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Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen

	Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten)	Vorheriges Treffen: Mittwoch, 04. Januar 2012
	Zeit: Mittwoch, 11. Januar, ab 20.30 Uhr	Nächstes Treffen: Mittwoch, 18. Januar 2012
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Wochenbericht: Mitgliederzahl: 524, Kontostand: , Post: , Audiolink: piratt.ly Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen

Inhaltsverzeichnis

1 Protokoll

Protokoll

Beginn: 20:34 Uhr

TOP 0: Begrüßung

Versammlungsleitung und Protokollführung

Andreas Romeyke leitet die Sitzung
Torsten Fehre führt Protokoll

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Anwesend: Andreas Romeyke, Christian Peters, Max Brauer, Florian Bokor, Torsten Fehre

Wir sind beschlussfähig.

Beschluss letztes Protokoll

Christian: Hab Änderung bei Kalenderkontrolle hineingetan

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 11.01.2012 #LV-SN_2012_01_11_01: Beschluss Protokoll vom 04.01.2012

Text:: Das Protokoll vom 04.01.2012 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

: Christian, PhLo, Max, Torsten, Andreas
:
:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 1: Aktuelles

1.1 Berichte

Florian Bokor

Kram, Zeugs und Krempel
- Dieses LQFB-Delegations Ding auf der ML.
- Flyer gegen Rechts sind angekommen.
Wegen der OM gegen GS mit MS telefoniert und versucht die Wogen zu glätten.
DD nazifrei Zeugs und Sachen s.u.

Max Brauer

private Aufgaben
Treffen zur Budgetplanung. Leider keine KV-Schatzmeister, außer Daniel (DD) dagewesen
Probleme mit Mitgliederliste für Zahlungsstatus

Andreas Romeyke

mit SächsZ telefoniert
- Info an Technik: Die Frau von SächsZ hat mich informiert, dass ihre Mail mit Fehlermeldung zurückgekommen wäre, ging an presse@... nicht, dass das was mit Ticketsystem zu tun hat. Leider keine genauen Details zur Fehlermeldung
Orgazeugs LVor (Erinnerung, Nachfrage...)
Einladung zu Podiumsdiskussion Buchmesse
nochmals Funkfeuer-Zugang beantragt, Stand heute: auch bekommen (nächsten Tage eingerichtet)

Christian Peters

Formal-Foo wg. KV Vogtland erledigt, Gründungsversammlung vorbereitet
- Danke an Andre für die Vorarbeit und Unterstützung
Stammtisch Annaberg am 07.01.2010
Vorbereitung Arbeitstreffen Erzgebirge am 20.1. in Stollberg
mich auf die Suche nach den fehlenden Piraten im CiviCRM Begeben und gefunden ;-)

Torsten Fehre

mich mit CiviCRM herumgeärgert

1.2. Offene Baustellen aus der letzten LaVoSi

LQFB => Wird in den nächsten 14 Tagen beauftragt und ist Ende Januar fertig (Tarzun via Jabber)
MLs
- ich schreibe Frank eine Mail.
Budgetplanung, Antrag heute

1.3. Kalenderkontrolle

12.01.2012 3. Stammtisch Meißen
12.01.2012 Arbeitstreffen in Leipzig
14.01.2012 Gründungsversammlung KV-Vogtland
Korrekturen durch KVVors. DD:
- Bildungsplenum 14.4. das Plenum im Feb. offen
- BGE Vortrag 23.2. auf Irgendwann verschoben

1.4. Außerpiratiges

TOP 2: Anträge

2.1. Budgetplanung

Antrag an den sächsischen Vorstand: #A-LV-SN_201_01_11_02
Beantragt von: Max Brauer
Titel: Budget 2012
Antrag

Der Vorstand möge folgendes Budget für 2012 beschließen:

Vorabinformationen:
Laut Protokoll des Bundesvorstandes beträgt der Umsatz für 2010 671.000 €.  Erste Schätzungen gingen von 400.000€ aus. Daher dürfte der Anteil der Parteienfinanzierung für Sachsen von 23.000€ auf 35.000€ steigen.

