SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2015-10-26

Dies ist ein vorläufiges Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

• Beginn: 20:00 Uhr
• Ende: 21:42 Uhr
• Anwesend: Gerd Rainer Weber, Thorsten A. Rieger, Erich Warnke, Wolfgang Barth, Omoniyi Ogodo-Bach (ab 20:26 Uhr), Steven Latterner (ab 21:31 Uhr)
• Entschuldigt: Jasmin Maurer
• Sitzungsleitung: Gerd Rainer Weber
• Protokoll: Thorsten A. Rieger
• Gäste: Hugo (zeitweise), Baujahr72 (bis 20:34 Uhr), jarweiler, azrooth_mobile (ab 20:01 Uhr, zeitweise)

TOP 1: Begrüßung

Gerd Rainer Weber begrüßt die anwesenden Mitglieder des Landesvorstandes und die anwesenden Gäste.

TOP 2: Umlaufbeschlüsse

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2015-10-09.01:

Antrag auf Budget für das Themenbeauftragtentreffen

Datum: 09.10.2015

Antragsteller: Astrid Semm

Text:

Liebe Landesvorstände, hiermit beantrage ich ein Budget in Höhe von 150 Euro bis 300 Euro für das Themenbeauftragtentreffen am 07. und 08.11.2015 in Frankfurt am Main.

Begründung

Wir möchten gern die Themenbeauftragten fit machen für die Wahlkämpfe in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Hessen. Die Themensammlung, aufgrund derer letztlich die TO erarbeitet werden wird, könnt ihr hier einsehen: https://tb-team.piratenpad.de/rl-treffen-themensammlung (dort können übrigens auch weitere Anregungen eingetragen werden). Die Kosten für die Übernachtung werden bei 10 Teilnehmern bei ca. 1000 Euro (gesamt) für Übernachtung und Halbpension in der Jugendherberge in Frankfurt am Main liegen. Für die Anreise veranschlage ich noch einmal in etwa dieselbe Summe, also ca. 1000 Euro. Solltet Ihr gern euere Landesthemenbeauftragten ebenfalls mitschicken wollen, könnt ihr das gerne tun. Hier bitte ich aber um baldige Rückmeldung, auf dass wir dann auch buchen können; die Reisekosten müßtet Ihr dann im jeweiligen LV übernehmen.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dagegen
Jasmin Maurer	Dagegen
Steven Latterner	Dagegen
Thorsten A. Rieger	Dafür
Wolfgang Barth	Dagegen
Erich Warnke	Enthaltung
Omoniyi Ogodo-Bach	Dagegen

Ergebnis: Abgelehnt

Zuständig: Thorsten A. Rieger

Thorsten A. Rieger hat das Ergebnis des Umlaufbeschlusses per E-Mail an Astrid Semm geschickt.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2015-10-23.02:

Antrag auf Löschung eines Bildes

Datum: 23.10.2015

Antragsteller: Anonymisiert

Text:

Ein ehemaliges Mitglied des Vorstandes des Kreisverbandes St. Wendel beantragt, dass das nach der Wahl des Vorstandes angefertigte Bild des Vorstandes gelöscht wird, auf dem er abgebildet ist.

Begründung

Das ehemalige Mitglied des Vorstandes des Kreisverbandes St. Wendel beruft sich auf das Recht am eigenen Bild.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dagegen
Jasmin Maurer	Dagegen
Steven Latterner	nicht mit abgestimmt
Thorsten A. Rieger	Dagegen
Wolfgang Barth	Dagegen
Erich Warnke	Dagegen
Omoniyi Ogodo-Bach	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Abgelehnt

Zuständig: Jasmin Maurer

TOP 3: Zahlen

Mit Stand vom 26.10.2015 schlüsseln sich die Mitglieder folgendermaßen auf:

• im Landesverband Saarland:
  • Mitglieder insgesamt: 349
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 67, Quote: 19 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 2
  • Mitglieder verifiziert: 25
  • Mitglieder mit Lastschrift: 27
  • Eintritte im Kalenderjahr 2015: 4
  • Austritte im Kalenderjahr 2015: 66

