SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2016-03-08

Dies ist ein vorläufiges Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

• Beginn: 21:06 Uhr
• Ende: 22:22 Uhr
• Anwesend: Gerd Rainer Weber, Wolfgang Barth, Jörg Arweiler, Steven Latterner, Thorsten A. Rieger, Petra Litzenburger, Holger Gier
• Sitzungsleitung: Gerd Rainer Weber
• Protokoll: Thorsten A. Rieger
• Gäste: Enterhagen, lauscher, Annette, Melkel, jedermann (zum Teil zeitweise)

TOP 1: Begrüßung

Gerd Rainer Weber begrüßt die anwesenden Mitglieder des Landesvorstandes und die anwesenden Gäste.

TOP 2: Umlaufbeschlüsse

Keine.

TOP 3: Zahlen

Leider gibt es auch diesmal noch keine aktuellen Zahlen.

Mit Stand vom 09.02.2016 schlüsselten sich die Mitglieder folgendermaßen auf:

• im Landesverband Saarland:
  • Mitglieder insgesamt: 308
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 42, Quote: 14 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 22
  • Mitglieder mit Lastschrift: 25
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 18
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Merzig-Wadern:
  • Mitglieder insgesamt: 34
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 5, Quote: 15 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0
  • Mitglieder mit Lastschrift: 2
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 1
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Neunkirchen:
  • Mitglieder insgesamt: 37
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 16, Quote: 43 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 14
  • Mitglieder mit Lastschrift: 14
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 1
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarbrücken:
  • Mitglieder ingesamt: 143
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 7, Quote: 5 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 2
  • Mitglieder mit Lastschrift: 1
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 8
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarlouis:
  • Mitglieder insgesamt: 62
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 8, Quote: 13 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 4
  • Mitglieder mit Lastschrift: 5
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 3
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarpfalz-Kreis:
  • Mitglieder insgesamt: 14
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 6, Quote: 43 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 2
  • Mitglieder mit Lastschrift: 3
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 2
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreis St. Wendel:
  • Mitglieder insgesamt: 18
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 0, Quote: 0 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0
  • Mitglieder mit Lastschrift: 0
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 3
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

TOP 4: Beschlusscontrolling

Die Tagesordnungspunkte, die noch einmal separat behandelt werden, werden hier nicht extra aufgeführt.

• Das Protokoll der Sitzung des Landesvorstandes am 22.02.2016 wurde veröffentlicht: https://wiki.piratenpartei.de/SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2016-02-22

TOP 5: Veranstaltungen

Der Übersichtlichkeit halber sind alle Veranstaltungen in chronologischer Reihenfolge aufgeführt.

TOP 5.1: Veranstaltungsrückblick: Landestreffen/Barcamp 2016.1

Termin: 05.03.2016.

Uhrzeit: 10:00 bis 18:00 Uhr.

Veranstaltungsort: Hotel Europa, Rodener Straße 56, 66740 Saarlouis.

Link zum Veranstaltungsort: http://www.stadthotel-europa.de/

Link zum gespeicherten Videostream mit dem Vortrag zum BGE: https://youtu.be/pHJxvA0phjc

Gerd Rainer Weber bedankte sich noch einmal für die seiner Meinung nach sehr produktive Arbeit der zwölf Teilnehmer, in deren Rahmen vier Säulen der Kampagne für den Wahlkampf zur nächsten Landtagswahl erarbeitet wurden.

Thorsten A. Rieger weist im Zusammenhang mit der Diskussion bezüglich der Erarbeitung des Wahlprogrammes auf das hessische Beispiel für ein kurzes und knappes Programm hin: https://www.piratenpartei-hessen.de/unsere-ziele

TOP 5.2: Ostermarsch 2016 in Saarbrücken

Termin: 26.03.2016.

Gerd Rainer Weber hat auf Anfrage beim Veranstalter mitgeteilt bekommen, dass es eine pauschale Genehmigung für die Infostände im Zusammenhang mit der Veranstaltung gibt.

