SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2015-06-01

Dies ist ein vorläufiges Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

• Beginn: 20:30 Uhr
• Ende: 21:43 Uhr
• Anwesend: Gerd Rainer Weber, Jasmin Maurer, Steven Latterner, Thorsten A. Rieger, Wolfgang Barth, Erich Warnke, Omoniyi Ogodo-Bach (ab 20:49 Uhr)
• Sitzungsleitung: Gerd Rainer Weber
• Protokoll: Thorsten A. Rieger
• Gäste: snot_rod (bis 20:58 Uhr), Rosanna (ab 21:00 Uhr, bis 21:19 Uhr)

TOP 1: Begrüßung

Gerd Rainer Weber begrüßt die anwesenden Mitglieder des Landesvorstandes und die anwesenden Gäste.

TOP 2: Umlaufbeschlüsse

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2015-05-29.01:

Landesparteitag

Datum: 29.05.2015

Antragsteller: Thorsten A. Rieger

Text:

Der Landesparteitag 2015.2 findet am 05.07.2015 in der Römerhalle Pachten, Römerstraße, 66763 Dillingen statt.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Steven Latterner	Dafür
Thorsten A. Rieger	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Erich Warnke	Dafür
Omoniyi Ogodo-Bach	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Thorsten A. Rieger

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2015-05-29.02:

Verzicht auf den Versand der Einladungen zum Landesparteitag 2015.2 per Post

Datum: 29.05.2015

Antragsteller: José Ignacio Rodriguez Maicas

Text:

Der Landesvorstand verzichtet auf den Versand der Einladungen zum Landesparteitag 2015.2 per Post.

Begründung

Laut Satzung muss lediglich per Veröffentlichung auf der Webseite eingeladen werden. Der Postversand kostet bei ca. 360 Mitgliedern allein schon an Porto über 200 Euro. Angesichts der knappen Kasse ist dieses Geld woanders besser aufgehoben (z. B. bei der Teilnahme am CSD).

Ergebnis: Vertagt

Zusatzinfo

Bezüglich eines Umlaufbeschlusses wurde von mehreren Mitgliedern des Landesvorstandes der Wunsch nach einer persönlichen Aussprache im Rahmen der Sitzung des Landesvorstandes geäußert. Diese erfolgt dann im TOP 5.3.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2015-05-29.03:

Ergänzung zum Antrag von José Ignacio Rodriguez Maicas

Datum: 29.05.2015

Antragsteller: Thorsten A. Rieger

Text:

Über den Antrag von José Ignacio Rodriguez Maicas hinaus würde ich vorschlagen, dass die Mitglieder ohne hinterlegte E-Mail-Adresse (etwa 40 Personen) die Einladung doch per Brief erhalten. In dem Brief sollte dann noch einmal explizit darauf hingewiesen werden, wie sinnvoll das Hinterlegen einer E-Mail-Adresse ist. Ebenfalls würde ich die Einladung dann noch per Brief an die paar Mitglieder schicken, deren E-Mail als unzustellbar zurückkommt. In dem Brief wäre dann ein Hinweis darauf sinnvoll, dass sie doch bitte ihre E-Mail-Adresse korrigieren sollten.

Ergebnis: Vertagt

Zusatzinfo

Bezüglich eines Umlaufbeschlusses wurde von mehreren Mitgliedern des Landesvorstandes der Wunsch nach einer persönlichen Aussprache im Rahmen der Sitzung des Landesvorstandes geäußert. Diese erfolgt dann im TOP 5.3.

