SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2016-05-02

Dies ist ein vorläufiges Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

• Beginn: 21:02 Uhr
• Ende: 21:42 Uhr
• Anwesend: Gerd Rainer Weber, Wolfgang Barth, Jörg Arweiler, Steven Latterner, Thorsten A. Rieger, Petra Litzenburger
• Entschuldigt: Holger Gier
• Sitzungsleitung: Gerd Rainer Weber
• Protokoll: Thorsten A. Rieger
• Gäste: dott, Enterhagen, ErichVonDerHeyd, hoerenurzu, jedermann, KannImmer (zum Teil zeitweise)

TOP 1: Begrüßung

Gerd Rainer Weber begrüßt die anwesenden Mitglieder des Landesvorstandes und die anwesenden Gäste.

TOP 2: Umlaufbeschlüsse

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2016-04-21.01:

Bereitstellung eines Budgets zum Versand von Begrüßungspaketen

Datum: 21.04.2016

Antragsteller: Thorsten A. Rieger

Text:

Der Landesverband Saarland der Piratenpartei Deutschland beauftragt den Onlineshop der Piratenpartei Deutschland mit dem Versand von Begrüßungspaketen an Neumitglieder zum aktuellen Preis von 4,65 Euro pro Begrüßungspaket.

Begründung

Änderung des aktuellen Preises von 4,20 Euro auf 4,65 Euro.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Steven Latterner	nicht mit abgestimmt
Thorsten A. Rieger	Dafür
Petra Litzenburger	Dafür
Holger Gier	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Thorsten A. Rieger

TOP 3: Zahlen

Mit Stand vom 02.05.2016 schlüsseln sich die Mitglieder folgendermaßen auf:

• im Landesverband Saarland:
  • Mitglieder insgesamt: 289
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 66, Quote: 23 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 1
  • Mitglieder verifiziert: 22
  • Mitglieder mit Lastschrift: 25
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 38
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Merzig-Wadern:
  • Mitglieder insgesamt: 31
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 7, Quote: 23 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0
  • Mitglieder mit Lastschrift: 2
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 4
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Neunkirchen:
  • Mitglieder insgesamt: 35
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 19, Quote: 54 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 14
  • Mitglieder mit Lastschrift: 13
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 3
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarbrücken:
  • Mitglieder ingesamt: 134
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 20, Quote: 15 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 1
  • Mitglieder verifiziert: 2
  • Mitglieder mit Lastschrift: 2
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 18
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarlouis:
  • Mitglieder insgesamt: 60
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 12, Quote: 20 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 4
  • Mitglieder mit Lastschrift: 5
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 5
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarpfalz-Kreis:
  • Mitglieder insgesamt: 13
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 7, Quote: 54 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 2
  • Mitglieder mit Lastschrift: 3
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 3
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreis St. Wendel:
  • Mitglieder insgesamt: 16
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 1, Quote: 6 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0
  • Mitglieder mit Lastschrift: 0
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 5
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

Nach dem Landesparteitag erfolgt ein Mailing unter dem Motto "wie bezahle ich richtig", da immer noch Mitgliedsbeiträge anstatt auf das zentrale Beitragskonto des Bundesverbandes auf die Konten des Landesverbandes oder eines Kreisverbandes überwiesen werden.

Entsprechend des Vorschlages von Gerd Rainer Weber in der letzten Sitzung des Landesvorstandes wird außerdem per Brief mit den 42 Mitgliedern Kontakt aufgenommen, die keine E-Mail-Adresse hinterlegt haben.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2016-05-02.02:

Kontaktaufnahme mit den Mitgliedern ohne hinterlegte E-Mail-Adresse

Datum: 02.05.2016

Antragsteller: Gerd Rainer Weber

Text:

An die Mitglieder ohne hinterlegte E-Mail-Adresse wird ein Anschreiben mit einem Hinweis auf eventuelle Beitragsrückstände geschickt, gegebenenfalls auch mit der Bitte um Beteiligung am Lastschriftverfahren. Dazu wird ein Budget zum Versand von 42 Briefen freigegeben.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Steven Latterner	Dafür
Thorsten A. Rieger	Dafür
Petra Litzenburger	nicht mit abgestimmt
Holger Gier	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Thorsten A. Rieger

TOP 4: Beschlusscontrolling

Die Tagesordnungspunkte, die noch einmal separat behandelt werden, werden hier nicht extra aufgeführt.

• Das Protokoll der Sitzung des Landesvorstandes am 18.04.2016 wurde veröffentlicht: https://wiki.piratenpartei.de/SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2016-04-18

TOP 5: Veranstaltungen

Der Übersichtlichkeit halber sind alle Veranstaltungen in chronologischer Reihenfolge aufgeführt.

TOP 5.1: Veranstaltungsvorbereitung: Landesparteitag 2016.1

Termin: 08.05.2016 (Muttertag).

Link zur Veranstaltung: https://wiki.piratenpartei.de/SL:Mitgliederversammlungen/Landesparteitage/Landesparteitag_2016.1

Thorsten A. Rieger hat die eingereichten Anträge für das Antragsbuch aufbereitet und das Antragsbuch veröffentlicht. Er klärt außerdem noch offene technische Details mit Holger Gier ab.

Fahnen und Plakate zur Dekoration bringen Wolfgang Barth und Petra Litzenburger mit.

Zur Verpflegung wird wahrscheinlich eine gemeinsame Pizzabestellung initiiert.

Von den Medien schickt die Saarbrücker Zeitung jemanden vorbei und der Saarländische Rundfunk wird auch jemanden schicken. Insbesondere für die Medienvertreter druckt Thorsten A. Rieger das Antragsbuch auch wieder in ein paar Exemplaren aus.

