SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2014-04-22
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Ort: via Mumble | 
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Vorheriges Treffen: 08. April 2014
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| Zeit: Dienstag, 22. April 2014, 20:15 Uhr | Nächstes Treffen: 06. Mai 2014
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Protokoll von Marcel Ritschel |
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Werkzeuge für den Protokollanten:
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| Anwesend: Marcel Ritschel, Andreas Roth, Katrin Hallmann, Norbert Engemaier – und du! Lies das Protokoll live mit! |
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Wochenbericht: Mitgliederzahl: 820, Kontostand: ???, Post: diese Woche keine, Audiolink: piratt.ly Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen | |||
Nicks der Vorstandsmitglieder
Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:
- Marcel Ritschel: MR
- Andreas Roth: AnRo
- Norbert Engemaier: NE
- Katrin Hallmann: KH
- Michael Matschie: MM
Begrüßung
Beginn: 20:35 Uhr
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Anwesend: Marcel Ritschel, Andreas Roth, Katrin Hallmann, Norbert Engemaier
- Wir sind beschlussfähig.
Versammlungsleitung und Protokollführung
- MR leitet die Versammlung.
- Crowd führt Protokoll.
- Audioaufzeichnung durch MR
Beschluss letztes Protokoll
Antragstext: Das Protokoll vom 08. April 2014 ist ohne Beanstandungen genehmigt.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:
Berichte
Es ist 20:37 Uhr
Marcel Ritschel
Andreas Roth
- LPT Orga Mumble
- HV / AV SOE
- AV Lumpi
- Schatzimumble
- ReBe 2013
- Mails / OTRS
Katrin Hallmann
- SaxnNewsletter
- LPT Orga Mumble
- LPT-Anträge aus dem OTRS ins Antragsportal eingestellt und TO-Vorschlag erstellt
- noch mehr Antragsfoo
- Kommunalwahldinge
- Einladung/TO
- Mails, OTRS
Michael Matschie
- nicht anwesend
Norbert Engemaier
- Mein laufender Tätigkeitsbericht: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:NorbertE/GenSekTBericht
- 16.04. Probleme mit Verwaltungszugang beseitigt. Mitgliederdinge²
- 12.04. Saxnpresse-Orga, Einladungen AV Vogtland, Zuarbeit zur AV-Lumpi
- 04.04. Verwaltungszugänge
- 02.04. Einladungen, keine Verarbeitung von Datenänderungen/Eintritten/Austritten wegen Problemen mit Verwaltungszugang
Formales/Anträge
Es ist 20:40 Uhr
Umlaufbeschlüsse
abgeschlossen
- keine
offen
- keine
Anträge
Es ist 20:41 Uhr
Antrag Auflösung Plakatlager SOE 1 und SOE 2
Antragstext: um unnötige Transporte zu vermeiden hatten die soe - piraten in beiden
Teilen des Landkreises Zwischenlager (kostenfrei) für die zur
Bundestagswahl verwendeten Plakate bereitgestellt. Und nun wurde mit dem
Mittwoch dem 23. April ein Termin für alle Beteiligten gefunden die
Lagerung aufzulösen und das Eigentum des LV Sachsen wieder nach Dresden
zu verbringen.
Dazu eine Bitte und ein Antrag
1. Für Mittwochabend ca. 21 - 22 Uhr nach Absprache mit der LGS die
Entgegennahme dieser und weiterer Materialien zu organisieren
2. Die Fahrtkosten entsprechend den üblichen Fahrtkostenerstattungsregeln für diese Tour zu genehmigen
Insgesamt für die Aktion ca. 130 km
-> 26 Euro +/-
Ich beantrage ein Budget von 30 Euro für diese Aktion an Fahrtkostenerstattung
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:
Antrag Markt der Kulturen Pirna 17.05.2014
Es ist 20:43 Uhr
Antragstext: Der L-Vor möge auf seiner nächste Sitzung am 22.04. eine Beauftragung beschließen und die Beschlussfassung
- KV-SOE_2014_01_15_02 [1]
> Es wird einstimmig die Teilnahme am Markt der Kulturen am 17.05.2014
> in Pirna mit einem Budget von 300 Euro beschlossen.
übernehmen.
Begründung: Der Budgetbeschluss ist mit dem Ergebnissen der Mitgliederversammlung
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Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:
- der kommisarische Vorstand kann über das Geld entscheiden :o)
Antrag Erweiterungsantrag Plakatwerbung für PIRATEN - Stand MdK
Es ist 20:46 Uhr
Antragstext: Das hier macht natürlich nur Sinn, wenn die Piraten am MdK teilnehmen. Jedes Dorf bei mir in der Umgebung ist seit Ostern komplett mit NPD -Plakaten zugehängt. weil "die" Parteien sich hier geeinigt haben erst nach Ostern zu plakatieren. Gab es so in dem Ausmaß noch nie. Kotzt mich an. Ich wäre bereit ca. 40 Doppelplakate A1 der soe piraten in der Umgebung von Pirna zu platzieren. Das schaffe ich zur Not auch im Alleingang. Rein formal technisch gibt es ja den KV noch. - Plakate auf Hartfaser sind genügend vorhanden - keine weiteren Kosten - Kabelbinder hab ich ausreichend - Aufkleber für die Veranstaltungswerbung:
(für jedes Plakat eine halbierte A3 Seite) max insgesamt 10 Euro
- Tapetenkleister + Latexbindemittel - max 10 Euro
- Fahrtkostenabrechnung
Wurden für SOE Plakatierungsgenehmigungen beantragt?