TOP 3: Zahlen

Mit Stand vom 01.06.2015 schlüsseln sich die Mitglieder folgendermaßen auf:

• im Landesverband Saarland:
  • Mitglieder insgesamt: 354
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 52, Quote: 15 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 1
  • Mitglieder verifiziert: 25

• im Kreisverband Merzig-Wadern:
  • Mitglieder insgesamt: 38
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 3, Quote: 8 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0

• im Kreisverband Neunkirchen:
  • Mitglieder insgesamt: 47
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 18, Quote: 38 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 16

• im Kreisverband Saarbrücken:
  • Mitglieder ingesamt: 159
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 13, Quote: 8 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 1
  • Mitglieder verifiziert: 2

• im Kreisverband Saarlouis:
  • Mitglieder insgesamt: 69
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 7, Quote: 10 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 4

• im Kreisverband Saarpfalz-Kreis:
  • Mitglieder insgesamt: 20
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 9, Quote: 45 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 3

• im Kreisverband St. Wendel:
  • Mitglieder insgesamt: 21
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 2, Quote: 10 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0

TOP 4: Beschlusscontrolling

Die Tagesordnungspunkte, die noch einmal separat behandelt werden, werden hier nicht extra aufgeführt.

• Das Protokoll der Sitzung des Landesvorstandes am 18.05.2015 wurde veröffentlicht:

https://wiki.piratenpartei.de/SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2015-05-18

• Die Möglichkeit einer Ehrenmitgliedschaft wurde beim Meet and Greet mit Mitgliedern des Bundesvorstandes angesprochen. Eine Ehrenmitgliedschaft im angedachten Sinne wäre in der Mitgliederdatenbank nicht umsetzbar.
• Die Kontaktaufnahme mit der Bundes-IT bezüglich des Angebotes, für das Hosting anstatt auf eigene Server zukünftig auf Server der Bundes-IT zurückzugreifen, wird ausgesetzt, bis die bereits angedachten Ideen zur Neustrukturierung der IT konkreter werden.

TOP 5: öffentliche Veranstaltungen des Landesverbandes oder mit Teilnahme des Landesverbandes

Der Übersichtlichkeit halber sind alle Veranstaltungen in chronologischer Reihenfolge aufgeführt.

TOP 5.1: Veranstaltungsrückblick: Barcamp/Landestreffen 2015.2

Termin: Samstag, der 30.05.2015. Uhrzeit: 10:00 bis 18:00 Uhr.

Ort: Hohenburg-Jugendherberge, Am Mühlgraben 30, 66424 Homburg.

Link zum Veranstaltungsort: http://www.diejugendherbergen.de/jugendherbergen/homburg/portrait/

Link zur Veranstaltung: http://wiki.piratenpartei.de/SL:Mitgliederversammlungen/Landestreffen/Landestreffen_2015.2

Eventuell war der Termin an einem Samstag bezüglich der möglichen Anzahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer doch nicht so günstig. Für das angedachte Barcamp/Landestreffen im Herbst sollte deshalb eventuell wieder ein Sonntag als Termin eingeplant werden. Die eventuell problematische Erreichbarkeit an Sonntagen mit dem ÖPNV sollte dann durch die Organisation von Fahrgemeinschaften entschärft werden. Außerdem sollte die Veranstaltung aus Gründen von Erreichbarkeit und Kosten vielleicht auch eher wieder in der Jugendherberge Saarbrücken stattfinden.

Thorsten A. Rieger regt an, dass ein intensiverer Austausch mit der Landtagsfraktion absolut notwendig wäre. Beim nächsten Barcamp/Landestreffen wäre es deshalb wünschenswert, wenn möglichst viele Mitglieder und eventuell auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landtagsfraktion anwesend wären. Thorsten A. Rieger schlägt deshalb vor, dass entsprechende terminliche Wünsche der Landtagsfraktion Vorrang haben sollten. Außerdem sollten dazu die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landtagsfraktion auch persönlich eingeladen werden.

Wolfgang Barth hat den Entwurf von Thorsten A. Rieger für eine Pressemitteilung zum Barcamp/Landestreffen auf der Homepage veröffentlicht. Die Pressemitteilung selbst wird noch vom Pressesprecher Ralf Petermann veröffentlicht.

