SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2014-11-24
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Ort: via Mumble | 
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Vorheriges Treffen: 17.11.2014
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| Zeit: 24. November 2014 | Nächstes Treffen: 08.12.2014
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Protokoll von alle |
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Werkzeuge für den Protokollanten:
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| Anwesend: Michael Bauschke, Andreas Roth, Mark Neis, Florian Bokor, Marcel Ritschel – und du! Lies das Protokoll live mit! |
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Wochenbericht: Mitgliederzahl: ???, Kontostand: ???, Post: diese Woche keine, Audiolink: piratt.ly Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen | |||
Inhaltsverzeichnis
- 1 Nicks der Vorstandsmitglieder
- 2 Begrüßung
- 3 Berichte
- 4 Aufgabentracking
- 5 Formales/Anträge
- 6 Offene Baustellen + Internes
- 7 Nächste Sitzung
Nicks der Vorstandsmitglieder
Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:
Begrüßung
Beginn: 20:44 Uhr
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Anwesend: Michael Bauschke, Mark Neis, Florian Bokor, Marcel Ritschel
Marcel Ritschel Ab 21:00 Uhr Andreas Roth,
- Entschuldigt:
- Unentschuldigt:
- Wir sind beschlussfähig.
Versammlungsleitung und Protokollführung
- Michael Bauschke leitet die Versammlung.
- Crowd führt Protokoll.
- Audioaufzeichnung Michmo
Beschluss letztes Protokoll
Antragstext: Das Protokoll vom 17. November 2014 ist ohne Beanstandungen genehmigt.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: (entfällt)
Berichte
Es ist 20:45 Uhr
Michael Bauschke
- Anschreiben von Freifunkverbänden
- Absprachen zu WGB
- 17.11. 3. Vorstandssitzung LV Sachsen
Mark Neis
- Datenschutz-Kram SMV (Verfahrensverzeichnis, ADV, Prozessbeschreibung)
Andreas Roth
- Mails / OTRS
' Vosi
- Schatzimumble
- Mumble fürs Zentralebeitragskonto (mir Arbeit eingefangen)
- andere LaVos und KVos geärgert
Florian Bokor
- 18.11. TeamPolGF, erschreckt festgestellt, dass da gar nicht politisch gearbeitet wird. Mal wegen einem Sondertermin zum Thema "Kackkommunikation im Internet und wie gehen wir damit um" beantragt. Noch nichts zurückgehört.
- Nächsten Montag gibt's dann die erste Runde Programmreform an Stelle der LaVoSi; Einladung kommt heute nachts.
- In mittelfristiger Zukunft gibt's einen Termin zum Thema "Bau dir deinen eigenen ISP".
- Sonst privat zu viel um die Ohren.
Marcel Ritschel
- 19.11. Neustadtpiraten
- 20.11. Stadtrat Dresden
- 24.11. Bürgerdialog "Asyl in Dresden"
- Urabstimmung ERZ ist raus
- BEO Unterlagen Richtung Berlin unterwegs
- myLGS Zeugs
- SMV Zeugs
- Mail Benachrichtigungen gehen nicht
- gehen wieder, bin im Kontakt
Aufgabentracking
Alle
- Betreuung/Unterstützung/Koordinierung Themensprecher
Michmo
Mark
- erledigt: Zugänge zu {otrs,postmaster,saxnit-redmine,redmine}@piraten-sachsen.de herausfinden: postmaster und saxnit-redmine sind geklärt, die anderen beiden noch offen. Wahrscheinlich unbetreut. -> Vorgehensweise mit Bundes-DSB abgesprochen
- work in progress: Beantwortung offener Fragen zur SMV (Könnte länger dauern als bis zur nächsten VoSi)
- offen: Online-Mitgliedsantrag finden
- offen: SSL-Zertifikat für Online-Mitgliedsantrag besorgen (vertagt auf Dezember/Januar)
- offen: ML vorstand-intern@piraten-sachsen.de löschen, da nicht mehr benutzt und benötigt -> Mail an Jan, keine Rückantwort
- erledigt: Kontakt zu tschechischen Piraten an Dietpunk
- work in progress: KK-Anträge für regionale Webseiten machen (Ich sammele noch)
- work-in-progress (wichtig!): Verfahrensverzeichnis erstellen
- offen: Kreisverbände anschreiben
- offen: Presse-ML leeren
Dietpunk
- Programmdinge starten kommenden Montag. Statt der LaVoSi.
- Internationale Dinge tüddeln immer noch … hab' mir 'n Termin gelegt.
- Kreisverbände und LaVo Vertüddelung hab' ich schon Antworten von LumPis und LE bekommen für den Rest schau' ich mal ins OTRS
Marcel
- Termine der Kreise (Kalenderkontrolle) läuft
- Kalender Problem auf Website Offen
- wird nicht eingeblendet, Termine alle bei 1970, googleImport geht irgendwie auch nicht
AnRo
- Kontoumschreibung work in progress
Es ist 20:58 Uhr
Formales/Anträge
Umlaufbeschlüsse
abgeschlossen
- keine
offen
- keine
Anträge
Antrag für AG Bolzplatz
Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, die Tätigkeiten der AG Bolzplatz
durch das Bereitstellen von 2 Fußballtoren zu unterstützen und die
Motivation der AG damit zu erhöhen. Passend dafür wären klappbare Tore,
die vorzugsweise in der LGS gelagert werden sollten. Die AG könnten so
im Sommer im Alaunpark aktiv werden. Vorzugsweise sollte ein Budget von
200 € für die Tore bereitgestellt werden.
