SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2011-11-04

Dieses Protokoll ist das Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland. Willst Du etwas ändern (z.B. typo, Ergänzung oder link), so äußere dich auf der Diskussionsseite

Begrüßung

• Datum: 04.11.2011
• Sitzungseröffnung: 19:10
• Sitzungsende: 23:46
• Anwesend: Jasmin, Thomas, Andreas, Dominik, Jan Niklas, Michael, Martin
• Gäste: Ralph, Paul, Gerd, Chinthujan
• Sitzungsleitung: Jasmin
• Protokoll: Andreas

Beschluss einer GO

Als Grundlage dient die GO des letzten Vorstands, doch bestimmte Änderungen werden diskutiert. Da wir noch keine GO haben, müssen diese Änderungen nicht als Änderungsanträge gestellt werden, sondern wir erstellen eine geänderte GO und beschließen sie dann.

• Änderung 1: §1 Abs. 3: der Satz zur Veröffentlichung wird gestrichen. Wir haben so oft Sitzung, da steht in den Sitzungsprotokollen mehr als in den Tätigkeitsberichten.

• Änderung 2: Einladungsfristen zu Vorstandssitzungen anders geregelt.

• Änderung 3: Umlaufentscheide müssen weiterhin veröffentlicht werden, doch die GO wird darauf vorbereitet, dass eine Liste aller bisherigen (noch gültigen) Beschlüsse erstellt wird, in der solche Umlaufentscheide ja ebenfalls enthalten sein sollten.

Diskussion, ob das WiKi ein "geeigneter Ort" zur Veröffentlichung von Sitzungsprotokollen ist.

• Änderung 4: Veröffentlichung wird nicht mehr an Wiki gebunden.

• Änderung 5: Antragsberechtigungen liberaler gefasst.

• Änderung 6: Formulierungsänderung beim Veto-Recht des Schatzmeisters

• Änderung 7: Verfügungsberechtigungen erweitert

• Änderung 8: Öffentlichkeitsarbeit reformiert

• Änderung 9: Pressesprecher ist jetzt (sehr wahrscheinlich) im Vorstand, daher angepasste Regelung zur Veröffentlichung von PMs

Antrag von Jasmin auf Beschluss der erarbeiteten GO:

• Jasmin: Dafür
• Thomas: Dafür
• Andreas: Dafür
• Dominik: Dafür
• Jan Niklas: Dafür
• Michael: Dafür
• Martin: Dafür

einstimmig angenommen.

Mailinglisten

Unsere öffentliche Vorstandsliste wird de facto nicht genutzt. Jetzt ist die Frage, wie wir damit umgehen.

Antrag auf Löschung der (öffentlichen) Mailingliste "Vorstandsliste":

• Jasmin: Dafür
• Thomas: Dafür
• Andreas: Dafür
• Dominik: Dafür
• Jan Niklas: Dafür
• Michael: Dafür
• Martin: Dafür

Einstimming angenommen.

Announce und Landesmailingliste, die ja auch genutzt werden, werden natürlich entsprechend weiter genutzt.

Antrag auf Einrichtung einer Mailingliste für Schatzmeister und Kassenprüfer:

• Jasmin: Dafür
• Thomas: Dafür
• Andreas: Dafür
• Dominik: Dafür
• Jan Niklas: Dafür
• Michael: Dafür
• Martin: Dafür

Einstimmig angenommen

Sitzungsintervalle

Vorschlag: Anfangs wöchentlich, später seltener. Problem: Es gibt keinen Tag, an dem alle könnten. Daher Alternativvorschlag, immer am 3. und am 17. jeden Monats.

Nochmal alternativ jeden Freitag um 19 Uhr, Martin kann dann nur eine Stunde, aber immerhin.

Antrag, dem letztgenannten Vorschlag zu folgen:

• Jasmin: Enthaltung
• Thomas: Dafür
• Andreas: Dafür
• Dominik: Dafür
• Jan Niklas: Dafür
• Michael: Dafür
• Martin: Dafür

Angenommen. Wir tagen ab sofort freitags um 19 Uhr in Mumble.

