SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2013-04-03
Ort: via Mumble | Vorheriges Treffen: 27. März 2013
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Zeit: Mittwoch, 03. April 2013, ab 20:15 Uhr | Nächstes Treffen: 10. April 2013
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Werkzeuge für den Protokollanten:
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Piratepad: Lies das Protokoll live mit! |
Pad: https://piraten-sachsen.piratenpad.de/2013-04-03
Inhaltsverzeichnis
- 1 Nicks der Vorstandsmitglieder
- 2 Protokoll
- 3 TOP 0: Begrüßung
- 3.1 Versammlungsleitung und Protokollführung
- 3.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 3.3 Beschluss letztes Protokoll
- 3.4 TOP 1: Berichte
- 3.5 TOP 2: Formales/Anträge
- 3.6 TOP 3: Offene Baustellen + Internes
- 4 = TOP 4 Nächste Sitzung
Nicks der Vorstandsmitglieder
Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:
- Florian André Unterburger: Fl0range oder Fl0
- Daniel Riebe: D_riebe oder Daniel
- Christian Peters: Chpe
- Carolin Mahn-Gauseweg: Caro oder Jihan
- Christian Werner: universalist
- Toni Rotter: Toro oder Toni
- Florian Bokor: Dietpunk oder Phlo
Protokoll
- Beginn: 20:19Uhr
TOP 0: Begrüßung
Versammlungsleitung und Protokollführung
- Chpe leitet die Versammlung.
- Crowd führt Protokoll.
- Audioaufzeichnung Universalist
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Anwesend: Chpe, Fl0range, Caro, Universalist
- Entschuldigt: Daniel, Toni, PhlO
- Wir sind beschlussfähig.
Beschluss letztes Protokoll
Antragstext: Das Protokoll vom 27. März 2013 ist ohne Beanstandungen genehmigt.
TOP 1: Berichte
Es ist 20:20 Uhr
1.1 Berichte
Florian André Unterburger
- 28. März - Häkelklub-Dinge
- 30. März - Barcamp Anti-Diskriminierung
- heimatlicher Osterurlaub
- Einladung, TO, Mails, OTRS, etc.
Daniel Riebe
- entschuldigt
Christian Peters
- offline über Ostern
- Schiedsgerichtskram (Reaktion auf Beweisbeschlüsse etc)
- LQFB Keys
- OTRS Zugänge
- Mitgliederkrempel
Carolin Mahn-Gauseweg
- Bisschen AG Programm-Zeugs
- Stiftungszeugs gesichtet
- Infos zu Kandidatentreffen zusammengekratzt
- Ostern/Hochzeitsvorbereitungen/Zeugs
Toni Rotter
- entschuldigt
Christian Werner
- Hosting-Kosten für Piraten Vogtland nicht beglichen? http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Umlaufbeschl%C3%BCsse/2013-03-25/03
- zeitweise IT-Ausfälle durch technische Probleme auf VM des Web- u. Mailservers,
Florian Bokor
- entschuldigt
TOP 2: Formales/Anträge
Es ist 20:27 Uhr
abgeschlossene Umlaufbeschlüsse
- Gliederungswechsel Grünler: http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Umlaufbeschl%C3%BCsse/2013-03-23/01
- Bezahlung Webhoster KV Erz: http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Umlaufbeschl%C3%BCsse/2013-04-02/01
offene Umlaufbeschlüsse
- Keine Entsendung Stiftungsverein: http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Umlaufbeschl%C3%BCsse/2013-03-28/01
Anträge
Keine Entsendung Stiftungsverein
- Konkurrierend mit folgendem Antrag
Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, keine Mitglieder für den Verwaltungsrats der/des zu gründenden Stiftung/Vereins zu benennen/entsenden, die am 6. April in Frankfurt stattfinden soll.