Die AG Sozialpolitik würde eventuell mit einem Infostand zum BGE vorbeischauen. Ein Infostand zum BGE wäre aber eigentlich mal eher in der Innenstadt von Saarbrücken sinnvoll, was aber dann auch auf der Veranstaltung besprochen werden könnte.

TOP 5.2: Veranstaltungsvorbereitung: Kreisparteitag des Kreisverbandes Saarbrücken

Die Einladung zum Kreisparteitag des Kreisverbandes Saarbrücken erfolgt nach dem Landesparteitag. Eventuell besteht im Rahmen des Landesparteitages dann auch die Möglichkeit, noch offene Fragen zu besprechen.

TOP 5.3: Veranstaltungsvorbereitung: Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Merzig-Wadern

Nachdem das Schiedsgericht die Mitgliederversammlung abgesagt hat, wurde noch keine neue Mitgliederversammlung terminiert.

Es sind Rücktritte von Mitgliedern des Vorstandes des Kreisverbandes Merzig-Wadern angekündigt, so dass der Vorstand dann handlungsunfähig wird.

In diesem Fall muß der Landesverband eine Mitgliederversammlung einberufen.

Der bisher noch amtierende Vorstand schlägt vor, den Kreisverband dabei in einen virtuellen Kreisverband umzuwandeln.

Der bisher noch amtierende Vorstand schlägt außerdem als Veranstaltungsort das Bistro Villa Fuchs vor, wo sich Wolfgang Barth noch um einen Terminvorschlag kümmern wird.

TOP 6: Beauftragungen

Thorsten A. Rieger überarbeitet die Übersicht über die Zuständigkeiten und Beauftragungen im Wiki:

• http://wiki.piratenpartei.de/SL:Landesvorstand

Was eventuell an Zuständigkeiten und Beauftragungen noch abzuklären ist, wird dann bei einer der nächsten Sitzungen besprochen und abgestimmt.

Gerd Rainer Weber schlägt dazu vor, die Themenbeauftragungen dann unter den Kandidaten im Zusammenhang mit den Aufstellungsversammlungen abzusprechen, damit die jeweiligen Kandidaten dann auch in der Öffentlichkeit für ein Thema stehen können.

TOP 7: Politisches und Infos aus anderen Verbänden

Vom Landesverband Berlin ist eine E-Mail an den Landesvorstand zur Wahlkampfunterstützung eingegangen.

Eine monetäre Unterstützung scheidet wegen der finanziellen Situation des Landesverbandes aus. Die persönliche Unterstützung vor Ort dürfte wegen der weiten Reisestrecke auch schwierig umzusetzen sein. Thorsten A. Rieger kommuniziert das mit einer E-Mail an den Landesverband Berlin.

TOP 8: Organisatorisches

Laut Anfrage von Gerd Rainer Weber beim Büro des Landeswahlleiters ist neben der Aufstellung einer Landesliste auch die Aufstellung von Wahlkreislisten in den drei Wahlkreisen erforderlich:

• Regionalverband Saarbrücken,
• Landkreise Neunkirchen und St. Wendel sowie Saarpfalz-Kreis,
• Landkreise Saarlouis und Merzig-Wadern.

TOP 8.1: Datenschutzqualifizierung

Siehe http://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzqualifizierung:

Der nächste veröffentlichte Termin für eine Onlineveranstaltung wird vom Landesverband Niedersachsen am Mittwoch, dem 11.05.2016, um 19:00 Uhr angeboten. Nähere Informationen dazu stehen im Wiki.

TOP 8.2: Werbung

Die Zusammenarbeit mit dem PiKo NRW e. V. hat sich erledigt, da Terminangaben nicht eingehalten wurden und auch keine Aussicht auf Änderung besteht.

Für das von Wolfgang Barth als interne Alternative vorgeschlagene Barcamp sollte ein Termin noch möglichst vor den Sommerferien gesucht und gefunden werden.

Eine offizielle Anfrage an den Landesverband Bayern zur Unterstützung unseres Wahlkampfes im nächsten Jahr durch den Landesverband Bayern durch Gerd Rainer Weber läuft noch.

Das Angebot für Plakatwandplätze ist noch zu diskutieren, aber weniger wegen den Kosten, sondern auch eher wegen der Effektivität.

TOP 8.3: Unterstützung der Flüchtlingshilfe Gersheim

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2016-05-02.03:

Technische Unterstützung der Flüchtlingshilfe Gersheim

Datum: 02.05.2016

Antragsteller: Rosanna Reda

Text:

Die Flüchtlingshilfe Gersheim wird in technischer Hinsicht unterstützt, indem sie offiziell den Mumble Server Saar nutzen darf.

Begründung

Die Flüchtlingshilfe Gersheim würde gerne den Mumble Server Saar für Vorstandssitzungen nutzen.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Steven Latterner	Dafür
Thorsten A. Rieger	Dafür
Petra Litzenburger	Dafür
Holger Gier	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Thorsten A. Rieger

Wolfgang Barth hat Rosanna Reda auch schon auf ihre Anfrage geantwortet und auch Alternativen angesprochen.

TOP 9: Sonstiges

Entsprechend der E-Mail von Wolfgang Barth wurde die bereits früher besprochene Klage des Landesverbandes eingereicht. Steven Latterner hat die entsprechende Kostennote bereits beglichen.

TOP 10: Nichtöffentlicher Teil

Datenschutzrelevante Inhalte.

Nächste Sitzung

Montag, der 23.05.2016, 21:00 Uhr im NRW-Mumble.

Abstimmung aktuelles Protokoll

• Ergebnis:
  • Gerd: ok
  • Wolfgang: ok
  • Jörg: ok
  • Steven:
  • Thorsten: ok
  • Petra: ok
  • Holger:
• Verantwortlicher: Thorsten A. Rieger