SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2016-04-04

Dies ist ein vorläufiges Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

• Beginn: 21:06 Uhr
• Ende: 22:12 Uhr
• Anwesend: Gerd Rainer Weber, Wolfgang Barth, Jörg Arweiler, Steven Latterner, Thorsten A. Rieger, Petra Litzenburger, Holger Gier
• Sitzungsleitung: Gerd Rainer Weber
• Protokoll: Thorsten A. Rieger
• Gäste: dott, SirThomasMarcBDH (zeitweise)

TOP 1: Begrüßung

Gerd Rainer Weber begrüßt die anwesenden Mitglieder des Landesvorstandes.

TOP 2: Umlaufbeschlüsse

Keine.

TOP 3: Zahlen

Mit Stand vom 04.04.2016 schlüsseln sich die Mitglieder folgendermaßen auf:

• im Landesverband Saarland:
  • Mitglieder insgesamt: 298
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 63, Quote: 21 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 1
  • Mitglieder verifiziert: 22
  • Mitglieder mit Lastschrift: 26
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 29
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Merzig-Wadern:
  • Mitglieder insgesamt: 31
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 7, Quote: 23 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0
  • Mitglieder mit Lastschrift: 2
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 4
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Neunkirchen:
  • Mitglieder insgesamt: 37
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 18, Quote: 49 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 14
  • Mitglieder mit Lastschrift: 14
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 1
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarbrücken:
  • Mitglieder ingesamt: 137
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 18, Quote: 13 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 1
  • Mitglieder verifiziert: 2
  • Mitglieder mit Lastschrift: 2
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 15
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarlouis:
  • Mitglieder insgesamt: 62
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 12, Quote: 19 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 4
  • Mitglieder mit Lastschrift: 5
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 3
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarpfalz-Kreis:
  • Mitglieder insgesamt: 13
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 7, Quote: 54 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 2
  • Mitglieder mit Lastschrift: 3
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 3
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreis St. Wendel:
  • Mitglieder insgesamt: 18
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 1, Quote: 6 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0
  • Mitglieder mit Lastschrift: 0
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 3
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

Die Zusammenfassung der Austritte für die Kreisverbände ist etwas aufwändiger als ursprünglich gedacht, da es dafür wohl keinen fertigen Bericht gibt.

TOP 4: Beschlusscontrolling

Die Tagesordnungspunkte, die noch einmal separat behandelt werden, werden hier nicht extra aufgeführt.

• Das Protokoll der Sitzung des Landesvorstandes am 21.03.2016 wurde veröffentlicht: https://wiki.piratenpartei.de/SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2016-03-21

TOP 5: Veranstaltungen

Der Übersichtlichkeit halber sind alle Veranstaltungen in chronologischer Reihenfolge aufgeführt.

TOP 5.1: Veranstaltungsrückblick: Ostermarsch 2016 in Saarbrücken

Termin: 26.03.2016.

Insgesamt waren die Piraten recht gut vertreten und wahrnehmbar. Klaus Schummer hat den Stand am St. Johanner Markt aufgebaut und Wolfgang Barth hat den Stand während des Ostermarsches betreut.

TOP 5.2: Veranstaltungsvorbereitung: Verwaltungstreffen 2016.1 in Leipzig

Termin: 16. und 17.04.2016.

Link zur Veranstaltung: https://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungstreffen/2016.1

Die Teilnahme von Steven Latterner ist entgegen der ursprünglichen Planung wieder unsicher.

TOP 5.3: Veranstaltungsvorbereitung: Fraktionentreffen in Bielefeld

Termin: (23. und) 24.04.2016.

Urlaubsbedingt konnte die definitive Teilnahme noch nicht letztendlich abgeklärt werden. Ein für die Teilnahme eventuell erforderliches Budget wird deshalb bei Bedarf per Umlaufbeschluss genehmigt.

TOP 5.4: Veranstaltungsvorbereitung: Landesparteitag 2016.1

Termin: 08.05.2016 (Muttertag).

Holger Gier hat die Räumlichkeiten in der Landessportschule in Saarbrücken für den Landesparteitag 2016.1 angemietet.

Thorsten A. Rieger hat die Einladungen per E-Mail verschickt.

Thorsten A. Rieger beantragt in der nächsten Sitzung noch ein Technikbudget als Grundlage für eine Verzichtsspende.

TOP 5.5: Veranstaltungsvorbereitung: Kreisparteitag des Kreisverbandes Saarbrücken

Durch den Rücktritt eines Mitgliedes des Vorstandes des Kreisverbandes Saarbrücken ist der Vorstand des Kreisverbandes Saarbrücken nicht mehr handlungsfähig. Der Landesverband übernimmt deshalb die kommissarische Weiterführung der Geschäfte und beruft einen Kreisparteitag ein. Thorsten A. Rieger spricht Klaus Schummer zur diesbezüglichen Terminvereinbarung an und verschickt dann anschließend die Einladungen.