Mitgliedereinnahmen (geschätzt): 6.000,- € Kontostand am 30.12.2011: 64.589,03 € Budgetvorschlag:

Jahressumme: 105.589,03 €
Anmerkung: Vorjahreskontostand + geschätzte. Mitgliedereinnahmen + Parteienfinanzierung
Budgetpunkte
laufende  LGS-Kosten, sonst. LGS-Kosten (Teilung in 2 Budgetbereiche; laufende  LGS-Kosten umfasst Internet, Strom, Miete, etc; sonst. LGS-Kosten  beinhalten alles weitere [auch Büromaterial]), Plenen/Parteitage,  Kontoführungsgebühren, Fahrtkosten, Aktionen, KV-Zuschüsse+Umlagen,  Werbemittel, Buchführung 2011, Buchführung 2012, Rückstellung,  Schatzmeisterbudget
laufende LGS-Kosten                           2.200,-€
sonst. LGS-Kosten                              2.000,- €
Plenen/Parteitage                                1.500,- €
Kontoführungsgebühren                           150.-€
Fahrtkosten                                        2.500,- €
Aktionen                                             2.500,- €
Zuschüsse&Umlagen                         20.000,- € 
Werbemittel                                         5.500,- € 
Buchführung 2011                                 3.000,- € 
Buchführung 2012                                 3.000,- €
Schatzmeisterbudget                               150,- €
Rückstellung                                       55.000.-€ 
Noch nicht verteilte Finanzen / noch freie Finanzen / Puffer: 8089,03 €

Max: Bei der Buchführung: Die habe ich für das verg. Jahr aufgestockt. Ich weiß nicht, wieviel das dieses Jahr kosten wird.
Max: Werbemittelbudget wurde aufgestockt. Anfang des Jahres möchte ich da was bestellen
Max: Rückstellungen sind die des vergangenen Jahres.
Andreas: Die Rückstellung war der Unsicherheit geschuldet, wieviel tatsächlich ausgezahlt werden kann; der Schlüssel war nicht ganz klar
Andreas: Plenen/Parteitage mit 1.500 Euro. Ich bin mir nicht sicher, ob das ausreicht
Max: Im vergangenen Jahr haben wir 1250 Euro angesetzt. Es waren hinterher sogar noch 345 Euro übrig. Wenn wir das wieder so gestalten wie letztes Jahr, haben wir noch etwas Luft nach oben.
Andreas: Dieses Jahr sollte ja alle zwei Monate ein Plenum oder ein LPT gemacht werden. Ich kann mir gut vorstellen, dass gerade jetzt dem einen oder anderen Mitglied bewusst wird, dass ja nächstes Jahr BTW ist und deswegen etwas höherer Zulauf kommt.
Max: Wir haben noch einen Puffer von ca. 8K. Wir können da was wegnehmen, wenn wir uns da verkalkuliert haben. Ich würde gern die ersten Plenen abwarten.
Andreas: Zum September läuft die LGS aus. Wir haben ja schonmal über einen anderen Ort diskutiert. SInd da schon Planungen im Budget drin?
Max: Die Kosten sind bisher nur für die aktuelle LGS. Mietvertrag läuft zum 30.09. aus. Ich habe jetzt für 10 Monate 200 Euro pro Monat kalkuliert.
Andreas: Wieviel dürfte die neue LGS + Lager insgesamt kosten?
Max: Kann ich derzeit nicht sagen. Derzeit nur kleine LGS. Ich möchte mich jetzt nicht aus dem Fenster lehnen und lieber erst mal abwarten
Andreas: Bei den Umlagen für die KVs: Sind da auch die Neugründungen mit berücksichtigt?
Max: Wir haben ja eine Tabelle mit Verteilungsschlüssel. Wie das genau verteilt wird, hängt ab von Anzahl der Mitglieder, der Fläche, der Anzahl Einwohner. Kurzantwort: Ja

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 11.01.12 #LV-SN_2012_01_11_02: Budget 2012

Text:

Der Vorstand beschließt folgendes Budget für 2012:

