SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2016-01-26

Dies ist ein vorläufiges Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

• Beginn: 21:08 Uhr
• Ende: 22:42 Uhr
• Anwesend: Gerd Rainer Weber, Wolfgang Barth, Jörg Arweiler, Thorsten A. Rieger, Petra Litzenburger, Holger Gier, Steven Latterner (ab 21:44 Uhr)
• Sitzungsleitung: Gerd Rainer Weber
• Protokoll: Thorsten A. Rieger
• Gäste: keine

TOP 1: Begrüßung

Gerd Rainer Weber begrüßt die anwesenden Mitglieder des Landesvorstandes.

TOP 2: Umlaufbeschlüsse

Keine.

TOP 3: Zahlen

Mit Stand vom 25.01.2016 schlüsseln sich die Mitglieder folgendermaßen auf:

• im Landesverband Saarland:
  • Mitglieder insgesamt: 327
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 33, Quote: 10 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 22
  • Mitglieder mit Lastschrift: 25
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 2
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Merzig-Wadern:
  • Mitglieder insgesamt: 35
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 2, Quote: 6 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0
  • Mitglieder mit Lastschrift: 2
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Neunkirchen:
  • Mitglieder insgesamt: 39
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 15, Quote: 38 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 14
  • Mitglieder mit Lastschrift: 14
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarbrücken:
  • Mitglieder ingesamt: 151
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 5, Quote: 3 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 2
  • Mitglieder mit Lastschrift: 1
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 1
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarlouis:
  • Mitglieder insgesamt: 66
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 7, Quote: 11 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 4
  • Mitglieder mit Lastschrift: 5
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarpfalz-Kreis:
  • Mitglieder insgesamt: 15
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 4, Quote: 27 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 2
  • Mitglieder mit Lastschrift: 3
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 1
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreis St. Wendel:
  • Mitglieder insgesamt: 21
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 0, Quote: 0 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0
  • Mitglieder mit Lastschrift: 0
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

TOP 4: Beschlusscontrolling

Die Tagesordnungspunkte, die noch einmal separat behandelt werden, werden hier nicht extra aufgeführt. 

• Das Protokoll der Sitzung des Landesvorstandes am 05.01.2016 wurde veröffentlicht: https://wiki.piratenpartei.de/SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2016-01-05

TOP 5: Veranstaltungen

Der Übersichtlichkeit halber sind alle Veranstaltungen in chronologischer Reihenfolge aufgeführt.

TOP 5.1: Unterstützung der "Pirate Security Conference"

Termin: 11. bis 13.02.2016.

Holger Gier nimmt an der Veranstaltung im Auftrag der Landtagsfraktion teil. Jörg Arweiler möchte auch an der Veranstaltung (im Auftrag des Landes- beziehungsweise Kreisverbandes) teilnehmen. Die Hälfte der (gemeinsamen) Fahrtkosten würde dann von der Landtagsfraktion übernommen.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2016-01-26.01:

Finanzielle Unterstützung der "Pirate Security Conference"

Datum: 26.01.2016

Antragsteller: Alexander Kohler

Text:

Hiermit beantrage ich für das Event "Pirate Security Conference" 500 Euro (gerne auch mehr) oder der finanziellen Situation des Landesverbandes angemessen für die effektive Abwicklung der Konferenz. Wir bieten hochkarätige internationale Referenten über drei Tage: http://pirate-secon.org/de/redner-2016/. Sich beteiligende Gliederungen werden auf der Website aufgeführt. Wir haben zudem eine Zusammenarbeit mit der Münchner Sicherheitskonferenz. Mit erhöhter Presseaufmerksamkeit wird gerechnet. Die Veranstaltung wird über den wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb der Piratenpartei Deutschland abgewickelt. Gerd Rainer Weber schlägt vor, einen eher symbolischen Zuschuss in Höhe von 50 Euro zu beschließen, da die Teilnahme für uns schon sehr teuer ist und unsere Finanzen sehr begrenzt sind.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Steven Latterner	nicht mit abgestimmt
Thorsten A. Rieger	Dafür
Petra Litzenburger	Dafür
Holger Gier	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Steven Latterner

