SL:Mitgliederversammlungen/Landesparteitage/Landesparteitag 2011.2/Protokoll

Verbindlich ist Datei:SL-Protokoll-LPT-2011.2.pdf mit dem zugehörigen Wahlprotokoll Datei:SL-Wahlprotokoll-LPT-2011.2.pdf . Die Version im Wiki ist nur der besseren Les- und Referenzierbarkeit online. Unterschriebene Versionen sind beim Vorstand einzusehen.

Pad des Protokolls

Protokoll: Zweiter Landesparteitag 2011 der Piratenpartei Landesverband Saarland

Ort: ”Die Winzer” Martin-Luther-Str. 5 in 66111 Saarbrücken

Die Landesvorsitzende Jasmin Maurer eröffnet den LPT um 10:33

10:33 Es sind 57 akkreditierte Mitglieder anwesend.

(1) Wahl des Versammlungsleiters

Andreas Augustin stellt sich zur Wahl und wird ohne Gegenstimme gewählt

(2) Wahleiter

Matthias Schrade und Christian Gros stellen sich zur Wahl Christian zieht seine Kandidatur zurück.

Matthias wird einstimmig gewählt.

(3) Wahlhelfer

Daniel Werner, Uwe Caspari, Christian Gros, Christine Jäckels, Ulrike Mayer und Stephan Kiefer stellen sich zur Verfügung. Alle werden vom Wahlleiter akzeptiert.

(4) Wahl des Protokollanten

Christian Backes stellt sich zur Wahl und wird einstimmig gewählt.

(5) Wahl der Rechnungsprüfter

Jasmin Maurer und Wolfgang Hoff stellen sich zur Wahl

Es erfolgt eine Einzelabstimmung

• Wolfgang wird einstimmig gewählt
• Jasmin wird einstimmig gewählt

Die Rechnungsprüfer beginnen nun mit ihrer Arbeit.

(6) Beschluss der Tagesordnung

Es wird zunächst ein Helfer für GO gesucht, der ihn bei der Arbeit als Versammlungsleiter unterstützt. Christian Sänger wird ihn unterstützen.

Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

(7) Entlastung des alten Vorstandes

• 10:58: Die Landesvorsitzende Jasmin Maurer trägt ihren Tätigkeitsbericht vor. Dieser liegt digital auch im Wiki vor.
• 11:04: Der stellvertretende Landesvorsitzende Christian Sänger trägt seinen Tätigkeitsbericht vor.
• 11:06: Der Schatzmeister Andreas Augustin stellt fest, dass sein Tätigkeitsbericht zu lang ist um ihn vollständig vorzutragen. Er stellt ihn in Auszügen vor. Der vollständige Bericht ist im Wiki zu finden.
• 11:12: Der Generalsekretär Chinthujan Sehasothy trägt seinen Tätigkeitsbericht vor. Hinzu kommt sein Bericht über das Generalsekretärtreffen in Hamm.
• 11:18: Der erste und einzige Beisitzer Martin Gisch trägt seinen Tätigkeitsbericht vor. Der nächste Vorstand hat unter anderem Stempel.

• 11:21: Jürgen Kammer stellt in Vertretung von Marc Großjean den Tätigkeitsbericht des Schiedsgerichts vor. Da dieses nie tagen musste, fällt jener sehr kurz aus.

• 11:23: Die Kassen- bzw Rechnungsprüfer legen ihren Bericht vor.

Beide haben nichts zu beanstanden. Sie empfehlen die Entlastung des Schatzmeisters.

• 11:25: Es gibt einen Antrag auf Entlastung des alten Vorstandes en Block. Dieser wurde ohne Gegenrede angenommen.

• Abstimmung: Der Vorstand wurde einstimmig entlastet

(8) Wahl des neuen Vorstandes

Dieser umfasst insgesamt 7 Mitglieder, wobei es die Option gibt, ihn per Antrag auf 5 Mitglieder zu verkleinern.

Die Wahlen erfolgen nach dem Akzeptanzwahlverfahren. Blöcke mit entsprechenden Stimmzetteln wurden vorbereitet und zu Beginn an die stimmberechtigten Mitglieder verteilt.

