SH:Vorstand/Protokolle/2018-06-13 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein
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- Datum
- 13.06.2018
- Uhrzeit
- 19:00 Uhr
- Ort
- Phollkomplex (persönlich)
Brunswiker Str. 52, Kiel
Inhaltsverzeichnis
1. Begrüßung
Eröffnung der Sitzung um 19:21 Uhr durch * Friederike Mey
2. Benennung "Protokollführer"
3. Genehmigung des letzten Protokolls
Protokolle der letzten drei Sitzungen noch nicht online -> Genehmigung nächste Sitzung
4. Berichte des Vorstandes seit der letzten Sitzung
Vorsitz, Fritzi
- bringt morgen die Rechenschaftsberichte 2014, 2015 und 2016 zur Rentenversicherung
- ToDo:
- Kaution LGSt?
Stellv. Vorsitzender, Volker
- fristgerechte Einladung als kommissarischer Vorstand des KV Kiel zum KPT zum 10.07.
- Content der Website (WordPress-Basis) muss dringend aussortiert und neu aufgenommen werden; siehe Punkt 5.2 dieses Protokolls
- Bericht über Pressekonferenz mit "Die Partei" am 12.06. und Unterschreiben der Geschäftsordnung für "Die Fraktion"
- ToDo:
- Durchsicht der beiden verbliebenen Karton-Inhalte
- Volker kontaktiert Sven Stückelschweiger, wie die Auflösung des KV Rendsburg vonstatten ging
Schatzmeisterin, Katharina
- BPT 18.1 09.& 10.06. in Sömmerda; Wahl Patrick Breyer zum Spitzenkandidaten der Liste zur Europawahl 2019
- To Do:
- Recherche Stimmberechtigte Mitglieder des KV Kiel zum 10.07.; 3/4 Zustimmung aller dieser Mitglieder für Auflösung notwendig
- Klärung, was mit den TNG-Verträgen passieren soll, nachdem die verbliebene Nummer erläutert wurde
5. (Umlauf)beschlüsse seit der letzten Sitzung
Umlaufbeschluss - Anfechtung Ablehnung der VI Windenergie und Beteiligung an Kostenübernahme im Verlustfall
5.1 offene Beschlussanträge
./.
5.2 Beschlüsse aus dieser Vorstandssitzung
- Der Vorstand beschließt, die Vorstandssitzungen ab sofort sofort monatlich und zwar an jedem 2. Donnerstag im Monat um 20 Uhr stattfinden zu lassen. Der nächste Termin ist jedoch nicht morgen sondern der 12.07.2018. (3 Stimmen dafür)
- Volker sucht Kontakt zu Hoogi und Arne, um die Website des LV radikal einzudampfen und neu aufzusetzen. Es soll noch einen aktuellen(!) Kalender und eine Rubrik "Neuigkeiten" geben. Ein Archiv soll erstellt werden, um bisherige ausgesuchte Inhalte zu bewahren und sogar durchsuch- und filterbar zu machen. In diesem Zusammenhang muss auch beachtet werden, dass zukünftig keine urheber- und datenschutzrechtlichen brisanten Inhalte mehr verwendet werden. (3 Stimmen dafür)
6. Anträge
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7. Zukünftige Termine
- KPT Kiel 10.07.2018, 17 Uhr, Pumpe Kiel
- Jeden 4. Donnerstag im Monat findet ab Juli der Stammtisch Kiel statt.
- CSD am 07.07. (Infostand und schon Unterschriften sammeln?)
- Opt-Out-Day am 15.09. (Tag des Datenschutzes)
- Memo: nächsten LPT mit Vorstandswahl organisieren
- Sachstand zu Hinterfragen der momentanen Sinnigkeit der Teilnahme an Wahlen diskutieren - als Alternative oder zusätzliche Aktion auch zeitlich unabhängig von der Kommunalwahl "Fachkonferenz" zur Information und Diskussion starten? mit Piratenthema, z. B. Freifunk, Transparenz, Datenschutz?
8. Sonstiges
- bundesweit werden 4.000 Unterstützungsunterschriften benötigt, um an der Europawahl teilnehmen zu können. Sammlung soll nächsten Monat beginnen.
- Patricks Veränderungspreis (-> verschoben auf nächste Sitzung, ggfs. bundesweit?)
Schließung der Sitzung
Schließung der Sitzung um 21.19 Uhr durch * Friederike Mey