Begründung: 12 Tage vor der Gründung eines Vereins mit der Bitte um Entsendung von Mitgliedern für den Verwaltungsrat an uns heranzutreten, ist für uns zu kurzfristig. Dies insbesondere vor dem Hintergrund, das Ort und Zeitpunkt der Gründungsversammlung spätestens seit dem 26. Februar feststehen. Wichtig wäre gewesen, eine offene Diskussion mit allen Mitgliedern und Interessierten in SN zu diesem Thema zu führen, ob wir einen Verein/Stiftung unterstützen, bzw. ob wir jemanden für einen Verwaltungsrat vorschlagen. Hierfür sind 12 Tage aber nicht ausreichend. Aber selbst wenn es uns gelungen wäre, in 12 Tagen einen Diskussionsprozess zu imitieren und ein Meinungsbild in Form einer Umfrage zu erstellen, einen Ausschreibung anzufertigen und eine Beauftragung zu vergeben, wäre dies nur eine Vorrübergehende Aussage gewesen. Den eines ist sicher: die offizielle Anerkennung einer parteinahen Stiftung der Piratenpartei Deutschland durch den Landesverband Sachsen bedarf eines Mehrheitsbeschlusses des Landesparteitags. Den dafür nötigen Entscheidungsfindungsprozess können wir gerne unterstützen und fördern. Wir können und wollen ihm aber nicht durch die Schaffung von Fakten vorgreifen und durch die Entsendung von Verwaltungsrats-Mitgliedern vollendete Tatsachen schaffen.
Ergänzend zur Begründung, weil es so schön auf den Punkt gebracht ist, eine Stellungnahme von Tirsales:
"Gerade bei der Gründung einer parteinahen Stiftung muss man dafür Sorge tragen, dass alle Prozesse transparent und sauber ablaufen. Polit. Stiftungen sind traditionell ein Hort der Intransparenz und wir hatten aus gutem Grund gegen diese Quer- finanzierungen geklagt ... Dass die Vorbereitung der Gründung an allen Parteigremien (und an der ganzen Partei) vorbei gelaufen ist, lässt mich hier wenig gutes erwarten...
ToRo: Ihr kennt meinen Standpunkt. Kein Argument des BuVo ist wirklich relevant oder hat halt. Es wurde immer transparent gearbeitet und dem Bundesparteitag wird keine Entscheidung vorweg genommen. Wenn viele Leute ab diesem Zeitpunkt mitarbeiten hat das Projekt nicht etwa wegen Beteiligung der LaVos eine Rechtfertigung sondern weil viele Leute sich aktiv an der Verbesserung beteiligt haben und vielleicht das schlimmste verhindern konnten. Die Satzung wird vor der Gründung des Vereins(welcher noch lange keine Stiftung ist) auf der Gründungsversammlung diskutiert und kann selbst von Gästen kritisiert werden. Dadurch können wir Beauftragten klare Aufträge erteilen was wir anders möchten. Auch im Nachgang können wir mit ausreichender Wirkung sagen, das wir das Konstrukt offiziell ablehnen. Dazu kommt das die Freiwilligen bisher keinen Cent Fahrtkosten verlangen. Seid nicht solche Bedenkenträger und führt bitte valide Argumente an. Der Shitstorm war teilweise einfach nur unqualifiziert und völlig Haltlos.
- chpe: Was der Tirsales sagt!!! Eins Elf!
- Universalist: Ich finde... ???
- Fl0: Ich unterstelle, dass dieser Verein die Stiftung werden möchte. Der Verein soll keine Legitimation im Voraus bekommen.
- Universalist: Ralf als nur Berichterstatter/Beobachter hinschicken
- Fl0: Das wird shwer zu kommuniziern sein, dass er nur Beobachter sein soll
Entsendung Stiftungsverein
Antragstext: Der Vorstand möge entscheiden, das aus dem Landesverband Sachsen ein
Parteimitglied am 6.4. zur Gründungsversammlung der parteinahen Stiftung
delegiert und angemeldet wird und dort als Verwaltungsratsmitglied, sofern
die Wahl eines Verwaltungsrat stattfindet, benannt bzw. aufgestellt wird, um
den Einfluss des LV Sachsen zu sichern..