8.1 - Wahl des ersten Vorsitzenden

Der Wahlleiter übernimmt nun die Versammlungsleitung.

Kandidaten: Jasmin Maurer stellt sich zur Wahl. Der im Wiki angegebene Stefan Dupont ist nicht anwesend, ist aber formal immer noch wählbar.

11:31: Die Kandidatenliste ist geschlossen Jasmin stellt sich vor und stellt sich den Fragen der Mitglieder.

11:42: Der Wahlgang beginnt: Kandidatenliste auf dem Stimmzettel:

• Kandidat 1: Jasmin Maurer
• Kandidat 2: Stefan Dupont

Stimmzettel #1 wird verwendet

11:44 Der Wahlgang ist geschlossen, nun folgt die öffentliche Auszählung. 11:45: Wir haben 58 akkreditierte Mitglieder

Während der Auszählung übernimmt Andreas die Versammlungsleitung und erklärt kurz das Prozedere bei der Wahl des zweiten Vorsitzenden.

11:52: Ergebnis: 58 abgegebene und gültige Stimmen. 57 Stimmen für Jasmin Maurer 0 für Stefan Dupont (Implizit gibt es eine Enthaltung.)

Jasmin nimmt die Wahl an.

8.2 Wahl des zweiten Vorsitzenden

11:55 : Die Kandidatenliste ist geschlossen

Vorstellungsliste:

• Jan Niklas Fingerle stellt sich vor.
• Ralph Dittrich stellt sich vor.
• Michael Hilberer zieht seine Kandidatur zurück.
• Dennis Weiler stellt sich vor.
• Stefan Dupont ist nicht anwesend und kann sich daher nicht vorstellen.
• Thomas Brück, derzeit auch Pressesprecher, stellt sich vor. Durch die direkte Wahl in den Vorstand sieht er durch seine Arbeit eine Verkürzung der Wege.
• Dirk Ames stellt sich vor und beantwortet zahlreiche Fragen.

12:22 GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste. Keine Gegenrede, daher ist die Liste geschlossen.

• 12:23: Oliver Becker stellt sich vor und bringt seine Themenschwerpunkte in der Drogen- und Umweltpolitik vor.

• 12:32: Wolfgang Reeb stellt sich vor. Er ist der Inhaber des Lokals des LPT und seit Anfang des Jahres Mitglied. Seine Themenschwerpunkte liegen vor allem bei den mittelständischen Themen.

12:34: Nun sind 59 akkreditierte Mitglieder anwesend.

Kandidatenliste auf dem Stimmzettel:

• Kandidat 1: Jan Niklas Fingerle
• Kandidat 2: Ralph Dittrich
• Kandidat 3: Michael Hilberer
• Kandidat 4: Dennis Weiler
• Kandidat 5: Stefan Dupont
• Kandidat 6: Thomas Brück
• Kandidat 7: Dirk Ames
• Kandidat 8: Oliver Becker
• Kandidat 9: Wolfgang Reeb

Gewählt wird mit Wahlzettel #2

12:47: Der Wahlgang beginnt:

12:51: Der Wahlgang ist geschlossen.

12:51: Nun sind 60 akkreditierte Mitglieder anwesend.

--- Danach beginnt die Mittagspause bis 13:45 ---

13:45: Die Versammlung wird fortgesetzt Nun sind 61 akkreditierte Mitglieder anwesend.

Ergebnis der Wahl: 59 abgegebene und gültige Stimmen

• Kandidat 1: Jan Niklas Fingerle 30 Stimmen
• Kandidat 2: Ralph Dittrich 21 Stimmen
• Kandidat 3: Michael Hilberer 3 Stimmen
• Kandidat 4: Dennis Weiler 5 Stimmen
• Kandidat 5: Stefan Dupont 1 Stimme
• Kandidat 6: Thomas Brück 32 Stimmen
• Kandidat 7: Dirk Ames 27 Stimmen
• Kandidat 8: Oliver Becker 11 Stimmen
• Kandidat 9: Wolfgang Reeb 22 Stimmen

Thomas nimmt die Wahl an.