Einladung Presseclub

Der Presseclub ist so was ähnliches wie ein Stammtisch, aber irgendwie weiß keiner so recht, um was es geht und wir sollen jetzt entscheiden, ob wir dort hin wollen und wenn ja mit wie vielen Leuten.

Antrag (von Andreas), den Punkt zu vertagen, bis wir genaueres wissen:

• Jasmin: Dafür
• Thomas: Dafür
• Andreas: Dafür
• Dominik: Dafür
• Jan Niklas: Dafür
• Michael: Dafür
• Martin: Dafür

Einstimmig angenommen

Verteilung der Arbeit

Postfachschlüssel

Antrag: Postfachschlüssel für Martin und Go:

• Jasmin: Dafür
• Thomas: Dafür
• Andreas: Dafür
• Dominik: Dafür
• Jan Niklas: Dafür
• Michael: Dafür
• Martin: Dafür

Einstimmig angenommen

Geschäftsstelle

Antrag, dass die Geschäftsstelle bei Chinthu bleibt, auch wenn er jetzt nicht mehr im Vorstand ist, zusammen mit der Beauftragung an Chinthujan Sehasothy, die Geschäftsstelle zu führen (Datenschutzerklärung vorausgesetzt):

• Jasmin: Dafür
• Thomas: Dafür
• Andreas: Dafür
• Dominik: Dafür
• Jan Niklas: Dafür
• Michael: Dafür
• Martin: Dafür

Einstimmig angenommen.

Facebook-Account

Jasmin würde die Arbeit, die sie momentan alleine macht, gerne verteilen. Michael und Martin helfen aus.

Liste aller Beschlüsse

Jan kümmert sich um die Erstellung einer solchen Liste.

Kontakt@-Emailadresse

Thomas soll Zugriff auf die Kontaktadresse bekommen. Außerdem wäre das eine Sache, die durch ein Ticketsystem am sinnvollsten zu lösen wäre.

Faxadresse

Fax soll an Dominik gehen.

Antrag, die nicht ohnehin schon beschlossenen Punkte diese TOPs so umzusetzen:

• Jasmin: Dafür
• Thomas: Dafür
• Andreas: Dafür
• Dominik: Dafür
• Jan Niklas: Dafür
• Michael: Dafür
• Martin: Dafür

Einstimmig angenommen.

Beteiligung des LV an Umsatzgarantierisiko vom BPT

Aufgrund des Mitgliederwachstums der letzten Monate rechnet der BVOR mit einem entsprechend größeren Andrang auf dem BPT. Deshalb mussten die Kapazitäten erweitert werden, wodurch das Budget, das vorher für den BPT insgesamt eingeplant war, nicht mehr für alles reicht.

Es gibt für den Caterer eine Mindestumsatzgarantie, die der Bund nicht mehr decken kann. Deshalb hat der Bundesschatzmeister am 01.11.2011 auf der Vorstände-Liste gefragt, wer sich beteiligen kann. Verschiedene Vorschläge wurden gemacht, von 190 Euro pro LV über 30 Euro pro vorhandener Untergliederung hin zu 1 Euro/5 Mitlgieder im LV, um große und kleine LVs, LVS mit vielen oder wenigen Untergliederungen usw. nicht zu benachteiligen.

Wir als kleiner LV ohne jegliche Untergliederungen wollten deshalb ein Zeichen setzen, dass der BPT nicht an solch vergleichsweise kleinen Beträgen scheitern darf.

• Antrag von Andreas auf Beteiligung des LV an Umsatzgarantierisiko vom BPT in Höhe von 500 Euro.
  • Jasmin: Dafür
  • Thomas: Dafür
  • Andreas: Dafür
  • Dominik: Dafür
  • Jan Niklas: Dafür
  • Michael: Dafür
  • Martin: Dafür

• Einstimmig angenommen.
• Jasmin kümmert sich um die Kommunikation.