Begründung: Ich hatte mich angeboten und selbst mein Interesse bekundet, entsprechend
dort tätig zu werden. Ich würde auf eigene Kosten hinfahren, so dass keine
Reisekosten entstehen.
Ich weiß, dass es derzeit dazu im Vorstand des LV noch einen Umlaufbeschluss
gibt, er eine andere Tendenz zeigt. Ich denke dort aber wie Toni.
Beobachter Stiftungsverein
Antragstext: Der Vorstand möge entscheiden, das aus dem Landesverband Sachsen eines oder mehrere Parteimitglieder am 6.4. zur Gründungsversammlung der parteinahen Stiftung
delegiert und angemeldet wird, jedoch nicht als Verwaltungsratsmitglied,sofern
die Wahl eines Verwaltungsrat stattfindet, benannt bzw. aufgestellt wird.
- Fl0: ich möchte niemanden entsenden, damit der Verein nicht denkt es gäbe irgend eine Art der Legitimation
- Universalist: seh ich nicht so
- Fl0: pragmatische Sicht: seht her unser Verein: der und der und der LV haben Leute geschickt
Demo Bestandsdatengesetz
Es ist 20:40 Uhr.
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, dass die Piraten Sachsen an der
bundesweiten Demo [1] gegen das Bestandsdatengesetz (voraussichtlich am
14.04.13) offiziell teilnehmen, dies nach in- und extern bewerben (PM)
sowie mindestens soweit unterstützen, soweit das zur Teilnahme der
Piraten Sachsen erforderlich ist (z.B. Flyer ordern [2]).
[1]
Piratenquellen:
http://bestandsdatenauskunft.de/
https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=309447 (mit Anmeldung)
-> erstes Planungspad und Organisationen:
http://piratenpad.de/p/r.zLgxNUWngkaY50oh (ohne Anmeldung)
-> https://jan.piratenpad.de/Bestandsdaten?
Anfrage aus der Basis:
https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=309447 (mit Anmeldung
oder Mailingliste "Bestandsdatendemo irgendwo in SN?" 29.03.2013, 16:20)
http://www.piratenpartei.de/2013/03/22/was-machen-eigentlich-die-piraten-ge[..]
externe Quellen:
-> WICHTIG: Orgawiki: http://bda.protestwiki.de/wiki/Orte
Aufruf Anonymous Germany wie bei ACTA:
Anonymous - Operation Bestandsdatenauskunft (OpBDA) [german]
http://www.youtube.com/watch?v=ZdY8wpi5yaI
[2] Flyer- und Aufkleberbestellung möglich:
http://gestaltung.piratenpartei.de/flyer-und-aufkleber-zur-bestandsdatenaus[..]
Begründung: Ich verfolge die Planungen schon eine Weile. Der Bundesrag kann wie bei
ACTA noch umgestimmt werden, wenn wir viele und laut sind, ansonsten
wird es wie im Bundestag durchgewunken werden. Desweiteren sollten wir
trotz Bundestagswahlkampf diese Demo nicht unter den Tisch fallen
lassen, denn es ist ein Kernthema und greift extrem in die
Freiheitsrechte der Bürger ein.
Eine Nichtteilnahme macht uns lächerlich, eine Teilnahme an dieser
bundesweiten Aktion wird uns vielleicht bundesweite positive
Medienressonanz bringen und dieses verfassungsfeindliche Gesetz der
Regierung in der Bevölkerung weiter bekanntmachen.
Wir machen uns ganz einfach bundesweit vor den Medien und Piraten
lächerlich, wenn wir nicht mitziehen und dagegen vorgehen, dass Slogans
wie "Niemand hat die Absicht, eure Passwörter anzusehen" zusehends
Realität werden. Anonymous und der CCC Sachsen werden uns in der Luft
zerreißen, wenn wir ausgerechnet bei diesem Thema und im Stasi-Sachsen
weiter unsere Stammwähler verprellen.