TOP 5.2 Veranstaltung: Solidaritätsaktion mit Griechenland

Am Samstag, dem 20.06.2015, finden europaweit Solidaritätsaktionen mit Griechenland statt. In Deutschland gibt es eine zentrale Veranstaltung in Berlin: https://griechenlandsoliberlin.wordpress.com/

Die DKP Saarland möchte an diesem Termin eine Aktion (Kundgebung o. ä.) in Saarbrücken durchführen, da sich nur wenige aus dem Saarland dazu in die Bundeshauptstadt bewegen können. Ein Vorbereitungstreffen dazu findet am Montag, dem 08.06.2015 um 20:00 Uhr im Bezirksbüro der DKP Saarland, Sittersweg 83, 66113 Saarbrücken statt.

Da die Außenpolitik nicht primär unser Thema ist und wir zur Zeit zu wenig Manpower für solche Vorbereitungen haben, meldet sich Thorsten A. Rieger bei der DKP Saarland mit einer entsprechenden E-Mail und bittet darum, weiter auf dem Laufenden gehalten zu werden.

TOP 5.3 Veranstaltungsvorbereitung: Landesparteitag 2015.2

Termin: Sonntag, der 05.07.2015. Uhrzeit: 10:00 bis 18:00 Uhr, Einlass und Akkreditierung ab 09:00 Uhr.

Ort: Römerhalle Pachten, Römerstraße, 66763 Dillingen.

Link zum Veranstaltungsort: https://www.dillingen-saar.de/freizeit-kultur/kulturstadt-dillingen/veranstaltungshallen/

Link zur Veranstaltung: https://wiki.piratenpartei.de/SL:Mitgliederversammlungen/Landesparteitage/Landesparteitag_2015.2

Als Alternative zum ursprünglich vorgeschlagenen Veranstaltungsort in Merzig wurde durch Thorsten A. Rieger die Römerhalle Pachten in Dillingen ermittelt. Die Kosten für die Anmietung liegen bei 130 Euro und Platz ist auch genügend vorhanden. Ein Internetzugang ist ebenfalls vorhanden. In wie weit die Nutzung in Bezug auf das Streaming dann tatsächlich funktioniert muss aber noch getestet werden.

Die Einladung wurde rechtzeitig sechs Wochen vor Beginn des Landesparteitages auf der Homepage und im Wiki veröffentlicht.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2015-06-01.04:

Verzicht auf den Versand der Einladungen zum Landesparteitag 2015.2 per Post

Datum: 01.06.2015

Antragsteller: José Ignacio Rodriguez Maicas

Text:

Der Landesvorstand verzichtet auf den Versand der Einladungen zum Landesparteitag 2015.2 per Post.

Begründung

Laut Satzung muss lediglich per Veröffentlichung auf der Webseite eingeladen werden. Der Postversand kostet bei ca. 360 Mitgliedern allein schon an Porto über 200 Euro. Angesichts der knappen Kasse ist dieses Geld woanders besser aufgehoben (z. B. bei der Teilnahme am CSD).

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Enthaltung
Jasmin Maurer	Dagegen
Steven Latterner	Dagegen
Thorsten A. Rieger	Enthaltung
Wolfgang Barth	Dagegen
Erich Warnke	Enthaltung
Omoniyi Ogodo-Bach	Dafür

Ergebnis: Abgelehnt

TOP 5.4: Veranstaltungsvorbereitung: Christopher Street Day

Termin: Freitag, der 10.07.2015, bis Sonntag, der 12.07.2015.

Jasmin Maurer weist darauf hin, dass es eine kleine Änderung bezüglich des Materials gibt: Aufkleber sind ab diesem Jahr strengstens untersagt und dürfen weder am Infostand, noch bei der Demoparade verteilt werden.

Jedes Jahr wurden immer mehr der Aufkleber von Leuten irgendwohin (auf Ampeln, Straßenschilder etc.) geklebt, so dass der Veranstalter zur Beseitigung heftige Kosten seitens der Stadt auferlegt bekam. Daher untersagt der LSVD dieses Jahr das Verteilen von Aufklebern und verzichtet dabei auch selbst auf Aufkleber.

