SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2012-08-10
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Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten) | 
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Vorheriges Treffen: Mittwoch, 1. August 2012
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| Zeit: Freitag, 10. August 2012, ab 20.30 Uhr | Nächstes Treffen: Mittwoch, 15. August 2012
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Werkzeuge für den Protokollanten:
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| Piratepad: Lies das Protokoll live mit! | |||
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Wochenbericht: Mitgliederzahl: 878, Kontostand: , Post: , Audiolink: piratt.ly Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen | |||
Pad: https://piraten-sachsen.piratenpad.de/151
Inhaltsverzeichnis
Protokoll
- Beginn: 20:34 Uhr
TOP 0: Begrüßung
Versammlungsleitung und Protokollführung
- Andreas leitet die Sitzung
- PhLo führt Protokoll
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Anwesend: Max, Christian, Florian, Andreas
- Wir sind beschlussfähig.
Beschluss letztes Protokoll
- Text:
- Das Protokoll vom 01.08.2012 ist ohne Beanstandungen genehmigt.
: PhLo, Max, Andreas
: 
: Christian
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
TOP 1: Aktuelles
1.1 Berichte
Florian Bokor
- Teilnahme am Saxncamp,
- Treffen mit der BA für Arbeit in Chemnitz,
- Dinge rund um's Vogtlandgate,
- Wenig. Pressekram und Zeugs aus privaten Gründen.
Max Brauer
- Akkreditierungsliste für KVV Chemnitz erstellt
- Mailfoo
- Buchhaltungsfoo
- Spendenstand für Werbemittel: 455,37€
Torsten Fehre
Andreas Romeyke
- Vorbereitung des Pressetreffens, Vorträge vorbereiten und koordinieren,
- Vermittlung von Telefonaten und Presseanfragen.
Christian Peters
- hab vergessen was ich alles vor dem Urlaub gemacht habe ;-)
- Akkreditierung KVV Chemnitz vorbereitet
- KVV Chemnitz vorbereitet
- mit Mark teleniert
- Vorlagen für Stimmzettel übergeben
- Mitgliederverwaltung
- Umzüge
- Austritte
- Eintritte
- OTRS Tickets bearbeitet
- Pad vorbereitet
- KV Vogtland .... naja...hat sich wohl etwas beruhigt...
- TOP LPT erstellt -> siehe unten
- Einladungen LPT -> Pad erstellt -> danke an Nadja und andere
- Übersicht der KV Größen:
- ohne 3
- Nordsachsen 17
- Land Leipzig 27
- Sächsische Schweiz-Osterzgebirge 27
- Meißen 34
- Mittelsachsen 35
- Vogtland 36
- Bautzen 37
- Görlitz 43
- Erzgebirge 47
- Zwickau 50
- Chemnitz 64
- Leipzig 194
- Dresden 260
- 'Gesamtergebnis 874'
1.2. Offene Baustellen aus der letzten LaVoSi
- Mitgliederumlage Q2
- Max: jetzt wo du (Christian) wieder da bist, könntest du mir wie das letzte mal eine sortierbare Mitgliederliste zukommen lassen?
- Christian: Wird gemacht, einige KVs haben auch Listen angefordert.
- Ausschreibung Antidiskriminierungsbeauftragter – hat PhLo liegen lassen.
