SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2014-07-29

Dies ist ein vorläufiges Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Protokoll der Sitzung des LVor am 29.07.2014

TOP 1 Begrüßung

• Beginn: 19:15 Uhr Uhr
• Ende: Ende Uhr
• Anwesend: MHil,JArw,SSch,HGie,JRod,FGlo
• Fehlend: ABet
• Sitzungsleitung: MHil
• Protokoll: HGie
• Gäste: Klaus,Manuela Llarian, Gerd, Rosanna

• Beschlussfähigkeit des Vorstandes: ja

TOP 1 Kennzahlen

Mitglieder: 432 davon stimmberechtigt: 100 Kontostand: Sonstiges:

TOP 2 Umlaufbeschlüsse

Umlaufbeschluss, einen Benutzer von der Vernetzungsliste zu entfernen, über den positiv im Ergebnis abgestimmt wurde.

TOP 3: Schließung der Mailingliste

Von: MHil Anlass: Die Mailingliste erfüllt ihren Zweck nicht. An ihre Stelle soll eine reine Informationsliste treten.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2014-07-29.1:

Schließung der Saarland Mailingliste

Datum: 29.07.2014

Antragsteller: MHil

Text:

Wir beauftragen die BundesIT bzw. die SG Technik die sog. Saarlandliste frühestens zum 01.09.2014 vom Forum zu entkoppeln. Die Saarlandliste (ML) bleibt als reine Informationsliste auf der nur die Vorstandsmitglieder und Beauftragte Schreibrecht erhalten. Das Forum bleibt als inoffizielles Kommunikationsmedium unmoderiert erhalten. Auf der Webseite wird der Link zum Forum entfernt. Die KV- und AG-Foren bleiben von dieser Entscheidung unberührt. Der LVor wird sich um eine neue Arbeitsplattform (neben LQFB) kümmern.

Begründung

Die Annahme, das saarländische Syncforum (aka Mailingliste) könnte ein Medium der innerparteilichen Austauschs, der Willensbildung und respektvoller Kommunikation sein, hat sich als falsch herausgestellt. Das Experiment ist gescheitert. Um nicht weitere Resourcen in sinnlose Pseudokommunikation zu stecken, muss sie durch einen funktionierenden Kommunikationsweg abgelöst werden. So lange kein entsprechender Kommunikationskanal gefunden wurde ist kein Kanal immer noch besser, als dieser Zeit- und Motivationsfresser. Gerade gegenüber unseren Aktiven, die aktuell in den Projektgruppen hart an der Zukunft dieser Partei arbeiten, haben wir als Landesvorstand eine Fürsorgepflicht und müssen sie vor zermürbenden Diskussionen auf dieser verkommenen Plattform schützen.

Stimmen:

Michael Hilberer	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Stefan Schuh	Dafür
Andrea Bettinger	nicht mit abgestimmt
Franz Glock	Dafür
Holger Gier	Dafür
Jose Ignacio Rodriguez Maicas	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zusatzinfo

(optional: Zusatzinfo)

Zuständig: JRod

JRod: Ankündigungen laufen nur noch über ein Announce-Forum, das synchronisiert wird. Gleichzeitig wird die Synchronisierungfunktion des bisherigen Forums abgeschaltet. Das Forum kann generell weiter betrieben werden, allerdings nicht mehr als offizieller Kanal. Weiterhin soll es ein neues, im Saarland betriebenes, moderiertes Forum als Arbeitsforum geben.

Anschließend wird ein Meinungsbild der im Channel anwesenden Gäste eingeholt.

TOP4 : Zahlungen für Buchhaltung

Von: JRod Anlass: Deutliche Überschreitung der Zahlungen für Buchhaltung an den Bund Das Budget für 2014 ist jetzt schon deutlich überschritten (geplant 2014: 1200 EUR. Rechnungen Q1 und Q2 3000 EUR) Die Landesschatzmeisterin verweigert weiterhin die Arbeit. Für dieses Budget ist sie aber verantwortlich. Alle Mitglieder des LVors arbeiten ehrenamtlich und haben keine bezahlte Helfer. Die Landesschatzmeisterin läßt sich aber ihre Arbeit von Externe machen. Das ist für meine Begriffe eine grobe Verschwendung von Parteimitteln. Wir sollten über Maßnahmen nachdenken.