Begründung: Politik soll ja in erster Linie auch Spaß machen Zudem konnte beim
Turnier in Meißen festegestellt werden, dass sich durch sportliche
Veranstaltungen auch Interesse für vollkommen sportferne Themen schaffen
lassen. Zudem konnte zuletzt wenigstens auf dem Fußballplatz die SPD
geschlagen werden, damit dies so bleibt ist Training notwendig. Die 200
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:
SMB-Betrieb/BSDG
- im nicht öffentlichen Teil beredet, weil eventuell Rechtsstreit droht
kostenpflichtiges Update SOE-Webseite
Antragstext: Update zur Verbesserung der Webseite, siehe Link.
http://www.mhthemes.com/de/mh/magazine/
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Ergebnis: vertagt
Umsetzungsverantwortlicher: Olaf Resick Mark-Andres Hohm
- AnRo: Antrag kam per Mail an mich
- Mark: kostenpflichtiges Wordpress Plugin, kann man auch für mehrere Nutzen, sollte erst mit universalist darüber reden
- Dietpunk: haben genug Themes in der Partei, warum sollte man ein kostenpflichtiges zu kaufen
- Marcel: bin auch dafür, mit Universalist reden. Bezahlen kann durchaus Sinn machen, siehe unseren Kalender zum Beispiel.
- Michm0: sinnvoll mit Universalist darüber zu sprechen
Antrag an den Landesvorstand
- im nicht öffentlichen Teil beredet, weil eventuell Rechtsstreit droht
Antrag Trillerpfeifen
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, ein Budget in Höhe von 150,00€ zum Kauf
von 1000 orangenen Trillerpfeifen zur Verfügung zu stellen.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:
- https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=170430
- Marcel: eher DD Ding? ist wieder das Problem regionales zu unterstützen ...
- Dietpunk: Wie viel kosten die mehr, wenn wir unser Logo d'raufpappen?
- Dietpunk: Ich geh' einfach mal davon aus, dass die landesweit verteilt werden, wenn sich
SMV Beschlüsse
- https://liquidfeedback.net/piraten-sachsen/issue/show/38.html
- i65: Bestätigung von #LV-SN_2013_08_14_01 durch die ständige Mitgliederversammlung
- Quorum erreicht
Offene Baustellen + Internes
Es ist 21:26 Uhr
Kalenderkontrolle
- 24. 11. Montag, 16 Uhr, Bürgersprechstunde, Markt 1 Chemnitz
- 24.11. Montag, 18:00 Uhr, Bürgerdialog zum Thema Asylpolitik in Dresden
- 24.11. Montag, 20:30 Uhr, LaVo Sitzung
- 25.11. Dienstag, 19:30 Uhr, arbeitstreffen KV Chemnitz, myCGS
- 26.11. Mittwoch, 19:00 Uhr, Vorstandssitzung KV Dresden
- 29.11. Samstag, internationales Verwaltungstreffen der Piraten, Frankfurt/Main
- 29.11. Samstag, internationales Verwaltungstreffen der Piraten, Frankfurt/Main
Außerpiratiges
- jeden Montag, 16:30, #noPEGIDA
Offene Baustellen
Es ist 21:28 Uhr
SSL-Zertifikat
- frühestens Ende Dezember -Anfang Januar, wenn IT so weit ist
Internes
Berichte aus den Kreisen
OV Dresden-Neustadt
- macht sein Ding, läuft
- macht auch beim KV Dresden mit :o)
KV Bautzen
KV Chemnitz
- Straßenfest "Baumwollbaum" in Planung
- Vorbereitungen für 5. März laufen
- evtl. Intensivierung Freifunk (Kontaktaufnahme durch Michmo)
- Unterstützung des Freifunkprojekts zur Verbindung zweier Kirchturmspitzen (in progress)
KV Dresden
- Asyl ist hier grad grosses Thema
- dd_nazifrei läuft an
- OBR Wahl und Ortschaftratswahl wahrscheinlich 07. Juni 2015
KV Erzgebirge
- heute aktuell HVV gehabt, AnRo berichtet in gesondertem Punkt
KV Görlitz
- Website wird neu aufgesetzt
KV Leipzig
- Dietpunk: Kontakt, Termin kommenden Donnerstag. Sonst: ¯\_(ツ)_/¯
KV Meißen
- evtl. denächst Fraktion
- Spendenübergabe an Diakonie (über Bündnis Buntes Meißen)
- Weihnacht statt Angst 12.12.2014
KV Mittelsachsen
- Mark: Noch keinen Kontakt
KV SOE
- Urabstimmung
- Ergebnis: 1 abgegebene Stimme, ein Ja ... ist jetzt in SMV zur endgültigen Abstimmung
- https://liquidfeedback.net/piraten-sachsen/initiative/show/83.html
RV Leipziger Umland
- Dietpunk: Kontakt. Sonst: ¯\_(ツ)_/¯
RV Westsachsen
- bisher nichts neues, demnächst mehr
Landesgeschäftsstelle
- läuft
LaVo
- Datenschutz & Verfahrensverzeichnis
- Neben SMV haben wir auch LS, evtl. Mail (-> Landes-DSB in nächster VoSi befragen)
- Muss durch zuständige IT erstellt und vom DSB abgenommen werden.
