SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2011-11-23

Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen

	Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten)		Vorheriges Treffen: Mittwoch, 16. November 2011
	Zeit: Mittwoch, 23. November, ab 20.30 Uhr		Nächstes Treffen: Mittwoch, 30. November 2011
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Wochenbericht: Mitgliederzahl: 470, Kontostand: , Post: , Audiolink: piratt.ly Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen

Protokoll

• Beginn: 20:35 Uhr

TOP 0: Begrüßung

Versammlungsleitung und Protokollführung

• Andreas Romeyke leitet die Sitzung

• Torsten Fehre führt Protokoll

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: Max Brauer, Andreas Romeyke, Florian Bokor, Torsten Fehre

• Abwesend: Christian Peters (Entschuldigt)

Wir sind beschlussfähig.

Beschluss letztes Protokoll

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 23.11.2011 #LV-SN_2011_11_23_01: Beschluss Protokoll 09.11.2011

Text:

Das Protokoll vom 09.11.2011 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

1. : Max, Torsten, Florian
2. :
3. : Andreas

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Andreas: Da sollte noch eine Email an die sächsischen Piraten geschickt werden, dass es Fahrtkostenerstattung gibt. Aber auf der Vorstandsliste wurde das verneint

• Max: Da war auch AFAIK nichts beschlossen

• PhLo: Das kam auch nur kurz in einem "Nebensatz"

• Max: Wir können das vom Budget her nicht machen. Wir müssen davon ausgehen, dass jeder sächsische Pirat dort hin will. Ich hab das nicht durchgerechnet aber: Wenn das jeder sächsische Pirat machen würde, dann wären wir pleite. Und wenn da noch was gespendet wird.

• PhLo: Wir schaffen einen gefährlichen Präzedenzfall

• Andreas: Bisher wurden Reisekostenerstattungen nur für die geleistet, die einen Vortrag gehalten oder andere organisatorische Dinge geleistet haben. Zum Einwand von PhLo: Es ist richtig, dass grundsätzlich jeder Pirat selbst zu Parteitagen etc. fahren muss; Was überlegenswert wäre, ob man ggf. KVs einen begrenzten Zuschuss gibt.

• Max: Zum Thema Erstattung für Vortragende: Es ist nicht klar, wer alles einen Vortrag halten will.

• Torsten: Nun, beim letzten Schatzmeister war das OK so ... aber wenn das schlecht war, dann können wir das halt nicht mehr machen.

Es wird keine Fahrtkostenerstattung zum BIldungsplenum geben. Das Protokoll wird entsprechend korrigiert.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 23.11.2011 #LV-SN_2011_11_23_02: Beschluss letztes Protokoll

Text:

Das Protokoll vom 16.11.2011 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis:
Zusatzinfos:

TOP 1: Aktuelles

1.1 Berichte

Florian Bokor

• Große Anfrage von der Linken: Noch nicht zum Vorsitzenden durchgedrungen.

• Vorständetreffen: Termin steht soweit, dass wir ihn heute festlegen können, Raum habe ich ein Angebot. Siehe dort.

• Mailingliste und Zeugs gemacht. ML: siehe dort.

Max Brauer

• LQFB: Entscheidungen heute festmachen

• Brailleflyer für NRW: Mit Schatzmeisterin Kontakt aufgenommen, soll Rechnung über die 1.000 Flyer stellen. Hatte noch nicht die Zeit gehabt diese zu schreiben

• Zahlungserrinerung zusammen mit Fidel ausgearbeitet. Dafür an dieser Stelle ein dankeschön.

• War bei der gestrigen Mumblekonfernz zur 44. und 45. Landtagssiztung. Dazu gibt es einige Punkte die ich gerne später ansprechen möchte.

Torsten Fehre

• Zahlungserinnerungen (222) rausgeschickt. Habe Rückmeldungen erhalten:

• • Austrittswunsch: Wie verfahren? Mail ausdrucken und hinter Antrag im "Mitgliedsordner" abheften?

