SL:Politik/Arbeitspapiere/Diskussionsgrundlage der Sozialpiraten zu einer möglichen Ausgestaltung eines Einstiegs-BGE

Dies ist ein vom Landesparteitag des Landesverbands Saarland angenommenes Arbeitspapier. Es stellt nur einen internen Diskussionsstand zum Zeitpunkt der Annahme dar, ist also keine offizielle Programmaussage der Piratenpartei. Eine Änderung oder Rücknahme ist trotz allem nur über einer Parteitagsbeschluss möglich, weshalb es für die Bearbeitung gesperrt ist.

Titel Diskussionsgrundlage der Sozialpiraten zu einer möglichen Ausgestaltung eines Einstiegs-BGE Text Die PIRATEN setzen sich für ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) ein, indem sie "eine Enquête-Kommission im Deutschen Bundestag gründen [wollen], deren Ziel die konkrete Ausarbeitung und Berechnung neuer sowie die Bewertung bestehender Grundeinkommens-Modelle sein soll. Für jedes Konzept sollen die voraussichtlichen Konsequenzen sowie Vor- und Nachteile aufgezeigt und der Öffentlichkeit transparent gemacht werden." Im Sinne dieses Beschlusses können keine konkreteren Forderungen ins Programm aufgenommen werden, da damit das Ergebnis der Enquête-Kommission vorweggenommen würde. Um Verwirrung und Mißverständnisse des Einsatzes für das BGE und der Forderung nach einer Enquête-Kommission auszuräumen, hat der Antragsteller des BGE-Beschlusses in der AG Sozialpiraten eine Diskussionsgrundlage mit erarbeitet, wie ein bedingungsloses Grundeinkommen bei seiner Einführung aussehen könnte. Die Piratenpartei Saarland verweist auf dieses Papier der Arbeitsgemeinschaft. Sie verweist jedoch ausdrücklich darauf, daß das Modell keinen Programmpunkt oder eine Forderung der PIRATEN darstellt, da eine solche erst nach dem Ergebnis der zu gründenden Enquête-Kommission formuliert werden kann. Der Beitrag der Arbeitsgemeinschaft "Sozialpiraten" innerhalb der Piratenpartei ist also als Information über eine Vorstellung der Machbarkeit eines BGEs zu verstehen. Ausdrücklich ist dieser Vorschlag als Diskussionsbeitrag gekennzeichnet. Trotzdem dient das vom Antragsteller des BGE-Beschlusses mit ausgearbeitete Papier dazu, die Vorstellungen der PIRATEN über ein BGE näher zu konkretisieren und verbreitete Mißverständnisse auszuräumen. Das Papier befindet sich auf den Seiten der Sozialpiraten unter sozialpiraten.piratenpartei.de/2011/12/08/als-vorschlag-zur-diskussion-das-ebner-ponader-modell/ bzw. ipir.at/ebm. Beschlossen auf dem LPT 2012.2