SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2016-02-22

Dies ist ein vorläufiges Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

• Beginn: 21:01 Uhr
• Ende: 22:43 Uhr
• Anwesend: Gerd Rainer Weber, Wolfgang Barth, Jörg Arweiler, Thorsten A. Rieger, Petra Litzenburger, Holger Gier
• Entschuldigt: Steven Latterner
• Sitzungsleitung: Gerd Rainer Weber
• Protokoll: Thorsten A. Rieger
• Gäste: klingenbergb (ab 21:23 Uhr, bis 22:24 Uhr)

TOP 1: Begrüßung

Gerd Rainer Weber begrüßt die anwesenden Mitglieder des Landesvorstandes.

TOP 2: Umlaufbeschlüsse

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2016-02-15.01:

Beschaffung von Eikerzen für den Ostermarsch 2016

Datum: 15.02.2016

Antragsteller: Petra Litzenburger

Text:

Für den Infostand beim Ostermarsch 2016 werden Eikerzen in der Farbe Orange beschafft. 96 Eikerzen kosten inklusive Versand 31,84 Euro.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Steven Latterner	nicht mit abgestimmt
Thorsten A. Rieger	Dafür
Petra Litzenburger	Dafür
Holger Gier	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Petra Litzenburger

TOP 3: Zahlen

Leider gibt es diesmal keine aktuellen Zahlen, da das zum Zugriff auf die Mitgliederverwaltung erforderliche VPN-Zertifikat von Thorsten A. Rieger unbemerkt abgelaufen ist.

In diesem Zusammenhang sollte (eventuell über Stefan Schuh als Beauftragtem) ein Überblick darüber erfasst werden, wer VPN-Zertifikate hat, damit die entsprechenden Nutzer zukünftig rechtzeitig neue Zertifikate anfordern.

Mit Stand vom 09.02.2016 schlüsselten sich die Mitglieder folgendermaßen auf:

• im Landesverband Saarland:
  • Mitglieder insgesamt: 308
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 42, Quote: 14 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 22
  • Mitglieder mit Lastschrift: 25
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 18
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Merzig-Wadern:
  • Mitglieder insgesamt: 34
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 5, Quote: 15 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0
  • Mitglieder mit Lastschrift: 2
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 1
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Neunkirchen:
  • Mitglieder insgesamt: 37
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 16, Quote: 43 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 14
  • Mitglieder mit Lastschrift: 14
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 1
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarbrücken:
  • Mitglieder ingesamt: 143
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 7, Quote: 5 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 2
  • Mitglieder mit Lastschrift: 1
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 8
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarlouis:
  • Mitglieder insgesamt: 62
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 8, Quote: 13 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 4
  • Mitglieder mit Lastschrift: 5
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 3
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarpfalz-Kreis:
  • Mitglieder insgesamt: 14
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 6, Quote: 43 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 2
  • Mitglieder mit Lastschrift: 3
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 2
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreis St. Wendel:
  • Mitglieder insgesamt: 18
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 0, Quote: 0 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0
  • Mitglieder mit Lastschrift: 0
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 3
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

TOP 4: Beschlusscontrolling

Die Tagesordnungspunkte, die noch einmal separat behandelt werden, werden hier nicht extra aufgeführt. 

• Das Protokoll der Sitzung des Landesvorstandes am 09.02.2016 wurde veröffentlicht: https://wiki.piratenpartei.de/SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2016-02-09

TOP 5: Veranstaltungen

Der Übersichtlichkeit halber sind alle Veranstaltungen in chronologischer Reihenfolge aufgeführt.

TOP 5.1: Veranstaltungsrückblick: "Pirate Security Conference"

Termin: 11. bis 13.02.2016.

Holger Gier und Jörg Arweiler haben an der Veranstaltung teilgenommen.

Zusammenfassend gab es interessante Beiträge, insbesondere auch von einer Piraten-Politikerin aus Island. Interessant ist auch der Kontrast zwischen dem Grundtenor bei der Pirate Security Conference und der anschließenden Münchner Sicherheitskonferenz.

