SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2014-05-20
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Ort: via Mumble | 
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Vorheriges Treffen: 06. Mai 2014
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| Zeit: Dienstag, 20. Mai 2014, 20:15 Uhr | Nächstes Treffen: 03. Juni 2014
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Protokoll von Marcel Ritschel |
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Werkzeuge für den Protokollanten:
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| Anwesend: Marcel Ritschel, Andreas Roth, Katrin Hallmann – und du! Lies das Protokoll live mit! |
Nicks der Vorstandsmitglieder
Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:
- Marcel Ritschel: MR
- Andreas Roth: AnRo
- Norbert Engemaier: NE
- Katrin Hallmann: KH
- Michael Matschie: MM
Begrüßung
Beginn: 20:25 Uhr
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Anwesend: Marcel Ritschel, Andreas Roth, Katrin Hallmann
Versammlungsleitung und Protokollführung
- MR leitet die Versammlung.
- führt Protokoll.
- Audioaufzeichnung durch MR
Beschluss letztes Protokoll
Antragstext: Das Protokoll vom 06. Mai 2014 ist ohne Beanstandungen genehmigt.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:
Berichte
Es ist 20:27 Uhr.
Marcel Ritschel
- diverse Pressetermine EU Wahl
- Mails/OTRS
- PM's verschickt
- AV/KVV Leipzig
- KommunalwahlDinge
Andreas Roth
- Schatzimumble
- ReBe 2013
- Kassenprüfung
- Mails / OTRS
Katrin Hallmann
- Planung Unitour
- Kommunalwahlkampf Chemnitz
- SaxnNewsletter
- AV Vogtland VL
- KVV und AV Erzgebirge VL
- Besuch Forum des Sächsischen Migrantenbeirates
- Infostand Pirna Markt der Kulturen
- PMs
- Mails, OTRS
Michael Matschie
- nicht da
Norbert Engemaier
- Mein laufender Tätigkeitsbericht: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:NorbertE/GenSekTBericht
- nicht da
Formales/Anträge
Es ist 20:30 Uhr
Umlaufbeschlüsse
abgeschlossen
- keine
offen
- keine
Anträge
Unterstützung Demo Privatsphäre in Leipzig
- wir haben Post bekommen:
- Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, wir sind dabei, unsere Demo am 21.6.2014 https://privatsphaere-leipzig.org/aufruf-zur-demonstration-am-21-06-2014 - https://privatsphaere-leipzig.org/wettbewerb/ vorzubereiten.
Wir rechnen mit ca. 800 Euro Unkosten für Banner, Lautsprecherwagen, Flyer und Aufkleber. Bisher zugesichert wurden uns ca. 300 Euro von dem Landesverband der Grünen und den Leipziger Linken. Über weitere Unterstützung würden wir uns sehr freuen. Falls Sie sich nicht beteiligen wollen, bitte ich um entsprechende Rückmeldung, dann nehme ich Sie von der Liste. beste Grüße maria arkadieff/ Bündnis Privatsphäre Leipzig
Antragstext: Der Landesverband Sachsen unterstützt die Demo am 21.06.2014 in Leipzig (https://privatsphaere-leipzig.org/aufruf-zur-demonstration-am-21-06-2014 ) mit 100 €.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Marcel
Offene Baustellen + Internes
Es ist 20:32 Uhr
Kalenderkontrolle
http://piraten-sachsen.de/kalender/
- 25. Mai Kommunal und Europawahl
- 01.Juni 14:00 Uhr, Brauerei Vielau. AV und RVV Zwickau
- 14. Juni AV Chemnitz
- 28./29. Juni aBPT in Halle
Offene Baustellen
Es ist 20:33 Uhr
SMV
- [MR]: bitte mal ein SMV update zu Protokoll geben :o)
- gerne dann auch schriftlich im nächsten Protokoll
- Terminfindung der Admins im Gange
- Testinstanz soll aufgesetzt werden, noch nicht umgesetzt
- gerne dann auch schriftlich im nächsten Protokoll
Internes
Website
- der jetzige Zustand ist Mist, wird aber leider so bleiben, bis zum Umzug auf neue Server
1V Mail an BuVo
- just4Info
- Liebe Mitglieder des kommissarischen Bundesvorstandes,
mit Sorge haben wir, die unterzeichnenden Landesvorstände, die Einladung zum außerordentlichen Bundesparteitag in Halle gelesen, denn sie enthält unserer Meinung nach einiges an Zündstoff, den wir im Vorfeld des Parteitags noch entschärfen können.
