SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2024-06-11

Dies ist ein vorläufiges Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

• Datum: 11.06.2024
• Beginn: 20:00 Uhr
• Ende: 23:48 Uhr
• Anwesend: Klaus Schummer (ab 20:09 Uhr), Thorsten A. Rieger, Holger Gier, Rudolf Berhard, Kai Ehses
• Abwesend: Keine
• Sitzungsleitung: Holger Gier (bis 20:09 Uhr), Klaus Schummer (ab 20:09 Uhr)
• Protokoll: Thorsten A. Rieger
• Gäste: David Dewes, Rolf Götzinger

TOP 1: Begrüßung

Holger Gier begrüßt die anwesenden Vorstandsmitglieder und Gäste.

TOP 2: "Tagesbetrieb"

TOP 2.1: Konto

• Vorheriger Kontostand am 30.04.2024: 17.883,32 Euro.
• Letzter Kontostand am 31.05.2024: 17.292,49 Euro.
• Veränderung des Kontostandes: -590,83 Euro.

• Aktueller Kontostand am 11.06.2024: 17.366,19 Euro.
• Veränderung des Kontostandes: +73,70 Euro.

TOP 2.2: Mitglieder

Ein Neumitglied aktuell schwebend, wahrscheinlich zwei Eintritte.

TOP 2.3: Pressemitteilungen

Eine Pressemitteilung mit bunt.saar zusammen.

TOP 2.4: Finanzen

Sehr geehrter Herr Lübcke,

zu Ihrer Anfrage bezüglich des Anspruchs Ihrer Partei auf staatliche Teilfinanzierung teile ich Ihnen Folgendes mit:

Für die Frage, ob ein anspruchsbegründendes Wahlergebnis vorliegt, ist entscheidend, ob der Schwellenwert -bei der Europawahl 0,5 Prozent- erreicht wurde; eine kaufmännische Rundung wird nicht vorgenommen. Nach dem vorläufigen amtlichen Ergebnis der Europawahl vom 9. Juni 2024 hat Ihre Partei diese Marke verfehlt: 186.773 von 39.796.212 gültigen Stimmen entsprechen einem Wert von 0,469...Prozent.

Bleibt es dabei nach Vorliegen des amtlichen Endergebnisses, hat die Piratenpartei aktuell kein anspruchsbegründendes Wahlergebnis mehr vorzuweisen. Wenn sich daran bei den bevorstehenden Landtagswahlen dieses Jahres nichts mehr ändert, besteht für das Jahr 2024 kein Anspruch auf staatliche Mittel. Vorläufig wird dann der Zustand nach der Europawahl als Anhaltspunkt (i. S. v. § 20 Absatz 1 Satz 4 PartG)  dafür  gewertet, dass es bezogen auf die Abschlagszahlungen des laufenden Jahres zu einer Rückzahlungsverpflichtung kommen könnte. Daraus folgt, dass Ihrer Partei ohne entsprechende Sicherheitsleistung (z. B. Bankbürgschaft) keine weiteren Abschlagszahlungen zum 15. August und 15. November ausgereicht werden.

Wenn der Anspruchsverlust für 2024 eingetreten ist, erhält Ihre Partei einen Rückforderungsbescheid hinsichtlich der bereits erfolgten Abschlagszahlungen mit Fälligkeit zum 15. Februar 2025.

TOP 2.5: Budgets

Vorschlag von Thorsten A. Rieger: Nur noch Giveaways mit Logo und/oder (Partei-) Name, weniger Giveaways für "Abgreifer".

TOP 2.6: Umlaufbeschlüsse

Keine.

TOP 3: Termine

Klaus Schummer schlägt ein Barcamp entweder virtuell oder real vor.

Rückblick auf den CSD und auf die Europawahl 2024. Dank an die Aktiven.

