SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2014-08-26

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Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen
40 Ort: via Mumble 40
Vorheriges Treffen: 12. August 2014
Zeit: Dienstag, 26. August 2014
Nächstes Treffen: 09. September 2014
40 Protokoll von Marcel Ritschel
 40
Werkzeuge für den Protokollanten:
Anwesend: Katrin Hallmann, Norbert Engemaier, Andreas Roth, Marcel Ritschel – und du! Lies das Protokoll live mit!
Wochenbericht: Mitgliederzahl: 806 davon 238 stimmberechtigt, Kontostand: ???, Post: diese Woche keine, Audiolink: piratt.ly
Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen

Nicks der Vorstandsmitglieder

Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:

Begrüßung

Beginn: 20:26 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Versammlungsleitung und Protokollführung

  • MR leitet die Versammlung.
  • Crowd führt Protokoll.
  • Audioaufzeichnung MR

Beschluss letztes Protokoll

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_08_26_01: Beschluss letztes Protokoll
Beantragt von: Marcel Ritschel

Antragstext: Das Protokoll vom 14. August 2014 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_08_26_01: Beschluss letztes Protokoll
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  1. 15yes.png: Katrin Hallmann, Norbert Engemaier, Andreas Roth, Marcel Ritschel
  2. 15no.png:
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Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

Berichte

Es ist 20:27 Uhr

Marcel Ritschel

  • Mails/OTRS
  • Wahlkampf
    • Orga
    • Infostände
    • SaxnTour
  • Asylveranstaltung in DD
  • viel Zeit beim Lesen der ML verbracht
  • PMs verschickt

AnRo|Andreas Roth]]

Norbert Engemaier

  • SMV Einrichtung, Akkreditierung und Nutzerdateneintragung
  • Saxntour in Coswig, Radebeul, Kamenz, Hoyerswerda
  • Mehrere Interviews (zuletzt zur SMV)
  • Mitgliederdinge
  • Sagezugänge für Chemnitz beantragt (noch nicht bearbeitet)

Katrin Hallmann

  • LaVo-Klausur 09.08. und LaVo-Sitzungen 12.08. (LPT) und 14.08. (SMV)
  • Mails an BuVo/Onlineredaktion/Social Media Team für Bewerbung des Landtagswahlkampfes
  • Fragen zur SMV beantworten
  • 16.08. Infostand Stadtfest Dresden
  • 21.08. SaxnTour Dresden
  • 22.08. SaxnTour Coswig und Radebeul
  • 26.08. SaxnTour Chemnitz
  • Podiumsdiskussion DGB
  • Updates aufmischen-einmischen.de
  • PMs
  • Mails, OTRS

Michael Matschie

Formales/Anträge

Umlaufbeschlüsse

abgeschlossen

  • keiner

offen

  • keiner

Anträge

Antrag "Auswertung Wahlkampf/Wahlkampforga"

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_08_26_02: Auswertung Wahlkapf/Wahlkampforga
Beantragt von: Kai Grünler

Antragstext: Hiermit stelle ich den Antrag, dass direkt nach der Wahl in angemessenem Zeitraum der komplette Wahlkampf ausgewertet, bewertet und ausführlich dokumentiert wird. Dabei sollen unter Beachtung des Datenschutzes alle Ausgaben und Einnahmen offengelegt werden, sowie eine detaillierte Aufstellung aller durchgeführten Wahlkampfmaßnahmen (Werbemittel wie Plakate, Flyer, Aktionen wie Tour, Infostände etc.) gegenübergestellt werden - hier auch, wieviele Personen beteiligt gewesen sind. Das alles soll Regional aufgeschlüsselt sein (KVs/RVs, Städte). Die Vorstellung dieser Daten soll öffentlich zugänglich aufbereitet als Präsentation erfolgen und als Aufzeichnung für alle Interessierten zur Verfügung gestellt werden.

Begründung: Die Wahlkampforga wurde vom letzten Landesvorstand eingesetzt und mit sehr vielen Befügnissen ausgestattet. Trotzdem erfolgte ein für Außenstehende sehr intransparenter und chaotischer Wahlkampfablauf mit teils nicht nachvollziehbaren Anschaffungen und Entscheidungen. Mit der nachträglichen Aufarbeitung und Offenlegung soll mehr Verständnis für die Wahlkampforga geschaffen werden bzw. Schwachstellen und Defizite aufgedeckt werden, welche bei künftigen Wahlkämpfen vermieden werden sollen, daher auch eine detailierte (chronologische) Dokumentation aller Dinge, um auch Probleme bei Termin-/Fristsachen aufzuzeigen. Weiterhin soll ersichtlich werden, ob ein vernünftiger Wahlkampf mit der Anzahl Personen durchführbar ist, oder welche Änderungen sich daraus ergeben müssen. Es soll durch die Aufschlüsselung und spätere Gegenüberstellung der Wahlergebnisse auch gezeigt werden, wie effektiv der Wahlkampf in bestimmten Regionen/Städten war oder eben nicht.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_08_26_02: Auswertung Wahlkapf/Wahlkampforga
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  1. 15yes.png: Katrin Hallmann, Norbert Engemaier, Andreas Roth, Marcel Ritschel
  2. 15no.png:
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Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Wahlkampforga + Helfer

Zusatzinfos: Wird beim LPT gemacht.