TOP 6: Beauftragungen

TOP 6.1: Datenschutzbeauftragte(r)

Thorsten A. Rieger hat mit Thomas Marc Göbel vom Kreisverband Südwestpfalz des Landesverbandes Rheinland-Pfalz Kontakt aufgenommen. Die Bestellung von Thomas Marc Göbel zum Datenschutzbeauftragten wird nun zeitnah umgesetzt. Thomas Marc Göbel kommt auch eventuell am Landesparteitag vorbei, um sich dort persönlich vorzustellen.

TOP 7: Politisches und Infos aus anderen Verbänden

Der Kreisverband Saarlouis greift das Thema mit dem fahrscheinlosen ÖPNV noch einmal im Zusammenhang mit einem Antrag von CDU und Grünen im Stadtrat von Saarlouis auf. In Saarlouis gibt es bislang die Besonderheit, dass die Innenstadt und der Bahnhof in zwei unterschiedlichen Waben liegen, was Fahrten sehr teuer macht. CDU und Grüne im Stadtrat von Saarlouis fordern deshalb die Einführung eines Citytickets mit zusammengelegten Waben. Ansonsten kann in diesem Zusammenhang auch wieder die Übernahme früherer Vorschläge der Piraten durch andere Parteien öffentlich gemacht werden.

TOP 8: Organisatorisches

TOP 8.1: Datenschutzqualifizierung

Siehe http://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzqualifizierung:

Die nächsten veröffentlichten Termine werden vom Landesverband Baden-Württemberg am Donnerstag, dem 21.04.2016, um 19:00 Uhr und vom Landesverband Niedersachsen am Mittwoch, dem 11.05.2016, um 19:00 Uhr angeboten. Nähere Informationen dazu stehen im Wiki.

TOP 8.2: Werbung

Auf die Anfrage an den PiKo NRW e. V. bezüglich einer Kampagnenplanung wurde als Veranstaltungstermin zuerst der 16. und 17.04.2016 vorgegeben. Dann wurde die Vorverlegung auf das kommende Wochenende (9. und 10.04.2016) angekündigt, jedoch ist bislang immer noch keine definitive Rückmeldung erfolgt. Kurzfristige Terminverschiebungen und fehlende Rückmeldungen sind inakzeptabel für die erforderliche eigene Planung der Teilnahme an einem solchen Veranstaltungstermin. Jörg Arweiler bleibt weiter am Thema dran. Von unserer Seite aus sollten wir jedoch nach dem ganzen Hin und Her auf eine Einzelsession im Saarland und nur wenn es unbedingt sein muss auch in Nordrhein-Westfalen Wert legen.

Im Rahmen der polGF-Runde wurde die Unterstützung des Wahlkampfes in Berlin durch den Landesverband Bayern in Höhe von 25.000 Euro angesprochen. Eine offizielle Anfrage an den Landesverband Bayern könnte eventuell auch eine Unterstützung unseres Wahlkampfes im nächsten Jahr durch den Landesverband Bayern ermöglichen. Gerd Rainer Weber kümmert sich darum.

TOP 9: Sonstiges

Es gibt mittlerweile nicht nur eine allgemeine Ausschreibung für die nächsten Bundesparteitage, sondern auch eine Ausschreibung speziell für den Bundesparteitag 2016.2:

• https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_Ausschreibung
• https://vorstand.piratenpartei.de/2016/03/24/ausschreibung-eine-halle-fuer-den-bpt-16-2/

Der Bewerbungsschluß dafür ist der 30.4.2016.

Ein Bundesparteitag 2016.3 wird wohl eher nicht stattfinden. Wenn jedoch ein Bundesparteitag 2016.3 stattfinden sollte, dann könnten wir uns wieder eine Bewerbung überlegen. Ein Bundesparteitag 2017.1 wäre für uns wahrscheinlich zu dicht an der Landtagswahl und deshalb organisatorisch mit Sicherheit nicht zu bewältigen.

TOP 10: Nichtöffentlicher Teil

Datenschutzrelevante Inhalte.

Nächste Sitzung

Montag, der 18.04.2016, 21:00 Uhr im NRW-Mumble.

Thorsten A. Rieger bittet schon vorab um Entschuldigung, falls es seinerseits bei der Teilnahme an der Sitzung Probleme geben sollte, da an diesem Tag sein Telefonanschluss umgestellt wird.

Abstimmung aktuelles Protokoll

• Ergebnis:
  • Gerd: ok
  • Wolfgang: ok
  • Jörg: ok
  • Steven:
  • Thorsten: ok
  • Petra:
  • Holger: ok
• Verantwortlicher: Thorsten A. Rieger