• im Kreisverband Merzig-Wadern:
  • Mitglieder insgesamt: 38
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 7, Quote: 18 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0
  • Mitglieder mit Lastschrift: 2
  • Eintritte im Kalenderjahr 2015: 1
  • Austritte im Kalenderjahr 2015: 3

• im Kreisverband Neunkirchen:
  • Mitglieder insgesamt: 46
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 22, Quote: 48 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 16
  • Mitglieder mit Lastschrift: 16
  • Eintritte im Kalenderjahr 2015: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2015: 4

• im Kreisverband Saarbrücken:
  • Mitglieder ingesamt: 155
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 16, Quote: 10 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 1
  • Mitglieder verifiziert: 2
  • Mitglieder mit Lastschrift: 1
  • Eintritte im Kalenderjahr 2015: 1
  • Austritte im Kalenderjahr 2015: 19

• im Kreisverband Saarlouis:
  • Mitglieder insgesamt: 69
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 10, Quote: 14 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 1
  • Mitglieder verifiziert: 4
  • Mitglieder mit Lastschrift: 4
  • Eintritte im Kalenderjahr 2015: 2
  • Austritte im Kalenderjahr 2015: 8

• im Kreisverband Saarpfalz-Kreis:
  • Mitglieder insgesamt: 20
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 10, Quote: 50 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 3
  • Mitglieder mit Lastschrift: 4
  • Eintritte im Kalenderjahr 2015: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2015: 32

• im Kreis St. Wendel:
  • Mitglieder insgesamt: 21
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 2, Quote: 10 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0
  • Mitglieder mit Lastschrift: 0
  • Eintritte im Kalenderjahr 2015: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2015: 0

TOP 4: Beschlusscontrolling

Die Tagesordnungspunkte, die noch einmal separat behandelt werden, werden hier nicht extra aufgeführt.

• Das Protokoll der Sitzung des Landesvorstandes am 05.10.2015 wurde veröffentlicht: https://wiki.piratenpartei.de/SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2015-10-05

TOP 5: öffentliche Veranstaltungen des Landesverbandes oder mit Teilnahme des Landesverbandes

Der Übersichtlichkeit halber sind alle Veranstaltungen in chronologischer Reihenfolge aufgeführt.

TOP 5.1: Veranstaltungsrückblick: Kreisparteitag 2015.2 des Kreisverbandes Saarbrücken

Termin: Sonntag, der 18.10.2015. Uhrzeit: 14:00 bis 16:00 Uhr.

Ort: Kunstwerk Saarbrücken, Bistro Malzeit, Scheidter Straße 1, 66123 Saarbrücken.

Link zum Veranstaltungsort: http://www.kwsb.de/

Link zur Veranstaltung: https://kvsb.piratenpartei-saarland.de/einladung-zum-kreisparteitag-2015-2-des-kreisverbandes-saarbruecken-am-18-10-2015/

Link zur Veranstaltung im Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/SL:Kreisverbände/Saarbrücken/Mitgliederversammlungen/2015.2

Bei der Veranstaltung wurden zwei Satzungsänderungsanträge angenommen sowie ein neuer Vorstand und zwei neue Kassenprüfer gewählt:

• Vorsitzender: Klaus Schummer,
• Stellvertretende Vorsitzende: Jasmin Maurer,
• Schatzmeister: Franz Glock.

• Kassenprüfer: Markus Hansen und Andreas Augustin.

TOP 5.2: Veranstaltungsvorbereitung: Landesparteitag 2015.3

Termin: Sonntag, der 15.11.2015. Uhrzeit: 9:00 bis 10:00 Uhr Akkreditierung, 10:00 bis 18:00 Uhr Veranstaltung.

Ort: Jugendherberge Saarbrücken, Meerwiesertalweg 31, 66123 Saarbrücken.

Link zum Veranstaltungsort: http://www.diejugendherbergen.de/jugendherbergen/saarbruecken/portrait/

Link zur Veranstaltung: https://piratenpartei-saarland.de/2015/09/22/einladung-zum-landesparteitag-2015-3-am-15-11-2015/

Link zur Veranstaltung im Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/SL:Mitgliederversammlungen/Landesparteitage/Landesparteitag_2015.3

Die Einladungen wurden auch noch schriftlich per Brief verschickt. Bis zum Ende der Antragsfrist für Anträge zu Satzungs- und Programmänderungen sind jeweils mehrere Anträge eingegangen.