Klaus Schummer vom Kreisverband Saarbrücken und Petra Litzenburger treffen sich um 9:30 Uhr zum Aufbau des Infostandes. Im letzten Jahr lief der Infostand von 10:00 bis etwa 13:00 Uhr.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2016-03-08.01:

Beschaffung von Eikerzen für den Ostermarsch 2016

Datum: 08.03.2016

Antragsteller: Petra Litzenburger

Text:

Für den Infostand beim Ostermarsch 2016 werden Eikerzen und Dekorationsmaterial in der Farbe Orange beschafft. Das Budget hierzu wird auf 100 Euro erhöht.

Begründung

Die Eikerzen waren etwas teurer als ursprünglich geplant und Dekorationsmaterial war auch noch nicht eingeplant gewesen.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Steven Latterner	Dafür
Thorsten A. Rieger	Dafür
Petra Litzenburger	Dafür
Holger Gier	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zusatzinfo

Thorsten A. Rieger überlässt das Dekorationsmaterial in Form einer Sachspende.

TOP 5.3: Veranstaltungsvorbereitung: Verwaltungstreffen 2016.1 in Leipzig

Termin: 16. und 17.04.2016.

Link zur Veranstaltung: https://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungstreffen/2016.1

Steven Latterner fährt zur Veranstaltung. Thorsten A. Rieger fährt auch zur Veranstaltung, sofern es bezüglich seiner Arbeitsstelle machbar ist.

TOP 5.4: Veranstaltungsvorbereitung: Fraktionentreffen in Bielefeld

Termin: (23. und) 24.04.2016.

Auch der Landesvorstand erhielt dazu eine Einladung. Holger Gier kümmert sich um eine Nachfrage beim Veranstalter, wieso die Einladung auch an den Landesvorstand ging.

Übrigens wurde jetzt mit dem 26.03.2017 der Termin der Landtagswahl im Saarland festgelegt. Nordrhein-Westfalen folgt am 14.05.2017.

TOP 5.5: Veranstaltungsvorbereitung: Landesparteitag 2016.1

Termin: 04.2016.

Bei allen in Frage kommenden Veranstaltungsorten sollte jeweils der 24.04.2016 und der 08.05.2016 angefragt werden.

Jörg Arweiler klärt das Hotel Europa in Saarlouis als Veranstaltungsort ab, wobei schon der angegebene Grundpreis in Höhe von 300 Euro eigentlich zu hoch ist.

Gerd Rainer Weber hat die Landesakademie für musische und kulturelle Bildung in Ottweiler als Veranstaltungsort abgeklärt, wobei jedoch die Tagesgebühren pro Person ein Problem darstellen würden: http://www.landesakademie-saar.de/_data/file/Nichtmitglieder%20ab%201_1_14.pdf?PHPSESSID=3d3ad59c810b484fcb30a89b26a0b494

Holger Gier klärt die Landessportschule in Saarbrücken als Veranstaltungsort ab.

TOP 5.6: SaarCamp 2016

Termin: 04. und 05.06.2016.

Link zur Veranstaltung: http://saarcamp.org/

Thorsten A. Rieger hat eine Rückmeldung erhalten, die jedoch noch Diskussionsbedarf mit sich bringt.

TOP 6: Beauftragungen

TOP 6.1: Datenschutzbeauftragte(r)

Thorsten A. Rieger hat mit Thomas Marc Göbel vom Kreisverband Südwestpfalz des Landesverbandes Rheinland-Pfalz Kontakt aufgenommen und klärt mit ihm das weitere Vorgehen ab.

TOP 7: Politisches und Infos aus anderen Verbänden

Die Landtagsfraktion wollte bezüglich des Kampfjetlärms die Sitzung des Innenausschusses abwarten, die jedoch keine wesentlichen neuen Erkenntnisse brachte. Durch die Lage zwischen zwei Militärflugplätzen ist letztendlich auch keine wesentliche Entlastung zu erwarten. Lediglich eine leichte Verlagerung in eine nördlichere Flugzone ist eventuell möglich.

Thorsten A. Rieger mahnt eine Professionalisierung der Handhabung des Themas an. Viele in dieser Hinsicht Aktive sind bezüglich der Kommunikation ihrer berechtigten Forderungen ziemlich hemdsärmelig und wenig professionell. Diese Einschätzung wurde so auch von anderer Seite bestätigt.

