SL:Kreisverbände/Saarpfalz/Mitgliederversammlung 2013.1/Protokoll

Vorläufige Tagesordnung

• 1. Begrüßung durch den Vorstand
• 2. Wahl des Versammlungsleiters
• 3. Wahl des Wahlleiters
• 4. Wahl des Protokollanten
• 5. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung
• 6. Zulassung von Presse, Bild- u. Tonaufnahmen
• 7. Feststellung der Tagesordnung
• 8. Anträge zur Geschäftsordnung
• 9. Satzungsänderungsanträge
• 10. Programmanträge und Anträge zu Positionspapieren
• 11. Weitere Anträge
• 12. Sonstiges

Begrüßung durch den Vorstand

• 14:16 Eröffnung durch den Vorstand Andreas Guckert

Wahl des Versammlungsleiters

• Vorschlag: Andreas Guckert
• Vorschlag wurde angenommen.

Wahl des Wahlleiters

• Vorschlag: Christian Gros
• Vorschlag wurde angenommen.

Wahl des Protokollanten

• Vorschlag: Jens Bierkandt
• Vorschlag wurde angenommen.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung

• Abstimmung, wurde angenommen

Zulassung von Presse, Bild- u. Tonaufnahmen

• Durch Abstimmung zugelassen

Feststellung der Tagesordnung

• Durch Abstimmung angenommen

Anträge zur Geschäftsordnung

• Abstimmung ob vorliegende Geschäftsordnung angenommen werden soll
• Durch Abstimmung angenommen
  

• Frage ob Änderungsanträge gewünscht? Nein.

Satzungsänderungsanträge

Kreiswahlordnung mit Akzeptanzwahlverfahren

• wird von Ralph zurückgezogen

Nachwahl des Vorstandes

• Abstimmung, wird angenommen

Programmanträge und Anträge zu Positionspapieren

Umweltverträgliche und transparente Durchführung von Genehmigungsverfahren in der Biosphäre

• Abstimmung, wird angenommen

Bürgeraufklärung über Informations- und Befragungsrechte auf Gemeindeebene

• Abstimmung, wird angenommen

Offene öffentlich betriebene HotSpots fördern

• Abstimmung, wird angenommen

Transparente Parlamente und Räte: Abstimmung

• Abstimmung, wird angenommen

Einsatz von Open-Source-Software in der Verwaltung

• Abstimmung, wird angenommen, mit einer Enthaltung

Weitere Anträge

Informationsfreiheit

• wird in der Form zurückgezogen, keiner übernimmt
• 15:56 Unterbrechung bis 16:16 zum Einreichen eines neuen Antrags mit Änderungen zum Antragstext.
• Geänderter Antrag wird vorgelesen: Anfragen zum IFG, die im Rahmen der Parteiarbeit gestellt werden sollen, sind zwecks Entscheidung bzgl. Kostenübernahme zunächst dem Kreisvorstand vorzulegen.

• Abstimmung, wird angenommen

Newsletter

• 1 Gegenstimme, Antrag angenommen.
  

Weitere Anträge werden nicht eingereicht

Sonstiges

• Nichts

Ende der Versammlung

16:47 Uhr