SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2013-12-02

Dieses Protokoll ist das Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland. Willst Du etwas ändern (z.B. typo, Ergänzung oder link), so äußere dich auf der Diskussionsseite

Protokoll der Sitzung des LVor am 02.12.2013

TOP 1 Begrüßung

• Beginn: 19:13 Uhr
• Ende: 00:09 Uhr
• Anwesend: JRod, Stefan Schuh, Michael Hilberer, Jörg Arweiler, Andrea Bettinger (bis 22:30), Holger Gier, Franz Glock
• Fehlend:
• Sitzungsleitung: Michael
• Protokoll: Franz
• Gäste: Yvonne, Gerd, Markus, Saarklaus, Rosanna (ab 20 Uhr Mumble),(t.brill 19,30bis 21,52 ,,22,38 wieder da Mumble), Erich 19:50 Mumble, Thomas Brass

• Beschlussfähigkeit des Vorstandes: ja

TOP: Kennzahlen

• Mitglieder: 498 (zum 31.12.2012)
• davon stimmberechtigt: 222
• Kontostand: 16.930,09 € (Geld LV + KVs + Bund)
• Barkasse: 200,60 €
• Sonstiges:

TOP: Geschäftsordnung

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-12-02.1:

Geschäftsordnung

Datum: 02.12.2013

Antragsteller: MHil

Text:

Antrag, die GO in Revision 1 des https://lvor-saarland.piratenpad.de/3 anzunehmen

Stimmen:

Michael Hilberer	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Stefan Schuh	Dafür
Andrea Bettinger	Dafür
Franz Glock	Dafür
Holger Gier	Dafür
Jose Ignacio Rodriguez Maicas	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-12-02.2:

Bankkonto

Datum: 02.12.2013

Antragsteller: MHil

Text:

Antrag unser Konto zu einer Bank umzuziehen, die unseren Ansprüchen genügt und im Wahlkampf nicht das Konto für 2 Wochen sperrt. Wir sehen die Skat-Bank als geeignet an.Wir beauftragen Andrea damit zu prüfen, ob das für uns passt. https://ssl.skatbank.de/content/skatbank-trumpfkonto-vereine Bis zur Neueinrichtung eines Kontos beauftragen wir Birgit Klingenberg, zusammen mit Andrea weiterhin die Kontoführung zu erledigen.

Stimmen:

Michael Hilberer	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Stefan Schuh	Dafür
Andrea Bettinger	Dafür
Franz Glock	Dafür
Holger Gier	Dafür
Jose Ignacio Rodriguez Maicas	Dafür

Ergebnis: Angenommen

TOP: Aufgabenverteilung im neuen Vorstand

Themengebiete:

• Postfach: Andrea, Stefan, José, Michael haben Schlüssel.
• Homepage und Wiki: Holger, Franz, José
• Soziale Netzwerke: Jörg, Michael, Pressesprecher, Beauftragte
• Technik Kontakt, José und Stefan
• Kontakt zu AGs: José, Franz
• Umlaufbeschlusssammler: Franz
• Sage Kontaktperson: Stefan
• Videowallkontakt: Jörg, Holger
• Kontakt Administration Mailinglisten: José
• Liquid: Stefan

TOP: (Bestehende) Beauftragungen

• Presse: Gerd - wir brauchen aber eine neue Person. Wir beauftragen Gerd einen zweiten Beauftragten zu suchen.

Bisherige Beauftragungen (noch nicht bestätigt):

• Datenschutzbeauftragter: Ralph Hecksteden -> Stefan nimmt Kontakt auf
• Facebookseite: Jasmin, Carsten, Jörg -> Jörg nimmt Kontakt auf
• Wahlkampfkoordination: Thomas Brass -> Michael/José nimmt Kontakt auf
• Barrierefreiheitsbeauftragter: Thomas Brass ->Michael/José nimmt Kontakt auf
• SG Web: Stefan Böttcher -> Holger nimmt Kontakt auf
• SG Technik: Oliver Schwinn -> Stefan nimmt Kontakt auf
• Kontakt SG Gestaltung: Martin Gisch -> Franz nimmt Kontakt auf
• Nettiquette Team: José, Ralph H. (José sollte diese Beauftragung abgeben) -> Stefan nimmt Kontakt auf

TOP: Offene Themen des letzten Vorstandes

Rechenschaftsbericht 2012

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-12-02.3:

Zahlung an den Bundesverband

Datum: 02.12.2013

Antragsteller: ABet

Text:

ABet überweist 1125 EUR an den Bundesverband

Begründung

wir müssen an den Bundesverband Geld für die Einstellung eines Buchhalters überweisen, basierend auf den geschätzten Stunden (75) wären das 1125,- Euro die Kosten müssen entsprechend des vereinbarten Schlüssels von den KVs und dem LV getragen werden.