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2016-01-26.02:

Entsendung eines Vorstandsmitglieds zur "Pirate Security Conference"

Datum: 26.01.2016

Antragsteller: Holger Gier

Text:

Entscheidung über die Entsendung eines Vorstandsmitglieds zur "Pirate Security Conference" in München sowie gegebenenfalls Beschluss über ein entsprechendes Budget für die Reisekosten sowie die Teilnahmegebühr in Höhe von 60 Euro. Wolfgang Barth schlägt einen Zuschuss des Landesverbandes in Höhe von 200 Euro vor. Der Rest sollte dann vom Kreisverband übernommen werden.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Steven Latterner	nicht mit abgestimmt
Thorsten A. Rieger	Dafür
Petra Litzenburger	Dafür
Holger Gier	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Steven Latterner

TOP 5.2: Veranstaltungsvorbereitung: Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Saarpfalz

Termin: 14.02.2016.

Uhrzeit: 14:00 bis 16:00 Uhr.

Veranstaltungsort: Alt Schmidd, Kardinal-Wendel-Straße 2, 66440 Blieskastel.

Die schriftlichen Einladungen wurden fristgerecht verschickt.

Zur Veranstaltung muss insbesondere auch an die ordnungsgemäße Übergabe der Kassenunterlagen gedacht werden.

TOP 5.3: Veranstaltungsvorbereitung: Landestreffen/Barcamp 2016.1

Termin: 05. oder 06.03.2016.

Die von Petra Litzenburger ursprünglich vorgeschlagenen Räumlichkeiten des Saarland-Hotels in Lebach werden zum angedachten Zeitpunkt noch renoviert.

Ansonsten würde das BCC Business Communication Center des InnovationsCampus Saar (ehemals IT Park Saarland) passen: http://www.giu.de/mieten/seminarraeume/bcc-business-communication-center/

Zur Verfügung stehen schnelles Internet und eine ausreichende Anzahl kostenloser Parkplätze. Die Erreichbarkeit ist auch mit öffentlichen Verkehrsmitteln gegeben und eine Kantine ist auch vorhanden.

Leider ist dieser Seminarraum nicht so günstig wie in unserem Haushaltsplan vorgesehen zu haben. Die Kosten belaufen sich auf 155 Euro zuzüglich MwSt. beziehungsweise 184,45 Euro inklusive MwSt.: http://www.giu.de/fileadmin/medien/Eigene_Standorte/Seminarraeume/150930_Kantine_BCC.pdf

Weitere Alternativen, allerdings ohne kostenlose Parkplätze, wären:

• Saarbrücken (City):

Institut Chora'Ana, Bahnhofstraße 38, 66111 Saarbrücken (über Alex' Brasserie): http://www.raum-mieten-saarland.de/

Kosten für 8 Stunden an einem Samstag oder Sonntag: 110 Euro: http://www.raum-mieten-saarland.de/räume-mieten-preise/

Die Räumlichkeiten sind allerdings am 05. und 06.03.2016 bereits ausgebucht, so dass wir auf das folgende Wochenende ausweichen müssten: http://www.raum-mieten-saarland.de/belegungs-kalender-f%C3%BCr-ihre-planung/

• Saarbrücken (Nauwieser-Viertel):

Forum 3000, Nassauerstraße 6, 66111 Saarbrücken: http://www.multiforum3000.com/

Die Kosten lägen bei 18 Euro pro Stunde, wären aber mit Sicherheit günstiger zu haben, da der Inhaber sehr piratenfreundlich ist.

In der Nähe gibt es allerdings nur kostenpflichtige und nicht sehr günstige Parkplätze.

