SH:Vorstand/Protokolle/2013-11-27 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum

27.11.2013

Uhrzeit

20:00 Uhr

Ort

NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Oliver Sippel
• Stefan Bartels
• Dennis Boysen
• Hans-Heinrich Piepgras
• Kathrin Jasper
• Hans vom Schloß
• Lech Ludwichowski
• Susanne Richter-Hansen

Abwesende Vorstandsmitglieder

• Sven Stückelschweiger ist entschuldigt

Gäste

Insgesamt 5 Gäste im Mumble zu Beginn, später rund 12.

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:12 Uhr durch Oliver Sippel

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Dennis Boysen mit Unterstützung aller.

Umlaufbeschluss - Anpassung der Geschäftsordnung

NR: 2013-11-17/01

Antragsteller

Dennis Boysen

Text

Es wird beantragt, folgende Geschäftsordnung und Kostenerstattungsregeln zu beschließen: Aufgabenverteilung Vorsitzender - Sven Stückelschweiger

• Vertretung des Landesverbandes nach außen
• Leitung und Organisation der Vorstandssitzungen
• Koordination der Arbeit des Vorstandes und Überprüfung der Ergebnisse
• Kontakt zu anderen Landesverbänden
• Vernetzung bzw. Kontakt halten mit den Mandatsträgern

Stellvertretender Vorsitzender - Oliver Sippel

• Vertretung des Vorsitzenden
• Verwaltung und Pflege von Kontakten zu anderen Organisationen, Verbänden und Parteien
• Persönliche Mitgliederbetreuung (Motivation, Mediation und Mitgliederbegrüßung)
• Schuldiger vom Dienst

Schatzmeister - Stefan Bartels

• Verwaltung der Konten des Landesverbandes und Organisation der Finanzen
• Erstellung eines Rechenschaftsberichtes
• Kontakt zum Bundesschatzmeister und Umsetzung seiner Weisungen (soweit diese für eine funktionierende Zusammenarbeit mit der Bundespartei erforderlich und im Interesse des Landesverbandes sind)
• Mahnwesen
• Spendenwesen
• Verantwortlich für die Landesgeschäftsstelle
• Koordination / Unterstützung der Verwaltungspiraten / Finanzpiraten

Die Verpflichtung zur Einhaltung finanzrechtlicher Vorschriften hat Vorrang vor allen innerparteilichen Weisungen. Jugendvertretung - Dennis Boysen

• Vertretung der Jungen Piraten innerhalb des Landesvorstandes
• Kontakt zu den Jugendorganisationen
• Jugendarbeit innerhalb des Landesverbandes
• Pflege der offiziellen Dokumente
• Verwaltung der LimeSurvey-Instanz (für landesweite und kommunale Umfragen)

Generalsekretär - Hans-Heinrich Piepgras

• Verwaltung der Mitglieder
• Organisation des Wahlkampfes (Ämter, Behörden und Wahlleitung)
• Landesverbandsbeauftragter der Mitgliederverwaltung (SAGE)
• Koordination / Unterstützung der Verwaltungspiraten / Finanzpiraten
• Verantwortlicher für die Landes-IT

Politischer Geschäftsführer - Kathrin Jasper

• Förderung der programmatischen Entwicklung des Landesverbandes
• Verantwortlicher für die Organisation der Mitgliederversammlungen
• Verantwortlicher innerhalb des Landesvorstandes für die bundesweite Wahlkampfkoordination

Beisitzer - Hans vom Schloß

• Verantwortlicher für Pressearbeit
• Koordination / Unterstützung der Pressepiraten

Beisitzer - Lech Ludwichowski

• Verantwortlicher für Öffentlichkeitsarbeit
• Unterstützung bei der Einbindung der Mitglieder

Beisitzer - Susanne Richter-Hansen

• Verantwortlich für die Einbindung der Mitglieder (HowTos, Dokumentationen, Newsletter, Schulungen)
• Unterstützung der Öffentlichkeitsarbeit

