten im Wahlkampf sind und wir davon ausgehen das sich auch einige Menschen aus Brandenburg nach Großenhain bewegen werden. Aus dem KV Meißen werden mind. 5 Leute vor Ort sein plus Menschen X aus Brandenburg. Wenn ich so Rückblickend auf die vergangenen TDS zurückschaue eine durchaus gute Zahl von Mitwirkenden.
Unterstützung: Allgemeiner Aufruf BlockaDO
- Text:
- Der Vorstand der Piratenpartei Sachsen beschließt, den allgemeinen Aufruf von BlockaDO zu unterstützen und diese Unterstützung in geeigneter Form nach außen zu tragen.
- : GoodSpeak (Diskussion) 03:46, 1. Aug. 2014 (CEST), Katten, NorbertE (Diskussion)
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: http://www.blockado.info/allgemeiner-aufruf/
LaVo schließt sich Protest gegen Bezuschussung des Kirchentages durch Landes- bzw. Kommunalmittel an
- Text:
- Der Vorstand der Piratenpartei Sachsen beschließt, dass er sich dem Protest gegen die teilweise Finanzierung des Kirchentages 2016 in Leipzig durch Landesmittel (3 Millionen Euro) bzw. kommunale Mittel (1 Millionen Euro der Stadt Leipzig) anschließt und entsprechende Protestnoten unterzeichnet werden. Ein Budget von 50 Euro zur Beteiligung an Kosten für Vor-Ort-Protest durch die Giordano-Bruno-Stiftung wird beschlossen.
- : NorbertE (Diskussion) 09:59, 13. Jul. 2014 (CEST), Michael Matschie (Diskussion) 11:53, 13. Jul. 2014 (CEST), GoodSpeak (Diskussion) 13:35, 13. Jul. 2014 (CEST), AnRo (Diskussion)
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Zeitungsbericht, Laizismus-Beschluß im Grundsatzprogramm der Piratenpartei, weitere Infos per Mail bzw. durch NorbertE
Veto BuVo-Beschluss FsA
- Text:
- Der Vorstand der Piratenpartei Sachsen beschließt, dass er ein Veto gegen die FsA Beauftragung vom Bund einsetzt.
- : GoodSpeak (Diskussion) 12:44, 8. Jul. 2014 (CEST), Katten 12:51, 8. Jul. 2014 (CEST), NorbertE (Diskussion) 14:10, 8. Jul. 2014 (CEST)
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- : AnRo (Mangel in Infos, z.B. kann Twitterlinks nicht lesen)
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Beschluss vom BuVo: https://redmine.piratenpartei.de/issues/6146 - Begründung: https://twitter.com/ABS0LEM/status/435360226171056129 und https://twitter.com/ABS0LEM/status/435365931707949056 unter anderen ... da der Account nun geschützt ist, hier die tweets: http://imgur.com/SdFPkii - http://i.imgur.com/m09UrRB.png - http://imgur.com/Rkosorf
Aufgrund mehrerer Äußerungen/Beleidigungen/anderes gegenüber anderen Piraten und Menschen, halte ich es nicht für zielführend eine Person, dessen Äußerungen bei vielen für Unmut gesorgt hat, eine Beauftragung zu geben, bei der im ganzen Bundesgebiet mobilisiert werden soll. Ein Mensch, der eben nicht so, sagen wir polarisiert, wäre schon alleine deswegen besser um mehr Menschen zu motivieren und zu mobilisieren.
Und als Anmerkung, es ist nur ein Veto, das wird eh nicht wirksam, weil halt ganze 9 LV's da zustimmen müssen.
[NE]: ein Veto macht den Beschluss unwirksam - aber nur das Ländervotum kann ihn aufheben. Die Meinung zu seiner Haltung zur Anonymität teile ich.
[MM]: Ich möchte den Beschluss gerne in der nächsten Vorstandssitzung besprechen bevor er beendet wird.
