SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2011-12-02

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Logo Piratenpartei.svg Dieses Protokoll ist das Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland. Willst Du etwas ändern (z.B. typo, Ergänzung oder link), so äußere dich auf der Diskussionsseite


TOP 1: Begrüßung

  • Beginn: 19:11
  • Ende: 20:43
  • Anwesend: Jasmin, Thomas, Andreas, Jan Niklas, Michael, Martin (ab 19:15, bis 20:12)
  • Sitzungsleitung: Jasmin
  • Protokoll: Andreas
  • Gäste: Christian, Lomotom (ab 19:30 bis 19:35)

TOP 2: KV-Gründungen

Es werden sich wohl Anfang nächsten Jahres wenigstens drei Kreisverbände im Saarland gründen. Vortreffen haben diese Woche stattgefunden. In 2 weiteren Landkreisen kann es ebenfalls dazu kommen, lediglich im Kreis St. Wendel wird Anfang nächsten Jahres ziemlich sicher kein KV gegründet werden.

Die meisten in Gründung befindlichen KVs scheinen zu planen, die Finanzen zunächst im LV zu belassen, Andreas klärt im Rahmen des BPT, was es hier zu beachten gibt.

TOP 3: Kommentare HP

Es geht um die Möglichkeit, Beiträge auf der Homepage kommentieren zu können. Wenn wir das zulassen, brauchen wir aber auch jemanden, der diese Beiträge moderiert. Wir überlegen, inwieweit eine AG das übernehmen kann. Thomas denkt da an die AG Öffentlichkeitsarbeit.

Abstimmung, ob wir moderierte Kommentare freischalten:

  • Ergebnis:
    • Jasmin: Dafür
    • Thomas: Dafür
    • Andreas: Dafür
    • Jan Niklas: Dafür
    • Michael: Dafür
    • Martin: Dafür
  • Angenommen.

Thomas trägt dies an Dominik und an die AG Öffentlichkeitsarbeit heran.

TOP 4: Druckerleasing

Es wurde die Frage gestellt ob es billiger ist, Flyer selbst mit geleastem Drucker zu drucken, als dies bei Printservices zu bestellen. Unsere Experten rechnen vor, dass das nicht der Fall ist, solange wir nicht viele, kleine, individuelle Auflagen drucken.

TOP 5: Marina Kassel

Im März 2012 ist wieder Marina Kassel und uns wurden 3 Plätze zugeteilt. Wir haben die Zusage, dass der nächste frei werdende Platz an uns geht. Andreas regt an, 2 Plätze für Kreisvorstände einzurechnen. Wenn wir einen vierten Platz kriegen, würde Andreas den gerne für sich beanspruchen.

TOP 6: Twitteraccount

Dominik möchte, dass mehr Leute Zugang zu diesem Account erhalten. Sowohl Dominik als auch Andreas denken da an eine bestimmte Person. Andreas kümmert sich darum.

Thomas hätte gerne, dass Pressemitteilungen auch über Twitter rausgehen. Wordpress kann automatisch Updates an Twitter und auch an Facebook schicken, wenn man das möchte.

Antrag, PMs von Wordpress aus auch über den Twitter-Account der Saarpiraten zu veröffentlichen.

  • Ergebnis:
    • Jasmin: dafür
    • Thomas: dafür aber ohne Facebook
    • Andreas: Dafür (ohne Facebook)
    • Jan Niklas: Dafür
    • Michael: Dafür
    • Martin: Dafür
  • Angenommen. Andreas und Christian kümmern sich drum.

TOP 7: Rechts (politisch)

Es gab einen komischen Kontaktversuch von einem Menschen, der anscheinend selbst nicht weiß, dass sein Gedankengut rechts ist. Wir hoffen, dass die Belästigungen nicht professioneller werden.

TOP 8: DDP

Der Vorsitzende der Deutschen Demokratischen Partei war im Presseclub und hat uns infolgedessen angesprochen. Es geht wohl um gemeinsame Aktionen, wenn es sich mal anbietet.

Diskussion, aber wir kennen alle das Programm nicht genau genug. Einige Punkte auf der Homepage könnten passen, bei vielem muss man sich aber noch mögliche Gemeinsamkeiten oder Unterschiede ansehen.

Aktuell gibt es keinen Anlass, etwas zu entscheiden. Es ist positiv,wenn wir mit Menschen aus anderen Parteien auf einer persönlichen Ebene zurechtkommen.

TOP 9: Liederbücher

An alle Kindergärten wurden - soweit erwünscht - die Liederbücher verschickt. Es sind noch 11 übrig.