1.3. Kalenderkontrolle
- So 12. Aug. Ganztägig
Chemnitz außerdordentliche KVV - in Delicate, Brühl 30 in Chemnitz
- 20:00 – 22:00 Stammtisch Sachsen - Mumble, Raum Sachen
- Mo 13. Aug. 20:00 – 22:00 Crewtreffen Dresperados - Cafe Aha (http://www.ladencafe.de/cafe/) Dresden
- Mi 15. Aug. 18:00 – 20:00 Crewtreffen Tauwerk - Weltcafé, Schillingstr. 7, Eingang Reisewitzer Str. D-01159 Dresden (http://www.weltcafe-dresden.de/)
- 20:30 – 22:00 LaVorSi
- Do 16. Aug. 19:00 – 21:00 Crewtreffen Pwnys - Hebedas Dresden
- Fr 17. Aug. 18:00 Sitzung Vorstand KV MSN in Freiberg (Brauhof)
- Fr 17. Aug. 19:00 Stammtisch in Freiberg (Brauhof)
- Sa 18. Aug. Ganztägig Plenum Haushalt - Neue Landesgeschäftsstelle Dresden
- So 19. Aug. 20:00 – 22:00 Stammtisch Sachsen - Mumble, Raum Sachen
- Mo 20. Aug. 18:30 – 20:30 Crewtreffen Joraten - http://www.faehrgarten.de/ Dresden
- Di 21. Aug. 20:00 – 22:00 Crewtreffen Piraten Team Löbtau - Treppchen Dresden, Kesselsdorfer Straße 35, 01159 Dresden
- Mi 22. Aug. 20:30 – 22:00 LaVorSi
- Do 23. Aug. 19:00 – 21:00 Piratenstammtisch - Delicate - Brühl 28-30 Chemnitz
- 19:00 – 21:00 Crewtreffen Pwnys - Hebedas Dresden
- So 26. Aug. 20:00 – 22:00 Stammtisch Sachsen - Mumble, Raum Sachen
- Mo 27. Aug. 20:00 – 22:00 Dresden Crewtreffen Dresperados - Cafe Aha (http://www.ladencafe.de/cafe/)
- Mi 29. Aug. 18:00 – 20:00 Crewtreffen Tauwerk - Weltcafé, Schillingstr. 7, Eingang Reisewitzer Str. D-01159 Dresden (http://www.weltcafe-dresden.de/)
- 20:30 – 22:00 LaVorSi
- Do 30. Aug. 19:00 – 21:00 Crewtreffen Pwnys - Hebedas
- Fr 31. Aug. 19:00 – 21:00 Stammtisch - Gaststätte Treppchen Kesselsdorfer Straße 35 01159 Dresden
- So 2. Sep. 20:00 – 22:00 Stammtisch Sachsen - Mumble, Raum Sachen
- Mo 3. Sep. 18:30 – 20:30 Crewtreffen Joraten - http://www.faehrgarten.de/
- Di 4. Sep. 20:00 – 22:00 Crewtreffen Piraten Team Löbtau - Treppchen Dresden, Kesselsdorfer Straße 35, 01159 Dresden
- Mi 5. Sep. 18:00 – 20:00 Stammtisch ERZ Zschopau - "Golfclub" Thumer Straße 430 in 09405 Zschopau
- Mi 5. Sep. 19:00 Uhr Stammtisch in Mittweida (Hilpert'z)
- 20:30 – 22:00 LaVorSi
- Do 6. Sep. 19:00 – 21:00 AG Kommunalpolitik - 069 175 36 743 ; Raum: 2400; Telefonkonferenz:
- 19:00 – 21:00 Crewtreffen Pwnys - Hebedas
- Fr 7. Sep. Ganztägig Tag der Sachsen
- Sa 8. Sep. Ganztägig Tag der Sachsen
1.4. Außerpiratiges
TOP 2: Anträge
2.1. Vorstands-BLOG
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- #LV-SN_2012-08-08_01
- Beantragt von
- PhLo
- Titel
- Einrichtung eines Vorstandsblogs
- Antrag
hiermit beantrage ich die Einrichtung eines Vorstandsblogs unter http://vorstand.piraten-sachsen.de Begründung: Die Diskussion der letzten Tage hat gezeigt, dass es für viele unserer Mitglieder offensichtlich schwierig ist unserem Tun zu folgen und/oder in der Mailingliste/dem Forum oder dem Wiki die Protokolle zu finden oder zu lesen und zu verstehen. Ich hoffe, dass wir mit der Einrichtung eines Vorstandsblogs unsere Arbeit noch transparenter und für Interessierte zugänglicher gestalten zu können. Kosten: Wahrscheinlich keine, wenn wir das bei Inqubus hosten können (Max?) Sonst gibt es ein Angebot von HerrnLlama das auf seinem Server laufen zu lassen. Umsetzungsverantwortlicher: Ich + HerrLlama
- Unterstützer
- Max: Inqubus macht kein PHP Hosting. Wir haben dorte eine VM.
- Andreas: Vorstandsblog. An sich gute Idee aber ich glaube nicht, dass wir noch einen weiteren Kanal aufmachen sollen da wir es noch nicht einmal schaffen die Protokolle regelmäßig über die Ankündigungs- und/oder Sachsen-Liste posten.
- ToRo: Was sagt der Webdesigner zu einer automatischen PHP-Abfrage der Wiki-Inhalte? ^^ Quasi nur Beschlüsse und Kommentare des Vorstands.
- Christian: Ich weiss nicht ob wir das zeitlich schaffen, wer soll das schaffen? Das müssen wir anders erledigen und nicht mit einem neuen Tool erschlagen.
- Max: Ich bin da eher geteilter Meinung. Vorstandsblog ist ein gutes Mittel das wir in Betracht ziehen sollten. Ich glaube aber nicht, dass es die den Antrag verursachenden Probleme beheben wird.
- Text:
- Der Landesvorstand beschließt, daß ein Blog für den Landesvorstand unter http://vorstand.piraten-sachsen.de eingerichtet wird.