Die Demo kann dezentral oder zentral in DD erfolgen, die genaue
Offene ML Häkelklub
Antragstext: Der Häkelklub steht unter anderem für Barrierefreiheit,
daher beantragen wir eine offene Mailingliste, um diesem eigenen
Anspruch gerecht zu werden. Pads und Mumble, unsere derzeitigen
Arbeitstools sind nicht barrierefrei, um allen Zugang und Teilhabe zu
ermöglichen ist es daher wichtig eine Plattform zum Austausch zu bieten.
Mail-Adresse Häkelklub
Antragstext: Der Häkelklub dankt für die tolle Ankündigungsliste und
beantragt eine E-Mailadresse, um für Member und Interessierte erreichbar
zu sein und Anfragen bearbeiten zu können.
= Temporäre Nutzung des Presseverteilers durch die JuPis Sachsen
Antragstext: Hiermit beantrage ich im Auftrag der Jungen Piraten Sachsen die temporäre Nutzung des Presseverteilers der Piraten Sachsen durch die neu gegründete Landesorganisation der Jungen Piraten Sachsen. Das Versenden von Pressemitteilungen erfolgt durch Fl0range, die Jungen Piraten Sachsen erhalten selber keinen Zugang zu den Daten im Verteiler. Pressemitteilungen der Jungen Piraten Sachsen werden klar als solche gekennzeichnet, damit nicht der Eindruck entsteht, es handle sich um Aussagen der Piraten Sachsen.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Fl0range
TOP 3: Offene Baustellen + Internes
Es ist 20:52 Uhr
3.1. Kalenderkontrolle
- Do. 04.04.2013, 19:30 Uhr Arbeitstreffen KV Meißen, Kulturkenipe Hafenstraße e.V. , Hafenstraße 28, Meißen
- Do. 04.04.2013, 19:00 Uhr Arbeitstreffen KV Leipzig, Kneipe Hopfenspeicher, Oststrasse 38
- Do. 04.04.2013, 19:00 Uhr LSG in Leipzig, Kulturzent
- Sa. 06.04.2013, 10-18Uhr Wahlkampfbeauftragtenkonferenz, Schloss Knauthain
- Do. 11.04.2013, 19:30 Uhr Stammtisch KV Meißen, Mykonos, Pausitzerstraße 11, Riesa
- Fr. 12.04.2013, 19:30 Uhr Kreisübergreifender Stammtisch Meißen/MSN/SOE/Leipziger Umland, Ratskeller, Obermarkt 1, Döbeln
- Sa, 13.04.13 Mitgliederversammlung SOE
- So, 14.04.13 Marina Sachsen / wo? - Wird noch geklärt.
- So, 14.4. Demo "Bestandsdaten", Dresden + ???
- Do. 18.04.2013, 19:30 Uhr Stammtisch KV Meißen, Gasthaus zum Bürgergarten, Kötitzer Straße 2 , Radebeul
- Fr, 19.04.13, 19 Uhr, Stammtisch Freiberg, Brauhof, Mittelsachsen
- Sa, 20.04.2013 Mittelerde-Antragskonferenz Leipzig #3LVAK, Cafe Knicklicht, Dresdner Str. 79, Leipzig
- Mi, 24.04.13, 19 Uhr, Stammtisch Mittweida, Hilpert´z, Mittelsachsen
- Do. 25.04.2013, 19:30 Uhr Arbeitstreffen KV Meißen, Mumble Raum Meißen, NRW Server
- Fr, 03.05.2013 große OBM Kandidatenbefragung die piratige Anwesenheit braucht^^
- Sa/So 11./12.5.2013 Bundesparteitag in Neumarkt
3.2. Außerpiratiges
- Sa, 13.04.13, 10:00 Uhr, Martin-Luther-Str. 42, Plauen, Aktionsbündnis Vogtland gegen Rechts, Aktion gegen Naziaufmarsch
- Mi/Do, 17./18.04., Landtagssitzung
- Sa, 25.05.13, Markt der Kulturen (Pirna)
- Sa, 29.06.13, 10:00-17:00 "Bürgerbeteiligung, Mitbestimmung SOE"
3.3. Offene Baustellen
Es ist 20:54 Uhr
Ständige Mitgliederversammlung (PhLo)
- http://wiki.piratenpartei.de/SN:SMV
- Fl0range: Stand der Dinge von Thomas Grafe per Mail
"LiquidSaxn"-Tour (PhLo)
- LQFB-Schulungen beim Bund beantragen und koordinieren
- http://vorstand.piratenpartei.de/2012/08/04/liquidfeedback-schulungen/
- Rückmeldung hier: https://piraten-sachsen.piratenpad.de/liquidsaxn
- Fl0range: jetzt kam noch eine neue Anfrage von Chemnitz ins OTRS
- Rückmeldung hier: https://piraten-sachsen.piratenpad.de/liquidsaxn
Liederbücher (Caro)
- Fl0range: Caro hast du dich mal mit @mritschel kurzgeschlossen wegen Verteilung?