• • Mail-Adresse nicht erreichbar. Nochmal postalisch versuchen; Mitglied notfalls auch "stalken"?

• Max: Zu Austritten: Auf Schriftform bestehen. Bei Nichterreichbarkeit noch mal postalisch anschreiben

• PhLo: Austrittsgesuche würde ich noch mal beantworten, dass sie bis zum schriftlichen Austritsswunsch als Mitglied geführt werden.

• Max: Mitglied der Piratenpartei sind sie nicht mehr. Warum noch auf Beiträge bestehen wollen?

• Andreas: Welche Probleme erwartest Du, wenn wir auf zahlung bestehen?

• PhLo: Mein Vorschlag ist, sie noch mal per Email auf die Schriftform hinzuweisen, aber nicht unbedingt darauf bestehen.

• Torsten: Werde ich so machen.

Andreas Romeyke

• Orgakram, eher kleinklein

Christian Peters

• nicht anwesend

1.3. Kalenderkontrolle

• 26. November (Dieses Wochenende): Bildungsplenum II in Leipzig http://wiki.piratenpartei.de/SN:Treffen/Landesplenum/2011.5

• 24. November (morgen) Arbeitstreffen in Leipzig

• 02. Dezember: Treffen in Aue

1.4. Außerpiratiges

• Samstag, 26.11. 15:30h: Demo gegen NPD-Zentrum in Leipzig. Treffen vor dem Naturkundemuseum.

TOP 2: Anträge

2.1 Bestellung von Flyern gegen rechts

Antrag an den sächsischen Vorstand

#LV-SN_2011_11_23_01

Beantragt von

Florian Bokor

Titel 

Bestellung von Flyern gegen rechts

Antrag

Der LV Brandenburg hat Flyer zum Thema Piraten gegen rechts erstellt und bietet diese zur Bestellung an. Da das Thema bei uns auch auf dem Schirm ist und wir ohnehin mehr Werbematerial brauchen sollten wir da eine Bestellung lostreten – auch wenn der brandenburger Flyer gestalterisch ca. 2008 ist.

• PhLo stellt den Antrag vor

• Max: Was meinst du mit "gestalterisch ca. 2008"? und wieviel soll das kosten und wieviele brauchen wir ca?

• PhLo: Das war kaum mehr als Porto. 2000 Stck. sollten für Sachsen erst mal reichen. Gestalterisch: http://piratengegenrechts.org/materialen/flyer-2/flyer/

• Max: Ich finde es eher schade, dass vorn und hinten Text ist und nicht auf einer Seite ein Bild.

• PhLo: Ich denke, lass uns 2000 Stck. bestellen und hoffen, dass sich in Zukunft ein Mensch findet, der mal einen neuen für uns macht.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 23.11.2011 #LV-SN_2011_11_23_03: Bestellung Flyer "Piraten gegen Rechts"

Text:

Der Landesvorstand Sachsen beschließt die Bestellung von 2000 Flyern zum Thema "Piraten gegen Rechts" beim LV Brandenburg. Die Gesamtkosten betragen dabei maximal 50 Euro.

1. : Max, Torsten, Florian, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag an den sächsischen Vorstand

Beantragt von

Titel 

Antrag

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom #:

Text:

1. :
2. :
3. :

Ergebnis:
Zusatzinfos:

Zwickauer Appell

Gast: Bitte sendet ein klares Statement zur Unterstützung des Aufrufes an einen der genannten Kontakte. Es wäre ein wichtiges Zeichen, das wir hier setzen können und müssen.

Der Appell: http://www.zwickau.de/de/politik/aktuelles/appell.php

Pressemitteilung der Stadt über die bisherige Resonanz: http://www.zwickau.de/de/aktuelles/pressemitteilungen/2011/11/377.php?lastpage

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 23.11.2011 #LV-SN_2011_11_23_04: Unterstützung "Zwickauer Apell"

Text:

Der Landesvorstand Sachsen beschließt die Unterstützung des "Zwickauer Appells": http://www.zwickau.de/de/politik/aktuelles/appell.php

1. : Max, Torsten, Florian
2. :
3. : Andreas (im alten Vorstand haben wir gesagt, dass wir generell solche Initiativen unterstützen und dies vor allem lokal passieren soll.)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag auf Reisekostenerstattung für KVor-/LVor-Treffen

Hiermit wird beantragt, Reisekosten für das KVor-/LVor-Treffen 4. Quartal 2011 für alle geladenen Teilnehmer zu übernehmen.

