SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2013-01-25

Dieses Protokoll ist das Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland. Willst Du etwas ändern (z.B. typo, Ergänzung oder link), so äußere dich auf der Diskussionsseite

• Beginn: 19:03
• Ende: 20:19
• Anwesend: Ralf, Jasmin, Christian (Wanderpirat), Marc, Martin, Jan Niklas, Barbara, Uli (ab 19:44)
• Sitzungsleitung: Jasmin
• Protokoll: Martin und Jan Niklas
• Gäste: Gerd, Thomas

TOP 1: Begrüßung

Jasmin eröffnet die Sitzung und begrüßt alle.

TOP 2: Status

Blick auf https://redmine.piratenpartei-saarland.de/projects/lvor/issues?per_page=102 - aktuelle Punkte in TO übernehmen.

- Postfachschlüssel, 5 Stück: Stand derzeit unklar - Procedere mit Neubeantragung Beitragsmindung (auch Datenhaltung): Stand derzeit unklar - Orga Teilnahme Marina: warten auf Anmeldemöglichkeit - Cron-Job, der an vSaarina per Mail erinnert: in Arbeit, aber nicht Prio A - OTRS: Vertrag liegt vor, bald erledigt - Angebote Dienstleister Briefe: Stand derzeit unklar - Programmüberarbeitung - Veröffentlichung: kommt demnächst

TOP 3: Lagebericht BTW / PG DE-BTW

Es hat sich seit dem letzten Mal nichts getan. Im Wiki werden die Kandidaten gesammelt.

TOP 4: Antrag Aufwandsentschädigungsbudget

Wir diskutieren über den Antrag von Jörg Arweiler, hauptsächlich über die Zuständigkeit und Kompetenzabgrenzung Kreis/Land.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-01-25.001:

Aufwandsentschädigungsbudget für 2013

Datum: 25.01.2013

Antragsteller: Jörg Arweiler

Text:

für das Jahr 2013 möchte gern ein Aufwandsentschädigungsbudget in Höhe von 100 Euro beantragen.

Begründung

Fahrtkosten, geschätzt

Stimmen:

Barbara Mathis	Dagegen
Christian Gros	Dagegen
Dominik Vogelgesang	nicht mit abgestimmt
Jan Niklas Fingerle	Dagegen
Jasmin Maurer	Dagegen
Marc Großjean	Dagegen
Martin Gisch	Dagegen
Ralf Petermann	Dagegen
Ulrike Mayer	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Abgelehnt

Zusatzinfo

Wir bitten Jörg (so wie es als Grundregel gelten sollte), sich zunächst an die zuständige niedrigste Gliederung (hier: KV Saarlouis) zu wenden. Wenn das Budget dort nicht genehmigt wird und es einen Grund gibt, das als Landessache zu machen, darf er gerne nochmal vorbeikommen. :-)

Zuständig: Jasmin

TOP 5: Sozialtag 2013

Lieber Herr Petermann!

Darf ich mich kurz vorstellen: Ich bin ein PR-Kollege aus Hamburg und
Mitglied im Piraten-LV Hamburg.

Eine kleine Gruppe Hamburger Piraten, mich eingeschlossen, plant am
13.April 2013 (angedachtes Datum) einen bundesweiten "Sozialtag 2013":

"Unser Sozialstaat vernachlässigt seine Aufgaben, die Schere zwischen
arm und reich geht weiter auseinander, der Armutsbericht wird geschönt
und unsere Kanzlerin sagt auf dem CDU Parteitag in Hannover, dass es den
Menschen heute besser geht als unter rot-grün. Wir finden das nicht. Wir
wollen der amtierenden Regierung und der folgenden zeigen, wie wichtig
uns ein funktionierender Sozialstaat ist: Von Studiengebühren, über
KiTa-Plätze, Gesundheits- & Pflegesystemen, Asylrecht bis hin zu Rente
erwarten wir mehr Menschlichkeit. Mehr Solidarität. Mehr Verantwortung
seitens der Politik. Es wird Zeit, dass wir uns wehren..."

Dafür suchen wir noch _potenzielle Unterstützer_. Hätte Euer LV
grundsätzlich Interesse unsere Initiative zu unterstützen? Es geht hier
nicht um eine feste Zusage, sondern um ein erstes ausloten.

Hinweis: Die Initiative ist nicht unter der Leitung des Hamburger LVs.
Der Planungsstab besteht aber aus Hamburger Piraten unter der Leitung
von Nina Galla.

Bei Rückfragen einfach kurz mailen!

Vielen Dank im Voraus für die Antwort,
mit freundlichen Grüßen aus Hamburg,

Es gibt allgemeinen Konsens, dass wir daran Interesse haben, Ralf meldet sich und setzt die Kommunikation fort.

