SL:Mitgliederversammlungen/Landesparteitage/Landesparteitag 2012.3/Antragsportal/Programmänderung 005

Dies ist ein Antrag für den Landesparteitag Saarland 2012.3. Die Antragsseiten wurde durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich.

Antragsnummer PA-005 Einreichungsdatum 2012/3/25 UTC (unverbindlich, entscheidend für Frist ist Eingang bei der Antragskommission) Antragstitel E-Zigaretten Antragsteller Dingo Antragsart Programmänderung Antragsgruppe Gesundheitspolitik Antragstext Der Landesparteitag der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Saarland möge beschließen, folgenden Antrag zum Landtagswahlprogramm an geeigneter Stelle aufzunehmen: Die PIRATEN sehen keine Veranlassung vor Vorliegen definitiver Studien zu ihrer im Vergleich zu Abbrand-Rauchwaren erhöhten Schädlichkeit, E-Zigaretten und ähnliche Lösungen zu verbieten. Die Einstufung ihrer Komponenten, solange sie die für konventionelle Rauchwaren gültigen Grenzwerte einhalten, dürfen nicht gegenüber Tabakwaren verschärft werden. Antragsbegründung (nicht Teil des Antrags) Der Gesundheitsminister von NRW will E-Zigaretten verbieten und/oder Nikotinhaltige Liquids unter das Arzneimittelgesetz stellen. Dies ist nicht akzeptabel. Es ist für jede Komponente der E-Zigarette schwer, schädlicher als Tabakwaren zu sein. Ein Verbot von Nikotin widerspricht den PIRATEN-Grundsätzen der De-Prohibition als auch der Gleichbahandlung. Nach Krause&Krause, ADHS bei Erwachsenen, ist gerade Nikotin nach Doppelblind-Studie ein probates Mittel gegen ADS- Beeinträchtigungen. Hier eine weniger gesundheitsgefährdende Applizierungsform zu verbieten, ist falsch. Im Wahlkampf wurde mehrfach zu einer Positionierung zu E-Zigaretten gefragt. Datum der letzten Änderung 04.06.2012 Status des Antrags erfolgreich eingereicht