Ticketsystem

Antrag von Stephan Urbach (Leiter der Bundesgeschäftsstelle): Der LVOR Saarland möge das Ticket-System der Bundesebene mitnutzen.

Wir hätten gerne getrennte Ansprechpartner für Mitgliedsanträge und Vorstand allgemein.

Antrag von Andreas: Tickets zunächst an Andreas, weitere Berechtigungen können auf späteren Sitzungen geklärt werden. Jasmin: Dafür Thomas: Dafür Andreas: Dafür Dominik: Dafür Jan Niklas: Dagegen Michael: Dafür Martin: Dagegen

Angenommen.

Sprecher Bildung

Ralf Petermann würde gerne bildungspolitischer Sprecher werden. Das, was er gemeint hat, ist eher ein AG-Koordinator und da haben wir 2.

Jasmin kümmert sich darum, dass die Koordinatoren entsprechende Email-Adresse kriegen und dass die Aufgaben entsprechend kommuniziert werden.

Homepagegestaltung

Wir haben mehr Termine und dadurch wird die Homepage voller.

Verknüpfungen der Homepage mit dem Twitter-Account wird diskutiert.

Außerdem wird die Lösung anderer LVs, auf der Homepage eine Anzeige eines zentralen Google-Kalenders einzubinden, diskutiert. Jan Niklas schaut sich die existierenden Lösungen an.

Jasmin: Dafür Thomas: Dafür Andreas: Dafür Dominik: Dafür Jan Niklas: Dafür Michael: Dafür Martin: Dafür

Pressesprecher

Antrag, Thomas zum Pressesprecher zu ernennen und den Vertreter auszuschreiben: Jasmin: Dafür Thomas: Enthaltung Andreas: Dafür Dominik: Dafür Jan Niklas: Dafür Michael: Dafür Martin: Dafür

Angenommen. Jasmin kümmert sich um die Ausschreibung.

Photos

Wir haben Bilder auf der Homepage, aber manche sind suboptimal. Wir würden gerne eine Art Photoshooting machen, um mal ordentliche Bilder zu haben.

Jasmin fragt ein paar Photographen an. Der TOP wird vertagt, bis wir Preise wissen.

Stempel

Antrag von Martin, 2x2 weitere Stempel zu bestellen.

• Jasmin: Dagegen
• Thomas: Enthaltung
• Andreas: Dagegen
• Dominik: Dagegen
• Jan Niklas: Dafür
• Michael: Enthaltung
• Martin: Enthaltung

Abgelehnt.

Antrag auf Kauf eines Multifunktions-Farblaserdruckers

Antrag auf Kauf eines Multifunktions-Farblaserdruckers mit eventueller Garantieverlängerung bis zusammen maximal 1000 Euro

Martin möchte klargestellt haben, dass dieses Gerät nicht dazu gedacht ist, Flyer zu drucken, weil das bei professionellen Anbietern trotzdem günstiger geht.

• Jasmin: Dafür
• Thomas: Dafür
• Andreas: Dafür
• Dominik: Dafür
• Jan Niklas: Dafür
• Michael: Dafür
• Martin: Dafür

Einstimmig angenommen.

Antrag auf Allroundshredder

Antrag auf Kauf eines Akten-, CD-, und Kreditkartenshredders in der Preisklasse bis 100 Euro, Sicherheitsklasse mindestens 3.

• Jasmin: Dafür
• Thomas: Dafür
• Andreas: Dafür
• Dominik: Dafür
• Jan Niklas: Dafür
• Michael: Dafür
• Martin: Dafür

Einstimmig angenommen.

Stammtischkoordinator

Michael will eine Art Metakoordinator für Stammtische, d.h. jemand, der den werdenden Stammtischkoordinatoren erklärt, was die Aufgabe eines Stammtischkoordinators ist, eine Liste der Koordinatoren führt, um Anfragen entsprechend delegieren zu können.

Außerdem wäre es gut, wenn auf jedem Stammtisch auch immer ein Vorstandsmitglied anwesend wäre.