TOP 6: Positionspapiere

Ich (Wanderpirat) wurde am 23.01.2013 von Emanuel Kotzian angefragt, ob unser LV nicht auch "Positionspapiere" (http://bit.ly/PHzLa5) bestellen möchte.

1 Box mit 40 Stück kostet 24,99 EUR

Wir bestellen das nicht als LV, Wanderpirat informiert aber die KVors über die Möglichkeit.

TOP 6: Ostermarsch

Jasmin wurde angefragt, ob wir als LV am Ostermarsch dieses Jahr teilnehmen wollen. Insgesamt eher ja, Jasmin erfragt weitere Informationen, alles weitere im Umlaufentscheid.

TOP 7: Faasenacht

Wir laufen in Ensheim und Blieskastel mit. Wurfmaterial wurde als Sachspende angekündigt.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-01-25.02:

Budget für Schankware

Datum: 25.01.2013

Antragsteller: Jörg Wachall

Text:

Hiermit beantrage ich ein Budget von 130€ für alkoholhaltige Schankware für die Faschingsumzüge in Blieskastel und Ensheim.

Stimmen:

Barbara Mathis	Dafür
Christian Gros	Dagegen
Dominik Vogelgesang	nicht mit abgestimmt
Jan Niklas Fingerle	Enthaltung
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Angenommen

TOP 8: Gestaltung

Am 27.12.2012 18:00, schrieb Christophe Chan Hin:
Geschätzte Landesvorstände,
Geschätzter Bundesvorstand,

die Ausschreibung für die Gestaltung der Bundestagswahlkampagne 2013 ist
gestern raus gegangen [1]. Sie endet am 31. Januar. Auch Ihr seid
gefordert: Jeder Landesvorstand soll eine Person beauftragen, um in der
Jury teilzunehmen. Der Bundesvorstand kann, muss aber nicht, bis zu
sieben Personen beauftragen.  Ob ihr einen Designprofi™, eine Person aus
dem Landesvorstand oder jemand, der eine Umfrage in eurem Landesverband
macht beauftragt, ist euch überlassen. Beachtet, dass die beauftragte
Person selbst nicht an der Ausschreibung teilnehmen darf. Solltet Ihr
euch für eine Liquid- oder LimeSurvey gestützte Stimmabgabe entscheiden,
gilt es einige Dinge zu beachten:

- Zwischen Ausschreibungsende und Entscheidung sollte möglichst wenig
Zeit liegen. Geplant sind zwei Wochen. Das bedeutet im LQFB
Schnellverfahren und im LimeSurvey genügend Zeit, die bürokratischen
Hürden miteinzuplanen.
- Einer Umfrage ohne begleitende Diskussion ist abzuraten. Es ist an
euch, dafür Angebote und Aufmerksamkeit auf Landesebene zu schaffen.
- Die Servicegruppe Gestaltung [2] wird selbst versuchen, ein solches
Angebot auf Bundesebene zu machen.

Bitte teilt mir Eure Vertretung per Email an
christophe.chanhin@gmail.com möglichst bis zum 16. Januar 2013 mit.

[1] https://gestaltung.piratenpartei.de/index.php/2012/12/26/ausschreibung/
[2] http://wiki.piratenpartei.de/Servicegruppen/Gestaltung

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-01-25.03:

Beauftragung Plakatjury

Datum: 25.01.2013

Antragsteller: Jan Niklas

Text:

Da sich Martin Gisch als einziger dafür gemeldet hat, beantrage ich, ihn als unseren Landesvertreter in der Jury zur Bundestagswahlkampagnengestaltung zu bestimmen.

Stimmen:

Barbara Mathis	Dafür
Christian Gros	Dafür
Dominik Vogelgesang	nicht mit abgestimmt
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Martin

TOP 9: BarCamp

Barbara wartet noch auf Rückmeldungen. Alles weitere im Umlaufentscheid.

TOP 10: Saarina

Jan würde sich um eine Saarina kümmern wollen und wir diskutieren, was ein möglicher Zeitraum sein könnte. Wenn man es unbedingt vor dem nächsten LPT will, müsste wohl das BarCamp ausfallen, da beides nicht mehr hinhauen wird, bzw. sich kannibalisiert. Da die Saarina eher organisatorisch denn politisch ist, wäre aber das BarCamp vor dem LPT die wichtigere Veranstaltung.

Ergo: Saarina nach dem LPT, d.h. April. Jan kümmert sich drum, welche Termine gehen würden.