Erich Warnke sollte noch ein Pad für die Bestellungen des Mittagessens und ein Pad für die Kandidatenliste anlegen.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2015-10-26.03:

Bereitstellung eines Budgets für die technische Ausstattung des Landesparteitages 2015.3

Datum: 26.10.2015

Antragsteller: Thorsten A. Rieger

Text:

Der Landesverband stellt für die technische Ausstattung des Landesparteitages 2015.3 ein Budget in Höhe von maximal 500 Euro zur Verfügung.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Jasmin Maurer	nicht mit abgestimmt
Steven Latterner	nicht mit abgestimmt
Thorsten A. Rieger	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Erich Warnke	Dafür
Omoniyi Ogodo-Bach	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Thorsten A. Rieger

TOP 6: sonstige Veranstaltungen

TOP 6.1: 60 Jahre Saarabstimmung am 23.10.2015

Im Vorfeld des Jahrestages des Volksentscheides wurde eine Pressemitteilung zur Wichtigkeit von Volksentscheiden veröffentlicht und auch auszugsweise in der Saarbrücker Zeitung abgedruckt: https://piratenpartei-saarland.de/2015/10/19/piraten-loben-volksentscheid/.

Jasmin Maurer, Andreas Augustin und Gerd Rainer Weber waren beim Festakt am letzten Freitag anwesend.

Der Kreisverband Saarbrücken hat am letzten Samstag einen entsprechenden Infostand organisiert.

TOP 7: Politisches und Infos aus anderen Verbänden

TOP 7.1: PP-EU-Material

Bezüglich der Beschaffung der (kleineren) Flaggen muss noch einmal nach dem aktuellen Stand nachgehakt werden.

TOP 7.2: Faltpavillon

Ein Muster wurde kürzlich in einem Tweet abgebildet: https://twitter.com/DerSchnappi/status/657911629674369024

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2015-10-26.04:

Bereitstellung eines Budgets für eine Sammelbestellung von Faltpavillons

Datum: 26.10.2015

Antragsteller: Jörg Arweiler

Text:

Der Landesverband gibt ausgehend von einem bei einer größeren Bestellung angedachten Stückpreis in Höhe von 150 Euro ein Budget in Höhe von 750 Euro für die Anschaffung von fünf Faltpavillons gemäß dem im Tweet abgebildeten Muster frei, die anschließend an interessierte Kreisverbände weitergereicht und von diesen bezahlt werden.

Begründung

Einheitliche Pavillons bieten die Möglichkeit zur Vereinheitlichung der Außendarstellung.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Jasmin Maurer	nicht mit abgestimmt
Steven Latterner	nicht mit abgestimmt
Thorsten A. Rieger	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Erich Warnke	Dafür
Omoniyi Ogodo-Bach	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zusatzinfo

Im Falle einer Änderung der Kosten ist ein entsprechender Umlaufbeschluss erforderlich.

Zuständig: Jörg Arweiler

TOP 7.3: PolGF-Sitzungen

Jörg Arweiler verweist auf die Links zu den letzten PolGF-Sitzungen.

Link zum Pad vom 06.10.2015: https://team_polgf.piratenpad.de/2015-10-06-Teammumble?

Link zum Pad vom 13.10.2015: https://team_polgf.piratenpad.de/2015-10-13-Teammumble?

Link zum Pad vom 20.10.2015: https://team_polgf.piratenpad.de/2015-10-20-Teammumble?

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2015-10-26.05:

Bereitstellung eines Budgets für die Anschaffung von Flyern zum Thema OpenAntrag

Datum: 26.10.2015

Antragsteller: Thorsten A. Rieger

Text:

Der Landesverband gibt ein Budget für die Bestellung von 500 Flyern zum Thema OpenAntrag im Onlineshop der Piratenpartei frei.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Jasmin Maurer	nicht mit abgestimmt
Steven Latterner	nicht mit abgestimmt
Thorsten A. Rieger	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Erich Warnke	Dafür
Omoniyi Ogodo-Bach	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zusatzinfo

Sollten in den nächsten Tagen außer den Flyern auch die Logfiles zum Thema OpenAntrag verfügbar werden, so sollten auch diese (nach einem entsprechenden Umlaufbeschluss) in der lieferbaren Mindestmenge mitbestellt werden, um einen Eindruck von deren eventueller Nützlichkeit gewinnen zu können.