• Saarbrücken (Schloß):

Eine weitere Alternative wäre das VHS-Zentrum in Saarbrücken, wobei auch hier keine kostenlosen Parkplätze zur Verfügung stehen.

Die Kosten für Saal 1 beziehungsweise Saal 2 lägen bei 70 Euro für 7 Stunden: http://www.saarbruecker-schloss.de/tagen/vhs-zentrum/

Wie es dort mit Internet aussieht müsste erfragt werden.

• Weitere Alternativen:

Die VHS in Neunkirchen unterhält ebenfalls eigene Seminarräume, beispielsweise in Eppelborn-Wiesbach. Da müsste allerdings noch erfragt werden, ob diese Räumlichkeiten vermietet werden und zu welchem Preis und ob Internet zur Verfügung steht.

Holger Gier schlägt noch Ligatura in Saarbrücken am Europabahnhof vor. Dort werden wohl auch Seminarräume angeboten. Dort könnte man gegebenenfalls auch nachfragen: http://www.ligatura.co/

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2016-01-26.03:

Budget zur Anmietung von Räumlichkeiten

Datum: 26.01.2016

Antragsteller: Wolfgang Barth

Text:

Es wird ein Budget in Höhe von 200 Euro zur Verfügung gestellt. Je nach Nutzbarkeit wird das BCC oder eine Alternative angemietet. Der 05.03. oder 06.03.2016 wird je nach Verfügbarkeit ausgewählt.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Steven Latterner	Dafür
Thorsten A. Rieger	Dafür
Petra Litzenburger	Dafür
Holger Gier	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Petra Litzenburger

TOP 5.4: Ostermarsch 2016

Termin: 26.03.2016

Termin für Unterstützungsunterschriften: 31.01.2016.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2016-01-26.04:

Unterstützung des Ostermarsches 2016

Datum: 26.01.2016

Antragsteller: Wolfgang Barth

Text:

Die saarländische Piratenpartei unterstützt den Ostermarsch offiziell. Es wird ein Kostenanteil in Höhe von 100 Euro übernommen.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	nicht mit abgestimmt
Wolfgang Barth	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Steven Latterner	Dafür
Thorsten A. Rieger	Dafür
Petra Litzenburger	Dafür
Holger Gier	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Gerd Rainer Weber

Zur Organisation eines Infostandes sollte noch der Vorstand des Kreisverbandes Saarbrücken kontaktiert werden.

Im Jahr 2014 wurden 100 Bio-Eier und im Jahr 2015 50 oder 100 Filzeier verteilt. Thorsten A. Rieger klärt Alternativen dazu ab und Petra Litzenburger kümmert sich um die Aufkleber.

TOP 5.5: Veranstaltungsvorbereitung: Landesparteitag 2016.1

Termin: 04.2016.

Der von Gerd Rainer Weber vorgeschlagene Veranstaltungssaal des Gasthauses Kleer-Altenhofen in Wemmetsweiler befindet sich noch in der Abklärung, da dort zuletzt Betriebsferien waren.

TOP 6: Beauftragungen

TOP 6.1: Datenschutzbeauftragte(r)

Es wird mit dem Bundesvorstand abgeklärt, in wiefern ein eigener Datenschutzbeauftragter erforderlich ist. Falls ein eigener Datenschutzbeauftragter erforderlich ist, wird für die Beauftragung eine Ausschreibung erstellt, deren genauer Inhalt dann noch abgeklärt werden muss. Ein Vorschlag für diese Ausschreibung käme dann als Umlaufbeschluss.

TOP 7: Politisches und Infos aus anderen Verbänden

TOP 7.1: Tag der politischen Arbeit

Ein Link zu einer Zusammenfassung des Tages der politischen Arbeit und zu weiterführenden Informationen: http://flaschenpost.piratenpartei.de/2016/01/20/tag-der-politischen-arbeit-tdpa-nachlese-von-monika-pieper/

TOP 7.2: Themenwoche BGE

Wikiseite zur Themenwoche BGE: http://wiki.piratenpartei.de/Themenwoche_BGE

Ein Info-Mumble zur Themenwoche "Das BGE und die Industrie von morgen" findet am 28.01.2016 um 21:00 Uhr im NRW-Mumble im Raum "Dicker Engel" statt. Dort werden die zur Verfügung gestellten Materialien vorgestellt und diskutiert.