'Alle Vorstandsmitglieder

• Besuch von Piraten-Treffs bzw. Stammtischen

Interne Kommunikation E-Mail Jedes Vorstandsmitglied hat ein Recht auf die Einrichtung eines E-Mail-Kontos innerhalb der technischen Infrastruktur der Partei. Dieses Konto ist über eine auf den Aufgabenbereich bezogene Adresse erreichbar. Jedes Vorstandsmitglied verpflichtet sich zur aktiven Teilnahme an der Email-Liste für interne Vorstandskommunikation. Die vorstandsinterne Kommunikation per E-Mail hat bei sensiblen oder personenbezogenen Inhalten elektronisch unterschrieben verschlüsselt zu erfolgen. Abwesenheit / Nichterreichbarkeit Bei einer Abwesenheit von voraussichtlich mehr als 3 Tagen, hat das Vorstandsmitglied die Pflicht, dies auf der Vorstandsliste mitzuteilen oder auf einer Vorstandssitzung anzukündigen. Eine Verlängerung der Abwesenheit ist auf dieselbe Weise mitzuteilen. Jedes Vorstandsmitglied ist angehalten, sich bei einer Nichterreichbarkeit von mehr als 48h mitzuteilen. Vorstandsitzungen Form Solange nicht per Satzung geregelt, wird die Häufigkeit, Dauer und Art der Sitzungen vom Vorsitzenden des Vorstandes, bzw. seinem Stellvertreter nach eigenem Ermessen festgelegt. Einladung Der Vorsitzende des Vorstands lädt zu Vorstandssitzungen ein, leitet und organisiert diese. Sollte ihm dies nicht möglich sein, so wird diese Aufgabe an seinen Stellvertreter übertragen. Zu Vorstandssitzungen wird mit einer Frist von mindestens 7 Tagen per E-Mail an alle Vorstandsmitglieder und an die Ankündigungsliste eingeladen. Diese Frist kann aufgehoben werden, wenn mehr als 50% der Vorstandsmitglieder zustimmen. Die Einladung enthält mindestens den Termin, Ort und eine vorläufige Tagesordnung. Jedes Vorstandsmitglied ist angehalten, die Zu- oder Absage zu seiner Anwesenheit auf der Vorstandssitzung schriftlich - E-Mail gilt als schriftlich - an das einladende Vorstandsmitglied zu richten. Fehlt eine konkrete Zu- oder Absage wird dies als Zusage gewertet. Beschlussfähigkeit Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der Mitglieder anwesend ist. Anträge Anträge zu einer Vorstandssitzung des Landesvorstandes können an den Landesvorstand gerichtet werden und werden auf der nächsten Sitzung behandelt. Antragsberechtigt sind:

• Die Mitglieder des Bundesvorstandes der Piratenpartei
• Die Mitglieder des Landesvorstandes Schleswig-Holstein der Piratenpartei
• Die Mitglieder des Landesverbandes Schleswig-Holstein der Piratenpartei
• Die Vorstände untergeordneter Gebietskörperschaften der Piratenpartei in Schleswig-Holstein

Über Anträge muss innerhalb von 12 Wochen entschieden werden. Geschieht dies nicht, wird der jeweilige Antrag dem nächsten Landesparteitag oder Landesmitgliederversammlung zur Entscheidung vorgelegt. Öffentlichkeit und deren Ausschluss Jedes Mitglied der Piratenpartei kann den Sitzungen des Landesvorstandes beiwohnen, Gäste sind in der Regel zugelassen. Auf Wunsch eines Vorstandsmitglieds erfordert die Teilnahme an der Sitzung das Unterschreiben einer Verschwiegenheitserklärung. Auf Antrag einer Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder kann ein Teil der Sitzung nichtöffentlich abgehalten werden. Der Antrag ist zu begründen. Mögliche Begründungen umfassen: juristische Anliegen, auf Personen oder Organisationen bezogene Thematiken. Abstimmungen Stimmberechtigt sind nur die Mitglieder des Landesvorstandes. Falls keine anderen Regeln Vorrang haben, gilt die absolute Mehrheit aller stimmberechtigten Vorstandsmitglieder. Nichtanwesenheit wird als Enthaltung gewertet, außer ein abwesendes Vorstandsmitglied hat im Vorfeld sein Votum per signierter E-Mail auf der internen Mailingliste des Vorstands bekanntgegeben. Bei Anträgen auf Ordnungsmaßnahmen, die von einem oder gegen ein Vorstandsmitglied gestellt wurden, sind betroffene Vorstandsmitglieder nicht stimmberechtigt. Die Änderung der Geschäftsordnung erfordert eine 2/3 Mehrheit aller Vorstandsmitglieder. Beschlüsse Beschlüsse des Vorstandes können auch im Umlaufverfahren gefasst werden. Diese werden im Protokoll der nächsten Vorstandssitzung vermerkt. Jedes Vorstandsmitglied kann einen Umlaufbeschluss in einen Beschluss für die nächste Vorstandssitzung umwandeln. Jedes Vorstandsmitglied kann im Einzelbschluss über Kosten von bis zu 100.-€ beschließen. Beschlüsse werden im Piratenwiki veröffentlicht. Protokollführung Über den Verlauf der Vorstandssitzungen wird ein Protokoll angefertigt. Das Protokoll muss Anträge, Beschlüsse, Abstimmungsergebnisse, Stellungnahmen sowie Schwerpunkte des Sitzungsverlaufes enthalten. Zu Beginn der Sitzung wird aus den Anwesenden durch den Leiter der Sitzung ein Protokollant bestimmt. Das Protokoll wird dem Vorstand vor Veröffentlichung zur Durchsicht zugestellt. Wird das Protokoll im Piratenpad von allen Sitzungsteilnehmern unter der Leitung des Protokollführers gemeinsam gestaltet, kann es direkt nach Ende der Sitzung genehmigt werden und im Piraten-Wiki veröffentlicht werden. Das Protokoll ist vom Leiter der Versammlung (ggf. elektronisch) zu unterzeichnen. Das Protokoll wird vom Vorsitzenden oder seinem Stellvertreter innerhalb von 4 Wochen nach der Vorstandssitzung veröffentlicht. Sonstiges Aufnahme von Mitgliedern in den Landesverband Die Aufnahme von Mitgliedern erfolgt durch Umlaufbeschluss oder in einer Vorstandssitzung. Im Umlaufverfahren gilt die Annahme oder die Ablehnung eines solchen Antrages erst, wenn alle Vorstandsmitglieder abgestimmt haben. Der Generalsekretär und der Schatzmeister können jeweils eigenständig über Beitragsermäßigung entscheiden.

