SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2019-03-20

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Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen
40 Ort: via Mumble 40
Vorheriges Treffen: 06.03.2019
Zeit: 20. März 2019
Nächstes Treffen: 03.04.2019
40 Protokoll von Isabel Scholz
 40
Werkzeuge für den Protokollanten:
Anwesend: Knut Michael - Andreas Roth - Steve König - Isabel Scholz - Jan-Paul Helbig
Wochenbericht: Mitgliederzahl: https://docs.google.com/spreadsheets/d/1TtDc0pzxecP1-_bfjxnkXrzrqU2Omg5WvrGOr-7UFpA/edit#gid=0, Kontostand: ???, Post: diese Woche keine, Audiolink:
Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen

Nicks der Vorstandsmitglieder

Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:

Begrüßung

Beginn 19:39 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Versammlungsleitung und Protokollführung

Beschluss letztes Protokoll

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_03_20_01: Beschluss letztes Protokoll
Beantragt von: Isabel Scholz

Antragstext: Das Protokoll wird angenommen, https://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2019-03-06

Begründung: muss sein
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_03_20_01: Beschluss letztes Protokoll
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Knut Michael - Andreas Roth - Steve König - Isabel Scholz
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:


Es ist 19:41 Uhr

Berichte

Knut Michael

  • Berichte
    • Unterlagen Aufstellungsversammlung:
      • Mark hatte Kontakt mit Wahlleiter, es fehlen noch Unterlagen
      • UU-Formulare liegen jetzt vor, es kann gesammelt werden
    • Teilnahme Sitzung EU-Wahl-Orga
    • vKV Görlitz: nichts Neues
    • vKV Bautzen: nichts Neues
    • vKV Erzgebirge: nichts Neues
    • KV Meißen: 1V leider nicht mehr bei den Piraten, kommissarischer Vorstand muss eingesetzt werden (Knut, Paul, Andreas)
  • laufend: kümmert sich um Audioaufnahmen der LaVoSis und deren Verwaltung
  • in progress: Rede für #SaveTheInternet -Demo in Arbeit

Jan-Paul Helbig

  • Berichte
    • Antragsseite für LPT angelegt
    • KV Leipzig:
      • Aufstellungsversammlung Kommunalwahl erfolgreich, Programm steht
      • Planung Demo #SaveTheInternet
      • CSD wird stattfinden, in welcher Form noch unklar
      • 1.Mai noch nicht sicher
      • max. 1 Großplakat EU-Wahl
    • KV Chemnitz:
      • Demounterstützung #SaveTheInternet
    • vKV Mittelsachsen: Nichts Neues
  • offen: Paul und Steve kümmern sich um Hochladen der Audio-Dateien auf Website --> Warten bezüglich Lösung der IT-Frage

Steve König

  • Berichte
    • Social Media läuft gut
    • Planung Demo #SaveTheInternet in Dresden: 23. März, 14 Uhr, Goldener Reiter Neustadt
      • 10.000 Flyer wurden verteilt
      • Redner, Lauti, Ordner, Gema-freie Musik
      • Banner ist da
      • Orgatreffen Mumble 21.03. 20 Uhr
    • Team-PolGef: CleverReach zum Versenden von Pressemitteilungen - Vorlagen erstellt
    • KV Dresden:
      • Wahlvorbereitung Kommunalwahl: Unterlagen eingereicht
      • KPT im April mit Vorstandswahl
    • OV Dresden-Neustadt: nichts neues
  • offen: Webseite updaten --> Umzug der Website zu "Denk Selbst e.V."
  • offen: Knut und Steve kümmern sich um Hochladen der Dateien auf Website (nach dem Umzug der Website)
  • offen: Verlinkungen zu piraten-meissen.de, piraten-goerlitz und piraten-leipziger-umland.de aus dem Wiki, von der Website, etc entfernen damit niemand mehr dorthin geführt wird

Andreas Roth

  • Berichte
    • Bankwechsel-Recherchen gehen weiter
    • Rechenschaftsbericht 2018 - Meißen fehlt noch
    • vRV Westsachsen: nichts Neues
  • in progress: Fördermitgliedschaft Junge Piraten e.V.
    • noch kein e.V.

joe

  • Bericht
    • nichts Neues

Isabel Scholz

  • Berichte
    • Mails / OTRS
    • Instagram, Facebook
    • Teilnahme #SaveYourInternet -Eildemo in Leipzig, Auftaktdemo in Nürnberg
    • Teilnahme BPT 19.1
    • Teilnahme #NoPolG -Bündnistreffen
      • Demo 8.4. in Dresden, 18:00 Uhr Albertplatz
      • vorraussichtliche Verabschiedung des Gesetzes am 10.04.
      • vorraussichtlich Klage der Fraktionen Grünen und Linke im Sommer
    • Mailingliste und Forum nach letzter LaVoSi
  • in progress: anlassbezogene Information der Mitglieder über die ML
  • in progress: Termine über Mailingliste verbreiten und zu Aktivitäten aufrufen
  • in progress: Instagram/Facebook/Twitter mit Sachen befüllen
  • in progress: weitere Teilnahme an noPolG-Bündnistreffen in LE