Zuständig: Thorsten A. Rieger

Weitere Vorschläge aus unserem Landesverband für Themenwochen wären insbesondere die Themen Drogen und BGE.

TOP 8: Organisatorisches

TOP 8.1: Saarland-Domains

In der Sache hatte sich ergeben, dass die Domain piratenpartei.saarland nicht mehr auf die Domain gondolff.de, sondern auf die Domain piratenpartei.de verweist.

Außerdem wurde der admin-c dieser Domain von Hans Gondolff auf Marion Quandt geändert, die schon als Inhaber genannt war.

Der Rechtsanwalt rät dazu, die Klage weiterhin zu verfolgen, da diese Punkte keinen Einfluss auf die Sachlage einer Klage haben. Man muss das nicht überstürzt angehen. Klagegegner sollten beide Personen sein, da zumindest zu Beginn Hans Gondolff der Handelnde war. Das Thema sollte deshalb im kommenden Jahr vom kommenden Landesvorstand weiter verfolgt werden.

TOP 8.2: Finanzen

Da Steven Latterner nicht anwesend sein kann, wird das Thema auf die nächste Sitzung des Landesvorstandes vertagt.

TOP 8.3: Schatzmeisterclub

Der letzte Termin des Schatzmeisterclubs fand am 09.10.2015 um 20:00 Uhr im Nordrhein-Westfalen-Mumble statt.

Dabei wurden für verschiedene Aspekte der Grundversorgung Beauftragte bestimmt, die die jeweiligen Aspekte bearbeiten.

Da Steven Latterner nicht anwesend sein kann, wird das Thema auf die nächste Sitzung des Landesvorstandes vertagt.

TOP 8.4: Zentrales Mahnverfahren

Die Teilnahme des Landesverbandes Saarland am zentralen Mahnverfahren ab dem 01.01.2016 wurde gegenüber der Bundesmitgliederverwaltung kommuniziert.

Das Mahnverfahren per E-Mail läuft ab diesem Zeitpunkt automatisch. Eigene (z. B. kreisinterne) Mahnungen per E-Mail sind von daher ab diesem Zeitpunkt nicht mehr sinnvoll. Eine Abkoppelung einzelner Kreisverbände vom zentralen Mahnverfahren ist nicht möglich.

Der genaue Ablauf und der Wortlaut der jeweiligen E-Mails ist im Wiki dokumentiert: https://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungssoftware/CRM/P_Mahnlauf. Dort ist auch dokumentiert, wie der aktuelle Stand eines Mitgliedes im Mahnverfahren im CRM zu erkennen ist.

Das Mahnverfahren per Brief ist vom zentralen Mahnverfahren nicht abgedeckt und muss von daher sowohl vom Landesverband als auch von den Kreisverbänden weiterhin selbst bearbeitet werden.

TOP 8.5: IT

Bezüglich des Zugriffes auf das Nordrhein-Westfalen-Mumble haben sich noch keine Neuigkeiten ergeben, da Thorsten A. Rieger die Verantwortlichen in Nordrhein-Westfalen wegen deren Landesparteitag am letzten Wochenende nicht unnötig nerven wollte.

Thorsten A. Rieger versucht außerdem weiterhin abzuklären, ob das Scrollen der Baumansicht mit den Räumen und Benutzern verhindert werden kann.

Wolfgang Barth weist als Alternative zu Mumble auf das Tool Discord (https://discordapp.com/) für Sprachmeetings hin, das eher aus der Gamer-Szene kommt. Das Tool ist zwar kein Open Source, aber sehr einfach handhabbar und kostenlos und ohne eigenen Server zu nutzen.