JRod: Bereits für 2013 war ein Budget von 1200 EUR geplant.

Llarian: Rechnung sind die Arbeiten, die im Q1 und Q2 2013 angefallen sind. Die Rechnung ist so hoch ausgefallen, weil die Arbeiten der vorherigen Schatzmeisterin korrigiert werden mussten. 60 % der Arbeitszeit sind darauf verwendet worden, die Fehler der Vorgängerin zu korrigieren.

MHil: Welche Vereinbarung wurde mit der Bundesbuchhaltung geschlossen?

Llarian: Es gab keine konkrete Begrenzung der Ausgaben auf 1200 EUR für die Buchungsarbeiten.

MHil: Wer hat die Buchungen in Auftrag gegeben?

Llarian: Auftrag ist von ABet. Auf diesem Auftrag stand eine Budgetbegrenzung.

JRod: Wie soll jetzt weiter bzgl. der Buchungen verfahren werden?

Llarian: Buchungen wurden von ABet sehr gut vorbereitet, sodass nur ca. 4 Stunden Buchungsarbeiten pro Monat anfielen.

Llarian: Kontoauszüge, Rechnungen, Kassenabrechnungen, Aufwandsbescheinigungen zusammenstellen und an mich schicken. (nach Monat sortiert in Kopie per Post) Bei Rechnungen Verwendungszweck auf der Rechnung vermerken. Es fehlt noch eine Rechnung mit der Rechnungsnummer 1360.

JArw: Wer soll die Aufwandsbescheinigungen zukünftig erhalten?

JRod: Beisitzer klären das untereinander in Kooperation mit SSch.

TOP 5 : Datenschutzbelehrungen

Von: Stefan (bzw. Jürgen)

Unser Datenschutzbeauftragter hat mich gebeten folgendes in der heutigen Sitzung zu besprechen:

Die mir vorliegende Verpflichtungsschulung der Bundespartei ist nicht mehr zeitgemäß. Werde diese überarbeiten und biete danach folgendes an: Schulung mit Verpflichtung auf das BDSG Zeit : 3,5 Stunden Datum : Samstag, den 23.08.14; 13.00 – 16.30 Uhr Samstag, den 30.08.14; 08.30 – 12.00 Uhr Samstag, den 13.09.14; 13.00 – 16.30 Uhr Samstag, den 27.09.14; 08.30 – 12.00 Uhr Ort: wenn möglich zentriert ( z.B. Lebach ) Mindestteilnahme : 10 Personen Meldungen müssen vorab vorliegen.

Ich möchte dich bitten, dies mit dem LV zu besprechen, den Veranstaltungsraum ( kann ich auch „kostenlos“ organisieren ) zu belegen und die Einladungen zu versenden.

Stefan klärt mit Jürgen ob tatsächlich die Belehrung erneuert werden muss. Außerdem setzt er eine Doodle Umfrage auf und verschickt es an alle Amts- und Mandatsträger.

TOP 6 : Update Liquid Feedback

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2014-07-29.2:

Update Liquid Feedback

Datum: 29.07.2014

Antragsteller: JRod

Text:

Wir beauftragen die SG Technik die LQFB-Instanz auf die Version 3.0 zu aktualisieren.

Begründung

(optional: Begründung)

Stimmen:

Michael Hilberer	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Stefan Schuh	Dafür
Andrea Bettinger	nicht mit abgestimmt
Franz Glock	Dafür
Holger Gier	Dafür
Jose Ignacio Rodriguez Maicas	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zusatzinfo

(optional: Zusatzinfo)

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

TOP 7 : Liquid Feedback aus dem Probebetrieb in Regelbetrieb übernehmen

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2014-07-29.3:

Liquid Feedback aus dem Probebetrieb in Regelbetrieb übernehmen

Datum: 29.07.2014

Antragsteller: MHil

Text:

Es wurde nun genug getestet. Mit dem Ende der ML brauchen wir ein Werkzeug für Meinungsbildung. LQFB ist dafür vorerst die leichtest zu erreichende Lösung.

