SL:Kreisverband Saarbrücken/2012-02-04 Gründungsprotokoll
Gründungsprotokoll des Kreisverbandes Saarbrücken der Piratenpartei Deutschland
Eröffnung der Versammlung: 14:25 Uhr
Inhaltsverzeichnis
Begrüßung durch Jasmin Maurer
Wahl des Versammlungsleiters
Kandidaten
- Jan Nicklas Fingerle - Andreas Augustin
Mehrheitlich gewählt: Andreas Augustin
Wahl des Wahlleiters
Kandidaten
- Jan Nicklas Fingerle - Jasmin Maurer
Mehrheitlich gewählt: Jasmin Maurer
Wahl des Protokolanten
Kandidaten
- Uwe Caspari
Mehrheitlich gewählt: Uwe Caspari
Geschäftsordnung / Wahlordnung
Ohne Änderungen angenommen
Antrag einen Kreisverband zu gründen
Mehrheitlich angenommen.
Gibt es Forderungen nach eine Wahlkabine?
Keine Meldung
Satzung
Es wurde ein Satzungsentwurf vom 09.12.2011 vorgelegt. Andreas bedankt sich beim Wanderpirat für seine Vorarbeit. Kritik durch Jan Nicklas an §2 Absatz 1.: Die Regelung zur Zuordnung der Mitglieder zu den Verbänden ist in der Satzung des LV und BV geregelt.
Vorschlag Jan Nicklas Fingerle: "Die Mitgliedschaft im Kreisverband ergibt sich aus den Regelungen der Bundessatzung und der Landessatzung." Vorschlag Mark: Verweis auf die Bundessatzung streichen. Neuer Vorschlag: "Die Mitgliedschaft im Kreisverband ergibt sich aus den Regelungen der Landessatzung."
Andreas Augustin erklärt auf Nachfrage die Regelungen zur Mitgliedschaft bei Wohnort außerhalb Deutschlands.
Mark fragt nach, weil an bestimmten Punkten auf die Landessatzung und bei anderen auf die Bundessatzung verwiesen wird.
Abstimmung zur genannten Änderung: Änderung mehrheitlich angenommen.
Frage: Warum wird abwechselnd auf Landes- oder Bundessatzung verwiesen? Jan Nicklas: Die Mitgliedschaft wird durch die Bundessatzung geregelt, die Landessatzung kann hier nichts anderes regeln. Marc Großjean: Doch, durch Präzisierung schon. Vorschlag: Auf Landessatzung verweisen, da diese auf Bundessatzung verweist und nur präzisiert.
Antrag Andreas Augustin: §3-5 alle Verweise auf Bundesverband und Bundessatzung ändern in Landesverband und Bundesverband. Abstimmung: Mehrheitlich angenommen
Abstimmung zur Satzung: Mehrheitlich angenommen.
Vorstandswahl
Laut GO §9 wird geheime Wahl durch Zustimmung durchgeführt. Andreas Augustin erklärt das System der Akzeptanzwahl.
Wahl der/des Vorsitzenden
Kandidaten
1. Jasmin Karrenbauer 2. Ralph Dittrich 3. Heinz Peter Meyer
Wahl Stimmzettel #11 wird verwendet.
Auszählung Stimmberechtigt: 36 Abgegebenen Stimmen: 35 1. Jasmin Karrenbauer: 12 2. Ralph Dittrich: 15 3. Heinz Peter Meyer: 23
Mehrheitlich Gewählt: Heinz Peter Meyer Heinz Peter Meyer nimmt die Wahl an.
Wahl des/der 2. Vorsitzenden
Kandidaten
1. Barbara Mathis
Wahl Stimmzettel #12 wird verwendet.
Auszählung Stimmberechtigt: 36 Abgegebene Stimmen: 35, davon 1 Ungültig 1. Barbara Mathis: 32 Ja, 1 Nein, 1 Enthaltung
Mehrheitlich gewählt: Barbara Mathis Barbara Mathis nimmt die Wahl an und tritt von ihrem Amt als Kassenprüferin beim LV zurück.
Wahl des/der Schatzmeister(in)
Kandidaten
1. Ulrike Mayer 2. Dennis Weller
Wahl Stimmzettel #13 wird verwendet.
Auszählung Stimmberechtigt: 36 Abgegebene Stimmen: 34 1. Ulrike Mayer 32 2. Dennis Weller 3
Mehrheitlich gewählt: Ulrike Mayer Ulrike Mayer nimmt die Wahl an und tritt von ihrem Amt als Kassenprüferin beim LV zurück.
Wahl der Beisitzer
Kandidaten
1. Andreas Blaesius 2. Jose Rodriguez Maicas 3. Hans Werner Ernst 4. Christian Backes 5. Ralph Dittrich
Wahl Stimmzettel #14 wird verwendet.
Auszählung Stimmberechtigt: 36 Abgegebene Stimmen: 35 1. Andreas Blaesius 27 2. Jose Rodriguez Maicas 17 3. Hans Werner Ernst 19 4. Christian Backes 23 5. Ralph Dittrich 13
Mehrheitlich gewählt: Andreas Blaesius und Christian Backes. Andreas Blaesius nimmt die Wahl an und tritt von seinem Amt als Kassenprüfer zurück. Christian Backes nimmt die Wahl an.
Sonstiges
Frage: Warum ist ein Wahlzettel ungültig, wenn mehr als die Wahlkreuze angebracht wurden. Antwort von Jasmin Maurer: Es könnte als geheimes Zeichen gedacht sein, daher Unzulässig.
Versammlung um 17:20 geschlossen.
Anwesende Gründungsmitglieder
Andreas Augustin
Uwe Abrahams
Christian Backes
Swen Barth
Andreas Blaesius
Klaas Boesche
Thomas Brass
Uwe Caspari
Ralph Dittrich
Hans Werner Ernst
Debora Ernst
Jan Niklas Fingerle
Martin Gisch
Manuela Glock
Franz Glock
Marc Großjean
Matthias Höschele
Christine Jäckels
Jasmin Karrenbauer
Bernhard Kirsch
Markus Klahm
Jürgen Mannheim
Barbara Mathis
Ulrike Mayer
Heinz Peter Meyer
Jürgen Mosbach
Daniel Petri
Holger Pick
Wolfgang-Dieter Reeb
José Rodriguez Maicas
Franziskus Sauer
Chinthujan Sehasothy
Dominik Vogelgesang
Dimitri Wagner
Dennis Weller
Udo Ziegler