SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2016-03-21

Dies ist ein vorläufiges Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

• Beginn: 21:05 Uhr
• Ende: 22:07 Uhr
• Anwesend: Gerd Rainer Weber, Wolfgang Barth, Jörg Arweiler, Steven Latterner, Thorsten A. Rieger, Petra Litzenburger, Holger Gier
• Sitzungsleitung: Gerd Rainer Weber
• Protokoll: Thorsten A. Rieger
• Gäste: lauscher, Annette (zeitweise)

TOP 1: Begrüßung

Gerd Rainer Weber begrüßt die anwesenden Mitglieder des Landesvorstandes.

TOP 2: Umlaufbeschlüsse

Keine.

TOP 3: Zahlen

Mittlerweile funktioniert der VPN-Zugang von Thorsten A. Rieger wieder.

Mit Stand vom 21.03.2016 schlüsseln sich die Mitglieder folgendermaßen auf:

• im Landesverband Saarland:
  • Mitglieder insgesamt: 301
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 62, Quote: 21 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 1
  • Mitglieder verifiziert: 22
  • Mitglieder mit Lastschrift: 26
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 26
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Merzig-Wadern:
  • Mitglieder insgesamt: 31
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 7, Quote: 23 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0
  • Mitglieder mit Lastschrift: 2
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 4
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Neunkirchen:
  • Mitglieder insgesamt: 37
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 18, Quote: 49 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 14
  • Mitglieder mit Lastschrift: 14
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 1
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarbrücken:
  • Mitglieder ingesamt: 139
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 18, Quote: 13 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 1
  • Mitglieder verifiziert: 2
  • Mitglieder mit Lastschrift: 2
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 13
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarlouis:
  • Mitglieder insgesamt: 62
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 12, Quote: 19 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 4
  • Mitglieder mit Lastschrift: 5
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 3
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarpfalz-Kreis:
  • Mitglieder insgesamt: 14
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 6, Quote: 43 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 2
  • Mitglieder mit Lastschrift: 3
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 2
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreis St. Wendel:
  • Mitglieder insgesamt: 18
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 1, Quote: 6 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0
  • Mitglieder mit Lastschrift: 0
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 3
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

Thorsten A. Rieger reicht demnächst die Austritte des Jahres zusammengefasst an die Schatzmeister der Kreisverbände weiter.

TOP 4: Beschlusscontrolling

Die Tagesordnungspunkte, die noch einmal separat behandelt werden, werden hier nicht extra aufgeführt.

• Das Protokoll der Sitzung des Landesvorstandes am 08.03.2016 wurde veröffentlicht: https://wiki.piratenpartei.de/SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2016-03-08

TOP 5: Veranstaltungen

Der Übersichtlichkeit halber sind alle Veranstaltungen in chronologischer Reihenfolge aufgeführt.

TOP 5.1: Veranstaltungsvorbereitung: Ostermarsch 2016 in Saarbrücken

Termin: 26.03.2016.

Der Infostand wird am St. Johanner Markt in der Nähe des Brunnens in Richtung Bleichstraße aufgebaut.

Eine entsprechende Information an die Mitglieder mit der Bitte um Teilnahme wird von Jörg Arweiler im Internet und auf Facebook veröffentlicht und von Thorsten A. Rieger per E-Mail verschickt.

TOP 5.2: Veranstaltungsvorbereitung: Verwaltungstreffen 2016.1 in Leipzig

Termin: 16. und 17.04.2016.

Link zur Veranstaltung: https://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungstreffen/2016.1

Steven Latterner und Thorsten A. Rieger fahren zur Veranstaltung.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2016-03-21.01:

Budget zur Teilnahme am Verwaltungstreffen 2016.1 in Leipzig

Datum: 21.03.2016

Antragsteller: Steven Latterner

Text:

Zur Teilnahme am Verwaltungstreffen 2016.1 in Leipzig wird ein Budget in Höhe von maximal 400 Euro zur Verfügung gestellt. Grob geschätzt entstehen Kosten in Höhe von etwa 220 Euro für die Fahrt und 84 Euro pro Person für jeweils zwei Übernachtungen.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Steven Latterner	Dafür
Thorsten A. Rieger	Dafür
Petra Litzenburger	Dafür
Holger Gier	Dafür

Ergebnis: Angenommen

TOP 5.3: Veranstaltungsvorbereitung: Fraktionentreffen in Bielefeld

Termin: (23. und) 24.04.2016.

Auch der Landesvorstand erhielt dazu eine Einladung. Eine Nachfrage von Holger Gier beim Veranstalter ergab, dass die Veranstaltung nicht nur als Fraktionentreffen, sondern auch als Vernetzungstreffen für Mandatsträger auf Landes-, Kreis- und Kommunalebene sowie Vorstandsmitglieder gedacht ist.