So wurde bislang nur in Textform eingeladen, auch wenn §9b (3) der Bundessatzung im Falle eines außerordentlichen Bundesparteitags von "schriftlich" im Gegensatz zu "in Textform" bei ordentlichen Bundesparteitagen §9b (2) spricht. Wir sind daher der Ansicht, dass es ratsam ist, spätestens zwei Wochen vor dem Beginn des Parteitags an die Mitglieder entsprechende Einladung per Post zu versenden, um zu verhindern, dass allein deswegen der Parteitag angreifbar ist.
Deshalb bitten wir Euch ferner explizit eine Einladung nur für den außerordentlichen Bundesparteitag zu versenden und für einen möglichen BPT auf jeden Fall eine gemeinsame Einladung gemeinsam mit dem dienstältesten Landesvorstand, derzeit dem LaVo Bremen, auszusprechen.Dadurch können Bedenken hinsichtlich der Zuständigkeiten und Befugnisse entschärft werden. Auf jeden Fall sollte die Einladung keine Unterbrechung des aBPT's vorsehen, da dies juristisch sehr zweifelhaft zu sein scheint.
Uns ist wichtig, dass die Einladung zum aBPT keine Zweifel an der satzungsgemäßen Einladung entstehen lassen, um eine größtmögliche Rechtssicherheit für diesen Parteitag zu erreichen. Wir sollten den aBPT gemeinsam zu einer erfolgreichen Veranstaltung machen, auch wenn wir der Meinung sind, dass das Auswahlverfahren und die Kommunikation darüber bisher suboptimal war. Jeder Anfechtungsgrund im Vorfeld stellt eine Gefahr für den Parteitag und in der aktuellen Stimmung eine für die Partei als Ganzes dar.
Weiterhin möchten wir Euch bitten, dass ihr als kommissarischer Bundesvorstand wieder regelmäßige, öffentliche Sitzungen abhaltet, um Eurer Verantwortung gegenüber den Mitgliedern und der Partei als solches gerecht zu werden. Wir wissen alle, dass ein Vorstandsamt keine leichte Aufgabe ist, aber sie muss erfüllt werden. Wir stehen vor wichtigen Entscheidungen für die Piratenpartei und unser Anspruch ist es, diese Entscheidungen öffentlich zu diskutieren und zu begründen.
Mit freundlichen Grüßen
Landesvorstand Hessen Landesvorstand Thüringen Landesvorstand Bayern Landesvorstand Schleswig-Holstein
Battlecard EU Wahl
- von der AG Energiepolitik gibt es eine Battlecard zum Europawahlkampf:
Sonstiges
- von der 1V Runde wird/werden anscheinend ein oder zwei RL Grillen für den BuVo geplant
- corax: der zulu9 hat mich gebeten nachzufragen wer aktuell der technische Admin der Saxn-ML ist und wie er ihn erreichen kann im Fall des Falles. Nix aktuelles.
Ende öffentlicher Teil
Es ist 20:39 Uhr
geschlossene Sitzung
Ende geschlossener Teil
Es ist 20:39 Uhr
Nächste Sitzung
- nächste Sitzung am 03. Juni 2014 um 20:15 Uhr im Mumble
- READ-ONLY-Umstellung
- Pad für nächste Sitzung: https://lavosn.piratenpad.de/2014-06-03
- Ende der Sitzung: 20:39 Uhr