Leider wurde die Konferenz komplett in Englisch abgehalten. Außerdem muss man ein schlechtes Verhältnis zwischen der Kosten der Veranstaltung und der Anzahl der Teilnehmer feststellen. Für die Zukunft sind eine größere Vielfalt, vergleichbar mit dem Angebot im letzten Jahr, sowie mehr Visionen anstatt nur der Wiedergabe des Ist-Zustandes erforderlich. In der diesjährigen Form ergibt die Konferenz zu wenig Nutzen für die Öffentlichkeitsarbeit.

Link zu einem Bereicht über die Veranstaltung: http://www.heise.de/newsticker/meldung/Pirate-Security-Conference-Aggressive-Drohnenschwaerme-Cyber-Nachlaessigkeiten-und-katastrophale-3102255.html

TOP 5.2: Veranstaltungsrückblick: Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Saarpfalz

Termin: 14.02.2016.

Uhrzeit: 14:00 bis 16:00 Uhr.

Veranstaltungsort: Alt Schmidd, Kardinal-Wendel-Straße 2, 66440 Blieskastel.

Vom Landesvorstand haben Gerd Rainer Weber, Thorsten A. Rieger, Petra Litzenburger und Holger Gier an der Veranstaltung teilgenommen.

Im Rahmen der Veranstaltung wurde der Kreisverband Saarpfalz in einen virtuellen Kreisverband umgewandelt.

Thorsten A. Rieger hat den Ordner mit den Schatzmeister-Unterlagen erhalten und die Barkasse übernommen.

Thorsten A. Rieger kümmert sich noch um die Anpassungen im Wiki und auf der Homepage.

TOP 5.3: Veranstaltungsrückblick: Bundesparteitag 2016.1

Entsprechend einer auf Twitter geposteten Statistik haben elf Teilnehmer aus dem Saarland teilgenommen.

Da es sich um einen programmatischen Parteitag handelte, war die Veranstaltung manchmal etwas langatmig. Andererseits gab es aber durchaus auch kontrovers diskutierte Themen, insbesondere bezüglich Mitgliedsbeitrag und Mindesteintrittsalter:

• Beim Mitgliedsbeitrag bleibt es bei den aktuellen Regelungen.

• Das Mindesteintrittsalter wurde auf 14 Jahre gesenkt. Dementsprechend müssen die Punkte "Mitgliedschaft" und "Mitglied werden" im Wiki noch geändert werden.

Postitiv bleibt festzustellen, dass es medial viele Berichte über den Bundesparteitag gab.

TOP 5.4: Veranstaltungsvorbereitung: Landestreffen/Barcamp 2016.1

Termin: 05.03.2016.

Uhrzeit: 10:00 bis 18:00 Uhr.

Veranstaltungsort: Hotel Europa, Rodener Straße 56, 66740 Saarlouis.

Link zum Veranstaltungsort: http://www.stadthotel-europa.de/

Thorsten A. Rieger hängt bei den Einladungen hinterher, da ohne einen funktionierenden VPN-Zugang keine Einladungen verschickt werden können. Im Wiki ist aber schon etwas vorbereitet.

TOP 5.5: Ostermarsch 2016

Termin: 26.03.2016.

Zur Organisation eines Infostandes sollte noch der Vorstand des Kreisverbandes Saarbrücken kontaktiert werden. Petra Litzenburger hat mit Klaus Schummer gesprochen, der den Infostand organisieren wird. Ein oder mehrere Mitglieder des Landesverbandes würden den Kreisverband Saarbrücken beim Infostand unterstützen und Fahnen mitbringen. Eine Aufforderung zur Teilnahme erfolgt in einer E-Mail an die Mitglieder, eventuell kombiniert der Einladung zum Landestreffen/Barcamp 2016.1.

Gerd Rainer Weber fragt beim Veranstalter nach, ob es eine pauschale Genehmigung gibt oder ob wir eine eigene Genehmigung für den Infostand beantragen müssen.

Abklärungen im Detail folgen bei einer der nächsten Sitzungen des Landesvorstandes.

TOP 5.6: Veranstaltungsvorbereitung: Landesparteitag 2016.1

Termin: 04.2016.

Als Alternativen sollten eventuell noch einmal bereits früher angedachte Veranstaltungsorte  neu überdacht werden.

Beim Landestreffen/Barcamp sollte überprüft werden, ob der Veranstaltungsort und seine Ausstattung auch für einen Landesparteitag geeignet ist (Beamer, Leinwand, Pult, Podium).