Begründung

(optional: Begründung)

Stimmen:

Michael Hilberer	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Stefan Schuh	Dafür
Andrea Bettinger	nicht mit abgestimmt
Franz Glock	Dafür
Holger Gier	Dafür
Jose Ignacio Rodriguez Maicas	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zusatzinfo

(optional: Zusatzinfo)

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

JRod: Es müssten neue Regelwerke geschaffen werden, weil die bestehenden für die Nutzerzahl im Saarland nicht sinnvoll nutzbar sind. Quoren müssten angepasst werden.

SSch: Was darf im Regelbetrieb über Liquid Feedback beschlossen werden?

MHil: Momentan nach Satzung nur Meinungsbilder, die der Vorstand aber als für sich verbindlich deklarieren darf. Für eine erweiterte Verbindlichkeit wäre eine Satzungsänderung nötig.

TOP 8 : Neues Forum

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2014-07-29.4:

Neues Forum

Datum: 29.07.2014

Antragsteller: JRod

Text:

Die AG Technik installiert eine Version der Forum-Software "Discourse" auf unseren Server (samt Subdomain,usw.) Ich würde gerne mich darum kümmern die Software zu testen und sie ggf. als Ersatz für Forum/ML einzusetzen.

Begründung

(optional: Begründung)

Stimmen:

Michael Hilberer	Dafür
Jörg Arweiler	Enthaltung
Stefan Schuh	Dafür
Andrea Bettinger	nicht mit abgestimmt
Franz Glock	Dafür
Holger Gier	Dafür
Jose Ignacio Rodriguez Maicas	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zusatzinfo

http://www.discourse.org/

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

JRod: Soll als Ersatz für die Forum-Mailingliste dienen. Discourse hat den Vorteil, dass man sich einen "Ruf" erarbeiten kann, mit dem man bestimmte Rechte oder Funktionen freigeschaltet bekommt.

TOP 9: Saarland-Domain

Von: Thomas Br.

Es geht um eine Sicherung einer Domain in der Form .saarland, also bspw. www.piraten.saarland. Momentan läuft eine Sunrise-Phase, also eine kostenpflichtige Vorregistrierung.

MHil: Vorschlag: Saarland-Domain zu üblichen Gebühren erwerben zum offiziellen Ausgabedatum. Wenn die Domain bereits zu diesem Zeitpunkt vergeben wäre, wäre das schade.

TOP 10: Sonstiges

JArw: Frage nach den Grußkarten

JRod: Karten sind in Bearbeitung. Vermutlich Ende August mit einer Fertigstellung zu rechnen.

TOP 11: Berichte aus den anderen Gliederungen

BuVo: Fraktion Landtag: Nix Neues --> Sommerpause Fraktion Stadtrat SB: Sondersitzung zum Thema Stadtmitte am Fluss angesetzt Fraktion Stadtrat NK: Sommerpause andere KVs:

• NK: Nix Neues --> Sommerpause
• SLS Nix Neues
• SP Letzte Vorstandssitzung: Montag, 21.07., Protokoll: http://wiki.piratenpartei.de/SL:Kreisverb%C3%A4nde/Saarpfalz/Vorstand/21.07.14

25.7. Stammtisch Blieskastel mit dem Hauptthema "Flügelbildung in der Partei"

• MW

Abstimmung über das Protokoll

Michael Hilberer	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Stefan Schuh	Dafür
Andrea Bettinger	nicht mit abgestimmt
Holger Gier	Dafür
Franz Glock	Dafür
Jose Ignacio Rodriguez Maicas	Dafür

Nächste Sitzung: 08.09.14, 19.00 Uhr Mumble

JRod stellt das Protokoll ins Wiki