- Caro: Mit MRitschel gesprochen, sind grad am Ideen sammeln.+1
- Car: kein neuer Stand, kam nicht dazu
Inqbus-Vertrag (PhLo)
- Dietpunk: habs auf dem Schirm (da gab's überlappende Krankheitsfälle, Max hat's auch auf'm Schirm)
Inhaltsversicherung LGS (Daniel)
- ToDo für Daniel (leider nix passiert) bzw stimmt gar nicht:
- Kontakt von der BGS für Versicherungsmakler ergattert <3 Moritz :)
- Antwort erhalten. Angebot ist aber noch nicht kalkuliert. Lasse ein Angebot auf 10.000€ Versicherungssumme kalkulieren (was glaube ich MEHR als ausreichend sein wird).
- Fl0range: Angebot fertig?
- Keine Antwort vom Versicherungsmakler bisher, Daniel bleibt dran
- Erinnerungsmail geschrieben - noch keine Antwort
- Keine Antwort vom Versicherungsmakler bisher, Daniel bleibt dran
- Fl0range: Angebot fertig?
- Antwort erhalten. Angebot ist aber noch nicht kalkuliert. Lasse ein Angebot auf 10.000€ Versicherungssumme kalkulieren (was glaube ich MEHR als ausreichend sein wird).
- Kontakt von der BGS für Versicherungsmakler ergattert <3 Moritz :)
Landesparteitag 2013.2 (Toni)
- Suche nach Locations läuft noch: https://piraten-sachsen.piratenpad.de/orte-lpt132?
- Ab jetzt jede Sitzung daran erinnern.
- Fl0range: morgen erste Besichtigung einer Location in Dresden, worauf soll ich achten?
- habe "Tante JU" besichtet
- Tante JU sprengte Budget
- weitere Besichtigungen
- Stand?
- habe "Tante JU" besichtet
3.4. Internes
Es ist 20:55 Uhr
5. Gestalterbarcamp
- Ausschreibung über Ank.ML?
Physische LaVo-Sitzung
- Fl0range: um wie viel Uhr bei der Marina Sachsen?
- Daniel: vor oder nach der Marina?
- Dietpunk: Eher nach der Marina …
- Daniel: Mir egal.
- Allgemeiner Konsens der Anwesenden: vor der Marina in der Zeit von 10 bis 12 Uhr
Marina Sachsen 13.1
- Fl0range: kontkrete Angebote aus dem Vogtland, Leipzig, Torgau, Oschatz, Döbeln
- tendiere zu Torgau, Konditionen:
- Konditionen Döbeln:
- Raum mit Internet für 50 Personen / 50€ Raummiete / Leider keine mitgebrachten Speisen / Super Erreichbarkeit aus allen Himmelsrichtungen.