Zu dem Thema gab es zwischenzeitlich auch einen Vortrag in Neunkirchen durch Markus Tressel, MdB der Grünen: http://www.markus-tressel.de/militaerischer-fluglaerm-hotspot-saarland.html

Wir sollten das Thema im Hinterkopf behalten. Wenn es aber keine Neuigkeiten gibt, dann ist das Thema derzeit ausgereizt. Das Thema in den Vordergrund zu rücken bringt letztendlich keine Ergebnisse.

TOP 8: Organisatorisches

TOP 8.1: Umzug ins NRW-Mumble

Der Umzug ins NRW-Mumble hat funktioniert. Nun müssen noch die Registrierungen komplettiert werden, damit die Rechtevergabe funktioniert.

TOP 8.2: Datenschutzqualifizierung

Siehe http://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzqualifizierung:

Der nächste veröffentlichte Termin wird vom Landesverband Niedersachsen am Mittwoch, dem 11.05.2016, um 19:00 Uhr angeboten. Nähere Informationen dazu stehen im Wiki.

TOP 8.3: Werbung

Jörg Arweiler hat zwei Angebote für die Aufstellung von Wesselmännern in Saarbrücken und Saarlouis am 18.02.2016 per E-Mail an die Mitglieder des Landesvorstandes verteilt. Für die landesweite Aufstellung ist bislang noch kein Angebot eingegangen.

Auf die Anfrage an den PiKo NRW e. V. bezüglich einer Kampagnenplanung ist noch keine Rückmeldung erfolgt.

Holger Gier hat bezüglich eines Wahlwerbespots drei Anfragen gemacht. In einem Fall erfolgte noch keine Reaktion und einmal wurde generell die Arbeit für eine Partei abgelehnt. Eine Anfrage im studentischen Umfeld ist dagegen auf Interesse gestoßen. Der Plot und die grundsätzlichen Wünsche für den Wahlwerbespot müssten dabei jedoch von uns geliefert werden.

TOP 9: Sonstiges

Der Landesverband Rheinland-Pfalz hat für Samstag, den 12.03.2016, um Unterstützung für einen Infostand in Kaiserslautern gebeten. Wolfgang Barth ist aus privaten Gründen verhindert, Gerd Rainer Weber und eventuell auch Holger Gier sind an diesem Tag auf dem Integrationsgipfel. Petra Litzenburger würde aber in Kaiserslautern helfen.

Lea Laux und Christian Gros wollen wohl in Pirmasens helfen.

Gerd Rainer Weber regt an, die Ideen offensiver zu kommunizieren, die beispielsweise Eingang in die neue Geschäftsordnung des Kreistages des Landkreises Neunkirchen gefunden haben. Das ist aber noch in Arbeit.

Es sollte abgeklärt werden, ob ein Bundesparteitag im Saarland abgehalten werden könnte. In Frage kommende Räumlichkeiten sind dazu bezüglich Platzangebot und Kosten anzufragen:

• https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_Ausschreibung

Bisherige Anfragen ergaben:

• E-Werk zu teuer,
• Saarlandhalle zu teuer und
• Riegelsberghalle regelmäßig belegt.

Bei weiteren Hallen laufen noch die Anfragen.

Die Hermann-Neuberger-Halle in Völklingen wäre günstig, die Platzverhältnisse werden noch abgeklärt.

Petra Litzenburger bittet darum, im Hallenverzeichnis noch nach weiteren in Frage kommenden Hallen zu suchen: http://www.hsg-spiesen-elversberg.de/drupal/hallenverzeichnis

Das Problem sollte gelöst werden, dass bei E-Mails an presse@piratenpartei-saarland.de der Absender häufig eine Fehlermeldung erhält.

TOP 10: Nichtöffentlicher Teil

Datenschutzrelevante Inhalte.

Nächste Sitzung

Montag, der 21.03.2016, 21:00 Uhr im NRW-Mumble.

Abstimmung aktuelles Protokoll

• Ergebnis:
  • Gerd: ok
  • Wolfgang: ok
  • Jörg: ok
  • Steven:
  • Thorsten: ok
  • Petra: ok
  • Holger: ok
• Verantwortlicher: Thorsten A. Rieger