TOP 11: Bundespressetreffen

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-01-25.04:

Bundespressetreffen

Datum: 25.01.2013

Antragsteller: Ralf

Text:

Ich beantrage ein Budget von 300,-€ für das Bundespressetreffen am 20.04/21.04.2013 in Potsdam für mich. Flugkosten 20.04 ab Saarbrücken - 21.04. bis Saarbrücken 156,- € 2x Tageskarte Flughafen Tegel - Potsdam - Flughafen Tegel a 7,- € Kategorie ABC 14,-€ Übernachtung geschätzt 75,- € + Verpflegung 40,- €

Stimmen:

Barbara Mathis	Dagegen
Christian Gros	Dafür
Dominik Vogelgesang	nicht mit abgestimmt
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	Enthaltung
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Ein Pirat hat angefragt, ob sie auch da hinfahren kann. Ob das grundsätzlich geht, ist nicht ganz klar, wir sehen uns aber nicht in der Lage, die Kosten über den Pressesprecher hinaus zu übernehmen.

TOP 12: Kandidatentreffen BTW

Jan Niklas ist zusammen mit Markus Hansen zu Kandidatentreffen in Vorbereitung auf den Bundestagswahlkampf unterwegs und hiermit laut Konsens der Sitzung dafür auch offiziell beauftragt.

TOP 13: OTRS

Der Vertrag mit der BundesIT wurde überarbeitet und jetzt auch unterschrieben, das heisst alles technische und juristische ist bereit, um an dem Gesamt-OTRS teilzunehmen. Jan leitet die entsprechenden Schritte (Weitergabe Emailadressen, Ersteinrichtung) ein und hält uns weiter auf dem Laufenden.

TOP 14: Schatzmeister-Infos an KVs

Ulli hat den KV-Schatzmeistern schon mitgeteilt, dass sie jetzt, nach der Kassenprüfung wöchentlich Kontoauszüge an die Kreisverbände geben wird.

TOP 15: Dokumentation Umlaufentscheide

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-01-09.001:

Änderung der Kosten für Postfachschlüssel

Datum: 09.01.2013

Antragsteller: Jan Niklas Fingerle

Text:

Da die Kosten etwas höher werden, beantrag ich das Budget für den "Erwerb dreier weiterer Schlüssel" auf 35€ zu erhöhen. Dabei werden auch die existierenden Schlüssel getauscht.

Stimmen:

Barbara Mathis	nicht mit abgestimmt
Christian Gros	Dafür
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

TOP 16: Kennzahlen

• Mitglieder: (Dominik ist nicht da, beim nächsten Mal wieder).
• Kontostand: 12.817,30€
  • davon Budget der KVs:
    • KV SB: 1881,90€
    • KV SLS: 1281,67€
    • KV NK: 841,90€
    • KV Saarpfalz: 966,55€
    • KV Merzig-Wadern: 821,60€
    • KV St. Wendel: 267,70€
  • davon noch an den BV abzuführen:1870,40 €
  • Davon noch nicht intern gebucht und daher Abführung in andere Budgets unklar: 0
• Barkasse: 303,61€
• Kredit: 5000,00 € an Sachsen zurückzuzahlen

Im Februar wird Parteienfinanzierung ausgezahlt werden. Swanhild wird in den nächsten Tagen mehr Informationen mitteilen.

Kassenprüfung findet am 29.01.13, 19 Uhr statt.

TOP 17: Infos aus anderen Verbänden

• Marcus Frank (Vorsitzender KV St. Wendel) hat seine Aufgaben an den 2. Vorsitzenden des Kreisverbandes delegiert, da er zur Zeit aus persönlichen Gründen sein Amt nicht in vollem Umfang ausüben kann.
• KV Saarbrücken hat auf einer Mitgliederversammlung Themen zum Kommunalprogramm beschlossen.
• Der KV Saarbrücken hat jetzt einen Pressesprecher: Dominik Vogelgesang
• Bei der Landtagswahl in Niedersachsen haben wir verkackt.
• Der KV Saarbrücken, bzw. Mitglieder davon, werden an der Mahnwache wegen der Umbenennung Röchlinger Höhe (VK) teilnehmen. Diese findet am 27.1. um 10:30 in Wehrden statt.

TOP 18: Anträge

keine Anträge

TOP 19: Sonstiges

Es gibt eine Pressetelefonnummer: 0681/60290033.

Jasmin schließt die Sitzung um 20:19 und bedankt sich für unsere Aufmerksamkeit und Teilnahme. Diverse Leute danken diversen anderen Leuten.

TOP : Abstimmung aktuelles Protokoll

• Ergebnis:
  • Barbara: dafür
  • Christian: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Jasmin: dafür
  • Marc: dafür
  • Martin: dafür
  • Ralf: dafür
  • Ulli: dafür
• Verantwortlicher: Jan Niklas