Andreas Augustin von der Landtagsfraktion fährt wahrscheinlich nach Bielefeld. Eventuell kann Holger Gier mit ihm mitfahren. Das wird aber noch abgeklärt.

Gerd Rainer Weber hat am Wochenende danach schon das 1V-Treffen in Göttingen.

Ein Beschluss bezüglich eines Budgets zur Teilnahme am Fraktionentreffen in Bielefeld erfolgt in der nächsten Sitzung oder eventuell auch schon vorher per Umlaufbeschluss.

TOP 5.4: Veranstaltungsvorbereitung: Landesparteitag 2016.1

Termin: 08.05.2016.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2016-03-21.02:

Budget für die Mietkosten der Räumlichkeiten in der Landessportschule in Saarbrücken für den Landesparteitag 2016.1.

Datum: 21.03.2016

Antragsteller: Holger Gier

Text:

Als Budget werden 200 Euro zur Verfügung gestellt.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Steven Latterner	Dafür
Thorsten A. Rieger	Dafür
Petra Litzenburger	Dafür
Holger Gier	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Holger Gier

Holger Gier mietet morgen die Räumlichkeiten in der Landessportschule in Saarbrücken für den Landesparteitag 2016.1 an.

Thorsten A. Rieger lädt dann kurzfristig per E-Mail ein.

Thorsten A. Rieger beantragt in der nächsten Sitzung noch ein Technikbudget als Grundlage für eine Verzichtsspende.

TOP 5.5: SaarCamp 2016

Termin: 04. und 05.06.2016.

Link zur Veranstaltung: http://saarcamp.org/

Der Landesverband beteiligt sich nicht an der Unterstützung der Veranstaltung, da die vom Veranstalter erwartete Unterstützung zu teuer wäre und das Geld für eigene Projekte benötigt wird.

TOP 6: Beauftragungen

TOP 6.1: Datenschutzbeauftragte(r)

Thorsten A. Rieger hat mit Thomas Marc Göbel vom Kreisverband Südwestpfalz des Landesverbandes Rheinland-Pfalz Kontakt aufgenommen und klärt mit ihm das weitere Vorgehen ab.

TOP 7: Politisches und Infos aus anderen Verbänden

Zurzeit gibt es keine Neuigkeiten zu berichten.

TOP 8: Organisatorisches

TOP 8.1: Datenschutzqualifizierung

Siehe http://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzqualifizierung:

Der nächste veröffentlichte Termin wird vom Landesverband Niedersachsen am Mittwoch, dem 11.05.2016, um 19:00 Uhr angeboten. Nähere Informationen dazu stehen im Wiki.

TOP 8.2: Werbung

Auf die Anfrage an den PiKo NRW e. V. bezüglich einer Kampagnenplanung wurde als Veranstaltungstermin der 16. und 17.04.2016 vorgegeben.

Steven Latterner würde einen anderen Termin bevorzugen, da er wegen der Budgetplanung gerne dabei wäre. Wolfgang Barth gibt dazu zu bedenken, dass Fragen der Organisation und der Finanzen nicht absolut wichtig sind, wenn es um erste Ideen geht.

Gerd Rainer Weber findet einen solchen ersten Termin zwar insgesamt interessant, vermisst aber eine konzentrierte Arbeit, die nur auf uns bezogen ist. Thorsten A. Rieger schlägt deshalb vor, nicht mit dem kompletten Landesvorstand, sondern nur mit ein, zwei oder drei Mitgliedern des Landesvorstandes teilzunehmen.

Steven Latterner erstellt bis zur nächsten Sitzung eine Budgetplanung für den Wahlkampf. Ein Budget für die Teilnahme einer Delegation bei der Veranstaltung wird bei der nächsten Sitzung des Landesvorstandes festgelegt. Nähere Informationen erfolgen in der Zwischenzeit per E-Mail.

TOP 9: Sonstiges

Die Abklärungen bezüglich eines Bundesparteitages im Saarland laufen weiter:

• https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_Ausschreibung

Das Problem sollte gelöst werden, dass bei E-Mails an presse@piratenpartei-saarland.de der Absender häufig eine Fehlermeldung erhält. Andere E-Mail-Probleme waren jedoch vorrangiger.

TOP 10: Nichtöffentlicher Teil

Datenschutzrelevante Inhalte.

Nächste Sitzung

Montag, der 04.04.2016, 21:00 Uhr im NRW-Mumble.

Abstimmung aktuelles Protokoll

• Ergebnis:
  • Gerd: ok
  • Wolfgang: ok
  • Jörg: ok
  • Steven:
  • Thorsten: ok
  • Petra:
  • Holger: ok
• Verantwortlicher: Thorsten A. Rieger