SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2013-03-01

Dieses Protokoll ist das Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland. Willst Du etwas ändern (z.B. typo, Ergänzung oder link), so äußere dich auf der Diskussionsseite

• Dauer 39 Minuten
  • Beginn: 19:03 Uhr
  • Ende: 19:42 Uhr
• Anwesend
  • Vorstand: Barbara, Dominik, Marc, Ulrike, Ralf, Wanderpirat (ab 19:09), Martin
  • Gäste: Gerd, Duesenberg,rockmichi (ab 19:19), snot_rod (ab 19:29)
• Jobs
  • Sitzungsleitung: Marc
  • Protokoll: Martin
  • Erstellung von Tickets im Redmine: Dominik

TOP 1: Begrüßung

Marc begrüsst uns.

TOP 2: Status

Blick auf https://redmine.piratenpartei-saarland.de/projects/lvor/issues?per_page=102 - wenn hier etwas wichtig ist als TOP (weiter unten) übernehmen.

TOP 3: Kennzahlen

• Mitglieder: 480
  • davon stimmberechtigt
• Kontostand: 37.209,78 EUR
  • davon Budget der KVs:
    • SB 1867,14 €
    • SLS 1296,64 €
    • NK 900,40 €
    • Saarpfalz 1017,85 €
    • Merzig-Wadern 861,20 €
    • St. Wendel 375,90 €
  • Die KV's SB, SLS, Saarpfalz und Merzig-Wadern haben ihre aktuellen Kontoauszüge am Dienstag übergeben bekommen
  • davon noch an den BV abzuführen: ca. 2532,80€
  • davon noch an Sachsen: 5000€
  • Davon noch nicht intern gebucht und daher Abführung in andere Budgets unklar:
• Barkasse: 303,50 €

TOP 4: Stimmberechtigte Mitglieder

Bei dem Eintragen der Kennzahlen fällt auf, dass das CRM keine einfache Möglichkeit bietet, eine Liste, der stimmberechtigten Mitglieder zu erstellen und alle bisherigen Listen Handarbeit und Vergleich mit den Kontodaten waren. Dominik fragt nach, ob die Funktion nachrüstbar ist, bis dahin haben wir keine ausgewiesene Anzahl stimmberechtigter Mitglieder.

TOP 5: Lagebericht BTW / PG DE-BTW

Seit der letzten Sitzung hat sich nichts berichtenswertes getan, was Wanderpirat auch nicht gut findet.

TOP 6: Antragsportal / -fabrik LPT 2013.1

Ein Antrag wurde falsch eingetragen, berichtet Uli und ist dadurch zwar im Portal erschienen, aber nie offiziell eingereicht worden. Da der Antragsteller das auch bewusst getan hatte und nur in der Antragsfabrik diskutieren wollte, der Antrag aber im Portal auf "offiziell" steht, wird sich Barbara das noch mal in Ruhe in den Mails anschauen und im Zweifel den Antrag wieder entfernen.

Ein anderer Punkt ist, dass es von aussen so wirkte, dass die Prüfung erst sehr kurzfristig erfolgte; das ist aber ein Trugschluss, da die Anträge früher geprüft und auch mit den Antragstellern in Mailkontakt getreten wurde und lediglich die Status erst kurzfristig umgestellt wurden.

TOP 7: Infos aus anderen Verbänden

Die Umfrage zur Zielsetzung des BPT und der Bewertung der Vorstände ist beendet. Die Bewertung der Vorstandsmitglieder wird nicht offen gemacht, es sei denn die Einzelnen Bewerteten veröffentlichen dies freiwillig. Die Ergebnisse bzgl. des BPT und der Themenschwerpunktsetzung zur BTW werden am Wochenende auf der Marina besprochen (vor allem die thematische Zielsetzung) und zusammen mit der Planung, was am BPT genau besprochen wird am Montag veröffentlicht.

TOP 8: Anträge

Keine.

TOP 9: Umlaufentscheide

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-02-13.001:

Budget Saarina

Datum: 13.02.2013

Antragsteller: Jan Niklas Fingerle

Text:

ich beantrage zur Durchführung der Saarina am 20.4. in Weiskirchen ein Budget von 100€.

Begründung

An Kosten entstehen uns 7€ pro Mittagessen, das von den jeweiligen Essern bezahlt wird. Sollten wir damit die 100€ nicht erreichen, so müssen wir die Differenz zu einem Sockelbetrag von 100€ decken. Im Besten Fall entstehen und keine Kosten, im schlimmsten Fall 100€.

