SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2015-06-29
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Dies ist ein vorläufiges Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
- Beginn: 19:30 Uhr
- Ende: 20:20 Uhr
- Anwesend: Gerd Rainer Weber, Jasmin Maurer, Thorsten A. Rieger, Wolfgang Barth, Erich Warnke
- Entschuldigt: Steven Latterner, Omoniyi Ogodo-Bach
- Sitzungsleitung: Gerd Rainer Weber
- Protokoll: Thorsten A. Rieger
- Gäste: Rosanna (ab 19:32 Uhr), saarklaus (ab 19:35 Uhr)
Inhaltsverzeichnis
- 1 TOP 1: Begrüßung
- 2 TOP 2: Umlaufbeschlüsse
- 3 TOP 3: Zahlen
- 4 TOP 4: Beschlusscontrolling
- 5 TOP 5: öffentliche Veranstaltungen des Landesverbandes oder mit Teilnahme des Landesverbandes
- 6 TOP 6: sonstige Veranstaltungen
- 7 TOP 7: Saarland-Domains
- 8 TOP 8: Infos aus anderen Verbänden
- 9 TOP 9: Sonstiges
- 10 TOP 10: Nichtöffentlicher Teil
- 11 Nächste Sitzung
- 12 Abstimmung aktuelles Protokoll
TOP 1: Begrüßung
Gerd Rainer Weber begrüßt die anwesenden Mitglieder des Landesvorstandes und die anwesenden Gäste.
TOP 2: Umlaufbeschlüsse
Keine.
TOP 3: Zahlen
Mit Stand vom 29.06.2015 schlüsseln sich die Mitglieder folgendermaßen auf:
- im Landesverband Saarland:
- Mitglieder insgesamt: 353
- davon Mitglieder stimmberechtigt: 53, Quote: 15 Prozent
- Mitglieder schwebend: 1
- Mitglieder verifiziert: 25
- im Kreisverband Merzig-Wadern:
- Mitglieder insgesamt: 38
- davon Mitglieder stimmberechtigt: 4, Quote: 11 Prozent
- Mitglieder schwebend: 0
- Mitglieder verifiziert: 0
- im Kreisverband Neunkirchen:
- Mitglieder insgesamt: 47
- davon Mitglieder stimmberechtigt: 18, Quote: 38 Prozent
- Mitglieder schwebend: 0
- Mitglieder verifiziert: 16
- im Kreisverband Saarbrücken:
- Mitglieder ingesamt: 158
- davon Mitglieder stimmberechtigt: 13, Quote: 8 Prozent
- Mitglieder schwebend: 0
- Mitglieder verifiziert: 2
- im Kreisverband Saarlouis:
- Mitglieder insgesamt: 69
- davon Mitglieder stimmberechtigt: 7, Quote: 10 Prozent
- Mitglieder schwebend: 0
- Mitglieder verifiziert: 4
- im Kreisverband Saarpfalz-Kreis:
- Mitglieder insgesamt: 20
- davon Mitglieder stimmberechtigt: 9, Quote: 45 Prozent
- Mitglieder schwebend: 0
- Mitglieder verifiziert: 3
- im Kreis St. Wendel:
- Mitglieder insgesamt: 21
- davon Mitglieder stimmberechtigt: 2, Quote: 10 Prozent
- Mitglieder schwebend: 0
- Mitglieder verifiziert: 0
TOP 4: Beschlusscontrolling
Die Tagesordnungspunkte, die noch einmal separat behandelt werden, werden hier nicht extra aufgeführt.
- Das Protokoll der Sitzung des Landesvorstandes am 15.06.2015 wurde veröffentlicht: https://wiki.piratenpartei.de/SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2015-06-15
TOP 5: öffentliche Veranstaltungen des Landesverbandes oder mit Teilnahme des Landesverbandes
Der Übersichtlichkeit halber sind alle Veranstaltungen in chronologischer Reihenfolge aufgeführt.
TOP 5.1 Veranstaltungsvorbereitung: Landesparteitag 2015.2
Termin: Sonntag, der 05.07.2015. Uhrzeit: 10:00 bis 18:00 Uhr, Einlass und Akkreditierung ab 09:00 Uhr.
Ort: Römerhalle Pachten, Römerstraße, 66763 Dillingen.