Fragen von David

PUNKT 1: Wenn ich mir so unsere Feeds (insb. TikTok + Instagram) anschaue ist das Hauptthema der saarländischen Piratenpartei fast ausschließlich AfD und Putin. Auch wenn das natürlich zentrale Themen sind in denen Aufklärung unabdingbar ist wirkt es auf einen objektiven Betrachter so, als wären das unsere Themen als Piratenpartei. Dem ist natürlich nicht so - wir sind eine Transparenz- und Digitalpartei. Wir sollten uns mMn auch mehr auf diese Themen konzentrieren und auch die Umfragen im Blick haben welche Themen gerade so polarisieren. Und das ist (leider) nicht die AfD, sondern:

TOP 1: Friedenssicherung
TOP 2: Soziale Sicherheit
TOP 3: Zuwanderung
TOP 4: Klimaschutz
TOP 5: Wirtschaft
(Quelle: ARD DeutschlandTREND)

In den Kernthemen scheinen wir bisher uns einfach nicht ausreichend zu profilieren und zu überzeugen. Unsere Feeds beinhalten sogar fast gar nichts davon. Daran müssen und können wir hart arbeiten.

PUNKT 2: Ich finde es zwar generell sehr gut, dass wir uns so viel mit künstlicher Intelligenz beschäftigen. Allerdings finde ich es persönlich etwas übertrieben, dass wir fast nur noch KI-generierte Inhalte posten. Das wirkt "faul" und distanziert mMn nach Außen. Außerdem fehlen einigen Bildern der klare Bezug zu uns Piraten: Wo ist das Piraten Logo? Wo sind die piratigen Slogans?

PUNKT 3: Ich habe es wie gesagt heute schon direkt an höchster Stelle angesprochen, aber unsere Webseite und der generelle Webauftritt der Partei ist mangelhaft (ich finde wir gehören noch zu den besseren). Ich würde es sehr begrüßen wir könnten als LV als Beispiel vorausgehen und dem BuVo Druck in dem Thema (Webauftritt, Online-Design, einheitliche Templates [Bildformate, Logo in der Ecke, einheitliches Farbschema, etc.]) machen und uns engagieren. Von dem, was ich in den Sitzungen so gehört habe, fühlen wir uns von der Bundespartei isoliert, weil wir ihnen "zu links" seien. Wie wäre es, wenn wir die Isolation nicht einfach akzeptieren sondern uns einbringen, Ideen brainstormen, usw. Ich wäre gerne bereit an so einem Brainstorming mal teilzunehmen.

PUNKT 4: Du hattest es mir schon mal erklärt, trotzdem will ich den Punkt hier nicht auslassen: Werbung! Im Saarland war das Ergebnis im Bundesvergleich fast am allerschlechtesten für die Piraten. Ich rede nicht nur von Ständen und CSD Beteiligung, sondern auch von Plakaten, zumindest in der LH. Oder auch Werbespots. Wieso sieht man keinen von euch mehr in Videos? Wieso gibt es keine Gesichter mehr, nur noch KI? Das distanziert.

PUNKT 5: Inaktive Mitglieder. Ich weiß, dass ihr euch des Problemes bewusst seid. Aber was tut ihr aktiv um dieses zu lösen? Was ist eure Strategie die Inaktiven wach zu rütteln und Neumitglieder einzubeziehen (On-Boarding), sodass sie gar nicht erst inaktiv werden? Gibt es so eine Strategie überhaupt schon?

https://pad.envs.net/pad/#/2/pad/view/KWOIkKqLK8UaM+OwHUb5Z1xlsnB30UQV11tBEeIhRpw

TOP 4: Sonstiges

Keine Themen.

TOP 5: Nichtöffentlicher Teil

Datenschutzrelevante Inhalte.

Nächste Sitzung

Nächster Monat: Dienstag, 02.07.2024, 20:00 Uhr, Vorstandssitzung.

Abstimmung aktuelles Protokoll

• Ergebnis:
  • Klaus:
  • Holger:
  • Thorsten:
  • Rudolf:
  • Kai:
• Verantwortlicher: Thorsten A. Rieger