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Kostenerstattungsregelung LV Schleswig-Holstein HINWEIS: Zuletzt geändert durch Vorstandsbeschluß vom <Datum> Erstattungsfähigkeit Erstattungsfähig sind Kosten, die Mitgliedern oder anderen beauftragten Personen des Landesverbands Schleswig-Holstein der Piratenpartei Deutschland entstehen bei der Wahrnehmung von

• Ämtern in die sie von einem Bundes- oder Landesparteitag oder einem anderen, satzungsgemäß berechtigten Organ der Piratenpartei gewählt wurden oder,
• Mandaten die ihnen von einem Bundes- oder Landesparteitag oder einem anderen, satzungsgemäß berechtigten Organ der Piratenpartei erteilt wurden oder,
• Aufgaben mit denen sie von einem Bundes- oder Landesparteitag oder einem anderen, satzungsgemäß berechtigten Organ der Piratenpartei betraut wurden.

Form

• Anträge auf Kostenerstattung sind immer für zukünftig anfallende Ausgaben zu stellen.
• Anträge für getätigte Ausgaben werden in der Regel abgelehnt.
• Anträge sind vorzugsweise per Email an den Vorstand einzureichen.
• Anträge bis zu einer in der Geschäftsordnung geregelten Höhe können von einzelnen Vorstandsmitgliedern bewilligt werden.
• Die Bewilligung des Antrags ist in Kopie an den Schatzmeister zu senden.
• Der Schatzmeister hat immer Vetorecht.
• Zur Abrechnung ist das Formular Datei:Formular-Bestätigung von Auslagen-SH.odt zu verwenden und beim Schatzmeister einzureichen.
  Begründung
  Anpassung der GO wie auf der Klausur besprochen

Ergebnis

angenommen (2013-11-19)

Dafür

Dennis, Henry, Sven, Oliver, Stefan, Kathie, Susanne, Lech, Hans

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Dennis

Einzelbeschluss - Reisekostenerstattung Datenschutzbeauftragter für Landespressetreffen am 25.01.2014

NR: 2013-11-26/01

Antragsteller

Hans vS

Text

Es wird beantragt, eine vom Datenschutzbeauftragten erbetene Reisekostenerstattung in Höhe von ca. 20 € zu genehmigen.

Begründung

Nach Vorstandsbeschluss vom LaVo-Wochenende (16.+17.11.2013) sollen auf kurz oder lang alle Pressepiraten eine Datenschutzbelehrung erhalten. Das für den 25.01.2014 geplante Landespressetreffen scheint dafür eine erste, günstige Gelegenheit zu sein. Unseren Datenschutzbeauftragten hatte ich daher für dieses Landespressetreffen eingeladen und angefragt, ob er eine DSB abhalten könne. Georg sagte mit kleinem terminlichem Vorbehalt zu und erbat eine Reisekostenerstattung in Höhe von ca. 20 € (Anfahrt mit dem Auto aus Kiel) zu genehmigen. Per Einzelbeschluss komme ich hiermit diesem Ersuchen nach.