• Max: Wie viele werden das insgesamt sein?

• Andreas: Maximal 25 Teilnehmer

• Max. Wieviel kostet das? Wir haben ca. 1420 Euro im Budget. Dürfte also passen...

• Andreas: Es muss auch jeder Teilnehmer einen Reisekostenerstattungsantrag ausfüllen und die Ausgaben belegen, die er hatte. Jeder ist ja auch gehalten sparsam mit den Landesmitteln umzugehen. Fahrgemeinschaften und Gruppentickets sollten genutzt werden.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 23.11.2011 #LV-SN_2011_11_23_05: Reisekosten KVor-/LVor-Treffen

Text:

Der Landesverband Sachsen übernimmt die Reisekosten für das KVor-/LVor-Treffen 04. Quartal 2011 für alle geladenen Teilnehmer.

1. : Max, Torsten, Florian, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Jeder ist gehalten sparsam mit den Landesmitteln umzugehen. Fahrgemeinschaften und Gruppentickets sollten genutzt werden.

Antrag auf Teilnahme und Reisekostenerstattung Marina Kassel 17.03.2012 bis 18.03.2012

Hiermit wird beantragt, die Teilnahme von Andreas Romeyke (und..) zu bestätigen und die anfallenden Reisekosten und Teilnahmegebühren für die Marina Kassel 17.3.-18.3.2012 zu übernehmen

• Max: Wir haben 4 Plätze aus Sachsen frei. Ich fände es nicht schlecht, wenn Torsten und ich auch fahren würden. Ich kann aber jetzt nicht genau sagen, ob ich Zeit haben werden. Wir sollten jetzt noch nicht beschließen, wer fährt, sondern nur erst mal, dass wir maximal für 4 Piraten die Kosten zahlen.

• Andreas: Die Marina ist eher zur Vernetzung der Landesverbände untereinander. Dieses Mal soll es auch um Pressearbeit gehen. Auch was Umgang mit rechtsextremen Parteien betrifft. Besonderheiten der Occupy-Bewegung in Deutschland. Wahlkampf in Flächenländern. Zum Einwand, dass es noch so weit hin ist, möchte ich Planungssicherheit haben.

• Max: Was spricht dagegen, das wir jetzt erstmal nur beschließen, die 4 Plätze zu füllen?

• Torsten: Wir können erst mal Andreas beschließen und drei weitere Plätze

• Andreas: Wir können erst mal die Plätze namentlich beschließen und Nachrücker oder Änderungen erlauben.

• PhLo: Eigentlich, was Du, bzw. Torsten gesagt hat, dass wir beschließen, dass wir die 4 Plätze wahrnehmen. Einmal ist es Andreas; bei den weiteren Personen handelt es sich um Name, Name, Name und kann geändert werden

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 23.11.2011 #LV-SN_2011_11_23_06: Reisekosten Marina Kassel

Text:

Der Landesverband Sachsen übernimmt die Reisekosten zur Marina Kassel 17.3.-18.3.2012 für Andreas Romeyke und weitere drei Piraten. Die drei Piraten werden in einer gesonderten Sitzung benannt.

1. : Max, Torsten, Florian, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Interesse haben bis jetzt angemeldet: Florian, Max, Torsten

Antrag auf Moderation oder Mailingliste

• Max: Die Stimmung auf der ML ist unter aller Sau. Ich wurde darauf hingewiesen, dass Berlin einen Moderator hat. Würde ich gern auch einführen. Piraten, die über die Stränge schlagen, bekommen vor einer Sperre auch erst mal eine Warnung per Mail

• PhLo: Das Problem ist, dass wir einen Teilnehmer auf der ML haben, der nicht Parteimitglied ist aber ein massives Problem mit einem anderen Parteimitglied hat. Ich habe in meinem Leben noch keinen solchen Troll erlebt wie diesen Menschen.