Das heißt, Aufkleber müssen wir auch keine bestellen.

TOP 5.5: Veranstaltungsvorbereitung: Podiumsdiskussion BGE in Saarbrücken

Als geeigneter Referent innerhalb der Piratenpartei kommt Michael Ebner vom aktuellen Bundesvorstand in Frage. Die Stadtratsfraktion in Saarbrücken kümmert sich um die weitere Vorbereitung.

TOP 6: sonstige Veranstaltungen

TOP 6.1 Veranstaltungensrückblick: Meet and Greet mit Mitgliedern des Bundesvorstandes

Ein Meet and Greet mit Mitgliedern des Bundesvorstandes fand am Freitag, dem 22.05.2015, im Coyote Cafe in der Mainzer Straße in Saarbrücken ab 19:00 Uhr statt.

Steven Latterner weist darauf hin, dass die Gespräche bezüglich der noch offenen Fragen bei den Finanzen erfolgreich verlaufen sind.

Die Möglichkeit zu einem solchen Meet and Greet ist immer interessant, da dabei auch einmal etwas auf dem "kleinen Dienstweg" geklärt werden kann.

TOP 6.2 Veranstaltungsvorbereitung: Marina Kassel

Termin: Freitag, der 12.06.2015, bis Sonntag, der 14.06.2015.

Ort: Jugendherberge Kassel

Erich Warnke nimmt an der Veranstaltung teil, Steven Latterner nimmt an der Veranstaltung eventuell nicht komplett teil, die dritte Teilnehmerin bzw. der dritte Teilnehmer steht noch nicht fest.

TOP 6.3 Veranstaltungsvorbereitung: Mitgliederversammlung des Kreisverbandes St. Wendel

Termin: Sonntag, der 28.06.2015.

Die Einladungen wurden fristgerecht wie in der Satzung des Kreisverbandes St. Wendel vorgeschrieben per Post verschickt.

TOP 7: Saarland-Domains

Es wurde vereinbart, dass vom Bundesvorstand gegen den der die Domain registriert hat eine markenrechtliche Abmahnung erfolgt.

TOP 8: Infos aus anderen Verbänden

• Erich Warnke verweist auf die Links zu den letzten PolGF-Sitzungen:

https://team_polgf.piratenpad.de/2015-05-19-Teammumble? https://team_polgf.piratenpad.de/2015-05-26-Teammumble?

Die "Freiheit statt Angst"-Demonstrationen werden langsam ein ziemliches Thema, wir sollten das zumindest im Auge behalten und vielleicht auch selbst tätig werden.

Zum TOP 5.5 ist im zweiten Pad der Veranstaltungshinweis ab Zeile 218 interessant. Die Veranstaltung wird aufgezeichnet und eventuell gestreamt.

Der Landesverband Hessen beschafft eine größere Menge Ahoj-Brause. Informationen gibt es bei Melanie Langer. Die Beschaffung erfolgt mit Piraten- anstatt Queeraten-Signet wegen der Stückzahl. Der Preis liegt bei ca. 20 Cent pro Tütchen. Für uns wären vielleicht 1000 Stück interessant, die aus dem bereits freigegebenen Budget für den CSD beschafft werden könnten.

TOP 9: Sonstiges

Erich Warnke: Wahlkampfhilfe für den Landesverband Rheinland-Pfalz

Thorsten A. Rieger erinnert noch einmal an den Termin des Landesparteitages in Rheinland-Pfalz am Sonntag, dem 07.06.2015: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Landesparteitag_2015.1

Erich Warnke: Seminare bei der SDS

Bezüglich der von Gerd Rainer Weber vorgeschlagenen Tagungsräume im Umwelt- und Freizeitzentrum Finkenrech in Eppelborn (-Dirmingen) müssten noch die Konditionen und die Ausstattung abgeklärt werden.