Ergebnis

angenommen (2013-11-26)

Dafür

Hans

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Hans

TOP 4 Anträge

Koordinaton des Landesportals Schleswig-Holstein

NR: 2013-11-24/01

Antragsteller

Hans vS

Text

Es wird beantragt, folgende Person mit der "Koordinaton des Landesportals Schleswig-Holstein" (=> http://landesportal.piratenpartei-sh.de/ ) zu beauftragen: - C. Michael Mette <michael.mette@piratenpartei-sh.de>

Begründung

Für das im WWW für den Landesverband wichtigste Parteiorgan in der Außenwirkung, dem so genannten Landesportal => http://landesportal.piratenpartei-sh.de/ , haben wir bis dato keine offizielle Beauftragung ausgesprochen (=> http://landesportal.piratenpartei-sh.de/uber-uns/vorstand/beauftragte/ ). De facto werden bereits seit Monaten alle nur denkbaren Aufgaben das Landesportal betreffend vorbildlich, zuverlässig und im höchsten Maße motiviert durch den oben erwähnten und geschätzten "C. Michael Mette" (CMM) erledigt. Die hiermit beantragte Beauftragung soll diesem Umstand gerecht werden und die De-Facto-Situation offiziell machen. Darüber hinaus soll eine Beauftragung durch den Landesvorstand das hohe Engagement CMMs lobend anerkennen. Nicht zuletzt sollen Zuständigkeiten definiert und Haftungsfragen ausgeschlossen werden (Verantwortung liegt letztendlich stets beim Vorstand). Das Aufgabenfeld der "Koordination des Landesportals Schleswig-Holstein" soll unter anderem umfassen: - technische Pflege- und Wartung des zu Grunde liegenden Systems (zur Zeit "Wordpress"), ohne Budgetverwaltung - administrative Aufgaben (etwa Rollen- und Rechtedefinition, Benutzerverwaltung, Auswahl der angebotenen Funktionalität, etwa durch Auswahl verwendeter PlugIns) - Angebot von Schulungen zur Erlangung grundlegender Kenntnisse, Angebot von Hilfestellungen (etwa durch eine regelmäßige Mumble-Sprechstunde) Ansprechpartner und Verantwortliche im Vorstand: Öffentlichkeits- und Pressearbeit (2013/2014: Lech und Hans)

Ergebnis

angenommen (2013-11-27)

Dafür

Hans, Oliver, Stefan, Dennis, Henry, Kathie, Lech, Susanne

Dagegen

-

Enthaltung

-

Abwesend

Sven

Umsetzungsverantwortlich

Hans, Lech

Mailinglistenmoderator

NR: 2013-11-27/01

Antragsteller

Oliver Sippel

Text

Es wird beantragt, Oliver Grube als Mailinglistenmoderator als Mitglied der Moderatorengruppe für die Mailinglisten zu beauftragen. Die Mailinglistenregeln werden von den Mailinglistenmoderatoren verfasst und müssen anschließend durch einen Beschluss vom Vorstand legitimiert werden.

Begründung

Wir müssen Nägel mit Köpfen machen. Über die genauen Regeln der Mailinglisten einigen sich die Moderatoren untereinander, mit Hilfe von Oliver Sippel als Moderator innerhalb der Moderatoren.

Ergebnis

angenommen (2013-11-27)

Dafür

Oliver, Stefan, Dennis, Henry, Kathie, Lech, Hans, Susanne

Dagegen

-

Enthaltung

-

Abwesend

Sven,

Umsetzungsverantwortlich

Henry, Elmo

 

TOP 5 Sonstiges

Redmine

Bearbeitung von Redmine Tickets

weiteres Mumble Redmine geplant am: 4.12. um 19 Uhr

Umfragen

zur Information

Datenschutzfreundliches Umfragewerkzeug

Unser Datenschutzbeauftragter empfiehlt => https://terminplaner.dfn.de/ bzw. https://terminplaner2.dfn.de/

Kampf gegen die innere Abkehr

Kampf gegen die innere Abkehr

Moderation schnellstmöglich realisieren

Dazu gibt es einen Antrag, Oliver Grube als Moderator einzusetzen.