Änderung Reisekostenbeschluss KV DD
- Text:
- Der Vorstand der Piratenpartei Sachsen beschließt, dass der Reisekostenbeschluss des KN DD in folgenden Punkten geändert wird.
- 1. die Kostenerstattung für Übernachtung wird auf 70,00€ pro Nacht ohne Frühstück begrenzt (bisher unbegrenzt)
- 2. das Budget für diesen Beschluss wird auf max. 1000,00€ festgesetzt (bisher unbegrenzt)
- 3. Aufwandsverzichtspenden von Reisekostenanträgen, die auf Grund dieses Beschlusses eingereicht werden, fließen gleich wieder diesem Budget zu und erhöhen es.
- : AnRo, GoodSpeak (Diskussion) 22:11, 26. Jun. 2014 (CEST); Katten 22:14, 26. Jun. 2014 (CEST); NorbertE (Diskussion) 22:44, 26. Jun. 2014 (CEST), Michael Matschie (Diskussion) 00:11, 27. Jun. 2014 (CEST)
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: der bisherige Beschluss des KV DD, stellt ein zu hohes finanzielles Risiko für den KV dar und schränkt seine Handlungsfähigkeit massiv ein. Außerdem fliegt er uns bei einer Prüfung um die Ohren und Verzichtsspenden dürften auch nicht angenommen werden. Wenn niemand etwas zurück spendet, ist halt nach ca. 10 Personen Schluss. Siehe auch http://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeister-Handbuch/Spenden#Aufwandsverzichtsspenden
Aufnahme Pirat26062014_1
- Text:
- Der Vorstand der Piratenpartei Sachsen beschließt, dass Pirat26062014_1 als Mitglied in die Piratenpartei Deutschland im KV- Dresden, OV Dresden-Neustadt aufgenommen wird. Seine/Ihre Mitgliedschaft ist gem. § 3 Abs. 2 Satz 3 der Bundessatzung entweder bis zur Zahlung des ersten Beitrages oder bis zum 26.08.2014 schwebend. Bis zur Zahlung des Mitgliedsbeitrages hat der/die Antragsteller/in keinerlei Mitgliederrechte. Sollte bis zum 26.08.2014 kein Mitgliedsbeitrag eingegangen sein, ist der Aufnahmeantrag abgelehnt und es kommt keine Mitgliedschaft zustande. Bei der Veröffentlichung des Beschlusstextes werden aus Datenschutzgründen anstelle des Namens nur Datum und eine laufende Nummer genannt, die im nichtöffentlichen Protkoll aufgelöst werden.
- : NorbertE (Diskussion) 00:16, 26. Jun. 2014 (CEST), GoodSpeak (Diskussion) 00:22, 26. Jun. 2014 (CEST), Michael Matschie (Diskussion) 00:35, 26. Jun. 2014 (CEST)
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: wurde beantragt bzw. siehe geschlossenes Protokoll
Bestätigung getroffener Beschlüsse
- Text:
- Der LV Sachsen beschließt, dass alle Vorstandsbeschlüsse, wie sie der Vorstand des KV-Dresden am 10.6.2014 sowie in Umlaufbeschlüssen vom [ http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/%C3%84mter/Vorstand/Umlaufbeschl%C3%BCsse 3. und 12.6.2014] getroffen hat, gültig sind, bzw. vom Landesvorstand für den KV-Dresden beschlossen sind.
- : NorbertE (Diskussion) 23:41, 25. Jun. 2014 (CEST), GoodSpeak (Diskussion) 00:23, 26. Jun. 2014 (CEST), Michael Matschie (Diskussion) 00:35, 26. Jun. 2014 (CEST)
- : Veto des LV Schatzmeisters gegen Reisekostenbeschluss, des KV DD in seiner jetzigen Form, Änderung siehe neuen Umlaufbeschluss.
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Mitgliedern, Veranstaltern und anderen von den Beschlüssen Betroffenen die Sicherheit geben, dass die Beschlüsse gelten. Planungssicherheit.