• Andreas: Das Problem mit dem Ton auf der ML haben wir seit Jahr und Tag. Wir haben verschiedene Lösungen ausprobiert; keine hat richtig funktioniert. Das ist eine Gruppe von mehreren Leuten und hängt von der Tagesform ab, wer wieder mal dran ist. Ich persönlich möchte nicht so viel zeit einsetzen müssen, um Diskussionen von Trollen unterscheiden zu können und bin mir nicht sicher, ob wir die ML nicht ganz schließen sollten.

• Max: Die ML zu schließen, da bin ich strikt dagegen. Auch wenn viele der Meinung sind, dass da eh nur gestänkert wird, es kommt auch etwas Produktives heraus. Ich habe nicht die zeitliche Möglichkeit, mehrere Mailinglisten zu lesen.

• PhLo: In anderen Ländern hat es solche Probleme auch gegeben. Bisher war der LV Hessen der einzige, der den Schritt gegangen ist, seine ML ganz zu schließen. Das war aber schlimmer als alles, was wir hier haben. Die Berliner hatten ja auch mal das Problem, dass deren ML auf Aktiven-Niveau abgerutscht ist; seit Jan Leutert aus Hessen sich um die Moderation kümmert, ist es erträglich geworden. Der Jan hat auch Zeit, das für uns zu machen.

• Torsten: Ich bin auch dafür, den Jan da zu beauftragen. Shitstorm wird es zwar auch geben ... aber das halt ich aus

• Andreas: Neue Mitglieder werden abgeschreckt

• Max: Bevor wir die ML permanent abschalten, sollten wir die Moderation probieren. Wer sich nicht an bestimmte Umgangsformen hält, der muss halt mit einem Monat Blockade hinkommen.

• Andreas: Mit der Moderation seh ich zwei Probleme: 1. Wir haben noch nicht die Regeln beschlossen, anhand derer eine Moderation erfolgt. 2. Der Moderator-Job ist sehr ressourcenaufwendig. Ich bin mir nicht sicher, ob der Jan das schafft. 3. Letzte Woche haben wir Anfragen bekommen von einzelnen Piraten, die gedacht haben: Vorstand, der da tut mich beleidigen, warum tust du nichts? Das wird mit Moderation der ML nciht besser

• PhLo: Dass der Ton auf der Aktiven unter aller Sau ist, ist mittlerweile hinreichend bekannt. Den Piraten, die sich dort herumtreiben, kann ich nur sagen: Ihr wusstet vorher, worauf ihr euch einlasst. Dass jetzt Piraten zu uns als LVor kommen, dass sie auf der Aktiven, auf die wir keinen Einfluss haben, beleidigt werden, ist für mich #mimimi. Die Mailingliste kann als Mittel der Koordination verwendet werden.

• Andreas: Alternativvorschlag: Sachsen-ML nicht mehr bewerben. Zusätzlich eine Ankündigungs-Liste machen, die von den KVs und dem LVor befeuert werden.

• PhLo: IMHO können Mailinglisten ein sehr produktives Tool sein. Wenn wir jetzt uns diesen beiden Trollen (in meinen Augen nur ein Troll) beugen, dann haben wir verloren. Wenn wir unsere offene Struktur einstellen, weil sie von 2 oder 3 Idioten missbraucht wird, dann ist das "nicht piratig". Ich bin dafür, dass wir heute Abend das Berliner Modell übernehmen.

• Andreas: 1. Wir sind kein ISP. 2. Programmatische Arbeit findet nicht wirklich auf der ML statt. Wozu brauchen wir die ML?

