SL:Mitgliederversammlungen/Landesparteitage/Landesparteitag 2012.3/Antragsportal/Programmänderung 035
Dies ist ein Antrag für den Landesparteitag Saarland 2012.3. Die Antragsseiten wurde durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich. |
Antragsnummer
PA-035 Einreichungsdatum
2012/7/25 09:10:06 UTC (unverbindlich, entscheidend für Frist ist Eingang bei der Antragskommission) Antragstitel
Pflege IV Antragsteller
Heinz-Leo Laturell Antragsart
Programmänderung
Antragsgruppe
Gesundheitspolitik Antragstext
Der LPT möge beschließen Für die Piratenpartei Saar werden folgende Eckpunkte in die Diskussion der Pflegekonferenz eingebracht.
(Die Träger von Einrichtungen der Pflege (insbesondere der Alten – und Langzeitpflege) berichten über teil unsinnige und streng ausgelegte gesetzliche Bestimmungen und Verordnungen, die einerseits den Bau von entsprechenden Einrichtungen und andererseits die Einführung neuer Pflegemodelle behindern oder gar unmöglich erscheinen lassen. An dieser stelle muss der Gesetzgeber rasch reagieren und die entsprechenden Verordnungen und Bestimmungen kurzfristig überprüfen.)
Datum der letzten Änderung
30.07.2012 Status des Antrags
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