SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2016-12-27

Dies ist ein vorläufiges Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

• Beginn: 20:01 Uhr
• Ende: 21:30 Uhr
• Anwesend: Gerd Rainer Weber, Wolfgang Barth, Steven Latterner, Thorsten A. Rieger, Holger Gier
• Abwesend: Jörg Arweiler, Petra Litzenburger (entschuldigt)
• Sitzungsleitung: Gerd Rainer Weber
• Protokoll: Thorsten A. Rieger
• Gäste: Lea Laux, Christian Gros (ab 20:29 Uhr), Klaus Schummer (ab 20:51 Uhr)

TOP 1: Begrüßung

Gerd Rainer Weber begrüßt die anwesenden Mitglieder des Landesvorstandes und die anwesenden Gäste.

TOP 2: Umlaufbeschlüsse

Keine.

TOP 3: Zahlen

Mit Stand vom 27.12.2016 schlüsseln sich die Mitglieder folgendermaßen auf:

• im Landesverband Saarland:
  • Mitglieder insgesamt: 258
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 93, Quote: 36 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 1
  • Mitglieder verifiziert: 22
  • Mitglieder mit Lastschrift: 24
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 7
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 85
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Merzig-Wadern:
  • Mitglieder insgesamt: 31
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 16, Quote: 52 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0
  • Mitglieder mit Lastschrift: 1
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 2
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 7
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Neunkirchen:
  • Mitglieder insgesamt: 28
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 21, Quote: 75 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 13
  • Mitglieder mit Lastschrift: 12
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 13
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarbrücken:
  • Mitglieder ingesamt: 119
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 26, Quote: 22 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 3
  • Mitglieder mit Lastschrift: 3
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 2
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 35
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarlouis:
  • Mitglieder insgesamt: 53
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 17, Quote: 32 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 1
  • Mitglieder verifiziert: 4
  • Mitglieder mit Lastschrift: 5
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 1
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 19
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarpfalz-Kreis:
  • Mitglieder insgesamt: 11
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 8, Quote: 73 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 2
  • Mitglieder mit Lastschrift: 2
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 4
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreis St. Wendel:
  • Mitglieder insgesamt: 16
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 5, Quote: 31 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0
  • Mitglieder mit Lastschrift: 1
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 2
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 7
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

TOP 4: Beschlusscontrolling

Die Tagesordnungspunkte, die noch einmal separat behandelt werden, werden hier nicht extra aufgeführt.

TOP 5: Veranstaltungen

Der Übersichtlichkeit halber sind alle Veranstaltungen in chronologischer Reihenfolge aufgeführt.

Wichtige Termine auf Bundesebene werden nach Möglichkeit ab deren Veröffentlichung mit aufgeführt, um Kollisionen mit Terminen auf Landesebene zu vermeiden.

Außerdem sollte auch auf die Ferientermine im Saarland geachtet werden:

• Weihnachtsferien: 19. bis 31.12.2016.
• Winterferien: 27.02. bis 04.03.2017.
• Osterferien: 10. bis 22.04.2017.
• Sommerferien: 03.07. bis 14.08.2017.
• Herbstferien: 02. bis 14.10.2017.
• Weihnachtsferien: 21.12.2017 bis 05.01.2018.

TOP 5.1: Veranstaltungsrückblick: Verwaltungstreffen 2016.2

Termin: 02.12.16 bis 04.12.2016. Veranstaltungsort: Weimar.

Link zur Veranstaltung: https://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungstreffen/2016.2

Bezüglich der Sitzung des Schatzmeisterclubs hat Steven Laterner berichtet:

• Aufschlussreich bezüglich Finanzsituation.
• Problematische Rechenschaftsberichte.
• Tip: Parteifinanzierung des Landes im nächsten Jahr möglichst nicht mehr angreifen.

Der Haushaltsplan für das Jahr 2017 wird wahrscheinlich so um das nächste Wochenende herum per E-Mail verschickt.

TOP 5.2: Veranstaltungsvorbereitung: Marina Kassel 2017.1

Termin: 27.01.2017 bis 29.01.2017. Veranstaltungsort: Kassel. Link zur Veranstaltung: http://wiki.piratenpartei.de/Marina_Kassel_2017

Gleichzeitig mit der Marina Kassel 2017.1 findet auch die erste Mitgliederversammlung der Jungen Piraten statt.