Link zum Veranstaltungsort: https://www.dillingen-saar.de/freizeit-kultur/kulturstadt-dillingen/veranstaltungshallen/
Link zur Veranstaltung: https://wiki.piratenpartei.de/SL:Mitgliederversammlungen/Landesparteitage/Landesparteitag_2015.2
Nachdem Thomas Brass schon am 15.05.2015 erklärt hat, dass er die Beauftragung für die Antragskommission mit sofortiger Wirkung niederlegt, hat am 19.06.2015 auch José Ignacio Rodriguez Maicas seine Beauftragung niedergelegt. Aus diesem Grund müssen wir betrachten, wie die Antragsbereitstellung für diesen und spätere Landesparteitage vorgenommen werden soll.
Jasmin Maurer regt an, dass diesmal das Dekomaterial umfangreicher sein sollte. Es wird abgeklärt, wer Plakate, Banner und Beachflags mitbringen kann.
Wie die Bereitstellung der Getränke am Veranstaltungsort funktioniert ist noch in Abklärung. Essen kann von den Teilnehmern am Landesparteitag mitgebracht werden. Eine entsprechende Information sollte noch auf der Homepage zum Landesparteitag veröffentlicht werden.
Gerd Rainer Weber bittet darum, dass sich die Teilnehmer am Landesparteitag schon einmal vorab Gedanken darüber machen, wer sich die Übernahme der einzelnen Versammlungsämter vorstellen könnte. Die Übernahme der Versammlungsämter wird wahrscheinlich ähnlich wie beim letzten Landesparteitag vorgeschlagen werden.
TOP 5.2: Veranstaltungsvorbereitung: Christopher Street Day
Termin: Freitag, der 10.07.2015, bis Sonntag, der 12.07.2015.
Am Samstag, dem 11.07.2015, findet ab 17:30 Uhr auf der CSD-Hauptbühne in der Mainzer Straße eine Podiumsdiskussion statt, an der Jasmin Maurer teilnehmen wird.
Bestellt wurde für den Infostand folgendes Werbematerial:
100 Stück für unsere Mitglieder und zum auslegen am Infostand. (Stückpreis: 0,25 Euro, Gesamtpreis: 25,00 Euro.)
50 Stück eher für unsere Mitglieder. (Stückpreis: 0,10 Euro, Gesamtpreis: 5,00 Euro.)
25 Packungen zu 100 Stück, die man noch kommendes Jahr nutzen kann. (Preis pro Packung: 3,60 Euro, Gesamtpreis: 90 Euro.)
1 Stück zur Dekoration. (Stückpreis: 15,00 Euro.)
Insgesamt belaufen sich die Kosten für dieses Werbematerial auf 135 Euro.
Jasmin Maurer hat heute erst erfahren, dass der Infostand am Samstag morgens ab 10:00 Uhr aufgebaut werden kann. Sie selbst schafft es allerdings leider nicht, vor 16:00 Uhr dort zu sein.
Der Treffpunkt für die Demoparade ist am Sonntag ab 14:00 Uhr vor der Congresshalle. Die Demoparade startet dann um 15:00 Uhr.
Es wird noch ein Mailing per E-Mail an die Mitglieder verschickt. Jasmin Maurer bereitet das Mailing vor und Thorsten A. Rieger verschickt es.
TOP 5.3: Veranstaltungsvorbereitung: Podiumsdiskussion BGE in Saarbrücken
Bislang haben sich keine neuen Informationen ergeben.
TOP 6: sonstige Veranstaltungen
TOP 6.1 Veranstaltungsrückblick: Mitgliederversammlung des Kreisverbandes St. Wendel
Termin: Sonntag, der 28.06.2015.
Gemäß einem Antrag wurde die Auflösung des Kreisverbandes St. Wendel beschlossen.
Die sich daraus ergebenden finanziellen Auswirkungen müssen dann von Steven Latterner umgesetzt werden.
TOP 6.2 Veranstaltungsvorbereitung: Verwaltungstreffen 2015.2 in Kiel
Termin: Samstag, der 05.09.2015, und Sonntag, der 06.09.2015.
Link zur Veranstaltung: http://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungstreffen/2015.2
Eventuell nehmen Steven Latterner und Thorsten A. Rieger an der Veranstaltung teil. Die Kosten der Veranstaltungsteilnahme werden noch abgeklärt und dann dann ein entsprechender Antrag gestellt.
TOP 7: Saarland-Domains
Es wurde darauf hingewiesen, dass die Domain piratenpartei-saar.de ebenfalls von einer anderen Person registriert wurde. Man kann zwar nicht gegen alle Varianten von Schreibweisen der Wortmarke "Piratenpartei" vorgehen. Aber auch dem Inhaber dieser Domain sollte man mal eine E-Mail schicken.