Jahressumme: 105.589,03 €
- Anmerkung: Vorjahreskontostand + geschätzte. Mitgliedereinnahmen + Parteienfinanzierung
Budgetpunkte

laufende LGS-Kosten, sonst. LGS-Kosten (Teilung in 2 Budgetbereiche; laufende LGS-Kosten umfasst Internet, Strom, Miete, etc; sonst. LGS-Kosten beinhalten alles weitere [auch Büromaterial]), Plenen/Parteitage, Kontoführungsgebühren, Fahrtkosten, Aktionen, KV-Zuschüsse+Umlagen, Werbemittel, Buchführung 2011, Buchführung 2012, Rückstellung, Schatzmeisterbudget

laufende LGS-Kosten 2.200,-€
sonst. LGS-Kosten 2.000,- €
Plenen/Parteitage 1.500,- €
Kontoführungsgebühren 150.-€
Fahrtkosten 2.500,- €
Aktionen 2.500,- €
Zuschüsse&Umlagen 20.000,- €
Werbemittel 5.500,- €
Buchführung 2011 3.000,- €
Buchführung 2012 3.000,- €
Schatzmeisterbudget 150,- €
Rückstellung 55.000.-€

Noch nicht verteilte Finanzen / noch freie Finanzen / Puffer: 8089,03 €

: Christian, PhLo, Torsten, Max, Andreas
:
:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Zuschüsse und Umlagen enthalten noch 7.500€ vom Vorjahr, welche noch ausgezahlt werden müssen. Das Werbemittel Budget wurde aufgrund Medienpräsenz und Interesses an der Piratenpartei höher angesetzt.Das Budget für die laufenden Kosten der Geschäftsstelle sind vorerst nur für die aktuelle (bis 30.9.) kalkuliert. Restliches Budget in dem Bereich kann laufende LGS Kosten kann nachträglich gemacht werden, sobald mehr Zahlen der neuen LGS bekannt sind.

TOP 3: Sonstiges

DD nazifrei

Anmerkungen PhLo

Die Fraktion aus Berlin kommt um 1. eine Fraktionssitzung zu machen, 2. sich das Einsatzgebiet der Berliner Hundertschaften anzuschauen und sich über deren Einsatz zu informieren. Mit Mirco und Marcel in DD koordiniert.

Vorzug OM gegen GS

Betroffener Pirat hat den Beschluss noch nicht erhalten. Wird noch nachgeholt.
Gegen unsere GO wurde vor dem LSG geklagt. Wir haben davon erst soeben erfahren.
Max: Ich weigere mich jetzt, dazu etwas zu beschließen
PhLo: Mit dieser Stellungnahme sagen wir nur, dass für uns das Verfahren abgeschlossen.
Max: Sie wurde noch nicht ausgesprochen.
PhLo: Sie wurde beschlossen und steht im Protokoll. Der Einspruch kam auch vom "Kläger", da diese ihm nicht weit genug ging.

Abschließende Stellungnahme zum Ordnungsmaßnahmenverfahren gegen gs

Antrag an den sächsischen Vorstand: #A-LV-SN_201_01_11_03
Beantragt von: Florian Bokor
Titel: Abschließende Stellungnahme zum Ordnungsmaßnahmenverfahren gegen GS
Antrag

Hiermit beantrage ich, dass der Landesvorstand folgende Erklärung zum Ordnungsmaßnahmeverfahren gegen GS auf den geeigneten Medien veröffentlicht.

Nach unserer Ordnungsmaßnahme gegen den Piraten gs vom 11.12.11 ging eine Beschwerde des Antragstellers gegen unseren Beschluss ein. In dieser Einlassung erklärte der "Kläger", dass ihm unsere Ordnungsmaßnahmen nicht weitgehend genug ist. Er begründete seinen Unmut durch die Wiedervorlage der bereits bekannten Tatsachen (Beleidigungen, Nötigungen und Verleumdungen auf der Mailingliste). Wir stellen hierzu fest: Für uns haben sich aus den erneuten Einlassungen keine signifikanten neuen Erkenntnisse ergeben. Das Ordnungsmaßnahmenverfahren ist für uns durch den Beschluss vom 11.12.11 endgültig erledigt. Wir verweisen den Kläger auf die Möglichkeit sich an parteiinterne Schiedsgerichte oder ordentliche Straf- und/oder Zivilgerichte zu wenden.