Stimmen:

Barbara Mathis	nicht mit abgestimmt
Christian Gros	Dafür
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	nicht mit abgestimmt
Ulrike Mayer	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Angenommen

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-02-13.002:

Erweiterung des Protololls bzgl MInderheitsvotum

Datum: 13.02.2013

Antragsteller: Marc Großjean

Text:

Dann beantrage ich hiermit folgenden Text als Minderheitenvotum ins Protokoll aufzunehmen:

Minderheitenvotum Jan Niklas Finglere & Marc Großjean:

Auch wenn wir grundsätzlich die inhaltliche Forderung des Antrages teilen, halten wir einen entsprechenden Vorstandsbeschluss jedoch aus mehreren Gründen für verfehlt.

1. Wir möchten die bereits seit Monaten geführte Personaldebatte um den Bundesvorstand, insbesondere über Johannes Ponader, nicht noch weiter befeuern. Wir müssen endlich wieder unsere Themen in die Öffentlichkeit transportieren anstatt unsere öffentliche Selbstverfleischung weiter zu zelebrieren. Immer neue Beschlüsse oder Aktionen, die Johannes entweder das Vertrauen aus- oder absprechen sind hierfür absolut kontraproduktiv und festigen lediglich dieses negative Bild.

2. Wir möchten durch diesen Beschluss nicht 15 anderen Landesverbänden sowie deren Vorständen möglicherweise eine langwierige Diskussion aufzwingen, ob sie jetzt unserem Antrag folgen oder nicht. Die Zeit und Energie, die in diesen Diskussionen sowie den daraus folgenden Shitstorms verloren geht, ist 7 Monate vor einer Bundestagswahl sinnvoller in diese investiert, gerade in Anbetracht unserer derzeitigen Werte.

3. Wir sehen es als Landesvorstände nicht als unsere Aufgabe an, Funktionsträgern einer anderen Gliederung unser Ver- oder Misstrauen auszusprechen.

Unter Abwägung des Für und Wider dieses Antrages sind wir zu dem Schluss gekommen, dass die Nachteile und negativen Wirkungen deutlich überwiegen und uns deshalb dagegen ausgesprochen.

Stimmen:

Barbara Mathis	nicht mit abgestimmt
Christian Gros	Dafür
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	nicht mit abgestimmt
Ralf Petermann	nicht mit abgestimmt
Ulrike Mayer	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Angenommen

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-02-13.003:

Erweiterung des Protokolls II

Datum: 13.02.2013

Antragsteller: Jasmi Maurer

Text:

Und gleichzeitig beantrage ich folgende Antragsbegründung zum Antrag hinzuzufügen:

Antragsbegründung: Durch die verschiedenen Quereleien von Johannes Ponader gerät auch die Piratenpartei im Saarland stark in Verruf. Die letzte Aktion, die Veröffentlichung einer SMS, hat sogar eines der Kernthemen, nämlich ein Recht auf Datenschutz und Privatsphäre, verletzt. Dadurch, dass es keine entgegenstehende Ansicht des Landesvorstandes existiert, wird im Saarland den Anschein erweckt, wir würden soetwas gut heißen. Es häufen sich in letzter Zeit Austritte, in denen Ponader als Austrittsgrund genannt wird, Stichwort "fremdschämen müssen". Um weiteren Schaden vom Landesverband abzuwenden beantrage ich daher eine Distanzierung des Landesvorstandes gegenüber Bundesvorstandsmitglied Johannes Ponader.

Stimmen:

Barbara Mathis	nicht mit abgestimmt
Christian Gros	Dafür
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	nicht mit abgestimmt
Ralf Petermann	nicht mit abgestimmt
Ulrike Mayer	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Angenommen

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-02-27.001:

Budget SMVCon

Datum: 27.02.2013

Antragsteller: Andreas Augustin

Text:

Andreas beantragt ein Budget von 500 Euro zur Deckung der Reisekosten zur SMVCon

Ergebnis: Zurückgezogen

TOP 10: Sonstiges

Ralf berichtet, dass sich 2 Leute gemeldet haben (Wolfgang Barth und Thomas Weber), die in Zukunft auch an Pressemitteilungen mitarbeiten wollen. Es gibt eine kurze Diskussion über Persönliche Stellungnahmen vs. Pressemitteilungen, die wir aber lieber etwas ausführlicher als eigenen TOP auf die nächste Sitzung bringen wollen.

Marc schliesst die Sitzung um 19:42

Abstimmung aktuelles Protokoll

• Ergebnis:
  • Barbara: dafür
  • Christian: dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas:
  • Jasmin:
  • Marc: dafür
  • Martin:dafür
  • Ralf:dafür
  • Ulli: dafür
• Verantwortlicher: Martin