- : Florian
- : Christian, Andreas
- : Max
Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Verantwortlich: PhLo
2.4 Standgebühren für Tag der Sachsen
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- Beantragt von
- Andreas, Christian
- Titel
- Standgebühren für Tag der Sachsen
- Antrag
Der Landesvorstand beschließt 59,50 € für die Standgebühren zum Tag der Sachsen zu übernehmen.
Max: Ich habe die Standgebühr bereits überwiesen und hätte es notfalls aus meinem Schatzmeisterbudget überwiesen. Es scheint aber zu einer Doppelzahlung gekommen zu sein da 2F auch überwiesen hatte.
- Text:
- Der Landesvorstand beschließt 59,50 € für die Standgebühren zum Tag der Sachsen 2012 zu übernehmen.
- : Christian, Florian, Max, Andreas
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
2.5 neues Budget
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- Beantragt von
- Max Brauer
- Titel
- Beschluss eines überarbeiteten Budgets
- Antrag
Der Landesvorstand möge folgendes Budget beschließen: laufende LGS-Kosten 5.600,00 € sonstige LGS-Kosten 2.500,00 € Kontoführungsgebühren 150,00 € Plenen / Parteitage 1.000,00 € Reisekosten 1.750,00 € Aktionen 1.750,00 € Zuschüsse & Umlagen 15.000,00 € Werbemittel 5.950,00 € Buchführung 2011 3.000,00 € Buchführung 2012 3.000,00 € Schatzmeisterbudget 50,00 € Rückstellungen 30.000,00 € Kredit – Schleswig-Holstein 10.000,00 € Kredit – Saarland 5.000,00 € Budget Wahlkampfkoordinator 250,00 €
Max: Stellt das Budget vor. Die größten Änderungen sind die LGS, die nicht eingeforderterten Kredite, das Werbemittelbudget und das Schatzmeisterbudget. Andreas: Ist in den Reisekosten die potentiellen Kosten die durch das LSG anfallen könnten eingebucht. Max: Sollte d'rin sein. Da sind noch €600,- über.
- Text:
- Der Landesvorstand beschließt folgendes Budget: laufende LGS-Kosten 5.600,00 € sonstige LGS-Kosten 2.500,00 € Kontoführungsgebühren 150,00 € Plenen / Parteitage 1.000,00 € Reisekosten 1.750,00 € Aktionen 1.750,00 € Zuschüsse & Umlagen 15.000,00 € Werbemittel 5.950,00 € Buchführung 2011 3.000,00 € Buchführung 2012 3.000,00 € Schatzmeisterbudget 50,00 € Rückstellungen 30.000,00 € Kredit – Schleswig-Holstein 10.000,00 € Kredit – Saarland 5.000,00 € Budget Wahlkampfkoordinator 250,00 €
- : Christian, Florian, Max, Andras
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
TOP 3 Kommissarischer Vorstand für den KV Vogtland
- Max: Ich würde gerne vorschlagen dass kein jetzt aktiver Vorstand in den kommisarischen Vorstand aufgenommen werden sollte.
- PhLo: Ich denke das ist selbstverständlich.
- Christian : was Max sagt.
PhLo: Situation ist folgende: Vorstand hat weniger als 3 Personen. Gestern ist der GenSek zurückgetreten damit ist der Vorstand handlungsunfähig. Der LaVor bestellt jetzt einen kommissarischen Vorstand.
TOP 4: Sonstiges
KVV Chemnitz
- Christian:
- Entlastung des alten KVor
- Entlastung des komm, KVor
- Andreas: Der kommissarische Vorstand muss für die Zeit in der er tätig war auch entlastet werden.
LPT12.2
Einladungen per Post =
- ca. 900 Briefe
- wie Verfahren mit Toner, Papier, Porto?
- Max: Keinen Inforbrief, keine privaten Dienstleister. Wir brauchen die Rückläufer … und müssen die selbst schreddern was bei Mitgliedsausweisen natürlich doof ist.
- Andreas: Das ist IMHO originiäre Aufgabe des GenSek und müsste über dessen Budget und/oder das Budget der LGS laufen.