Gerd Rainer Weber klärt noch ab, ob eventuell die Landesakademie für musische und kulturelle Bildung in Ottweiler in Frage kommen könnte.

TOP 5.7: Hanfmesse "Mary Jane"

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2016-02-22.02:

Unterstützung eines Messestandes auf der Hanfmesse "Mary Jane"

Datum: 22.02.2016

Antragsteller: Andreas Vivarelli

Text:

Wir stellen hiermit den Antrag, den Messestand der AG Drogen- und Suchtpolitik finanziell zu unterstützen. Eine Unterstützung in Höhe von 300 € ist gewünscht, in Höhe von 500 € toll und alles darüber hinaus würde Begeisterung auslösen.

Begründung

Die AG Drogen- und Suchtpolitik möchte vom 27. bis 29.05.2016 an der Hanfmesse "Mary Jane" in Berlin teilnehmen. Einen entsprechenden Beschluß vom Bundesvorstand gibt es bereits. Die Piratenpartei Deutschland darf dort nicht fehlen, denn wir haben immer noch in Sachen Drogenpolitik viele Alleinstellungsmerkmale, die wir auch "an den Mann" bringen sollten. Wir halten die Legalisierung von Hanf für ein Bundes- und Landes- und Kommunalthema hoffen auf Eure Beteiligung. Wir haben letztes Jahr schon erfolgreich auf der Messe in München (CannabisXXL) einen Stand betrieben, die Teilnahme konnte nur im Zuge der vielen Zuschüsse der Landes-, Bezirks und Kreisverbände stattfinden. Neben wirklich guten Gesprächen, Networking und Begeisterung seitens der Besucher für unsere "Kiff aways", konnten wir auch Neueintritte in die Piratenpartei verbuchen. Wir gehen davon aus, dass die Hanfmesse in Berlin eine weitaus größere Resonanz haben wird und benötigen daher ein Budget, dass über dem vom letzten Jahr liegen sollte, um einen repräsentativen Stand präsentieren zu können.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dagegen
Wolfgang Barth	Dagegen
Jörg Arweiler	Dagegen
Steven Latterner	nicht mit abgestimmt
Thorsten A. Rieger	Dagegen
Petra Litzenburger	Dagegen
Holger Gier	Dagegen

Ergebnis: Abgelehnt

Berlin liegt von uns aus gesehen zu weit weg. Ohne einen regionalen Wert ist die gewünschte Unterstützung einfach zu teuer.

TOP 5.8: SaarCamp 2016

Termin: 04. und 05.06.2016.

Link zur Veranstaltung: http://saarcamp.org/

Thorsten A. Rieger hat bezüglich der Unterstützungsmöglichkeiten den ausrichtenden Verein SaarCamp e. V. angeschrieben, aber noch keine Rückmeldung erhalten.

Auf jeden Fall sollte auch ein Hinweis an die Mitglieder erfolgen. Auch wenn dort gerade eben nicht nur Piraten zu finden sind, so gibt es doch viele inhaltliche Überschneidungen.

TOP 5.9: Veranstaltungshinweis: Themenwoche BGE

Als Materialien zur Themenwoche BGE sind 2000 Flyer, 100 Logbücher und 100 Aufkleber eingetroffen.

Es gibt außerdem eine Auflistung der Veranstaltungen im Zusammenhang mit der Themenwoche BGE: https://wiki.piratenpartei.de/Themenwoche_BGE#Teilnehmende_Stammtische.2FGliederungen

Das Thema BGE sollte bei der nächsten Einladung zum Stammtisch in Neunkirchen in der Zeitung ergänzt werden.

TOP 6: Beauftragungen

TOP 6.1: Datenschutzbeauftragte(r)

Da Thorsten A. Rieger nicht am Bundesparteitag teilnehmen konnte, war in diesem Rahmen auch kein persönliches Gespräch zu dem Thema möglich. Deshalb sollte diesbezüglich nun offiziell Thomas Marc Göbel vom Kreisverband Südwestpfalz des Landesverbandes Rheinland-Pfalz angesprochen werden, der bereits Datenschutzbeauftragter mehrerer Landesverbände ist.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2016-02-22.03:

Beauftragung als Datenschutzbeauftragter

Datum: 22.02.2016

Antragsteller: Thorsten A. Rieger

Text:

Beauftragung von Thomas Marc Göbel als Datenschutzbeauftragter vorbehaltlich seiner Annahme der Beauftragung.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Steven Latterner	nicht mit abgestimmt
Thorsten A. Rieger	Dafür
Petra Litzenburger	Dafür
Holger Gier	Dafür

Ergebnis: Angenommen

TOP 7: Politisches und Infos aus anderen Verbänden

Hans Hirtz hat den Landesvorstand bezüglich des Kampfjetlärms kontaktiert.