Ralph Dittrich würde sich als Meta-Koordinator in diesem Sinne zur Verfügung stellen

Antrag, Ralph zum Meta-Koordinator im Sinne dieses Antrags zu ernennen (Beauftragung):

• Jasmin: Enthaltung
• Thomas: Dafür
• Andreas: Dafür
• Dominik: Dafür
• Jan Niklas: Dafür
• Michael: Dafür
• Martin: Dafür

Angenommen. Ralph nimmt die Wahl an.

Aufgabenverteilung Teil 2

Gemäß GO sind die Beisitzer für den Kontakt zu AGs zuständig. Es bleibt die Frage, ob jeder für alle zuständig ist oder ob man das genauer verteilt.

Die Beisitzer haben das unter sich wie folgt geregelt:

• Jan Niklas zieht sich aus der AG Technik zurück und übernimmt die Kommunikation mit der AG Bildungspolitik.
• Martin bleibt bei der AG Technik und übernimmt die AG Öffentlichkeitsarbeit
• "Hille nimmt Drogen" - Michael übernimmt die Kommunikation mit der AG Drogenpolitik, sobald sie gegründet ist (die AG befindet sich gerade in der Gründung)

Unterwanderungsversuche durch andere Parteien

Es gab dubiose Ansagen aus verschiedenen Regionen des Saarlandes, bzgl. Massenübertritten und Aktionen, wo 10 Leute, von denen noch nie eines der aktiven Mitglieder etwas gehört hat, einen OV gründen wollen, wo es noch nicht mal einen KV gibt. Wir haben den Eindruck, dass diese Leute keine Ahnung von den bestehenden Strukturen haben und auch gar nicht beabsichtigen, sich dort zu integrieren, sondern sich eine parallelwelt auf OV-Ebene aufbauen wollen, in der sie nicht für die Ziele der Piratenpartei stehen.

Antrag, Mitgliedsanträge b.a.w. nicht automatisch anzunehmen, sondern dass der GenSek sie bei Zweifeln seinerseits dem Vorstand vorlegt.

• Jasmin: Dafür
• Thomas: Dafür
• Andreas: Dafür
• Dominik: Dafür
• Jan Niklas: Dafür
• Michael: Dafür
• Martin: Dafür

Einstimmig angenommen.

Da es um konkrete Personen ging, gab es aus datenschutztechnischen Gründen eine Diskussion unter Ausschluß der Öffentlichkeit, wie wir im Detail damit umgehen. Einziger Beschluß dieses nicht-öffentlichen Teils war, dass wir von Mandatsträgern, die zu uns überlaufen wollen, verlangen, dass sie ihr Mandat abgeben, um sicherzustellen, dass es Ihnen um die Sache und nicht um ihren Posten geht.

Sonstiges

Keine Privataudienzen für Einzelpersonen

Es gab mehrere Leute, die Vorstandsmitglieder kontaktiert haben, um einen Termin für ein Gespräch unter 4 Augen zu vereinbaren. Wir sind gegen diese Art von Hinterzimmerpolitik.

Antrag: Wenn ein Vorstandsmitglied, aus welchen Gründen auch immer, ein solches Gespräch führt, so ist dies dem Vorstand bekannt zu machen.

• Jasmin: Dafür
• Thomas: Dafür
• Andreas: Dafür
• Dominik: Dafür
• Jan Niklas: Dafür
• Michael: Dafür
• Martin: Dafür

Einstimmig angenommen

Kontaktaufnahme durch "interessante" Person

Wir bekamen das Angebot eines Interessenten, dass er den Kontakt zu führenden Ökonomen herstellen will und z.B. entsprechende Diskussionsrunden veranstalten möchte, zu denen er uns einladen würde.

Wir möchten nicht instrumentalisiert werden, um ihm eine Plattform zu bieten. Für eine offene Diskussion wären wir zu haben.

Doch nach über 4,5 Stunden Sitzung lässt die Konzentrationsfähigkeit der Beteiligten nach, es führt zu nichts mehr, deshalb wird der Punkt vertagt.