Die Anmeldung der Teilnehmer muss bis spätestens 11.01.2017 unter  https://vorstand.piratenpartei.de/marina-kassel/ erfolgen.

Für jeden Landesverband stehen acht Plätze zur Verfügung, wovon fünf für Vorstandsmitglieder und drei für Kandidaten für den Bundestagswahlkampf vorgesehen sind.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2016-12-27.01:

Beauftragung zur Teilnahme an der Marina Kassel 2017.1

Datum: 27.12.2016

Antragsteller: Gerd Rainer Weber

Text:

Lea Laux und Christian Gros werden vom Landesverband Saarland mit dessen Vertretung beauftragt.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Jörg Arweiler	nicht mit abgestimmt
Steven Latterner	Dafür
Thorsten A. Rieger	Dafür
Petra Litzenburger	nicht mit abgestimmt
Holger Gier	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2016-12-27.02:

Bereitstellung eines Budgets zur Teilnahme an der Marina Kassel 2017.1

Datum: 27.12.2016

Antragsteller: Wolfgang Barth

Text:

Zur Teilnahme an der Marina Kassel 2017.1 wird für aktuell fünf Teilnahmer ein Budget in Höhe von 1000 Euro (also 200 Euro pro Person) zur Verfügung gestellt.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Jörg Arweiler	nicht mit abgestimmt
Steven Latterner	Dafür
Thorsten A. Rieger	Dafür
Petra Litzenburger	nicht mit abgestimmt
Holger Gier	Dafür

Ergebnis: Angenommen

TOP 5.3: Vorbereitung weiterer Veranstaltungen

• Noch zu terminieren ist die Aufstellungsversammlung zur Liste für die Bundestagswahl. Diese sollte zwar eher nach der Landtagswahl stattfinden, jedoch ist die Listenaufstellung wahrscheinlich schon vorher notwendig, um Unterstützungsunterschriften sammeln zu können.

TOP 6: Politisches und Infos aus anderen Verbänden

TOP 6.1: Pressemitteilungen

Pressemitteilungen der letzten Tage:

• Medienkompetenz vermitteln statt Verhaltensregeln,
• Saarländischer Innenminister Bouillon soll zurücktreten,
• Drogenkonsumenten wirklich helfen statt Verbotspolitik,
• Panikmache ist keine Lösung! Piraten warnen vor voreiligen Maßnahmen,
• Piraten rufen zu mehr Respekt für Sexarbeiter auf,
• Starke Verkehrspolitik durch fahrscheinfreien ÖPNV und autonomes Fahren,
• Kampf gegen Spionage durch Geheimdienste.

TOP 6.2: Podiumsdiskussionen

• Ein Teilnehmer an der Podiumsdiskussion von Haus Afrika e. V. am 26.11.2016 hat sich in die Diskussion auf Facebook zu diesem Thema eingeschaltet und Gerd Rainer Weber hat einen persönlichen Gesprächstermin angeboten. Dabei fand ein konstruktives Gespräch statt, bei dem mehrere Lösungsansätze erarbeitet wurden, mit denen beide Seiten leben können.

• Am 18.01.2017 findet um 18:00 Uhr im Bürgerhaus in Saarbrücken-Dudweiler eine Podiumsdiskussion zur Landtagswahl statt, die von der Volkshochschule des Regionalverbandes Saarbrücken organisiert wird.

• Gerd Rainer Weber ist zu einer Kandidatenrunde von Radio Salü am 15.02.2017 eingeladen.

TOP 6.3: Wahlprüfsteine

Entsprechend dem Ergebnis von http://doodle.com/poll/e7mx625eh8c3r2hx fand am Dienstag, 20.12.2016, um 20:00 Uhr ein Mumble zur möglichst abschließenden Bearbeitung der Wahlprüfsteine statt:

• Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club e. V./ADFC: https://saarpresse.piratenpad.de/ADFCPruefsteine,
• Antidiskriminierungsforum Saar e. V./ADFS: https://saarpresse.piratenpad.de/ADFSPruefsteine,
• Verband der Lehrerinnen und Lehrer an Wirtschaftsschulen im Saarland e. V. und Verband der Lehrerinnen und Lehrer an berufsbildenden Schulen im Saarland e. V./VLW-VLBS: https://saarpresse.piratenpad.de/VLWVLBSPruefsteine,
• https://saarpresse.piratenpad.de/PolizeiPruefsteine,
• https://saarpresse.piratenpad.de/LPRPruefsteine,

wurden behandelt und weitgehend im Konsens bearbeitet.

