SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2016-05-16

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Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen
40 Ort: via Mumble 40
Vorheriges Treffen: 02.05.2016
Zeit: 16. Mai 2016
Nächstes Treffen: 30.05.2016
40 Protokoll von alle
40
Werkzeuge für den Protokollanten:
Piratepad: Lies das Protokoll live mit!

Wochenbericht: Mitgliederzahl: xxx, davon xxx stimmberechtigt (Mitglieder ); xx in der SMV akkreditiert, Kontostand: ???, Post: diese Woche keine, Audiolink:
Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen

Nicks der Vorstandsmitglieder

Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:

Begrüßung

Beginn 21:04 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Versammlungsleitung und Protokollführung

Beschluss letztes Protokoll

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_05_16_01: Beschluss letztes Protokoll
Beantragt von: Michael Bauschke

Antragstext: Das Protokoll vom 02. Mai 2016 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_05_16_01: Beschluss letztes Protokoll
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Robert, Marcel Ritschel, Moritz Grosch
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:


Berichte

Es ist 21:05 Uhr

Michael Bauschke

  • nicht da

Robert

  • MarinaSN
  • Mails/OTRS
  • Stammtisch MSN und Chemnitz

Mark Neis

Andreas Roth

  • Marina SN
  • diverse Mumble
  • zent. Beitragskonto
  • Mails / OTRS

Marcel Ritschel

  • Mails/OTRS
  • GMM Dresden
  • aus dem CRM gesperrt

Moritz

  • Saxn-IT Account auf Twitter bespielt

Jens

  • nicht da

Aufgabentracking

Alle

  • LEER

Michmo

  • in Arbeit: Abrechnung Stiftung FF Router DD
  • in Arbeit: Klärung Versicherung LGS (klärt sich diese Woche)
  • in Arbeit: Kontakt mit Michael aufnehmen wg. Rechnern für Flüchtlinge
  • offen: http://druck-machen.org/
  • offen: Unterlagen an DSB der Piratenpartei Sachsen

Robert

Mark

  • in Arbeit: piraten-soe.de und piraten-dresden Domain, Mails umziehen (Authcodes erhalten), Authcodes an BundesIT weitergeleitet
  • in Arbeit: Anschreiben an Jobcenter
  • offen: LimeSurvey Instanz für Jens Bekersch freischalten -> Muss erst umziehen
  • erledigt: prüfen Teilnahme https://drogenpolitik.piratenpad.de/Mary-Jane-Berlin (27.-29.5.) Kann nicht teilnehmen. Evtl. Marcel? Yepp, Marcel ist da.
  • in Arbeit: TTIP-Veranstaltung in Chemnitz organisieren
  • nicht erledigt: Einladungsmail wg. Marina an Toni, Lily, Sören, Martin, Norbert, Caro

Marcel

Andreas

Jens

  • in Arbeit: Konzeptvorschlag fertig bearbeiten/diskutieren, layouten, an KV's versenden
  • in Arbeit: BGE Themenwoche

Moritz

Es ist 21:08 Uhr

Formales/Anträge

Umlaufbeschlüsse

abgeschlossen

  • nope

offen

  • nope

SMV Beschlüsse

  • nope

Anträge

Beschaffung Aufkleber für Katholikentag

  • Eilantrag:
    • Lieber Vorstand, seit mittlerweile anderthalb Jahren warte ich auf die beantragten und zugesagten Aufkleber für das Aktionsbündnis "(K)Eine Million". Da der Katholikentag in 14 Tagen startet, wollte ich fragen, wann mit der Lieferung zu rechnen ist. Viele Grüße Lily


Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_05_16_02: Beschaffung Aufkleber für Katholikentag
Beantragt von: Mark

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, Aufkleber zur Verteilung am Katholikentag für max. 50,- € zu bestellen (grafische Vorlage ist vorhanden).

Begründung: Liliy plant am letzten Tag des Katholikentages eine Aktion; die Flyer waren bereits vor über einem Jahr angefordert, es ging jedoch mit der Lieferung etwas schief.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_05_16_02: Beschaffung Aufkleber für Katholikentag
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Mark Neis, Robert, Moritz Grosch, Andreas Roth
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Marcel Ritschel

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Mark

Zusatzinfos: Lieferung direkt an Lily.


  • MR: Wurde Antrag an KV Leipzig gestellt? In meinen Augen ist da der KV für zuständig...

Beschaffung Fahnen für Katholikentag

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_05_16_xx: Beschaffung Fahnen für Katholikentag
Beantragt von: Mark

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, 2 Flaggen ca. 2m x 1m und eine Flagge ca. 2m x 3m mit dem Motiv Katholikentag und einem Piratenlogo für max. 100 € zu beschaffen.