  • [MR]: Ich würde das als TOP auf dem LPT machen. Wir haben ja 2 Tage und dann sind ja auch viele Piraten anwesend :o)
  • [NE]: Helfer für die Auswertung willkommen :o)

Antrag Ausschreibung SMV Komplettlösung

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_08_26_03: Ausschreibung SMV Komplettlösung
Beantragt von: NE

Antragstext: Der Landesverband Sachsen beschließt die Hosting und Anpassungsleistungen zur SMV auszuschreiben.

Begründung: Nach Mindestlaufzeit ist ein Anbieterwechsel möglich.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_08_26_03: Ausschreibung SMV Komplettlösung
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  1. 15yes.png: Katrin Hallmann, Norbert Engemaier, Andreas Roth, Marcel Ritschel
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Marcel Ritschel

Zusatzinfos:

Offene Baustellen + Internes

Es ist 20:36 Uhr

Kalenderkontrolle

http://aufmischen-einmischen.de/kalender/

Außerpiratiges

Offene Baustellen

Es ist 20:39 Uhr

Wahlkampforga

  • Wahlkampfpartys in Dresden und Chemnitz (?) geplant

Internes

Es ist 20:40 Uhr

Anfrage MontagsDemo

  • [MR]: Wir hatten eine Anfrage von der Dresdner Montagsdemo, die an alle Listenkandidaten ging. Wir/Ich habe eine Absage hingeschickt. Letztendlich ist es jedem frei.

LPT 14.3

Moderation und so

  • Link zum Forum
  • [MR]: Es wurde im Prinzip schon alles gesagt, was gesagt werden musste. Es gibt einen zweiten Moderator, wir haben mehrere Sitzungen drüber geredet und dann entschieden. Wir werden auf jeden Fall bis zum Ende unserer Amtszeit nichts daran ändern und vertrauen dem Moderator, sonst hätten wir ihn ja nicht gewählt :o) Es wird auch nur die ML moderiert, dass Forum liegt ausserhalb des Tätigkeitsbereiches. Wir werden auch nicht auf Menschen eingehen, die schon auf anderen Listen gesperrt sind und ihre Anliegen nicht in geeigneter Art und Weise vortragen.
  • [NE]: Anfragen bitte an vorstand@ und nicht an persönliche Adressen. Danke schön.
  • Wir haben da noch einen Fragekatalog bekommen:
    • 1. Am 08.08.14 um 21.33 Uhr legte ich gemäß der Moderationsnachricht offiziell förmlich Beschwerde gegen die Moderation meines Postings beim Landesvorstand der Piraten Sachsen ein. Ich war da sehr aufgebracht aufgrund obigem 1. Für den Tonfall möchte ich mich öffentlich entschuldigen, halte jedoch die Beschwerde aufrecht.
    • a) Ist das Statement von katten so aufzufassen, dass über meine Beschwerde bereits vom Landesvorstand entschieden wurde?
      • Die Beschwerde wurde noch nicht behandelt und es wurde auch darauf hingewiesen das wir erst heute LaVo Sitzung haben.
    • b) Wann wird mir ein rechtsmittelfähiger Bescheid über meine Beschwerde zugestellt?
      • Ein rechtsmittelfähiger Bescheid ist nicht geplant bzw. reicht die Mail?
    • c) Es gibt Gerüchte, dass Sachsen derzeit kein LSG besetzt hätte. Istbdas so?
      • Das LSG ist bereits seit mehreren Monaten handlungsunfähig. Fälle werden vom BSG an ein zuständiges LSG geschickt.
    • 2. Der LaVo ist dem Moderator weisungsbefugt. Ihr habt rechtlich zu verantworten, wie dieser handelt. Darum meine Fragen direkt an den LaVo: Wann werden meine beiden Postings A 2. (a und b) freigeschalten?
      • Es sind keine weiteren Mails in der Moderationsschlange.
    • Wenn nicht, wann erfolgt eine rechtsmittelfähige Ablehnung dieses hiermit eingereichten Antrages an den LaVo der Piraten Sachsen in Form eines Bescheides? Dieser hat in meinen Augen selbstverständlich vorerst nichts auf der Liste verloren (Datenschutz).
    • 3. Wann wird meiner Teilmoderation Abhilfe geschaffen?
      • Teilmoderationen sind generell erstmal zeitlich befristet.
    • 4. Es gibt widersprüchliche Aussagen: Laut erster Sperrnachricht wird man beim nächsten Vergehen sofort gesperrt, laut Aussagen des Moderators schaut er nur kurz drüber und gibt die Postings dann frei. Auf meine Ängste, dass dem nicht so sein könnte, ging bisher niemand ein. Welche Regeln hat der LaVo für diesen Fall beschlossen? Wenn keine vorhanden sind, ist geplant, welche zu beschließen? Wann soll dies voraussichtlich geschehen? Ist eine Sperre lebenslang und was bedeutet lebenslang in diesem Fall?
      • Verhängte Sanktionen können per Antrag an den LaVo aufgehoben werden.
    • 5. Sieht der Vorstand ein Problem darin, wenn in einer digitalen Teilhabepartei Personen lebenslang gesperrt würden? Oder wenn Kritiker an bestimmten Plattformen bevorzugt gemeldet und moderiert würden? Welche Schutzmaßnahmen sind geplant, um Minderheiten und abweichende Meinungen zu schützen?
      • Sperren können vom Landesvorstand und dem Moderator jederzeit aufgehoben werden.
    • 6. Wann wird der Antrag von Kai Grünler zur Überprüfung der Liste auf moderierungswürdige Postings behandelt? (Datum und Ort)
      • Eine rückwirkende Moderation ist nicht nur aufwendig sondern auch technisch schwer umsetzbar (Sync-Forum nicht in unserer Hand). Der Moderator überprüft die Liste beständig, inwiefern er Postings in der Vergangenheit berücksichtigt obliegt ihm.
    • 7. Laut katten sollte noch jemand moderiert werden. Wurde diese Person damals informiert? Inzwischen moderiert? Da ihr die Person aus Datenschutzgründen nicht nennen dürft (außer, es würde sich dabei um mich handeln), bitte ich die Person, sich für einen kurzen Austausch persönlich bei mir zu melden. dein-linux@einmalig.de
      • Es gibt mindestens eine weitere Moderation, die moderierte Person weiß davon.
    • 8. Warum begründet der LaVo Sachsen die Notwendigkeit eines zweiten Moderators erst jetzt, nachdem über 1,5 Seiten Überschriften die Moderation ansich (nicht den Moderator!) kritisieren?
      • Die Moderation war bereits vom vorletzten LaVo installiert. Wir haben nur zur besseren Durchsetzung der Regeln (die von Mitgliedern angemahnt wurde) das Moderatorenteam gestärkt.