Stimmen:

Michael Hilberer	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Stefan Schuh	Dafür
Andrea Bettinger	Dafür
Franz Glock	Dafür
Holger Gier	Dafür
Jose Ignacio Rodriguez Maicas	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Einpflegen der APs vergangener Parteitage. Übergibt José an AG Programm Inventarliste kriegt Michael noch von Jan Niklas

TOP: Telefonische / Fax / Postalische Erreichbarkeit

• Telefonische Erreichbarkeit (v.a. für Presse im Moment sehr problematisch)
• Placetel ist momentan im Test bei KV SB und KV SLS. José und Holger erarbeiten zur nächsten Vorstandssitzung ein für uns passendes Paket.
• Ladungsfähige Adresse (quasi die Adresse der Landesgeschäftsstelle)

Wir nehmen in Zukunft Andreas Adresse.

TOP Antrag KV Saarbrücken Cryptoparty

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-12-02.4:

Beteiligung des LVs an Fahrtkosten

Datum: 02.12.2013

Antragsteller: Thomas Brass

Text:

Kostenzuschuss 120 Euro für die Anreise von Katharina Nocun zur Cryptoparty

Ergebnis: Vertagt

TOP: Finanzielle Situation und Budgetplanung

Andrea versucht bis zur nächsten Sitzung eine belastbare Schätzung unseres finanziellen Rahmens abzustecken.
Wir müssen die Einnahmesituation verbessern
Spendenplattform? Wie können wir das machen?
Holger und Stefan
Fundraising für ein festes Ziel
Niederschwellig Informieren über Steuerliche Möglichkeiten bei Parteispenden

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-12-02.5:

Kostenabrechnungen für LVor-Mitglieder und Beauftragte

Datum: 02.12.2013

Antragsteller: MHil

Text:

Mitglieder des Landesvorstandes und Beauftragte des LVs dürfen ab sofort für Aufgaben im Rahmen ihrer Tätigkeit für die Partei, Fahrt- und Reise- und Telefonkosten geltend machen. Wir bereiten dafür ein standardisiertes Formular vor, dass bei der Landesschatzmeisterin eingereicht werden muss. Die Schatzmeisterin überprüft Plausibilität und Richtigkeit der Abrechnung. Die Kostenerstattung muss spätestens bis zum Ende des Folgemonats des Anfallens der Kosten bei der Schatzmeisterin eingereicht werden.

Stimmen:

Michael Hilberer	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Stefan Schuh	Dafür
Andrea Bettinger	nicht mit abgestimmt
Franz Glock	Dafür
Holger Gier	Dafür
Jose Ignacio Rodriguez Maicas	Dafür

Ergebnis: Angenommen

TOP: Berichte aus den anderen Gliederungen

• Bund: Es gibt einen neuen Bundesvorstand.
• Fraktion: Haushaltsberatungen
• KVs:
  • NK

hat Aufstellungsversammlung auf 16.Februar terminiert.
Arbeiten für Satzung eines FusionKVs werden vorbereitet.
Möglicher Termin für KV Fusion Ende Januar/Anfang Februar

• • SB

kommt bei SMV voran
technische Details werden noch geklärt
eigene Finanzordnung wurde beschlossen
AV hat Kandidaten benannt

• • WND

nicht neues

• • SLS

Sonntag, Stand auf Weihnachtsmarkt
Stand am Heilig Morgen
es wird zwei weitere AVs geben für weitere Orte an einem Termin im Februar

• • MZG

Aufstellungsversammlung am 14. Dezember

• • HOM

neuer Vorstand wurde gewählt

TOP: Verschiedenes

• Sitzungsturnus - wir streben mittelfristig einen 3-Wochenturnus an.
• die nächste Sitzung ist am 17.12. 18:30 Uhr im Mumble
• Webseite: Holger und Franz brauchen noch Zugang
• Wir möchten gerne Share-Buttons in der Zweiklick (Heise) Lösung
• Ziel ist die Klickstrecke zu verringern und auch Liquid prominenter einbinden

Grußkarten

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-12-02.6:

Bestellung von Grußkarten

Datum: 02.12.2013

Antragsteller: MHil

Text:

Wir bestellen 500 Grußkarten (Weihnachtsmotiv) für max. 200 EUR

Stimmen:

Michael Hilberer	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Stefan Schuh	Dafür
Andrea Bettinger	nicht mit abgestimmt
Franz Glock	Dafür
Holger Gier	Dafür
Jose Ignacio Rodriguez Maicas	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

Anfrage Hartz4 uns hat eine Anfrage erreicht, folgende Petition http://www.freitag.de/autoren/gebe/petition-abschaffung-aller-sanktionen prominent auf unserer Homepage zu verlinken.

Abstimmung über das Protokoll

Michael Hilberer	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Stefan Schuh	Dafür
Andrea Bettinger	nicht mit abgestimmt
Holger Gier	Dafür
Franz Glock	Dafür
Jose Ignacio Rodriguez Maicas	Dafür

Nächste Sitzung: 17.12.2013 18:30 Uhr Saarland Mumble

JRod stellt das Protokoll ins Wiki