Begründung: Liliy plant am letzten Tag des Katholikentages eine Aktion.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_05_16_xx: Beschaffung Fahnen für Katholikentag
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Mark Neis, Robert, Moritz Grosch, Andreas Roth
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Marcel Ritschel

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Mark

Zusatzinfos: Lieferung direkt an Lily.


  • MR: Wurde Antrag an KV Leipzig gestellt? In meinen Augen ist da der KV für zuständig...

Anträge auf Wahlkampfunterstützung

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_05_16_03: Antrag auf Wahlkampfunterstützung - Bezirkswahlkampf
Beantragt von: Felix Just

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen: Der Landesverband stellt den Piraten Friedrichshain-Kreuzberg 1000€ für den Bezirkswahlkampf für die Wahl 2016 zur Verfügung.

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_05_16_03: Antrag auf Wahlkampfunterstützung - Bezirkswahlkampf
Pictogram voting delete.svg
  1. 15yes.png: Marcel Ritschel (auch weniger, Berlin ist wichtig und so)
  2. 15no.png: Robert, Moritz Grosch, Andreas Roth, Mark Neis
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo

Zusatzinfos: RL: einfach zu viel, bei unseren Finanzen


Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_05_16_04: Antrag auf Wahlkampfunterstützung - Direktkandidatenwahlkampf
Beantragt von: Felix Just

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen: Der Landesverband stellt den Piraten Friedrichshain-Kreuzberg 1000€ für den Direktkandidatenwahlkampf für die Wahl 2016 zur Verfügung.

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_05_16_04: Antrag auf Wahlkampfunterstützung - Direktkandidatenwahlkampf
Pictogram voting delete.svg
  1. 15yes.png: Marcel Ritschel (auch weniger, Berlin ist wichtig und so)
  2. 15no.png: Robert, Moritz Grosch, Andreas Roth, Mark Neis
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo

Zusatzinfos: RL: zu viel bei unseren Finanzen


Begründung

Friedrichshain-Kreuzberg ist DIE Hochburg der Piraten bundesweit. Bereits zur Bundestagswahl erreichten die Piraten hier 6,2%. Friedrichshain-Kreuzberg war auch 2011 der Berliner Bezirk mit dem besten Piratenergebnis (2011 14,7%, mit über 25% in einigen Wahllokalen - bestes Wahllokal 26,2%). Die Piraten haben sich seitdem im Bezirksparlament etabliert und bisher über 150 Anträge und über 70 Anfragen eingebracht, von denen viele auch angenommen wurden. Dazu gehören eine Resolution gegen den Verfassungsschutz an Schulen, Freifunk auf den bezirklichen Gebäuden, viele kleinteilige Open-Data-Anträge, Unisextoiletten, die Streichung von Religion als Grund für Ehrungen. Diese Anträge hatten häufig Impact und mediales Echo weit über den Bezirk hinaus und haben so die politische Arbeit der Piraten auch anderswo in Bund und Europa unterstützt. Eine vollständige Liste alle Anträge findet sich hier: http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/politik-und-verwaltung/bez[..], <- ohne Anträge, die gemeinsam mit anderen Fraktionen eingereicht wurden).

Die Piraten Xhain haben für diesen Wahlkampf eine 17-köpfige Liste sowie 5 Direktkandidaten aufgestellt. Der Wahltag ist zwar erst im September, die Roadmap steht aber bereits jetzt schon. Das Design und die Timeline sind festgeklopft (siehe @prt_xhn, https:twitter.com/prt_xhn). Zur Qualität des Designs: wir waren das mit der GrumpyCat und "Wähle Dein Team" (http://www.gettyimages.de/detail/nachrichtenfoto/macht-lack-mein-dope-ist-a[..] und https://www.facebook.com/HerrSabin/photos/a.586906291349263.1073741829.1903[..].

Der nächste Punkt ist die Geldbeschaffung. Wir würde uns freuen, Euch auch in den nächsten 5 Jahren Artikel in der taz[1], dem ND [.., der Morgenpost [.., der Berliner Zeitung [..] oder der Bild [..] zu bescheren, die deutlich zeigen: Piraten sind lebendig und machen coole Scheiße. Das wird umso wahrscheinlicher, je mehr Plakate etc wir hängen können. Wir kommen zB günstig an 2x10m Banner, die wir an gut frequentierten Plätzen aushängen können. Günstig heißt aber immer noch, dass 10% von richtig viel Geld immer noch viel Geld ist. Kurz: bei uns angelegtes Geld ist gut angelegtes Geld und wird in geile Scheiße umgesetzt. Gebt uns also bitte Geld.

Und damit ihr auch genau wisst was mit eurem Geld passiert erhaltet ihr von uns eine genaue Auflistung wofür wir wieviel ausgegeben haben.