Wenn ja sagt mir bitte Bescheid damit ich diese Nutzen kann.
Ansonsten mach ich das selbst und beantrage bis Datum EU Wahl.
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Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:
- der kommisarische Vorstand kann über das Geld entscheiden :o)
Finanzantrag: Großplakat Sonderserie zur Europawahl an den Schweizer Bahnhöfen
Antragstext: Hiermit beantrage ich 222€ für eine Großplakat Sonderserie zur Europawahl an den Schweizer Bahnhöfen Basel, Zürich und Genf. Ausführend ist der Bundesvorstand der Piratenpartei Schweiz.
Begründung: Liebe Vorstände,der Schweizer Bundesvorstand kam mit einer sehr guten Idee auf mich zu, Sie könnten auf den Schweizer Bahnhöfen Basel, Zürich und Genf für die
Europawahl Großplakate plakatieren. Da das hat in der Schweiz aus nachvollziehbaren Gründen noch nie jemand gemacht, ist mit medialen Wahrnehmung zu rechnen, ein Spillover zumindest nach BW und BY ist wahrscheinlich. Angesichts der Abstimmung in der Schweiz, gegen die Freizügigkeit beschäftigt das Thema sehr viele Menschen vor allem im Süddeutschen aber auch in Frankreich, die in der EU wohnen und in der Schweiz arbeiten, es ist zu erwarten das unsre Idee "Europa. Grenzenlos" dort starken Anklang findet.
Weil in der Schweiz alles reglementiert ist, müssen wir Aufstellflächen vorab buchen und auch Plakate sind nach Schweizer Formastvorgaben zu liefern. Um es kurz zu machen wir brauchen dafür Geld, ca. 4000€ eventuell weniger wenn wir Rabatt bekommen, das ist jedoch noch nicht klar. Der Schweizerische Bundesvorstand hat bereits zu gesagt das sie
Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:
- eventuell Meinungen der Wahlkampfkoordinatoren fragen, weil deren Budget
- Michmo - Statement als Rechnungsprüfer: wie ich Anro schon per DM schrieb, dieser
Antrag ist formal abzulehnen, da hier Geld aus der Parteienfinanzierung in die Schweiz transferiert werden soll
- Michmo - Statement als WK-Koord: Das Budget für die Europa und Kommunalwahlen schon verplant und ich trage Sorge, dass mich die wahlkämpfenden KVs grillen, wenn wir jetzt noch Geld für die Schweiz aus dem Hut zaubern sollte.
Offene Baustellen + Internes
Es ist 20:55 Uhr
Kalenderkontrolle
http://piraten-sachsen.de/kalender/
- 26. April KHV + AV Landtag Mittelsachsen
- 26. April HV Chemnitz
- Norbert fährt hin für Akkreditierung+X
- 03./04. Mai LPT14.2 - Dresden
- 10. Mai AV + KVV KV Leipzig
- 11. Mai ab 15 Uhr, 2. AV Landtag Vogtland für die beiden offenen WK - (Gaststätte "Zum Vogtländer" Plauen, Forststr.)
- 18. Mai KVV + AV-Landtagswahl (Erzgebirge) - Stollberg
- Katten fährt hin
- 14. Juni AV Chemnitz
Außerpiratiges
- 1. Mai 2014, Plauen, DGB-Demo gegen Neonazis (Aufruf für 12:00 Uhr am Ob. Bahnhof von rechts https://twitter.com/FNHeilbronn/status/440786266356195328/photo/1 ), Aufruf vom DGB dazu: https://pbs.twimg.com/media/BlXZ2pjCAAAqhk3.jpg Ansprechpartner in Plauen: @gruenler
- 1. Mai 2014, Chemnitz DGB-Demo ab 10:00 Uhr auf dem Neumarkt
http://suedwestsachsen.dgb.de/++co++55a763a0-c14e-11e3-b109-52540023ef1a Ansprechpartner in Chemnitz @einfachnurmark
Offene Baustellen
Es ist 20:56 Uhr
SMV
- [MR]: bitte mal ein SMV update zu Protokoll geben :o)
- gerne dann auch schriftlich im nächsten Protokoll
- Terminfindung der Admins im Gange
- Testinstanz soll aufgesetzt werden, noch nicht umgesetzt
- gerne dann auch schriftlich im nächsten Protokoll
Einladung und Unterstützung für Rainbowflash am 17. Mai 2014 in Sachsen
- AnRo: Letzter Stand - erstmal so unterstützen - bei finanzieller Unterstützung weitere Entscheidung.
