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Protokoll des Landesparteitages 2015.1 am 15. März 2015

TOP 1: Eröffnung und Begrüßung durch den Landesvorstand

Eröffnung der Versammlung um 10:25 Uhr durch Gerd Rainer Weber, Landesvorsitzender.

TOP 2: Wahl des Versammlungsleiters, des Wahlleiters und des Protokollführers

TOP 2.1: Versammlungsleiter

Gerd Rainer Weber wurde vorgeschlagen, es gibt keine Gegenkandidaten. Gerd Rainer Weber wurde gewählt und nimmt die Wahl an.

TOP 2.2: Wahlleiter

Wolfgang Barth wurde vorgeschlagen, es gibt keine Gegenkandidaten. Wolfgang Barth wurde gewählt und nimmt die Wahl an.

TOP 2.3: Protokollführer

Jasmin Maurer wurde vorgeschlagen, es gibt keine Gegenkandidaten. Jasmin Maurer wurde gewählt und nimmt die Wahl an.

TOP 3: Zulassung von Gästen, Presse, Bild- und Tonaufnahmen

Über die Pressezulassung sowie die Zulassung von Bild- und Tonaufnahmen wurde durch Handheben abgestimmt. Ohne Gegenstimmen wurden Presse sowie Bild- und Tonaufnahmen zugelassen.

TOP 4: Feststellung der Tagesordnung

Die vorgeschlagene Tagesordnung, so wie sie in der Einladung verschickt wurde, wurde angenommen.

TOP 5: Anträge zur Änderung der Geschäftsordnung

Es wurden keine Anträge zur Geschäftsordnung gestellt, somit gilt die bisherige weiterhin.

TOP 6: Anträge zur Satzungsänderung

Es lagen keine Satzungsänderungsanträge vor.

TOP 7: Anträge zur Programmänderung

GO Antrag: Es wird beantragt, Arbeitspapiere auch dann zuzulassen, wenn sie an den Vorstand und nicht an die Antragsfabrik geschickt wurden. --> der Antrag wurde angenommen.

Antrag PA 01: Klarstellung der Programmatik der saarländischen Piraten: Antrag, alle Module gleichzeitig abzustimmen: angenommen

Abstimmung über kompletten Antrag mit allen Modulen: angenommen

Antrag PA 02: Kennzeichnenscanning: angenommen

Antrag PA 03: Reform des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes: abgelehnt

GO Antrag: Begrenzung der Redezeit auf 3 Minuten: angenommen

Antrag PA 04: Kumulieren und Panaschieren: angenommen

TOP 8: Anträge zu Arbeitspapieren

Antrag AP 01: Arterhalt heimischer Wildtiere: angenommen

Antrag AP 02: Wiederansiedlung ehemals heimischer Tierarten: angenommen

Antrag AP 03: Grubenwasserhaltung: angenommen

Antrag AP 04: Förderung von tierversuchsfreien Test- und Forschungsmethoden an der UdS vorantreiben: GO Antrag, den Punkt nach hinten zu schieben, dass er vorher nochmal überarbeitet werden kann. GO Antrag angenommen.

Antrag AP 05: Kosmetikakennzeichnung: wird vorläufig zurückgezogen und verbessert später nochmal gestellt.

Antrag AP 11: IT-Ausstattung an saarländischen Schulen: angenommen

Antrag AP 12: Klasseninterner Religionsunterricht in Grundschulen: angenommen

Pause von 13:00 Uhr bis 13:55 Uhr.

Antrag AP 13: Zeugnisnotenwunschliste: angenommen

Antrag AP 14: Sportunterricht ohne Benotung: angenommen

Antrag AP 15: Freiwilliger Sportunterricht in der gymnasialen Oberstufe: angenommen

Antrag AP 21: Schwimmbad-Kataster: angenommen

Antrag AP 22: Kinderhospize: angenommen

Antrag AP 23: Ausweitung der Kinderbetreuungskosten durch steuerfreie Zuschüsse des Arbeitgebers: angenommen

Antrag AP 31: Zuwanderung: zurückgezogen

Antrag AP 32: Zukunft des Bundeslandes Saarland: zurückgezogen

Antrag AP 04 neu: Förderung von tierversuchsfreien Test- und Forschungsmethoden an der UdS vorantreiben: angenommen

Antrag AP 05 neu: Kosmetikakennzeichnung: angenommen

TOP 9: Sonstige Anträge

Antrag SoA 01: Kommunikationsseminar: zurückgezogen

Antrag SoA 02: Nach der Wahl ist vor der Wahl: angenommen

Antrag SoA 03: Projekt in Nigeria: angenommen

TOP 10: Sonstiges

Es liegt nichts vor.

Gerd Rainer Weber schließt die Versammlung um 15:55 Uhr.