Für Nachfragen stehe ich euch auf den unten angegebenen Kommunikationskanälen gerne zur Verfügung.

Info: http://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Land/Berlin/2016/Eventplanung

Offene Baustellen + Internes

Kalenderkontrolle

  • 16.05.2016 - 20:30 Uhr - LaVo Sitzung
  • 17.05.2016 - 18:30 Uhr - RainbowFlash, Goldener Reiter Dresden
  • 17.05.2016 - 18:30 Uhr - RainbowFlash, Roter Turm Chemnitz
  • 17.05.2016 - 20:00 Uhr - Vorstandssitzung KV Chemnitz, CGS (Hermannstraße 6)
  • 17.05.2016 - 19:00 Uhr - Vorstandssitzung KV Dresden, im Mumble
  • 18.05.2016 - 15:00 Uhr - Stadtratssitzung Chemnitz, Rathaus
  • 18.05.2016 - 20:00 Uhr - Gaming Stammtisch, CGS (Hermannstraße 6)
  • 18.05.2016 - 21:00 Uhr - offenes Neustadtpiraten Treffen, blondes (Louisenstraße 74)
  • 21.05.2016 - 11:00 Uhr - Vollversammlung "Dresden für alle",
  • 21.05.2016 - 11:00 Uhr - BRÜHL Fest - "Tag der Städtebauförderung", Brühl Chemnitz
  • 23.05.2016 - 16:00-17:00 Uhr - Bürgersprechstunde Chemnitz, Rathaus (Zimmer 113, Rathaus Chemnitz, Markt 1, 09111 Chemnitz)
  • 24.05.2016 - 19:30 Uhr - Arbeitstreffen KV Chemnitz, CGS (Hermannstraße 6)
  • 25.05.2016 - 21:00 Uhr - offenes Neustadtpiraten Treffen, blondes (Louisenstraße 74)
  • 27.05.2016 - 19:30 Uhr - Stammtisch KV Chemnitz, EXIL Restaurant & Theaterclub, Zieschestraße 28, 09111 Chemnitz
  • 27.05.2016 bis 29.05.2016 - Hanfmesse "Mary Jane" in Berlin, maryjane-berlin.com
  • 28.05.2016 - 12:00 Uhr - CSD Dresden
  • 28.05.2016 - 15:00 Uhr - CSD Maissen, Marktplatz
  • 30.05.2016 - 16:00-17:00 Uhr - Bürgersprechstunde Chemnitz, Rathaus (Zimmer 113, Rathaus Chemnitz, Markt 1, 09111 Chemnitz)
  • 30.05.2016 - 20:30 Uhr - LaVo Sitzung
  • 11.06.2016 CSD Chemnitz
  • 18.06.2016 Hauptversammlung Chemnitz
  • 01.07. - 03.07.2016 - Marina Kassel
  • 16.07.2016 - CSD Leipzig
  • 16.07.2016 bis 17.07.2016 - Lesbisch/schwules Stadtfest Berlin, Nollendorfplatz
  • 23.07.2016 - CSD Berlin
  • 23.07.2016 bis 24.07.2016 - Vollversammlung PPI
  • 30./31.07.2016 - Plakatierungsbeginn Berlin
  • 13.08.2016 - Hanfparade, Berlin
  • 10.09.2016 - 10 Jahre Piratenpartei Deutschland
  • 18.09.2016 - Wahltag Berlin (geplant. Berliner Verwaltung hat Softwareprobleme)
  • BPT 16.2 laut Ausschreibung im Sommer
  • Angestrebter Termin für den Tag der politischen Arbeit (TdpA) 16.2: 1./2.11. - Ort: Braunschweig

Offene Baustellen

Internes

Berichte aus den Kreisen

OV Dresden-Neustadt

  • läuft, nix neues

KV Bautzen

  • aufgelöst

KV Chemnitz (Moritz Grosch)

  • am 18.06. Hauptversammlung

KV Dresden (Marcel Ritschel)

  • läuft
  • OBR Cotta neu besetzt

vKV Erzgebirge (Robert Lutz)

  • 28.5. Konferenz der Linksjugend Erzgebirge

KV Görlitz

KV Leipzig

KV Meißen

KV Mittelsachsen (Robert Lutz)

  • hatten Stammtisch, habe mal abgefragt wie der Status in MSN steht zwecks Pavillons, Schirme, etc.

RV Leipziger Umland (Robert Lutz)

  • nix neues

RV Westsachsen

Landesgeschäftsstelle

  • nix neues

Sonstiges

Wahlkampf Berlin

  • Für die Plakatierung brauchen einige Bezirke ordentlich Helfer von Extern. Das am 16./17. ist ne Großveranstaltung wie CSD. CSD fehlen Spenden für Truck & Helfer (Je mehr desto größer) Für GA PPI brauchen wir Helfer für Werbung und bei CSD am selben WE. Geld für PPI GA z.B. 500 Euro für Silent Cinema.
  • Weiterhin gesucht:
    • Helfer zu allen großen Terminen & Geld für zB. PPI GA, CSD, Fernsehspot. Graphiker, die uns Bilder für social Media & Flyer fertigen.
  • Update

Hallo Piraten!