Wolfgang Barth hat eine Benachrichtigung über Facebook rausgeschickt, da er auf der Homepage keine E-Mail-Adresse entdecken konnte. Bisher erfolgte darauf keine Reaktion. Auf einer anderen Homepage des Inhabers der Domain steht aber eine E-Mail-Adresse. Wolfgang Barth versucht den Inhaber der Domain nun darüber zu kontaktieren.
Das bereits besprochene Vorgehen bezüglich der Saarland-Domain wurde zusammen mit dem Rechtsanwalt in die Wege geleitet.
TOP 8: Infos aus anderen Verbänden
- Erich Warnke verweist auf die Links zu den letzten PolGF-Sitzungen:
https://team_polgf.piratenpad.de/2015-06-16-Teammumble https://team_polgf.piratenpad.de/2015-06-23-Teammumble
Insgesamt gab es laut Erich Warnke fast nichts, was für uns interessant wäre.
Mittlerweile wurde aber das Video vom Strategievortrag auf der Marina Kassel veröffentlicht, den uns Steven so nachdrücklich ans Herz gelegt hat: https://www.youtube.com/watch?v=eNwcmRRGU4s
TOP 9: Sonstiges
Erich Warnke: Seminare bei der SDS
Bezüglich der von Gerd Rainer Weber vorgeschlagenen Tagungsräume im Umwelt- und Freizeitzentrum Finkenrech in Eppelborn (-Dirmingen) konnte in der Zwischenzeit abgeklärt werden, dass die Vermietung dem Betreiber des neben den Tagungsräumen gelegenen Hotel-Restaurants obliegt.
Gerd Rainer Weber hat nach freien Terminen an den Samstagen im Oktober gefragt, aber noch keine Antwort bekommen.
Die Themenvorschläge von Erich Warnke wären:
- "Jetzt werden wir schlagfertig!" mit Marion Bredebusch:
- "Politisches Argumentationstraining" mit Joachim Fegert:
- "Sympathie - Das Eintrittstor zum Andern" mit Michael Prowald:
- "Konflikten auf der Spur." mit Dr. Fernando Espinoza:
Die Themenvorschläge sollen in OpenSlides übertragen werden, damit sie beim Landesparteitag vorgestellt werden können. Ansonsten sollen die entsprechenden Informationen ausgedruckt und am Landesparteitag zusammen mit einem Formular zur Interessenbekundung ausgelegt werden.
Thorsten A. Rieger: Datenschutzqualifizierung
Aktuelle Termine für Datenschutzqualifizierungen sind im Wiki zu finden: http://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzqualifizierung
Sonstiges Sonstiges
Rosanna weist darauf hin, dass auf unserer Homepage https://piratenpartei-saarland.de/ ein Link zur Homepage der Landtagsfraktion http://piratenfraktion-saarland.de/ fehlt. Deren Homepage ist gut gepflegt und immer aktuell und dadurch optimal für Leute, die wissen wollen, was die saarländischen Piraten so machen.
Außerdem findet man auf unserer Homepage auch nichts zu unseren kommunalen Mandatsträgern. Einige von ihnen haben eigene Homepages, auf die verlinkt werden könnte.
Auf der Homepage ist das "Vorstandsportal" ein Hauptnavigationspunkt https://vorstand.piratenpartei-saarland.de/. Dort findet sich als letzter Beitrag die Ausschreibung zum Landesparteitag 2014.1 aus dem letzten Jahr. Den Navigationspunkt "Vorstandsportal" sollte man daher eher an einer weniger prominenten Stelle unterbringen, z. B. als Unterpunkt, bzw. die paar wichtigen und wissenswerten Sachen anderswo verteilt auf der Homepage unterbringen.
Wolfgang Barth hat das "Vorstandsportal" gleich einmal ins Untermenü "Landesverband" verschoben und ganz prominent im Header einen Link auf die Homepage der Landtagsfraktion gesetzt.
Auf der Homepage müssten auch ansonsten noch einige Sachen überarbeitet werden. Das kommt dann nach dem Landesparteitag dran. Die Auflösung des Kreisverbandes St. Wendel und eventuelle Änderungen je nach Annahme oder Ablehnung von Anträgen müssen nach dem Landesparteitag berücksichtigt und umgesetzt werden.
TOP 10: Nichtöffentlicher Teil
Datenschutzrelevante Inhalte.
Mangels Inhalten entfallen.
Nächste Sitzung
Montag, der 13.07.2015, 19:30 Uhr im Saarland-Mumble.
Abstimmung aktuelles Protokoll
- Ergebnis:
- Gerd: ok
- Jasmin: ok
- Steven:
- Thorsten: ok
- Erich: ok
- Wolfgang: ok
- Omoniyi:
- Verantwortlicher: Thorsten A. Rieger