Andreas: Ich glaube nicht, dass das durch ein Schiedsgericht behandelt wird. Nach unser SGO ist das IMHO nicht möglich

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 11.01.2012 #LV-SN_201_01_11_03: Abschließende Stellungnahme zum Ordnungsmaßnahmenverfahren gegen GS

Text:: Der Landesvorstand stellt fest: Nach unserer Ordnungsmaßnahme gegen den Piraten gs vom 11.12.11 ging eine Beschwerde des Antragstellers gegen unseren Beschluss ein. In dieser Einlassung erklärte der "Kläger", dass ihm unsere Ordnungsmaßnahmen nicht weitgehend genug ist. Er begründete seinen Unmut durch die Wiedervorlage der bereits bekannten Tatsachen (Beleidigungen, Nötigungen und Verleumdungen auf der Mailingliste). Wir stellen hierzu fest: Für uns haben sich aus den erneuten Einlassungen keine signifikanten neuen Erkenntnisse ergeben. Das Ordnungsmaßnahmenverfahren ist für uns durch den Beschluss vom 11.12.11 endgültig erledigt. Wir verweisen den Kläger auf die Möglichkeit sich an parteiinterne Schiedsgerichte oder ordentliche Straf- und/oder Zivilgerichte zu wenden.

: PhLo, Torsten, Andreas
: Christian, Max
:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Erinnerung Barkasse

http://wiki.piratenpartei.de/SN:Dokumente/Vorstandsbeschl%C3%BCsse/2011_08_22#LV-SN_2011_08_22_01

Laut diesem Beschluss sind Barkassen grundsätzlich nicht über 100 Euro zu führen
Max: Ich werde mich diesbezüglich noch mal schlau machen und entsprechenden Antrag stellen. Wenn Parteitag ist und viele Piraten bezahlen wollen, ist da schnell mal viel drin. Extra nach DD fahren nur um ein paar Euro zur Bank zu fahren bringt es auch nicht. Änderungen müssen sowieso über mein Kassenbuch laufen.
Andreas: Selbst wenn der Beschluss statt 100 Euro 300 Euro gilt: Wenn statt 3 Piraten 9 Piraten nachzahlen müssen, dann sind wir da auch drüber
PhLo: Ich sehe jetzt nicht, wie die Füllung der Barkasse durch diesen Beschluss betroffen. IMHO geht es doch darum, dass Piraten kein Geld Bar in die Hand gedrückt werden soll. Wenn ein Pirat Unkosten hatte, so soll ihm das überwiesen werden.

Mitgliederentwicklung

vor Bereinigung 521, jetzt *nur* 3 mehr?
- Torsten: Habe heute noch verlorene Mitglieder gefunden. Der Stand 521 ist mehr oder weniger aktuell
- Christian, das Problem letzte Woche hatte keine Auswirkungen auf Stand der Mitgliederzahlen.
wie Mitglieder integrieren, Medien-FAQ von Florian posten?
- Das FAQ befindet sich immer noch hier: http://dietpunk.piratenpad.de/13
- Ich mach' bis nächste Woche daraus einen "Hallo Neupirat!" Text und schicke ihn an Torsten et al.
- Andreas: Super. :)
Torsten: Am Samstag werde ich mich mit einigen Piraten aus DD in der LGS treffen, um ein Seminar/Workshop zum Umgang mit Piratenmedien vorzubereiten.

Tag der Sachsen

Anmeldeschluss ist bereits der 1. März 2012 (!)

Christian: ist im Kalender aktualisiert (just eben)
Andreas: Wir brauchen mindestens 2 Piraten, die sich den Hut aufsetzen und die Orga für den TdS übernehmen wollen. Ich will das wieder so handhaben, dass sich mind. 6 Piraten im Vorfeld verbindlich festlegen, den Stand zu betreuen, wenn sich mindestens 6 Piraten finden, sonst nicht.