Ihr habt Spaß am Wahlkampf und freut euch darauf in Berlin wieder dabei zu sein?

Am 18. September 2016 finden im Land Berlin die Wahlen für das Abgeordnetenhaus und zu den 12 Bezirksverordnetenversammlungen statt. Bis dahin können wir ab jetzt zahlreiche helfende Hände in Berlin gebrauchen.

Die PIRATEN Berlin haben eine Wikiseite, wo wir versuchen alle wichtigen Infos vorzuhalten: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Wahlkampf/2016

Auf der Wikisseite stehen auch die Termine der Großveranstaltungen zu denen wir immer Personen zum Verteilen der Flyer, als Ordner und Fahnenschwenker benötigen, sowie die Links zu den Terminkalendern.

Zahlreiche Helfer benötigen wir über mehrere Tage zur Plakatierung und nach der Wahl zum Abplakatieren. Wenn ihr irgendein Wochenende Zeit und Lust habt, hier gibt es bereits ab jetzt einige parallele kleine Veranstaltungen in den Bezirken für die jemand benötigt wird, der am Stand hilft oder mit dem Bollerwagen durch den Kiez zieht und Flyer verteilt. Auch Personen, die in der Geschäftsstelle aushelfen oder kleine Aufgaben übernehmen, wie Korrektur zu lesen oder Wikiseiten zu verschönern, werden immer wieder benötigt.

Reisebüro http://wiki.piratenpartei.de/BE:Reiseb%C3%BCro

Wir können einige private Unterbringungsmöglichkeiten mit Gästezimmern, Sofa oder einem Wohnzimmer als Gruppenunterkunft anbieten. Eine Helferwohnung ist in Planung. Meldet euch mit Angaben was euer Anspruch an einen Übernachtungsplatz ist und wie wir euch helfen können. Reserviert rechtzeitig Sofaplätze, Betten und Gruppenschlafplätze für eure Isomatten, damit wir den Bedarf einschätzen können.

Du kannst nicht vorbeikommen? Helfer können wir für alles mögliche gebrauchen, bitte schreib uns auch an, wenn du uns nur aus der Ferne durch Öffentlichkeitsarbeit, Wikiseitenüberarbeitung oder Hilfe bei der Erstellung von Graphiken unterstützen kannst.

Der Wahlkampfkoordinator des Landesverbandes Berlin ist Paul Neumann. Wendet euch bei Fragen zum Wahlkampf allgemein gerne per Mail an: Paul.Neumann@berlin.piratenpartei.de Für Anfragen zu Helferbedarf bei Terminen und Sofaplätzen wendet euch bitte an die PIRATEN Berlin über die Adresse vorstand@berlin.piratenpartei.de oder an mich persönlich auf Twitter @JeZ_Zc oder per Mail an Jessica.Zinn@berlin.piratenpartei.de.

Liebe Grüße JeZ

-- Jessica Miriam Zinn <Jessica.Zinn@berlin.piratenpartei.de> Bezirksverordnete der Piratenpartei im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg

Mitglied im Vorstand der Piratenpartei Deutschland Berlin

Info: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Wahlkampf/2016

Marina Sachsen

  • wie war es?

Marina Kassel

  • 01. bis 03.07.2016, Philipp-Scheidemann-Haus (Kassel)
  • wer kann, will, möchte?
    • MR: Ich nicht.
    • RL: Ich könnte.
    • MNE: Ich kann an dem WE nicht.


Hallöle zusammen,

da hänge ich mich jetzt mal als Orga mit dran:

Damit wir dann auch eine lehrreiche Marina haben, brauchen wir natürlich auch Menschen, die uns etwas erzählen. Somit kommt demnächst ein Call for Papers, der noch gesondert herumgeschickt wird.

Wenn ihr also gern berichten möchtet, wie es in euerem Landesverband so läuft, welche Schwierigkeiten es im Vorstandsalltag zu überwinden gilt, wie ihr euch organisiert oder welche Ideen ihr habt, die wir gemeinsam umsetzen können: Meldet euch gern schon jetzt!

Liebe Grüße,

Astrid Semm

Ausschreibung LMV 2016.1

vorläufiges Ende öffentlicher Teil

Es ist 21:26 Uhr
weiter ab 21:45 Uhr 

geschlossene Sitzung

  • SocialMedia

Ende geschlossener Teil

Ende der Sitzung

Es ist 22:30 Uhr