Thorsten A. Rieger weist als weitere Alternative auf das Tool OpenMeetings (http://openmeetings.apache.org/) hin. Eventuell könnte man auf einem entsprechenden Server Demo-Accounts organisieren, mit denen man das Tool bezüglich der Tauglichkeit für den eigenen Einsatzzweck testen könnte.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2015-10-26.06:

Budget für die Erstellung eines neuen Zertifikates

Datum: 26.10.2015

Antragsteller: Stephan Böttcher

Text:

Der Landesvorstand gibt ein Budget in Höhe von maximal 50 Euro für die Erstellung eines neuen Zertifikates frei, damit zukünftig auf der Homepage keine Zertifikatsfehler mehr angezeigt werden.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Jasmin Maurer	nicht mit abgestimmt
Steven Latterner	nicht mit abgestimmt
Thorsten A. Rieger	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Erich Warnke	Dafür
Omoniyi Ogodo-Bach	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Stephan Böttcher

TOP 8.6: Telekommunikation

Der Placetel-Anschluss wurde entsprechend der in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters vorgegebenen Kündigungsfrist von 30 Tagen zum Monatsende zum 30.11.2015 gekündigt.

Die Placetel-Rechnungen, die bislang nur in der dortigen Benutzeroberfläche gespeichert sind, werden zukünftig bis zum Ende des Vertrages auch per E-Mail an Steven Latterner weitergeleitet.

TOP 8.7: Post (-fach)

Die Änderung der zustellfähigen Hausanschrift beim Postfach wurde entsprechend dem Beschluss in der letzten Sitzung des Landesvorstandes weitergeleitet. Bis zur Umsetzung kann es allerdings ein paar Tage dauern, da als Empfänger für solche Änderungen nur eine Postanschrift angegeben wird.

Beim Postfach selbst haben sich ebenfalls Änderungen ergeben: Die Postfächer sind in Saarbrücken an einen neuen Standort innerhalb des Gebäudes umgezogen. Zum neuen Postfach gibt es standardmäßig zwei Schlüssel, die derzeit beide bei Thorsten A. Rieger deponiert sind. Wie viele Schlüssel dauerhaft sinnvoll sind, sollte vom nächsten Landesvorstand entsprechend seiner Zusammensetzung beschlossen werden. Thorsten A. Rieger bittet außerdem darum, ihm bei Gelegenheit die Schlüssel zum alten Postfach zu übergeben.

TOP 8.8: Datenschutzqualifizierung

Aktuelle Termine für Datenschutzqualifizierungen sind im Wiki zu finden: http://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzqualifizierung

TOP 8.9: Marina Kassel

Termin: 12. und 13.12.2015.

Gerd Rainer Weber und Steven Latterner sind an einer Teilnahme interessiert, sofern sie nach dem Landesparteitag weiterhin Mitglied des Landesvorstandes sind. Gerd Rainer Weber würde erst Samstag anreisen und nicht in der Jugendherberge übernachten. Steven Latterner würde direkt von einem anderen Termin und nicht aus dem Saarland anreisen und ebenfalls nicht in der Jugendherberge übernachten.

Ralf Petermann und Omoniyi Ogodo-Bach sind ebenfalls an einer Teilnahme interessiert.

Erich Warnke und Thorsten A. Rieger sind an einer Teilnahme nicht interessiert.

Die für den Landesverband Saarland maximal vorgesehenen drei Personen können also angemeldet werden. Ein konkreter Beschluss erfolgt dann zu einem späteren Zeitpunkt nach dem nächsten Landesparteitag.

TOP 9: Sonstiges

Der Kreisverband Saarpfalz ist durch den Rücktritt eines Vorstandsmitgliedes handlungsunfähig. Die Geschäftsführung erfolgt dementsprechend durch den Landesvorstand. Ein Termin für die nun erforderliche Mitgliederversammlung sollte zur einfacheren Organisation dann vom nächsten Landesvorstand nach dem Landesparteitag festgelegt werden.

TOP 10: Nichtöffentlicher Teil

Datenschutzrelevante Inhalte.

Nächste Sitzung

Dienstag, der 10.11.2015, 20:00 Uhr im Saarland-Mumble.

Abstimmung aktuelles Protokoll

• Ergebnis:
  • Gerd: ok
  • Jasmin: Enthaltung, da nicht dabei gewesen
  • Steven: ok
  • Thorsten: ok
  • Erich: ok
  • Wolfgang: ok
  • Omoniyi: ok
• Verantwortlicher: Thorsten A. Rieger