Umfrage zur inhaltlichen Prioritätensetzung im StaDDrat
- Text:
- Der LV Sachsen erlaubt vertretend für den KV Dresden Norbert Engemaier eine Umfrageeinladung zur inhaltlichen Prioritätensetzung in der Dresdner Stadtratsarbeit an alle Mitglieder des KV-Dresden zu versenden.
- : NorbertE (Diskussion) 18:49, 25. Jun. 2014 (CEST), Katten 18:56, 25. Jun. 2014 (CEST), GoodSpeak (Diskussion) 19:12, 25. Jun. 2014 (CEST), Michael Matschie (Diskussion) 20:47, 25. Jun. 2014 (CEST)
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Eine nur den Inhalt nicht die Optik wiedergebende Ansicht des Umfrageentwurfs liegt in eurem Postfach, Anmerkungen willkommen.
Gliederungswechsel Pirat17042014_9
- Text:
- der Landesvorstand Sachsen stimmt dem Gliederungswechsel von Pirat17042014_9 in den OV Dresden-Neustadt zu.
- : NorbertE (Diskussion) 18:28, 25. Jun. 2014 (CEST); Katten 18:38, 25. Jun. 2014, GoodSpeak (Diskussion) 19:12, 25. Jun. 2014 (CEST), Michael Matschie (Diskussion) 20:47, 25. Jun. 2014 (CEST)
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -
Mitgliedsantrag Pirat1337
- Text:
- Der Landesvorstand Sachsen nimmt Pirat1337 (siehe geschlossenes pad) als Mitglied auf.
- : GoodSpeak (Diskussion) 17:13, 24. Jun. 2014 (CEST); Katten 17:17, 24. Jun. 2014 (CEST); Michael Matschie (Diskussion) 20:41, 24. Jun. 2014 (CEST)
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -
Mitgliedsantrag Pirat007
- Text:
- Der Landesvorstand Sachsen nimmt Pirat007 (siehe geschlossenes pad) als Mitglied auf.
- : GoodSpeak (Diskussion) 17:02, 20. Jun. 2014 (CEST); NorbertE (Diskussion) 17:08, 20. Jun. 2014 (CEST); Katten 17:11, 20. Jun. 2014 (CEST)
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -
Danke kBuVo!
- Text:
- Der Landesvorstand Sachsen dankt dem kommissarischen Bundesvorstand dafür, dass sie trotz widrigster Umstände ihre Arbeit machen.
- : GoodSpeak (Diskussion) 09:27, 19. Jun. 2014 (CEST), NorbertE (Diskussion) 10:35, 19. Jun. 2014 (CEST), Katten 13:22, 19. Jun. 2014 (CEST)
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -
Kommentar von außen:
bitte die korrekte Bezeichnung wählen: kommissarische Vertretung;
ansonsten: +1! Georg v. Boroviczeny (Diskussion)
CSD Pirna
- Text:
- Der LV Sachsen unterstützt den CSD Pirna am 12.07.2014 mit 100 Euro aus dem Budget für CSDs.
- : Katrin, GoodSpeak (Diskussion), NorbertE (Diskussion)
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -
Gliederungswechsel
Antragstext: Der Landesvorstand stimmt dem Gliederungswechsel von Pirat26042014 vom KV Mittelsachsen zum KV Chemnitz zu.
Antragsteller: Katrin Hallmann
Begründung = nötig
Dafür = Katrin , NorbertE (Diskussion), Michael Matschie (Diskussion), Andreas Roth, GoodSpeak (Diskussion)
Dagegen =
Enthaltung =
Ergebnis = Angenommen
Umsetzungsverantwortlicher = Norbert
Zusatzinfos = Aufschlüsselung siehe https://lavosn.piratenpad.de/Ewiges-Geschlossenes-Protokoll
Archiv
Ein Archiv aller Umlaufbeschlüsse ist hier zu finden klick
