SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2010-09-07

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Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen
40 Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten) 40
Vorheriges Treffen: Montag, 30. August 2010
Zeit: Montag, 30. August 2010, ab 20:00 Uhr
Nächstes Treffen: Dienstag, 14. September 2010
40 Protokoll von Tranquillo 15:01, 23. Aug. 2010 (CEST)
 40
Werkzeuge für den Protokollanten:
Anwesend: Robert, Tilo, Andre, Thomas
Wochenbericht: Mitgliederzahl: , Kontostand: 16.100,60, Post: 5 Briefe: 2 Info & 3 MA, Audiolink: piratt.ly
Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen

http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kommunikation/Telefonkonferenz


TOP 0: Begrüßung / letztes Protokoll / Infos

  • Begrüßung und Begrüßung der Gäste. Hinweis auf Ausnahmerederecht nach Zustimmung durch Vorstand. Und einleitende Namensnennung durch jeden Redner vor jedem Kommentar.
  • Antragsfabrik
  • Beschluss letztere Protokolle: Letztes
  • Einladung nächste Sitzung: Dienstag, 14.09.
  • Protokollführer: Thomas
  • Versammlungsleiter: Andre
  • PiratePad: http://piraten-sachsen.piratenpad.de/27
  • Information laufende Kosten:
    • Flickr: 25$ ~ 18 €
    • Post LPT: 112 €
    • Geschäftstellenvertrag wird gerade rechtlich geprüft
    • FSA-Demo: Tickets aus Chemnitz und Dresden stehen.

veröffentlicht.

TOP 1: LPT

  • Technik? Was ist organisiert, was ist sicher, was muss noch geholt werden.
    • Beamer von S.H.
    • Internet über WLan
    • Soundanlage mietbar für 80 Euro pauschal/Tag
  • Antragskommission hatte erste Fortschritte gemacht
    • einzelne Anträge werden noch kurz auf Frist und ordnungsgemäße Einreichung geprüft
    • Sortierung der Anträge ist noch in der Diskussion
    • Es soll ein gescheiter Mix aus Satzung, wahlen und programm gefunden werden.
  • Presse aktuell
    • Vertrag
    • Hausordnung
    • TV Presse: nein, laut Herberge nicht erwünscht.
    • restliche Presse: Jugendherberge möchte nicht erwähnt/erkannt werden
  • Catering
    • später

TOP 2: Landesplenum

Bisher liegt weder eine Zeitplanung noch eine inhaltliche Planung vor. Inhalt: attac-Vortrag Hier Themenfindungspad

  • Themen bezogen
  • AG bezogen
  • Podcast - Kummerkasten
  • Planung sächsischer Stammtisch

TOP 3

Bericht: Stand Anträge an LPT

  • Antrag S01 Klaus
  • Anträge S02 Peter
  • Antrag S03 Thomas
  • Änträge von Privacy
    • muss AK alle behandeln, weil diese auch fristgerecht per E-mail eingereicht wurden (tada!^^)

Vorgehen zu den möglichen Satzungsänderungen

1. S01 stellt die Satzung komplett zur Disposition. Damit können einzelne Paragraphen diskutiert werden. 

   Wir schlagen dem LPT 2 Alternativen vor:
   1. Eine Struktur-Empfehlung aussprechen
   2. Der LPT kann selbst entscheiden
   
   Verfahren für Variante 1

1. Vorstellung S01 durch den Antragsteller 2. Diskussion über alle 17 einzelne Paragraphen. Maximal Zeit für Diskussion: 1 Stunde tarzun: Diese Diskussion wird nicht stattfinden. 3. Nach Ende der Diskussion und eventueller Änderung einzelner Paragraphen wird über die komplette Satzung abgestimmt. tarzun: Diese Änderungen werden nicht stattfinden. 4. Die Antragsteller der verschiedenen Satzungsänderungen prüfen Gemeinsamkeiten und stimmen diese vorab miteinander ab. Divergenzen werden dem Plenum zur Diskussion und Abstimmung gestellt.

Knackpunkte aus der Diskussion

Zitat Klaus: Eine inhaltliche Bearbeitung/Änderung meines form- und fristgerecht eingereichten Antrags wird vom Parteitag nicht vorgenommen werden. Über den Antrag soll, wie in der Satzung vorgesehen, so wie gestellt abgestimmt werden.

Zitat Peter: Klaus greift in seiner Argumentation daneben. Er möchte halbdiktatorisch "seinen" Satzungsänderungsantrag (es ist nur ein A N T R A G , in des keine A N O R D N U N G) ohne Mitwirkung des LPT "durchboxen". Das ist unzulässig. naknak

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