• PhLo: Heute erst ein längerer Beitrag zum Thema GEZ.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 23.11.2011 #LV-SN_2011_11_23_07: Moderation der sächsischen Mailinglisten

Text:

Der Landesvorstand Sachsen beschließt folgende Regeln für die Benutzung der sächsischen Mailinglisten: 1. Mitglieder der Piratenpartei Deutschland Landesverband Sachsen haben grundsätzlich das Recht, auf den Mailinglisten, die Bestandteil des Meinungsbildungsprozesses des Landesverbandes sind, zu schreiben. 2. Die Mailinglisten stehen grundsätzlich jedem Interessenten offen. 3. Auf den Sächsischen Mailinglisten gelten folgende Regeln: Erwünscht ist

• Allgemeine Regeln der Nettiquette beachten

(http://www.netplanet.org/netiquette/maillist.shtml )

• freundlicher und sachlicher Umgangston

• gegenseitiger Respekt und Höflichkeit

• fasse dich kurz

• Längere Text ins Wiki und Link posten

• Ablehnung oder Zustimmung zu einer Position

• Neue Argumente

• Gegenargumente

• Nachfragen

• Hintergrundinformationen

• Lob

• sachliche Kritik

• Verbesserungsvorschläge

• beim Thema bleiben, ansonsten neuen Thread eröffnen

• Angemessen zitieren: Bei Antworten nicht relevante Äusserungen der

Ursprungsmail löschen Unerwünscht sind

• herabsetzende oder beleidigende Äusserungen über Personen

• herabsetzende oder beleidigende Äusserungen über Personengruppen

• Verbreiten nicht bestätigbarer oder nicht widerlegbarer Gerüchte

• Absprechen von Intelligenz oder anderen Fähigkeiten

• Pauschale Einteilungen in "Gut" und "Böse", "Piratig" und "Unpiratig",

die "n-Bande", "Verbrecher" etc. - kein Mensch ist so eindimensional

• Nazi-, Hitler-, Stalin-, PolPot-, Tier-, Windows- usw. Vergleiche

• Generell Argumente, die sich in einer Sachdebatte gegen die

argumentierende Person und nicht gegen die Sache richten "ad-hominem"

• Verspotten von Teilnehmern oder Dritten

• Versuche, durch besonders viele Posts die Meinungshoheit zu erlangen

• Ständiges Wiederholen der gleichen Argumente

• Fokussieren von Kritik auf einzelne, aus dem Zusammenhang gerissene Sätze

• Verletzungen der Privat- und Intimsphäre

• Posten privater Mails auf der Liste

• Kapern von Threads - Ablenken vom Thema eines Threads und Diskussion

komplett sachfremder Themen und einem Thread 4. Personen, die gegen diese Regelungen verstoßen, und durch ihre Mailadresse identifiziert werden, kann durch einen Beauftragten des Landesvorstandes das Schreibrecht auf den Listen für die Dauer von vier Wochen, im Wiederholungsfalle auf Dauer, aberkannt werden. Der Beauftrage handelt nur auf Beschwerde eines betroffenen Nutzers. Der Beschwerdeführer hat sich ggf. gegenüber dem Beauftragen zu identifizieren. Gegen den Entzug des Schreibrechts kann ein betroffenes Mitglied der PIRATEN Sachsen beim Landesvorstand Widerspruch einlegen. 5. Der Beauftragte kann temporär Moderationseinstellungen setzen, um die Umgehung der Maßnahme zu verhindern. 6. Der Beauftragte wird in einem separaten Beschluss benannt. Er kann nicht in eigener Sache tätig werden.

1. : Max, Torsten, Florian, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 23.11.2011 #LV-SN_2011_11_23_08: Beauftragung Moderation Mailingliste

Text:

Jan Leutert vom LV Hessen wird beauftragt, die Mailingliste sachsen@lists.piratenpartei.de gemäß den Regeln für die sächsischen Mailinglisten zu moderieren.

1. : Max, Torsten, Florian, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Max und Florian werden eine Ankündigung auf die Sachsen-ML schicken und mit Jan alles Weitere besprechen.