Die bisherigen Ansätze von Innenminister Bouillon brachten keine wesentlichen Verbesserungen.

Nächsten Donnerstag ist der Kampfjetlärm wieder Thema auf der Tagesordnung des Innenausschusses des Landtages, an der auch General Hoppe vom Bundesverteidigungsministerium teilnehmen wird. Das wäre eine passende Gelegenheit zu einer Pressemitteilung, eventuell auch in Zusammenarbeit mit der Landtagsfraktion.

Thorsten A. Rieger mahnt eine Professionalisierung der Handhabung des Themas an. Viele in dieser Hinsicht Aktive sind bezüglich der Kommunikation ihrer berechtigten Forderungen ziemlich hemdsärmelig und wenig professionell.

TOP 8: Organisatorisches

TOP 8.1: Umzug ins NRW-Mumble

Der Umzug ins NRW-Mumble ist einen Schritt voran gekommen. Gerd Rainer Weber und Thorsten A. Rieger müssten schon die passenden Rechte haben. Die alte Registrierung von azrooth wurde gelöscht.

TOP 8.2: Datenschutzqualifizierung

Siehe http://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzqualifizierung:

Die nächsten veröffentlichten Termine werden vom Landesverband Niedersachsen am Mittwoch, dem 02.03.2016, und am Mittwoch, dem 11.05.2016, jeweils um 19:00 Uhr angeboten. Nähere Informationen dazu stehen im Wiki.

TOP 8.3: Werbung

Jörg Arweiler hat zwei Angebote für die Aufstellung von Wesselmännern in Saarbrücken und Saarlouis am 18.02.2016 per E-Mail an die Mitglieder des Landesvorstandes verteilt. Außerdem erfolgt noch eine offizielle Anfrage an den PiKo NRW e. V. bezüglich einer Kampagnenplanung.

TOP 9: Sonstiges

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2016-02-22.04:

Budgetantrag des Schiedsgerichtes

Datum: 22.02.2016

Antragsteller: Bernd Braunshausen

Text:

Dem Schiedsbericht wird für das Jahr 2016 ein Budget in Höhe von 200 Euro zur Verfügung gestellt. Konkrete Kosten (Büromaterial, Fahrten) werden dann im Einzelfall auf einen anonymisierten Antrag hin genehmigt.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Jörg Arweiler	Enthaltung
Steven Latterner	nicht mit abgestimmt
Thorsten A. Rieger	Dafür
Petra Litzenburger	Dafür
Holger Gier	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Jörg Arweiler bittet darum, sich zukünftig nach Möglichkeit Themen auszudenken, die in den nächsten zwei Wochen im Fokus stehen sollten.

Gerd Rainer Weber regt an, die Ideen offensiver zu kommunizieren, die beispielsweise Eingang in die neue Geschäftsordnung des Kreistages des Landkreises Neunkirchen gefunden haben.

Es sollte abgeklärt werden, ob ein Bundesparteitag im Saarland abgehalten werden könnte. In Frage kommende Räumlichkeiten sind dazu bezüglich Platzangebot und Kosten anzufragen:

• https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_Ausschreibung

• https://www.ccsaar.de/Saarlandhalle/Raumfinder

TOP 10: Nichtöffentlicher Teil

Datenschutzrelevante Inhalte.

Nächste Sitzung

Dienstag, der 08.03.2016, 21:00 Uhr im NRW-Mumble.

Abstimmung aktuelles Protokoll

• Ergebnis:
  • Gerd:
  • Wolfgang: ok
  • Jörg: ok
  • Steven:
  • Thorsten: ok
  • Petra: ok
  • Holger: ok
• Verantwortlicher: Thorsten A. Rieger