Ins Auge gefasst werden sollte eventuell ein Termin im Oktober, damit in diesem Jahr zumindest einmal ein Seminar stattfinden kann.

Eine Auswahl von Themenvorschlägen wird wahrscheinlich den Teilnehmerinnen und Teilnehmern am Landesparteitag vorgelegt, damit sie sich bezüglich der für sie interessanten Seminare äußern können und später dann für die konkrete Terminfestlegung kontaktiert werden können.

Thorsten A. Rieger: Löschung von E-Mail-Adressen

Es existieren noch "offizielle" E-Mail-Adressen von früheren Funktionsträgern innerhalb des Landesverbandes Saarland, die mittlerweile nicht mehr Mitglied sind.

Thorsten A. Rieger schlägt vor, die entsprechenden E-Mail-Adressen nach einer "Vorwarnung" zu löschen, in der auf eine angemessene Frist hingewiesen wird, nach der die E-Mail-Adresse gelöscht wird.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2015-06-01.05:

Löschung von E-Mail-Adressen

Datum: 01.06.2015

Antragsteller: Thorsten A. Rieger

Text:

E-Mail-Adressen von austretenden Mitgliedern können sofort nach deren Austritt deaktiviert und nach einer angemessenen Frist von etwa vier Wochen gelöscht werden. Eine Information darüber erfolgt im Rahmen der E-Mail mit der Bestätigung des Austrittes.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Steven Latterner	Dafür
Thorsten A. Rieger	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Erich Warnke	Dafür
Omoniyi Ogodo-Bach	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Thorsten A. Rieger

Thorsten A. Rieger: Datenschutzqualifizierung

Aktuelle Termine für Datenschutzqualifizierungen sind im Wiki zu finden: http://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzqualifizierung

Die nächsten Termine für eine Datenschutzqualifizierung online im (NRW-) Mumble werden vom Datenschutzbeauftragten des Landesverbandes Bayern durchgeführt

Am Sonntag, dem 21.06.2015 findet ab 19:00 Uhr eine Erstbelehrung und ab 20:00 Uhr eine Auffrischung statt.

Für diese Termine ist eine Anmeldung erforderlich. Alle Informationen dazu sind im Wiki zu finden: https://wiki.piratenpartei.de/BY:Datenschutzbeauftragter

Steven Latterner: Finanzen

Steven Latterner und Thorsten A. Rieger bemühen sich weiter um Alternativangebote bezüglich der Bankverbindung.

Rosanna Reda weist darauf hin, dass es in Deutschland nur vier faire Banken gibt: GLS Bank, EthikBank, Triodos Bank und Umweltbank. Diese Banken investieren weder in Waffenhandel noch in umweltzerstörende Projekte, in Nahrungsmittelspekulationen oder in sonstige menschenverachtende Geschäftsmodelle.

Allerdings betreibt keine davon eine Filiale im Saarland:

• GLS Bank (Berlin, Bochum, Frankfurt am Main, Freiburg, Hamburg, München, Stuttgart),
• EthikBank (07607 Eisenberg),
• Triodos Bank (60326 Frankfurt am Main),
• Umweltbank (90489 Nürnberg).

Eine "Bank vor Ort" muss weiter, aber ohne aktuellen Zeitdruck, evaluiert werden.

Sonstiges Sonstiges

Jasmin Maurer weist auf die auf den Zeitraum von 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr verkürzten Öffnungszeiten fürs Postfach hin.

TOP 10: Nichtöffentlicher Teil

Datenschutzrelevante Inhalte.

Mangels Inhalten entfallen.

Nächste Sitzung

Montag, der 15.06.2015, 19:30 Uhr im Saarland-Mumble.

Abstimmung aktuelles Protokoll

• Ergebnis:
  • Gerd: ok
  • Jasmin: ok
  • Steven: ok
  • Thorsten: ok
  • Erich: ok
  • Wolfgang: ok
  • Omoniyi:
• Verantwortlicher: Thorsten A. Rieger