Antrag von Fidel: Übernahme von der Kosten für die Veranstaltung "Spuren im Netz? Zwischen Datenfreiheit, Datenschutz und Datensicherheit"

Soeben ist mir folgende Veranstaltung am kommenden Dienstag zur Kenntnis

gebracht worden:

http://www.slpb.de/dokumente/veranstaltung_materialien/1304515148/d26_faltblatt.pdf

Hiermit beantrage ich im Vorfeld die Kostenerstattung für meine

Teilnahme an der Veranstaltung:

10€ Teilnahmegebühr + 5€ Tagesticket DVB

Begründung: Vernetzung und aktive Teilnahme an der Diskussion (als

Vertreter des LV Sachsen?).

• PhLo: Wenn Fidel uns zusagt, dass er uns das so kommentiert/dokumentiert ... in letzter Zeit hab ich von ihm nicht viel Kooperationsbereitschaft mit dem LV erlebt.

• Max: Da muss ich klar widersprechen. Ich konnte mit Fidel gut produktiv arbeiten.

• Andreas: Ich würde das gern abändern. Wir sollten Fidel beauftragen uns bei der Veranstalltung zu vertreten.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom {{{Datum}}} #{{{Nummer}}}: {{{Titel}}}

Text:

Der Landesvorstand Sachsen beauftragt den Piraten Gregor Schäfer, den Landesverband bei der Veranstaltung und Diskussion "Spuren im Netz? Zwischen Datenfreiheit, Datenschutz und Datensicherheit" zu vertreten. Die Teilnahmegebühr und die Fahrtkosten in Höhe von gesamt 15€ werden ihm erstattet.

1. : {{{Dafür}}}
2. : {{{Dagegen}}}
3. :

Ergebnis:
Zusatzinfos: Gregor Schäfer wird einen kurzen Bericht über seine Eindrücke zusammenfassen.

Antrag von Stefan Hofmann zur Herausgabe von Bautzener Kontaktdaten

Der Vorstand Möge beschließen, die Mailadressen der Mitglieder im

Landkreis Bautzen zur Einladung zu einem Programmentwicklungstreffen (in

Hinsicht auf eine spätere KV Gründung) an mich herauszugeben. Da das

Treffen schon am 26.11. stattfinden soll, sollte dies zeitnah geschehen.

Eine Datenschutzerklärung liegt dem LV aufgrund meiner früheren Arbeit

als GenSek im KV Dresden schon vor.

• Torsten: Ist quasi schon erledigt. Ich hab ihm die Liste von Bautzen geschickt

• Max: Ich find das nicht so prickelnd. Es geht hier um ein Programmeinwicklungstreffen für einen nicht existenten Verband.

• Andreas: Ich hatte mit Stefan telefoniert. Er will in Bautzen einen KV vorbereiten und hat deswegen um Kontaktadressen gebeten.

Ein Beschluss wird nicht gefasst, da überholt.

TOP 3: Vorständetreffen

• Florian: Ich hatte heute mit stellv. Vors. von Chemnitz telefoniert. Mögliche Temin wäre 10./11. Dezember. Mir persönlich wäre der Samstag lieber.

• Andreas: Wenn in Doodle die Mehrheit für den Sonntag ist, dann wird das am Sonntag sein. Ich hätte gerne heute einen Beschluss dazu, wann das Treffen anfängt. Die Zeit drängt und ich hätte gerne das KVor-/LVor-Treffen noch in diesem Jahr.

• PhLo: Doodle-Ergebnis ist sehr knapp. Ich seh da keinen signifikanten Präferenz-Unterschied zwischen Samstag und Sonntag. Ich finde so eine Veranstaltung am Samstag prinzipiell besser. Weiterhin hab ich mit den Location-Betreibern telefoniert: Am Sonntag können wir erst ab 13:00 Uhr da rein; am Samstag können wir den Raum den Ganzen Tag nutzen.