Landesparteitag 2014.2
- Kai Grünler: OpenSlides ist soweit vorbereitet, es fehlt Zuarbeit der Redner (Namen der Redner, Länge und Position der Redeslots in der TO, Präsentationen als PDF, Rohtexte etc.) wie auch Zuarbeit der Versammlungsleitung/Wahlleitung/Orga (alle Belehrungen als Text, alle Orgahinweise als Text etc.) - diese bis spätestens 2.5. vor 10:00 Uhr zu mir per Email, sonst Pech.
- Anträge von Menschen die nicht Piraten sind, ja oder nein?
- Antragstellung ist Mitgliedschaftsrecht, Antragseinreichung ist nicht
- Anträge gelten als eingereicht, müssen aber zur Behandlung von einem Piraten übernommen werden.
- Frage ob wir den LPT verkürzen wollen, Samstag bis 16:00 Uhr
- Wenn kürzer, dann senkt das ein wenig die Kosten (Wachdienst)
- Zeit nutzen für Wahlkampf Zeugs, wenn schon soviele da sind
- am Ende entscheidet die Versammlung ob sie bis Ende machen will
Internes
Es ist 21:23 Uhr
Haushaltsplan update
- https://www.dropbox.com/s/r4g9njqnvmxmgbd/Finanzplanung%20April%20neu.xls mit Änderung, dass Budget Saxnpresse in Posten Schatzmeister eingeht.
Antrag
Antragstext: Der Landesvorstand möge dem vorliegenden, geänderten Haushaltsplan zustimmen.
Mit der Annahme des Haushaltsplanes werden alle darin aufgeführten Budgets genehmigt und müssen nicht mehr einzeln beim Landesvorstand beantragt und genehmigt werden. Aufwandsverzichtsspenden fließen automatisch wieder dem Budget zu über das der Aufwand abgerechnet wurde und erhöhen es.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo
- AnRo stellt den Haushaltsplan vor
Schiedsgericht
- wir haben aktuell kein Schiedsgericht mehr
- https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=433341
- Nach Rücksprache mit dem Justitiar der Bundespartei werden die sächsischen Fälle nun über das Bundesschiedgericht bis zur Neuwahl eines neuen Landesschiedsgerichts an benachbarte Landesschiedsgerichte übertragen werden.
Ende öffentlicher Teil
Es ist 21:35 Uhr
geschlossene Sitzung
Aufnahme von Mitglied
Es ist 21:35 Uhr
Antragstext: Der Vorstand der Piratenpartei Sachsen beschließt, dass Pirat22042014_1 als Mitglied in die Piratenpartei Deutschland aufgenommen wird. Seine/Ihre Mitgliedschaft ist gem. § 3 Abs. 2 Satz 3 der Bundessatzung entweder bis zur Zahlung des ersten Beitrages oder bis zum 22.06.2014 schwebend. Bis zur Zahlung des Mitgliedsbeitrages hat der/die Antragsteller/in keinerlei Mitgliederrechte. Sollte bis zum 22.06.2014 kein Mitgliedsbeitrag eingegangen sein, ist der Aufnahmeantrag abgelehnt und es kommt keine Mitgliedschaft zustande. Bei der Veröffentlichung des Beschlusstextes werden aus Datenschutzgründen anstelle des Namens nur Datum und eine laufende Nummer genannt, die im nichtöffentlichen Protkoll aufgelöst werden.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Norbert Engemaier
Aufhebung Beschluss
Es ist 21:40 Uhr
Antragstext: Der Landesvorstand hebt den Beschluss "
Erklärung des Landesvorstandes zum Presseteam zu Rechten und Pflichten" vom 15.8.2012 mit sofortiger Wirkung auf. Das (Rest)budget wird dem Posten Schatzmeister (R00130099) zugeschlagen.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:
Ausschreibungen SGÖ Sachsen
Es ist 22:00 Uhr
Antragstext: Der Landesvorstand beauftragt Marcel Ritschel damit, die nötigen Ausschreibungen für die Gründung der zukünftigen Service Gruppe Öffentlichkeitsarbeit zu tätigen.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:
kommisarischer Vorstand KV SOE 1
Es ist 22:25 Uhr
Antragstext: Der Landesvorstand beauftragt Marcel Ritschel als komm. Vorsitzenden, Josua Schlotter als komm. Schatzmeister für SOE.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:
kommisarischer Vorstand KV SOE 2
Antragstext: Der Landesvorstand beauftragt Norbert Engemaier als komm. Generalsekretär für den KV SOE.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:
Ende geschlossener Teil
Es ist 22:29Uhr
Nächste Sitzung
- nächste Sitzung am 06. Mai 2014 um 20:15 Uhr im Mumble
- READ-ONLY-Umstellung
- Pad für nächste Sitzung: https://lavosn.piratenpad.de/2014-05-06
- Ende der Sitzung: 22:45 Uhr