8.3 Wahl des Schatzmeisters

Vorstellungsliste: Andreas Augustin stellt sich vor. Da Anfang nächsten Jahres eine neue Software für die Finanzverwaltung eingesetzt werden soll, möchte er seine Tätigkeit fortsetzen, damit ein sauberer Übergang möglich ist.

13:57 Die Kandidatenliste ist geschlossen

Kandidatenliste auf dem Stimmzettel: Kandidat 1: Andreas Augustin

Stimmzettel #3 wird verwendet 14:01 Der Wahlgang beginnt 14:04 Der Wahlgang ist geschlossen, die Auszählung beginnt nun.

Ergebnis: 56 abgegebene und gültige Stimmen 55 Ja Stimmen und 1 Enthaltung

Andreas nimmt die Wahl an.

8.4 Wahl des Generalsekretärs

Vorstellungsliste: Jan Niklas hatte sich bereits vorgestellt und beantwortet nun Fragen zu diesem Amt. Dominik Vogelgesang, 2 Pressesprecher der Piraten Saarland, stellt sich vor.

Stefan Dupont ist nicht anwesend

14:15: Oliver Becker zieht seine Kandidatur zurück

14:16: Martin Gisch stellt sich vor und kandidiert für den Posten des Generalsekretärs.

Kandidatenliste auf dem Stimmzettel: Kandidat 1: Jan Niklas Fingerle Kandidat 2: Dominik Vogelgesang Kandidat 3: Stefan Dupont Kandidat 4: Martin Gisch

Stimmzettel #4 wird verwendet 14:20 : Der Wahlgang ist eröffnet 14:23 : Der Wahlgang ist geschlossen, die Auszählung beginnt

Während der Auszählung berichtet Andreas Augustin über das weitere Vorgehen auf dem Landesparteitag.

Ergebnis: Es gab 55 abgegebene und gültige Stimmen. Kandidat 1: Jan Niklas Fingerle 28 Stimmen Kandidat 2: Dominik Vogelgesang 32 Stimmen Kandidat 3: Stefan Dupont 1 Stimme Kandidat 4: Martin Gisch 29 Stimmen

Dominik nimmt die Wahl an.

8.5 Wahl der Beisitzer

Es werden drei Beisitzer gewählt

Vorstellungsliste:

• Jan Niklas Fingerle
• Christian Backes
• Ralph Dittrich
• Michael Hilberer
• Dennis Weiler
• Martin Gisch
• Ralf Petermann
• Dirk Ames
• Oliver Becker

Die Kandidaten stellen sich vor.

14:47: Die Kandidatenliste ist geschlossen

Wahlzettel #5 wird verwendet

Kandidatenliste auf dem Stimmzettel:

• Kandidat 1: Jan Niklas Fingerle
• Kandidat 2: Christian Backes
• Kandidat 3: Ralph Dittrich
• Kandidat 4: Michael Hilberer
• Kandidat 5: Dennis Weiler
• Kandidat 6: Martin Gisch
• Kandidat 7: Ralf Petermann
• Kandidat 8: Dirk Ames
• Kandidat 9: Oliver Becker

14:48: Der Wahlgang beginnt

14:52: Der Wahlgang ist geschlossen - die Auszählung beginnt

Während der Auszählung berichtet Andreas etwas mehr zu den Anträgen und weiterem Vorgehen, insbesondere zu der Tagungshäufigkeit von LPT, zur Redaktionskommission, zur Löschung des Facebookaccounts und Anlegen eines Diaspora-Kontos.

15:07: Es sind 63 akkreditiere Mitglieder anwesend

Ergebnis: 56 abgegebene und gültige Stimmen

• Kandidat 1: Jan Niklas Fingerle 34
• Kandidat 2: Christian Backes 29
• Kandidat 3: Ralph Dittrich 23
• Kandidat 4: Michael Hilberer 34
• Kandidat 5: Dennis Weiler 6
• Kandidat 6: Martin Gisch 31
• Kandidat 7: Ralf Petermann 27
• Kandidat 8: Dirk Ames 23
• Kandidat 9: Oliver Becker 14

Jan Niklas, Michael und Martin nehmen die Wahl an.