Dieser wird angenommen

Besprechung der Mailinglistenregeln im Zuge des BPT

TOP 6 Anstehende Termine

• BPT 13.2 in Bremen am 30.11. - 01.12.
• „Politischer Schlemmerabend” in Uetersen am 05.12. (Mischung aus Stammtisch und guter Küche)
• ÖA-Treffen Dresden 06.-08.12.2013 "Medientage"
• https://pressetreffen.piratenpad.de/Dresden-202013-20--20Medientagung-20--20Programmplaung

Ausblick 2014

• 04.+05.01. BPT 14.1 in Bochum WE (inkl. Aufstellung zur Europawahl)
• 11.01. geplanter Basiskongress in SH
• 25.01.2014: Landespressetreffen in HU
• im Februar: Kommunalpiratentreffen (geplant)
• möglicher LPT SH am 01.03. (geplant)
• im März: Fachtagung Verkehr (in HH)
• 05.+06.04. Auftakt Europawahlkampf
• 18.05. finale Europawahl-Veranstaltung
• 25.05. Wahl zum Europaparlament
• 05.+ 06.07.2013 Sommer LPT SH (Neuwahl u.a. LaVo)

TOP 7 Nächste Sitzung

Nächste Online-Sitzung am 11.12.2013 um 20:00 Uhr

TOP 8 Nicht öffentlicher Teil

Ausschluß der Öffentlichkeit

Der Vorstand zieht sich um 21:35 Uhr in einen nicht öffentlich zugänglichen Raum zurück.

Besprochene Themen

THEMA

Mailinglistensperranträge

Gefasste Beschlüsse

Mailinglistensperre

NR: 2013-11-27/02

Antragsteller

Benutzer #1222

Text

Es wird beantragt, Benutzer #1223 dauerhaft auf allen SH-Mailinglisten zu sperren.

Begründung

Siehe Ticket #179

Ergebnis

angenommen (2013-11-27)

Dafür

Oliver, Stefan, Dennis, Henry, Kathie,Hans, Susanne

Dagegen

-

Enthaltung

Lech

Umsetzungsverantwortlich

Henry

Mailinglistensperre

NR: 2013-11-27/03

Antragsteller

#1224

Text

Es wird beantragt, Benutzer #1225 für drei Monate (bis zum 27. Februar.2014) auf allen SH-Mailinglisten zu sperren.

Begründung

Siehe Ticket #182

Ergebnis

angenommen (2013-11-27)

Dafür

Oliver, Stefan, Dennis, Henry, Kathie, Lech, Hans, Susanne

Dagegen

-

Enthaltung

-

Abwesend

Sven,

Umsetzungsverantwortlich

Henry

Mailinglistensperre

NR: 2013-11-27/04

Antragsteller

Benutzer #1224

Text

Es wird beantragt, Benutzer #1226 für 14 Tage bis zum 12.12.2013 auf allen SH-Mailinglisten zu sperren.

Begründung

Siehe Ticket #182

Ergebnis

angenommen (2013-11-27)

Dafür

Oliver, Stefan, Dennis, Henry, Kathie, Lech, Hans, Susanne

Dagegen

-

Enthaltung

-

Abwesend

Sven

Umsetzungsverantwortlich

Henry

Mailinglistensperre

NR: 2013-11-27/05

Antragsteller

#1224

Text

Es wird beantragt, Benutzer #1227 für 14 Tage bis zum 12.12.2013 auf den Mailinglisten Diskurs und Kiel zu sperren.

Begründung

Siehe Ticket #182

Ergebnis

angenommen (2013-11-27)

Dafür

Oliver, Stefan, Dennis, Henry, Kathie, Lech, Susanne

Dagegen

Hans

Enthaltung

-

Abwesend

Sven

Umsetzungsverantwortlich

Henry

Mailinglistensperre

NR: 2013-11-27/06

Antragsteller

Benutzer #1224

Text

Es wird beantragt, Benutzer #1228 für 14 Tage bis zum 12.12.2013 auf allen SH-Mailinglisten zu sperren.

Begründung

Siehe Ticket #182

Ergebnis

angenommen (2013-11-27)

Dafür

Oliver, Stefan, Dennis, Kathie, Lech, Hans, Susanne

Dagegen

Henry

Enthaltung

-

Abwesend

Sven

Umsetzungsverantwortlich

Henry

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

Der Vorstand kehrt um 23:10 Uhr in den öffentlich zugänglichen Raum zurück und berichtet kurz über den Inhalt des nicht öffentlichen Teils.

TOP 9 Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um 23:18 Uhr durch Oliver.