SMV und die Fragen

  • http://wiki.piratenpartei.de/SN:SMV
  • FrageKatalog und Antworten
  • neue Fragen hier rein: https://wiki.piratenpartei.de/SN:Ständige_Mitgliederversammlung/HaeufigeFragen
  • Info für die Verwalter
    • Liebe Verwalter, hier nochmal das Akkreditierungsprozedere zur SMV:
      • Bitte zeigt jenen die sich akkreditieren wollen die Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung (siehe https://liquidfeedback.net/piraten-sachsen/ unterer Rand). Gemäß Satzung müssen Akkreditierungswillige euch dann nur einen amtlichen Lichtbildausweis vorlegen und stimmberechtigt sein. Für das Prozedere brauchen wir ebenfalls eine Mailadresse. Ihr schickt mir dann einfach Namen, Mitgliedsnummer, Mailadresse und euer Okay zur Akkreditierung und ich pflege jene mit ein. In der MitgliederDB sind Akkreditierte über das Feld "LV-Freitext6" im CRM mit einem Hinweis versehen, ob sie zur SMV akkreditiert ist. Am Dienstag gibt es in der Vorstandssitzung eine große Fragerunde sowie Antworten auf die bisher gestellten Fragen. BG, Norbert Engemaier.

geschlossene Sitzung

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_08_26_03: Antrag auf OM
Beantragt von: Pirat2014-08-26-01

Antragstext: Hiermit beantrage ich ein Parteiausschlussverfahren gegen den Nutzer Pirat§$"% in den Weg zu leiten.

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_08_26_03: Antrag auf OM
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  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
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Ergebnis: vertagt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:


Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_08_26_04: Antrag auf Moderation
Beantragt von: Pirat2014-08-26-02

Antragstext: Antrag auf Moderation

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_08_26_04: Antrag auf Moderation
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  1. 15yes.png:
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Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: Der Antrag wird mit dem Hinweis abgelehnt, sich zuerst an den Moderator zu wenden. Erst nach diesem Weg an den LaVo wenden.

Ende geschlossener Teil

Es ist 21:43 Uhr

Nächste Sitzung

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