http://www.tagdersachsen2012.de/news/anmeldefrist-wird-verkuerzt.html

Antrag Email-Adressen für Mittelsachsen

Antrag an den sächsischen Vorstand: #A-LV-SN_201_01_11_04
Beantragt von: Frank Feldmann
Titel: Emailadressen für Mittelsachsen
Antrag: Ich beantrage hiermit, dass mir, Frank Feldmann (2F) die in der Mitgliedsverwaltung hinterlegten Emailadressen der Piraten in Mittelsachsen mitgeteilt werden und ich diese zwecks Einladung zu einem Stammtisch in Freiberg [1] verwenden darf. Sollte die Mitteilung der Adressen an mich abgelehnt werden, bitte ich den Vorstand um die Bewerbung des Stammtisches.; [1] wiki.piratenpartei.de/SN:Kreis/Mittelsachsen/Freiberg

Begründung: Bisher gab es meist nur zwei oder drei Teilnehmer bei den in Freiberg durchgeführten Stammtischen. Um die Treffen stärker zu bewerben, sollte eine explizite Einladung an alle in Mittelsachsen bekannten Piraten via Mail erfolgen. Aus diesem Grunde und zu diesem Zweck bitte ich den LV um Mitteilung der Mailadressen.

Max: Für die Übermittlung ist eine DSV notwendig. Deswegen schlage ich vor, dass wir das erst mal selber machen. Eventuell noch eine Benennung/Beauftragung
Andreas: Das sehe ich ähnlich. Alternativ-Vorschlag: Frank schreibt Torsten oder Christian die Einladungsmail und dann wird diese verschickt.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom #LV-SN_201_01_11_04: Emailadressen für Mittelsachsen

Text:: Frank Feldmann (2F) wird gebeten, Torsten oder Christian eine Einladungs E-Mail für den Stammtisch in Freiberg zu zuschicken, damit diese von Torsten oder Christian an die Piraten im Landkreis Mittelsachsen weitergeleitet wird. Begründung: zur Herausgabe der E-Mail-Adressen bedarf es mindestens einer unterschriebenen Datenschutzvereinbarung; eine solche liegt zur Zeit nicht vor. [1] wiki.piratenpartei.de/SN:Kreis/Mittelsachsen/Freiberg

: Christian, PhLo, Max, Torsten, Andreas
:
:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Frank schreibt Torsten oder Christian die Einladungsmail und dann wird diese verschickt.

Kleinkram

Bundestagskandidaten Foo. Es gibt bereits eine Wikiseite mit Wahlkandidaten.

Andreas: Ich würde erst in zweiter Jahreshälfte, wenn von Bundesseite Termine stehen das Thema aufmachen, auf der anderen Seite, können die Kandidaten, die sich auf der entsprechenden Wikiseite eingetragen haben, durch gute Arbeit endlich glänzen (Toni R. ausgenommen, der macht jetzt schon viel) ;-)
PhLo: Ich würde die Kandidaten-Geschichte so lange wie möglich so offen wie möglich halten. Piraten sollten nicht jetzt schon mit Kandidaten-Schaulaufen beginnen
Was ist aus der Veranstaltung am 01.04. geworden? E-Mail vom 05.12.11
Wollte der PhLo machen; hat das jetzt auf dem Schirm, nächste Woche mehr.

Problem, Rechnungen sind nicht vorhanden

Rechnung für Brailleflyer Versand (Oktober 2011), in Höhe von 8€, DZB
Rechnung Liederbücher (November 2011, Andre in Hand gedrück, lt. Goodspeak)
Rechnung Plakate für Erzgebirgskreis (TLA Werdau) Dezember 2011
Christian: André behauptet, die Rechnung wäre nicht angekommen

Torsten wird am Samstag in der LGS sein und im Posteingangsbuch nachschauen

PhLo: Wie verfahren, wenn Rechnung nicht auftaucht?
Christian: Die für die Plakate kann ich ne Abschrift erfragen
Bei der Liederbuch-Rechnung ist der betroffene Pirat in Vorleistung gegangen.
Andreas: Was da geht, ist ein Eigenbeleg mit Verweis auf heutige Sitzung

TOP 4: Nächste Sitzung

Die nächste SItzung findet am Mittwoch, den 18. Januar 2012 um 20:30 Uhr im Telko-Raum statt. Ende der Sitzung: 21:51 Uhr

SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2012-01-11