Entwurf für das BGE-Logbuch :http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/e/e0/Themenwoche_BGE_Logfiles_BGE_V1.pdf

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2015-01-26.05:

Finanzielle Unterstützung des BGE-Logbuchs

Datum: 26.01.2015

Antragsteller: Jörg Arweiler

Text:

Die saarländische Piratenpartei bezuschusst die Erstellung des BGE-Logbuchs mit einem Beitrag in Höhe von 50 Euro.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Steven Latterner	Dafür
Thorsten A. Rieger	Dafür
Petra Litzenburger	Dafür
Holger Gier	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Angenommen

Zusatzinfo

Die Bankverbindung ist das GLS-Konto der Piratenpartei Deutschland (IBAN: DE36 4306 0967 7006 0279 00, BIC: GENODEM1GLS).

Zuständig: Steven Latterner

Aktuell gab es unabhängig von der Themenwoche BGE einen Zeitungsartikel für das BGE: http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/weltwirtschaftsforum/sap-vorstand-leukert-sagt-ein-grundeinkommen-hilft-allen-14026906.html

TOP 8: Organisatorisches

TOP 8.1: Telekommunikation

Der Placetel-Account wurde gekündigt und die fehlenden letzten zwei Rechnungen wurden noch beschafft.

Ein anderer überflüssiger VoIP-Account wurde auch gekündigt.

TOP 8.2: Postfach

Thorsten A. Rieger hat die Adresse mit der ladungsfähigen Anschrift auf der Homepage geändert.

TOP 8.3: Umzug ins NRW-Mumble

Zur Vorbereitung des Umzugs ins NRW-Mumble müssen noch ein paar Vorarbeiten erledigt werden. So muss klar sein, wer welche Registrierung benutzt:

• Gerd: GerdrW
• Wolfgang: Barthwo
• Jörg: jarweiler
• Steven: StevenLatterner
• Thorsten: tarieger
• Petra: Sasu
• Holger: azrooth und azrooth_mobil

Holger Gier merkt an, dass die im NRW-Mumble bereits vorhandene Registrierung von azrooth wohl gelöscht werden muss.

TOP 8.4: Datenschutzqualifizierung

Zur zeit gibt es im Wiki unter http://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzqualifizierung keine aktuellen Termine.

TOP 9: Sonstiges

Jörg Arweiler spricht die Teilnahme am Bundesparteitag durch Mitglieder des Landesvorstandes an. Es sollten nach Möglichkeit Fahrgemeinschaften gebildet werden können. Thorsten A. Rieger schreibt noch eine Rundmail mit einem Link auf die Wikiseite des Bundesparteitages und auf die Mitfahrzentrale: https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2016.1/Mitfahrzentrale

Jörg Arweiler bittet darum, Einladungen zu und Teilnahmen an Terminen, die sich auf den Landesverband beziehen, auf die Vorstandsmailingliste weiterzuleiten.

Holger Gier und Jörg Arweiler arbeiten im Bundespresse- und Social-Media-Team mit. Das letzte aktuelle Thema war das Telefonzellen-Upgrade.

TOP 10: Nichtöffentlicher Teil

Datenschutzrelevante Inhalte.

Nächste Sitzung

Dienstag, der 09.02.2016, 21:00 Uhr im NRW-Mumble.

Abstimmung aktuelles Protokoll

• Ergebnis:
  • Gerd:
  • Wolfgang: ok
  • Jörg: ok
  • Steven:
  • Thorsten: ok
  • Petra: ok
  • Holger: ok
• Verantwortlicher: Thorsten A. Rieger