- Jugendherberge Chemnitz ist frei (Ort der letzten Antragskonferenz / Kandidatengrillen)
ToRo: Ich empfehle klar die Jugendherbergen, da wir bei der letzten Marina die Einigung fanden, in Zukunft, wegen Kaufzwang, keine Gasthäuser mehr zu wählen. Außerdem ist Erreichbarkeit ein großes Thema und in der Nähe sollte man sich auch selbst versorgen können. Mir wäre daher die City Jugendherberge Chemnitz sehr lieb. Vogtland fällt für mich auf Grund von Gasthaus und Widerholung aus. In Leipzig wäre das die Vierte große Veranstaltung knapp nach Ablauf des ersten Quartals. Chemnitz benötigt einen Beschluss über 75€ Raummiete für den ganzen Tag.
- Fl0: Tendiere nach Chemnitz
- chpe: dito. Chemnitz wg. Preis und mitgebrachtem Essen
- Universalist: Chemnitz gefällt mir
Antragstext: Der Landesvorstand beschließt, die MarinaSN am 14.04. in der Zeit von 12 bis 17 Uhr in Chemnitz in derJugendherberge "Eins" durchzuführen. Vorher wird es von 10 bis 12 Uhr eine physische Sitzung des Landesvorstandes geben.
Visitenkarten
- Fl0range: alter Beschluss: https://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2012-08-15#Visitenkarten_f.C3.BCr_Funktionstr.C3.A4ger
- Und wer sagt, dass der noch gültig ist? Ich sehe zumindest kein Budgetposten wo wir Visitenkarten von bezahlen könnten ;)
- keine Vorstände, außer Mitglieder der Saxnpresse, erweitern?
- Designvorschlag ist in Mache
- Budget Saxnpresse, wo?
- Dietpunk: Ich mach' bis nächsten Mittwoch 'n Kostenvoranschlag und versuch' auch rauszufinden aus welchem Budget wir das machen.
- Fl0range: Kostenvoranschlag?
dpa-Kalender
- Fl0range: Marina Mumble vorgestellt: ca. 40 Euro/Monat pro LV
- sehr sinnvoll
- Caro: DPA ist der sinnvollste Weg, Daten und Termine zu streuen.
- Daniel: Solange wir die Möglichkeit haben das Gleiche auch GRATIS zu bekommen, werde ich dem nicht zustimmen.
- Universalist: Ganz schön teuer. Nutzen imho nicht sicher.
- Dietpunk: Daniel schmeißt hier IMHO gerade unterschiedliche Dinge (mangelnde Termininformationen an sächsische Publikationen mit Kalender vs. dpa Kalender) in einen Korb. Aber soweit ich das sehe ist das ein massiver Finanzantrag den wir als solches behandeln sollten.
- Caro: Wir reden nicht von "irgendwelchen Journalisten". Wir reden von einer einer renommiertesten Agenturen der Presselandschaft.
- Fl0range: werde nachfragen, ob nen Testzugang bis zum Wahlkampf gibt. Wieviel pro Monat könnten wir uns denn leisten?
- Dietpunk: Wenn's da'n Solidarmodell geben soll kann NRW das übernehmen. Für uns alle. Dankeschön.
- Fl0: wäre 20 Euro ein Kompromiss?
- Daniel: Bis 250€/jahr könnte ich das mittragen. Die Bereitschaft für mehr ist aber sehr gering.
- Fl0range: Aktion vom LV SH, 20 Euro zurückgemeldet
- auch zum Termine eintragen laut Anuschka (!) war ja letzte Woche auch so gesagt worden
- Daniel: Ticket im OTRS. Für einen Eintrag reicht eine E-Mail. Der Zugriff ist nur notwendig um Termine rauszuziehen.+
- Fl0: Ich frag mal nach...
- Daniel: die Termine würden von der DPA selbst eingetragen werden (sagte Michael Bauschke)
geschlossene Sitzung
ab 21:10
- LSG-Verfahren
- etc.
= TOP 4 Nächste Sitzung
- Nächste Sitzung am 10. April 2013 um 20:15 Uhr im Mumble
- READ-ONLY-Umstellung
- Pad für nächste Sitzung: https://piraten-sachsen.piratenpad.de/2013-04-10
- Ende der Sitzung: 21:28 Uhr