Aufgabentracking

Alle

Es ist 20:17

Formales/Anträge

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_03_20_02: Ernennung kommissarischer Vorstand Meißen
Beantragt von: Knut Michael - Andreas Roth - Steve König - Isabel Scholz - Jan-Paul Helbig

Antragstext: Der bisherige Vorstand des KV Meißen ist nicht mehr handlungsfähig, daher wird der folgende kommissarische Vorstand ernannt: Schatzmeister - Andreas Roth, 1. Vorsitzender - Knut Michael, 2. Vorsitzender - Jan-Paul Helbig

Begründung: Nach Rücktritt sowie Austritt verschiedener Vorstandsmitglieder muss der Vorstand des KV Meißen neu besetzt werden. Ein kommissarischer Vorstand muss ernannt werden.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_03_20_02: Ernennung kommissarischer Vorstand Meißen
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  1. 15yes.png: Knut Michael - Andreas Roth - Steve König - Isabel Scholz - Jan-Paul Helbig
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth ist als Schatzmeister für die Kommunikation mit Banken etc verantwortlich

Zusatzinfos:


Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_03_20_03: Anerkennung einer geänderten Kurzbezeichnung
Beantragt von: Toni Rotter, Jan-Paul Helbig

Antragstext: Der Vorstand der Piratenpartei Deutschland Landesverband Sachsen möge beschließen, dass der Kreisverband Chemnitz des Landesverbandes Sachsen der Piratenpartei Deutschland, die abweichende Kurzbezeichnung "Chemnitz für Alle" tragen darf und bestätigt dessen Verbleib in der Piratenpartei.

Begründung: Die Bundessatzung regelt nur die Namensgebung der Landesverbände und die Landessatzung regelt nur den tatsächlichen Namen des untergeordneten Verbandes, nicht aber dessen Kurzbezeichnung. Aus dem Grund stehen keine rechtlichen Gründe entgegen. Der Kreisverband hat auf seinen Hauptversammlungen die Kandidatur unter dieser Kurzbezeichnung beschlossen um die Offenheit der Liste zu symbolisieren und mehr geeignete Kandidatinnen und Kandidaten zu werben. Dieser Prozess ist bereits erfolgreich abgeschlossen. Der Kreiswahlleiter hätte nun aber gern zur Zulassung eine Bestätigung, dass es sich nicht um eine neue Organisation handelt.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_03_20_03: Anerkennung einer geänderten Kurzbezeichnung
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  1. 15yes.png: Knut Michael - Steve König - Isabel Scholz - Jan-Paul Helbig
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: Jan-Paul Helbig, Isabel Scholz, und Andreas Roth sind berechtigt im Namen des gesamten Landesvorstandes ihre Unterschriften unter die Bestätigung an den Kreiswahlleiter zu leisten.


Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_03_20_04: Wertschätzung von Sammlern von Unterstützerunterschriften
Beantragt von: Steve König, msw

Antragstext: Für jede gültige, amtlich bestätigte Unterstützerunterschrift zur Teilnahme der Piraten Sachsen an den Landtagswahlen 2019 erhält der einreichende Kreisverband EUR 1,00. Es steht ein Budget von insgesamt EUR 1.000 zur Verfügung, da 1.000 Unterschriften benötigt werden.

Begründung: Motivation der Mitglieder zum Sammeln von Unterstützerunterschriften
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_03_20_04: Wertschätzung von Sammlern von Unterstützerunterschriften
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  1. 15yes.png: Knut Michael - Andreas Roth - Steve König - Isabel Scholz
  2. 15no.png: Jan-Paul Helbig
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth

Zusatzinfos:


Umlaufbeschlüsse

abgeschlossen

offen

Offene Baustellen + Internes

  • Veranstaltungen zum 1. Mai
    • Dresden angemeldet
    • Leipzig unklar
  • CSDs
    • Chemnitz - geplant
    • Leipzig - geplant
    • Dresden - geplant

Kalenderkontrolle

  • http://piraten-sachsen.de/kalender
  • 23.03. #SaveYourInternet-Demo in Dresden und Leipzig
  • 08.04. #NoPolG-Demo in Dresden, 18:00 Albertplatz
  • LPT Sachsen 2019.1 am 13.04./14.04. in der LGS
  • 1. Mai
  • 4. Mai GMM Dresden
  • 30.05. bis 01.06.2019
    • 26. Christopher Street Day in Dresden

Offene Baustellen

Internes

Landesgeschäftsstelle

  • läuft, ist oft besetzt (HoPis)

Sonstiges

  • Wikiseiten müssen aufgeräumt werden

Ende öffentlicher Teil

Es ist 21:00 Uhr

geschlossene Sitzung

Ende geschlossener Teil

  • Termin nächste Vorstandssitzung: 03.04.2019, 19:30 Mumble
  • Pad für nächste Sitzung:

Ende der Sitzung

21:41 Uhr
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