  • Antrag von Jasmin, die restlichen 11 Liederbücher dem LV RLP zu geben:
  • Ergebnis:
    • Jasmin: dafür
    • Thomas: dafür
    • Andreas: Dafür
    • Jan Niklas: Dafür
    • Michael: Dafür
    • Martin: Dafür

TOP 10: Finanzplanung '12

Frage von Jasmin, welche Kosten für 2012 zu erwarten sind. Sofortige Antwort ist nicht notwendig, trotzdem gerät Andreas ins Brainstormen:

  • Eventuell gibt es die Möglichkeit, günstig an eine Geschäftstelle zu kommen.
  • Staatliche Parteienfinanzierung ist unklar.
  • Reisekosten
  • 5000€ Rücklage für Wahlkämpfe

Antrag auf Vertagung nach den BPT:

  • Ergebnis:
    • Jasmin: Dafür
    • Thomas: dafür
    • Andreas: Dafür
    • Jan Niklas: Dafür
    • Michael: Dafür
    • Martin: Dafür
  • Angenommen, vertagt.

TOP 11: Pressesclub

Jasmin und Thomas berichten vom Presseclub. Es war angenehm, Jasmin hat einen kleinen, spontanen Vortrag gehalten, der dann in eine Diskussionsrunde überging. Ein CDUler und Dominik sind anfangs aneinander geraten, haben sich dann aber wieder vertragen und noch einige Bierchen zusammen getrunken.

TOP 12: GLS, CiviCRM

Andreas berichtet aus der Verwaltung: Wir haben (fast) wieder Kontozugriff, d.h. Dominiks A-Vollmacht ist noch nicht richtig hinterlegt, er kann noch keine Überweisungen signieren. Er hat aber Zugang.

Im CiviCRM hat nur Andreas Zugang, wir hoffen aber, dass wir den Rest auf dem BPT nebenher regeln können.

TOP 13: Stammtischmaterial

Es gab einen Beschluss auf Stammtischgrundausstattung. Infolge dessen sind inzwischen Wimpel und Steckdosenleisten mit ~3m-Kabel vorhanden. Es fehlen noch Flaggen. Wir möchten deshalb nochmal bei GetDigital bestellen, da das aber nicht dringend ist, fragen wir vorher rum, wer sonst noch was möchte. Deadline: 11.12.2011

TOP 14: Protokoll erste Sitzung

Auf der ersten Sitzung des aktuellen Vorstandes wurde beschlossen, dass wir es zur Bedingung machen, dass Mandatsträger anderer Parteien ihr Mandat ablegen sollen, falls sie bei uns eintreten wollen. Dies ist versehentlich nicht ins Protokoll aufgenommen worden.

Antrag auf Korrektur des Protokolls: Am Ende des TOPs "Unterwanderungsversuche durch andere Parteien" soll angefügt werden: "Da es um konkrete Personen ging, gab es aus datenschutztechnischen Gründen eine Diskussion unter Ausschluß der Öffentlichkeit, wie wir im Detail damit umgehen. Einziger Beschluß dieses nicht-öffentlichen Teils war, dass wir von Mandatsträgern, die zu uns überlaufen wollen, verlangen, dass sie ihr Mandat abgeben, um sicherzustellen, dass es Ihnen um die Sache und nicht um ihren Posten geht."

  • Ergebnis:
    • Jasmin: Dafür
    • Thomas: Dafür
    • Andreas: Dafür
    • Jan Niklas: Dafür
    • Michael: Dafür

Andreas kümmert sich um die Umsetzung.

TOP 15: Kennzahlen

  • Mitglieder: 197 stimmberechtigte, 24 in Bearbeitung befindliche. ==> 221 Mitglieder
  • Kontostand: 13.154,05 (bzw. 12.899,65 da 2 teilsignierte Überweisungen in der Schwebe stehen)
  • Barkasse: 115,97 €

TOP 16: Infos aus anderen Verbänden

Die BPT-Vorbeitungen laufen, die Akkreditierungsdaten für den LV Saarland liegen dem Bundesgensek vor.

TOP 17: Anträge

Umlaufentscheide

Die Mitglieder mit den Mitgliedsnummern 18612, 17967 und 18615 haben jeweils einen Antrag auf Beitragsermäßigung gestellt. Diesen Anträgen wurde am 24.10.2011 per Umlaufentscheid stattgegeben. Dies wurde bis jetzt aber in keinem Protokoll festgehalten, deshalb passiert dies jetzt.

TOP 18: Sonstiges

Thomas informiert zum offenen Brief

Es gibt einen offenen Brief, der momentan etwas für Wirbel sorgt. Vor allem geht es um die Frage, ob wir eine entsprechende Infrastruktur bereitstellen können und wollen. Das wollen wir aber nicht, da wir eher zu viele als zu wenige Kommunikationswege haben. Außerdem kann jeder private, auch kollaborative Weblogs eröffnen.

AG Öffentlichkeitsarbeit

Die AG ist wieder aktiv, somit sollte sich ein Beisitzer als Ansprechpartner bereitstellen. Jan Niklas macht das.

Abstimmung aktuelles Protokoll

  • Ergebnis:
    • Jasmin: Dafür
    • Thomas: Dafür
    • Andreas: Dafür
    • Jan Niklas: Dafür
    • Michael: Offline (Enthaltung)
  • Verantwortlicher: Andreas