Ende öffentlicher Teil
Es ist 21:36 Uhr
geschlossene Sitzung
- nicht öffentliches Pad:
SMV-Betrieb/BDSG
Antragstext: Der Landesvorstand Sachsen möge zur unverzüglichen Umsetzung beschließen: (modular)
1. Der Betrieb der SMV wird bis zum Vorliegen einer Vorabkontrolle der Datenschutzbeauftragten ausgesetzt.
Begründung: Da es sich um besonders schützenswerte Daten handelt (§ 3 Abs 9 BDSG), ist eine Vorabkontrolle VOR Inbetriebnahme gesetzlich vorgeschriebene Pflicht.
2. Die Veröffentlichung von Daten, auch mit Pseudonym oder anonym, wird sofort soweit bereits erfolgt rückgängig gemacht und weitere Abstimmungen und deren o.b. Veröffentlichung bis zur Klärung der Zulässigkeit der Veröffentlichung, der Speicherung und der Verarbeitung nicht durchgeführt.
Begründung: Eine SMV mit dem Innovations- und Zukunftscharakter wie die Unsere muss in jedem Fall die Möglichkeiten der informationellen Selbstbestimmung (Grundrecht) beinhalten und beachten. Eine Teilnahme erfolgt nicht grundsätzlich freiwillig, da ohne Teilnahme bereits bestehende Mitgliedsrechte eingeschränkt würden. Daher ist hier besondere Sorgfalt und Sensibilität erforderlich.
Bezug: Regelungen der SMV in unserer Satzung im § 8 des Landesverbandes und im Anhang zur Satzung GO SMV.
3. Die Regelungen zur Nutzung und zum Handling müssen in einer Auftragsdatenverarbeitungsvereinbarung mit dem Provider (hier FlexGuided) festgelegt werden. Diese bedarf der Schriftform. Bis zum Vorliegen dieses Vertrages sind keine Daten dort zu speichern, zu hinterlegen oder zur Übermittlung durch akkreditierte Mitglieder vorzunehmen.
Begründung: Die Regelungen in AGBs reichen in aller Regel nicht aus um die Forderungen einer solchen Vereinbarung an Inhalt und Form zu erfüllen.
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Ergebnis: vertagt
Umsetzungsverantwortlicher:
Antrag an den Landesvorstand
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, dass er während seiner gesamten Amtszeit
den Betrieb der Ständigen Mitgliederversammlung nach § 8 (8)
Landessatzung sicherstellt.
Begründung: Die immer wiederkehrenden Versuche, die Ständige Mitgliederversammlung zu delegitimieren, zu unterbrechen oder gar abzuschalten behindern die politische Arbeit nicht nur im gesamten Landesverband, sondern auch in den Untergliederungen, die ebenfalls die Ständige Mitgliederversammlung einsetzen oder demnächst einsetzen wollen, sowie die politische Arbeit
der Stadträt*innen und Ortsbeirät*innen, für die die Willensbildung in
der Ständigen Mitgliederversammlung ein wichtiger Bestandteil ihres
parlamentarischen Alltags darstellt.
Die Zusicherung des Vorstands, den Betrieb auch weiterhin sicherzustellen, führt zudem zu einer zusätzlichen Motivation der Mitglieder, auch im kommenden Jahr ihre Mitgliedsbeiträge zu entrichten, um weiterhin jederzeit an der politischen Willensbildung innerhalb des Landesverbandes sowie den genannten Untergliederungen und Parlamenten
teilhaben zu können.- :
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Ergebnis: vertagt
Umsetzungsverantwortlicher:
Ende geschlossener Teil
Es ist 23:02 Uhr
Löschfrist für Daten in der SMV
Antragstext: Der Landesvorstand Sachsen möge aufgrund gesetzlicher Zwänge folgende Ergänzung zur Geschäftsordnung der Ständigen Mitgliederversammlung beschließen.
Die Löschfrist für Daten in der Ständigen Mitgliederversammlung wird festgelegt auf drei Jahre zum Jahresende nach Ende der Endabstimmungsphase eines Beschlusses.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Marcel Ritschel
Nächste Sitzung
- Nächste Sitzung am 08. Dezember 2014 um 20:30 Uhr im Mumble
- READ-ONLY-Umstellung
- Pad für nächste Sitzung: https://lavosn.piratenpad.de/2014-12-08
Ende der Sitzung: 23:14 Uhr