(9) Wahlen zum Schiedsgericht

Vorstellungsliste

• Jan Engert wird durch ein persönliches Schreiben, das von Jasmin Maurer vorgelesen wird, vorgestellt.
• Daniel Werner
• Jürgen Kammer
• Chinthujan Sehasothy
• Dennis Weiler
• Axel Kammerer
• Marc Großjean
• Alexander Pfabel
• Heinz-Leo Laturell

Die Kandidaten stellen sich vor.

15:38: Die Kandidatenliste ist geschlossen

Stimmzettel #6 wird verwendet 15:39: Der Wahlgang ist eröffnet

Kandidaten auf dem Stimmzettel:

• Kandidat 1: Jan Engert
• Kandidat 2: Daniel Werner
• Kandidat 3: Jürgen Kammer
• Kandidat 4: Chinthujan Sehasothy
• Kandidat 5: Dennis Weiler
• Kandidat 6: Axel Kammerer
• Kandidat 7: Marc Großjean
• Kandidat 8: Alexander Pfabel
• Kandidat 9: Heinz-Leo Laturell

15:43: Der Wahlgang ist geschlossen, die Auszählung beginnt.

15:43: 5 min Raucherpause

Ergebnis 52 abgegebene und gültige Stimmen

• Kandidat 1: Jan Engert 13
• Kandidat 2: Daniel Werner 18
• Kandidat 3: Jürgen Kammer 41
• Kandidat 4: Chinthujan Sehasothy 39
• Kandidat 5: Dennis Weiler 9
• Kandidat 6: Axel Kammerer 19
• Kandidat 7: Marc Großjean 38
• Kandidat 8: Alexander Pfabel 13
• Kandidat 9: Heinz-Leo Laturell 28

Jürgen, Chinthu und Marc nehmen die Wahl an.

9.2 Wahl der Ersatzrichter

Vorstellungsliste

• Thomas Brass
• Axel Kammerer
• Heinz-Leo Laturell
• Alexander Pfabel
• Stephan Böttcher

Die Kandidaten stellen sich vor

16:08: Die Kandidatenliste ist geschlossen

Kandidaten auf dem Stimmzettel:

• Kandidat 1: Thomas Brass
• Kandidat 2: Axel Kammerer
• Kandidat 3: Heinz-Leo Laturell
• Kandidat 4: Alexander Pfabel
• Kandidat 5: Stephan Böttcher

16:09: Der Wahlgang ist eröffnet

16:13 Der Wahlgang ist geschlossen - die Auszählung beginnt

Es folgt während der Auszählung ein Gastredebeitrag zum Thema Gemeinwohlökonomie.

Ergebnis: 51 abgegebene und gültige Stimmen

Stimmen

• Kandidat 1: Thomas Brass 34
• Kandidat 2: Axel Kammerer 22
• Kandidat 3: Heinz-Leo Laturell 30
• Kandidat 4: Alexander Pfabel 24
• Kandidat 5: Stephan Böttcher 11

Thomas und Heinz-Leo nehmen die Wahl an.

Thomas ist somit erster und Heinz-Leo zweiter Ersatzrichter

Marc Großjean berichtet, dass das Schiedsgericht sich soeben konstituiert hat. Sie folgen dem Schöffengerichtsmodell, bei dem Marc der vorsitzende Richter wird.

(10) Wahl der Kassenprüfer

Es müssen mindestens zwei Kassenprüfer gewählt werden. Eine obere Grenze gibt es nicht. Sie müssen nicht geheim gewählt werden.

Kandidatenliste:

• Wolfgang Hoff
• Holger Pick
• Oliver Becker
• Ulrike Mayer
• Barbara Mathis
• Andreas Blaesius
• Dirk Ames

Die sieben wurden einstimmig gewählt und nehmen die Wahl an.

(11) Anträge

11.1 Behandlung des Antrages zur Tagungshäufigkeit von LPTs

Andreas stellt den Antrag vor. Er ist wie alle Anträge auch im Wiki zu finden und wird auf dem Parteitag per Beamer projiziert. Andreas stellt den Antrag zur Diskussion.

Vorgeschlagen wird ein LPT pro Quartal, um die Programmarbeit voranzubringen. Verschiedene Vorschläge werden diskuttiert.

GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes, formelle Gegenrede, daher Abstimmung, ob das Meinungsbild eingeholt wird, was positiv ausfällt.

GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbilds: „Eine AG pro Ministerium“ - Die Mehrheit ist dagegen.

16:57: GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste - begründete Gegenrede,da die Zahlenlücken im Antrag geschlossen werden müssen.

Die Abstimmung verläuft positiv, daher ist die Liste geschlossen.

Meinungsbilder: positives Bild für 2-tägige Parteitage positives Bild für mindestens 3 Parteitage pro Jahr teilpositives Bild für 4 Parteitage pro Jahr negatives Bild für 2-tägige, reine Programmparteitag

GO-Antrag auf Meinungsbild zur Nutzung von LQFB zur Erfassung von Meinungsbildern zu Positionpapieren Eine große Mehrheit ist dafür.

Damit ist dieser TO-Punkt beendet

11.2 Behandlung von Anträgen zu Positionspapieren.

GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Verschieben des aktuellen Punkts vor den Punkt „Sonstiges“ in der TO - ohne Gegenrede angenommen.

11.3 Sonstige Anträge

11.3.2 Einsetzung einer Redaktionskommission Der Antragstext ist im Wiki zu finden. Andreas stellt den Antrag samt Begründung nochmals vor. Der Antrag wird diskutiert.

17:18: GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste - ohne Gegenrede angenommen

Abstimmung zum Antrag fällt positiv aus

Zweiter Teil des Redaktionskommissionsantrages Liegt ebenfalls im Wiki vor.

Andreas zieht den Antrag in dieser Form zurück (er wird nicht übernommen) und reicht ihn mit der Änderung ein, dass die Satzung von Änderungen dieser Art explizit ausgeschlossen wird.

Der Antrag wurde in dieser angepassten Form einstimmig angenommen.

11.3.3 Löschung des Facebook Accounts

Da die Begründung ausführlich ist, wird davon abgesehen sie vorzulesen. Es folgt eine ausführliche Diskussion.

17:31: GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste - ohne Gegenrede angenommen.

17:36: GO-Antrag: Meinungsbild Weitere Fan-Pages bei weiteren sozialen Netzwerken - eine Mehrheit ist dafür.

Abstimmung: Der Antrag wird mit einer Gegenstimme abgelehnt.

11.3.4 Diaspora Konto

17:41: GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste - Gegenrede: Abstimmung fällt negativ aus, daher ist der Antrag abgelehnt.

Es folgt eine ausführliche Diskussion.

17:50: GO-Antrag auf Änderung der TO und Vertagung des Antrags Auszählung 20 Ja 22 Nein Damit ist der Antrag abgelehnt.

17:52: GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste - ohne Gegenrede angenommen.

17:54 : Abstimmung über den Antrag:

• Teil 1: Einstimmig abgelehnt
• Teil 2: Mit einer Gegenstimme abgelehnt

Rückkehr zu 11.2 Positionspapiere

Meinungsbild auf Fortsetzung des LPTs über 18 Uhr hinaus fällt positiv auf, daher machen wir weiter.

11.2.1 aktives Wahlrecht ab 16 auf Landesebene Jasmin stellt das Papier vor. Es folgt eine ausführliche Diskussion.

18:13 - GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste - ohne Gegenrede angenommen

Abstimmung: Wer ist dafür, das Papier als offizielle Position des LVs anzunehmen? Der LPT stimmt einstimmig dafür.

11.2.2 Energiewende - Ausstieg aus der Kernenergie

Wiedereingereichtes Papier vom letzten LPT, das dort wegen formalen Fehler abgelehnt wurde. Thomas Brück stellt es vor.

18:28: GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste - formelle Gegenrede Abstimmung fällt positiv aus

Abstimmung: Wer ist dafür, das Papier als offizielle Position des LVs anzunehmen? Mit drei Gegenstimmen angenommen

12 Sonstiges

Jasmin bedankt sich bei Sponseren,Gästen etc. pp. Schöne Grüße von Timo Volkmar .

Schließung des LPTs um 18:45