• Max: Ich würde schon gern den 11. präferieren

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 23.11.2011 #LV-SN_2011_11_23_09: Durchführung KVor-/LVor-Treffen

Text:

Das Kreisvorstände/Landesvorstands-Treffen wird am 11. Dezember 2011 in Chemnitz stattfinden. Florian Bokor kümmert sich um die Räumlichkeiten.

1. : Max, Torsten, Florian, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Florian schickt noch einmal die Einladung an die Kreisvorstände.

TOP x: Sonstiges

Übernahmeantrag an Denic für piratenfraktion-sachsen.de

• Andreas: Wir haben als LVor die Betreiber gebeten, eine Klarstellung zu hinterlegen. Das ist bisher nicht erfolgt. Ich schlage vor, dass wir die Denic wg. Übernahmeantrag anschreiben.

• PhLo: Ich habe Bedenken, was die Erfolgsaussichten angeht, finde das auch einen sehr harten Schritt ... aber ja, macht Sinn.

• Max: Übernimmst du das mit dem Antrag?

• Andreas: Wenn Du Alternativen hast, immer heraus damit.

• PhLo: leider nicht.

Bemerkung des Domaininhabers:

Folgende Mail ging am 08.11 an den Landesvorstand:

---

Original-Nachricht --------

Betreff: Re: piratenfraktion-sachsen.de

Datum: Tue, 08 Nov 2011 18:50:16 +0100

Von: Mirco da Silva <inkorrupt@gmx.de>

An: vorstand@piraten-sachsen.de

Kopie (CC): Andreas Romeyke <art1@andreas-romeyke.de>, andre.stuewe@piraten-sachsen.de

Am 08.11.2011 08:32, schrieb Andreas Romeyke:

> Hallo Mirco, hallo Andre,

Hallo Andreas

> der Landesvorstand hat sich in seiner letzten Sitzung mit dem von Euch

> betriebenen Portal piratenfraktion-sachsen.de auseinandergesetzt (vgl.

> http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2011-11-02#OPSAX_und_piratenfraktion-sachsen.de)

>

> Der Vorstand der Piratenpartei Deutschland Landesverband Sachsen

> begrüßt Euer Engagement

Schade, daß das nicht aus dem öffentlichen Protokoll hervorgeht.

> fordert Euch aber auch hiermit auf ... auf der Startseite

> einleitend und klarstellend den Besuchern dieser Seite darauf

> hinzuweisen:

Äh.. hier..dingens.. Mitmachpartei?

Der Autorenaccount für den LaVo-SN:

Login:

http://blog.piratenfraktion-sachsen.de

U: Piratenparteix

PW: xxxxxxxxx

Artikel schreiben:

http://blog.piratenfraktion-sachsen.de/wp-admin/post-new.php

gruuß

midas

ps: http://identi.ca/notice/85685938

ML-Moderation

• Max: Wenigstens der eine Troll sollte erst mal eine Sperre bekommen.

• PhLo: Wir sollten erst mal die Regeln an alle veröffentlichen und erst mal abwarten.

• Max: Der Antrag hängt hier ja schon etwas länger in der Luft.

• Andreas: Wir haben heute die Regeln beschlossen

Liquid Feedback

• Max: Es gibt da noch einige offene Punkte. Ein Punkt wäre die DSE. Es wurde angeboten, die vom Bund zu übernehmen. Wir brauchen eine klare Entscheidung, ob aktuelle Instanz weiter benutzen oder kompletten Reset. Ich wäre für letzteres. Es gibt noch einige Punkte für die Einstellungen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 23.11.2011 #LV-SN_2011_11_23_10: Zurücksetzen LQFB

Text:

Der Landesvorstand beschließt, die aktuelle Instanz zurückzusetzen und jedem Mitglied einen neuen Einladungsschlüssel zukommen zu lassen.

1. : Max,Torsten, Florian, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 23.11.2011 #LV-SN_2011_11_23_11: Anpassung DSE für LQFB

Text:

Der Landesvorstand beschließt, für die sächsische LQFB Instanz die Datenschutzerklärung auf Sachsen anzupassen, indem entsprechende Nennungen (zb "Piratenpartei Deutschland" zu "Piratenpartei Deutschland Landesverband Sachsen) geändert werden.

