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1 Wahlprotokoll zum LPT 2014.1 im Landesverband Saarland vom 16. November 2014

Wahlprotokoll zum LPT 2014.1 im Landesverband Saarland vom 16. November 2014

Wahl der Versammlungsämter

Versammlungsleiter

Matthias Krämer und José Rodriguez Maicas

Wahlleiter

Wolfgang Barth

Protokoll

Michael Neyses

Tagesordnung

Die vorläufige Tagesordnung wird von der Versammlung als Tagesordnung für den Parteitag angenommen.

Geschäftsordnung

Die Geschäftsordnung vom 22.6.2013 wird angenommen.

Tätigkeitsberichte

Tätigkeitsbericht des Vorsitzenden

Michael Hilberer stellt seinen Tätigkeitsbericht als 1. Vorsitzender vor und beantwortet die an ihn gestellten Fragen.

GO Antrag von Michael Neyses zur Änderung der Tagesordnung, die Entlastung des Vorstandes von der Tagesordnung zu streichen. Formelle Gegenrede und Antrag von Wolfgang Barth, die Entlastung für die Jahre 2013 und 2014 getrennt vorzunehmen.

Die Versammlung entscheidet sich dafür, die ursprüngliche Tagesordnung beizubehalten.

Tätigkeitsbericht des stellvertretenden Vorsitzenden

Jörg Arweiler trägt seinen Tätigkeitsbericht als 2. Vorsitzender vor. Es gibt keine Fragen an ihn.

Kurze Unterbrechung der Sitzung zur Klärung formeller Fragen

Tätigkeitsbericht der Schatzmeisterin

Andrea Bettinger trägt Ihren Tätigkeitsbericht vor und beantwortet die an sie gestellten Fragen.

Tätigkeitsbericht des Generalsekretärs

Stefan Schuh trägt seinen Tätigkeitsbericht als Generalsekretär vor. Es gibt keine Fragen an ihn.

Tätigkeitsbericht der Beisitzer

Holger Gier trägt seinen Tätigkeitsbericht als Beisitzer vor. Es gibt keine Fragen an ihn.

Franz Glock trägt seinen Tätigkeitsbericht als Beisitzer vor. Es gibt keine Fragen an ihn.

José Rodriguez Maicas trägt seinen Tätigkeitsbericht als Beisitzer vor. Es gibt keine Fragen an ihn.

Tätigkeitsbericht des Schiedsgerichtes

Jasmin Maurer und Ralf Dittrich stellen den Bericht des Schiedsgerichts vor. Es gibt keine Fragen.

Bericht der Kassenprüfer

Markus Hansen trägt den Tätigkeitsbericht der Kassenprüfer vor. Es gibt keine Fragen an ihn.

Entlastung des Vorstandes

Christian Gros beantragt die Entlastung des Vorstandes.

2 GO-Anträge

Einzelentlastung
Gesamtentlastung

Die Versammlung entscheidet sich für Einzelentlastung.

Es wird auf Stimmzettel #1 für alle gemeinsam geheim abgestimmt.

Alle Mitglieder des Vorstandes werden entlastet.

Michael Hilberer: 27 Ja 13 Nein
Jörg Arweiler: 33 Ja 6 Nein
Andrea Bettinger: 21 Ja 16 Nein
Stefan Schuh: 38 Ja 1 Nein
Holger Gier: 37 Ja 2 Nein
Franz Glock: 33 Ja 6 Nein
José Rodriguez Maicas: 22 Ja 12 Nein

Wahlen

Wahl des oder der ersten Vorsitzenden

Es kandidieren 2 Personen.

Jörg Arweiler
Gerd Rainer Weber

Wolfgang Barth erklärt den Wahlgang. Es sind 40 Piraten akkreditiert.

Gerd Rainer Weber erhält 30 Stimmen Priorität 1
Jörg Arweiler erhält 7 Stimmen mit Priorität 1

Damit ist Gerd Rainer Weber zum Vorsitzenden der Piratenpartei Landesverband Saarland gewählt.

Er nimmt die Wahl an und bedankt sich für das Vertrauen.

Wahl des oder der stellvertretenden Vorsitzenden

Jasmin Maurer stellt sich vor.

Jasmin Maurer wird mit 35 Ja Stimmen und 4 Gegenstimmen zur Stellvertretenden Landesvorsitzenden gewählt und nimmt die Wahl an.

Wahl der Schatzmeisterin oder des Schatzmeisters

Steven Latterner stellt sich vor.

Es gibt nun 41 akkreditierte Piraten.

Steven Latterner wird zum Schatzmeister gewählt und nimmt die Wahl an.

Wahl des Generalsekretärs oder der Generalsekretärin

Thorsten Alexander Rieger stellt sich vor.

Thorsten Alexander Rieger wird zum Generalsekretär gewählt und nimmt die Wahl an.

Wahl der Beisitzer

Omoniyi Ogodo-Bach stellt sich vor Erich Warnke stellt sich vor Wolfgang Barth stellt sich vor

Da Wolfgang Barth kandidiert, wird ein neuer Wahlleiter benötigt.

Christian Gros erklärt sich als Wahlleiter bereit und wird von der Versammlung gewählt.

Alle 3 Kandidaten erreichen über 50% Zustimmung und sind damit zu Beisitzern gewählt.

Wahl des Schiedsgerichtes

Heinz-Leo Laturell stellt sich vor Martin Tacke stellt sich vor Christian Gros stellt sich vor

Wolfgang Barth übernimmt wieder die Wahlleitung

Alle 3 Kandidaten erreichen über 50% Zustimmung und sind damit zu Schiedsrichtern gewählt.

1. Christian Gros 2. Martin Tacke 3. Heinz-Leo Laturell

Wahl der Ersatzrichter

Stefan Schuh stellt sich vor Michael Hilberer stellt sich vor

Beide Kandidaten erreichen über 50% Zustimmung und sind damit zu Ersatzrichtern gewählt.

Michael Hilberer wird zum ersten Ersatzrichter gewählt. Stefan Schuh zum zweiten Ersatzrichter.

Wahl der Kassenprüfer

Markus Hansen ist nicht mehr anwesend. Er hatte jedoch seine Kandidatur sowohl mündlich als auch schriftlich mit Unterschrift erklärt. Michael Neyses verliest das Schriftstück. Andreas Augustin stellt sich vor. Franz Glock stellt sich vor.

Alle 3 Kandidaten werden zu Kassenprüfern gewählt.

Satzungs- und Programmänderungsanträge

SÄA-01 wird von Jörg Arweiler vorgestellt. SÄA-01 wird angenommen.

PA-01 wird von Jörg Arweiler vorgestellt. PA-01 wird abgelehnt.

Sonstige Anträge

AP-01 wird von Andreas Augustin vorgestellt. AP-01 wird angenommen.

AP-02 wird von Heinz-Leo Laturell vorgestellt. AP-02 wird angenommen.

AP-03 wird von Heinz-Leo Laturell vorgestellt. AP-03 wird angenommen.

Gerd Rainer Weber beantragt die Zustimmung des Landesparteitags, dass allen gewählten Vorstandsmitgliedern erlaubt wird, zugleich auch Ämter in Kreisverbänden auszuführen.

Der Antrag wird angenommen.

Jörg Arweiler beantragt, PA-01 ohne (4) als Positionspapier aufzunehmen.