Gerd Rainer Weber schaut sich die Ergebnisse noch einmal an und erteilt dann die Freigabe.

Nicht behandelt wurde:

• https://saarpresse.piratenpad.de/dbbPruefsteine.

Für den Wahl-O-Mat haben wir von der Landeszentrale für politische Bildung 80 Thesen erhalten, die wir innerhalb von drei Wochen beantworten müssen: https://saarpresse.piratenpad.de/WahlOMat.

Holger Gier hält zur Bearbeitung ein Treffen für erforderlich. Geplant wird ein Treffen für Dienstag, 03.01.2017, 17:00 Uhr in Eppelborn, Gerd Rainer Weber bemüht sich noch um eine geeignete Lokalität.

Um es im Hinterkopf zu behalten:

• Pad zur Ermittlung unserer zehn wichtigsten Forderungen: https://saarpresse.piratenpad.de/toptenthemen,
• Satzung: https://wiki.piratenpartei.de/SL:Landessatzung,
• Programm: http://wiki.piratenpartei.de/SL:Politik/Saarlandprogramm.

TOP 6.4: Sonstige Termine

• Gerd Rainer Weber und Lea Laux werden am Neujahrsempfang der Ministerpräsidentin teilnehmen.

• Gerd Rainer Weber hat eine Einladung zum Presse- und Neujahrsempfang der Landeshauptstadt Saarbrücken am 06.01.2017 erhalten.

• Gerd Rainer Weber hat eine Einladung vom Bauernverband Saar e. V. zur Jahresmitgliederversammlung mit Diskussionsrunde am 09.03.2017 erhalten. Zur Vorbereitung sind mehr Background-Informationen notwendig. Möglichst neutrale Statements werden von Lea Laux und Petra Litzenburger erarbeitet.

TOP 7: Organisatorisches

TOP 7.1: Werbung

• Die Bestellung des Streumaterials ist erfolgt.
• Die Aufkleber für die Fahrzeugbeklebung sind angekommen.
• Holger Gier hat an der Homepage gearbeitet.
• Thorsten A. Rieger kümmert sich ums SSL-Zertifikat.
• Holger Gier bittet darum den Flyer zu kontrollieren.

Klaus Schummer hat Angebote bezüglich Bauzäunen per E-Mail verteilt. Kosten entstehen insbesondere durch die LKW-Anmietung. Thorsten A. Rieger schlägt vor, bei http://www.autovermietung-schwertz.de/kofferfahrzeuge.php wegen der LKW-Anmietung nachzufragen. Für die Ermittlung der Standorte wird ein Pad mit möglichen und wünschenswerten Standorten und jeweils dem Kümmerer angelegt: https://saarpresse.piratenpad.de/Grossplakatstandorte.

• Christian Gros: Kreise Homburg und Saarlouis,
• Klaus Schummer: Kreis Saarbrücken,
• Wolfgang Barth, Lea Laux und Michael Grauer: Kreis Merzig-Wadern.

TOP 8: Sonstiges

• Aktuell gibt es einen Komplettausfall des Servers, der vom Provider sicherheitshalber vom Netz getrennt wurde.

• Alle werden gebeten sich mal nach einem Projektor für "Guerilla-Projektionen" umzusehen. Holger Gier hat Alexander Schnapper aus Hessen wegen einer Ausleihmöglichkeit noch nicht erreicht, probiert es aber weiter. Lea Laux fragt auch noch bei Simon Kowalewski aus Berlin nach.

• Holger Gier bittet weiterhin darum, sich um grundsätzliche und langfristig ausgerichtete Themen für Pressemitteilungen Gedanken zu machen.

TOP 9: Nichtöffentlicher Teil

Datenschutzrelevante Inhalte.

Nächste Sitzung

Montag, der 09.01.2017, 21:00 Uhr im NRW-Mumble.

Abstimmung aktuelles Protokoll

• Ergebnis:
  • Gerd: ok
  • Wolfgang: ok
  • Jörg:
  • Steven:
  • Thorsten: ok
  • Petra:
  • Holger: ok
• Verantwortlicher: Thorsten A. Rieger