1. : Max, Torsten, Florian, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

DB-Dump?

• Wer will keinen haben? ... niemand melet sich => DB-Dump ein

API?

• Wer will die API nicht einschalten? ... keiner => API ein

Öffentliche daten?

• Max: Ich bin für Möglichkeit 4 (aber mit 2 und 3 kein Problem. Lediglich 1 lehne ich ab!)

• PhLo: Ich wäre für Möglichkeit 2 (wie im Bund)

• Andreas: Ich will auch nicht die 4 und auch nicht die 3, besonders das Abstimmungsverhalten einzelner Personen öffentlich zu machen ist nicht gut. Ich bevorzuge Mögilchkeit 2.

• Torsten: Bin auch für Möglichkeit 2

Löschung von Profildaten?

• Andreas: Bin für Möglichkeit 3; schon wegen datenschutzrechtlicher Aspekte.

• Max: Ich sehe kein Problem, was überhaupt gegen eine der Möglichkeiten spricht

• PhLo: Ich bin für Möglihckiet 2, besonders wegen Hinweis unter Möglichkeit 3

• Andreas: Für mich ist diese Begründung hinfällig. Wir haben immer noch Persönlichkeitsrecht und Datenschutzgesetz, was immer noch über CC Steht. Wenn jemand beantragt, dass sein Pseudonym durch eine Zeichenkette ersetzt werden soll, dann ist dem stattzugeben.

• Max: Es gibt keine Automatisierung.

• Andreas: Warum steht es als Option da?

• Max: Weil es geplant ist. Ich bin für Möglichkeit 1

• Torsten: Bin auch für Möglichkeit 1

Löschung von benutzeraccountbezogenen Abstimmungsdaten?

• Torsten: Bin da für Möglichkeit 2

Restliche Mehrheit ist für Möglichkeit 1 in allen drei Punkten in der Löschung

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 23.11.2011 #LV-SN_2011_11_23_12: Betriebsparameter LQFB

Text:

Der Landesvorstand Sachsen beschließt für den LQFB-Systembetrieb der sächsischen Instanz die Parameter der Bundesinstanz zu übernehmen.

1. : Max, Torsten, Florian, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Danke an Klaus für die Zuarbeit

AG Landtag

• Max: Wir saßen ein paar Stunden. Sind nur die Punkte durchgegangen, die uns interessiert haben. Es waren 2 Schiedsrichter und ein Ersatzrichter anwesend, die uns juristisch helfen konnten. Ergebnis war, dass wir das regelmäßig machen wollen. Die Frage ist, ob wir zu den Sitzungen Stellung beziehen wollen. Hat den Vorteil, dass unser Blog präsenter zu aktuellen pol. Themen wird. Wird von Leuten gemacht, die sich gern damit auseinandersetzen wollen. Wir sollten dem uns nicht entgegenstellen

• Andreas: Ich war nur als Zuhörer dabei. Meine Anregung: Wenn regelmäßig, dann zeitlich begrenzt, zb. auf 1 Stunde. Zwingt auch, Prioritäten zu setzen. Ich wünsche mir, dass Dresdner mehr vor Ort sind und möchte Fidel für seine Arbeit ausdrücklich danken. Ich hoffe, daß sich das in Zukunft stärker etabliert.

• Max: Sollen wir uns zu aktuellen pol. Themen äußern?

• PhLo: Ich finde das ganz toll.

• Andreas: Ja, wir wollen und sollen uns dazu äußern. Bisher wird vom Vorstand nicht erwartet, dass er eine Meinung vorgibt. Ich sehe nur praktische Schwierigkeiten in der Umsetzung. Ich möchte das alles nicht allein machen

• Max: Wenn die LQFB-Instanz läuft, dann geht so etwas durchaus leichter.

TOP x: Nächste Sitzung

• Nächste Sitzung am nächsten Mittwoch den 30.11. um 20.30Uhr.

• Ende der Sitzung: 22:55 Uhr