- Christian: Es gibt da bei der Post mehrere Produkte. Ich versuche bei der Post vertraulich und mit Rückläufern ein Produkt zu finden das preiswerter ist als 55 Cent.
vorläufige TOP/ Zeitplan =
22.09.2012
- 09:00 Beginn der Akkreditierung
- 10:00 Beginn des Landesparteitages
- TOP 1 Eröffnung
- TOP 2 Wahl des Versammlungsleiters
- TOP 3 Wahl der Protokollanten
- TOP 4 Abstimmung über GO und WO
- TOP 5 Abstimmung TO
- TOP 6 Wahl des Wahlleiters / Bestimmung Wahlhelfer
- TOP 7 Abstimmung Zulassung Gäste/Presse/Bilder/Streams
- TOP 8 Bericht und Entlastung des Landesvorstandes
- TOP 9 Wahl der Rechnungsprüfer / Bericht der Kassen bzw. Rechnungsprüfer
- TOP 10 Wahl des neuen Landesvorstandes
- TOP 11 Wahl der Kassenprüfer
- TOP 12 Ankündigungen zu Wahlkampfvorbereitung durch Mark Neis
- TOP 13 Wahl des Schiedsgerichtes
23.09.2012
- 09:00 Beginn der Akkreditierung
- 10:00 Beginn des Landesparteitages
- TOP 14 Wahl der Ombudspiraten
- TOP 15 Wahl des Finanzrates
- TOP 16 Satzungsänderungsanträge
- TOP 17 Programmanträge
- TOP 18 sonstige Anträge
Fristen
- Satzungsänderungsanträge 24.08.12 23:59??
- Programmänderungsangträge wie Satzungsänderungsanträge gaaanz sicher???
- sonstige Anträge haben keine Frist
- Positionspapiere
Verträge
- Was Nadja vorhin ansprach. Es gibt 2 Versionen entscheidet euch bitte für eine. Eventuelle Änderungen können ja noch vorgeschlagen werden. Ansonsten bitte unterschreiben und ab in die Post/Fax.
- Andreas: So wie wir das sehen ist das ein Nutzungsvertrag und der zugehörige Rechnungsentwurf.
- Text:
- Der Landesvorstand beschließt 238,00 € für die Nutzung und Reinigung des Versammlungsortes des LPT 2012.2 bereitzustellen.
- : Christian , PhLo, Max, Andreas
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Aus dem vorhergehenden Beschluss war nicht ersichtlich ob die Pauschale für einen oder zwei Tage und/oder ob diese mit oder ohne MWSt anfallen. Dies wurde durch den Vertragsentwurf konkretisiert.
Wenn der Vertragstext von Nadja keine weiteren Anmerkungen erfährt geht der jetzige Entwurf von Andreas unterschrieben per Fax an den Vermieter.
2.2 Antrag auf Zuordnung zum KV Chemnitz
- Max: Solche Sachen kann nach Beschluss des vorletzten KV der GenSek eigenmächtig entscheiden. Ich müsste den Beschluss raussuchen …
- Christian erklärt den Sachverhalt.
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- #LV-SN_2012-08-08_02
- Beantragt von
- Marko Goschin, Christian Peters
- Titel
- Antrag auf Zuordnung zum KV Chemnitz
- Antrag
(Gekürzt. Liegt Urschriftlich vor) Möchte trotz Wohnsitz in einem anderen Landkreis dem KV Chemnitz zugeordnet werden.
- Text:
- Marko Goschin wird dem KV Chemnitz auf eigenen Wunsch hin zugeordnet.
- : Christian,Florian,Max,Andreas
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Nichtöffentlicher Teil
21:43 Übergang in nicht-öffentlichen Teil der Sitzung
Beauftragung eines neuen Landesgeschäftstellenleiters
- Text:
- Der Landesvorstand beauftragt den Piraten Florian Vogelmeier zum nächstmöglichen Zeitpunkt die Leitung der Landesgeschäfststelle zu übernehmen.
- : Christian, Florian, Max, Andreas
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- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Wir danken dem kommisarischen Landesgeschäftstellenleiter Daniel Riebe für seine vorbildliche Arbeit und bitten ihn die Geschäfte der Landesgeschäftstelle bald möglichst an seinen Nachfolger zu übergeben.
Des weiteren danken wir dem anderen Bewerber und hoffen ihn, ihn durch unsere Entscheidung nicht zu sehr enttäuscht zu haben.
Kommissarischer Kreisvorstand für den Kreisverband Vogtland
- Text:
- Der Landesvorstand stellt fest, dass der Vorstand des Kreisverbands Vogtland mit dem Rücktritt des GenSeks KG handlungsunfähig geworden ist. Der Landesvorstand bemüht sich bis zur nächsten regulären Vorstandssitzung einen kommissarischen Kreisvorstand einzusetzen.
- : Christian, PhLo, Max, Andreas
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
22:15 Ende des nicht-öffentlichen Teils der Sitzung
TOP x: Nächste Sitzung
- Nächste Sitzung am nächsten Mittwoch den um 20.30Uhr.
- Ende der Sitzung: 22:15 Uhr
