Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Inhaltsverzeichnis

1 Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein
2 Tagesordnung

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum: 13.11.2013
Uhrzeit: 20:00 Uhr
Ort: NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

Abwesende Vorstandsmitglieder

keine

Gäste

Insgesamt 3 Gäste im Mumble zu Beginn, später ca. 10

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:15 Uhr durch Sven Stückelschweiger

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Oliver Sippel mit Unterstützung aller.

TOP 2 Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender (Sven)

Erledigte Angelegenheiten
- Übliche Vorstandsarbeit (Mail und Telefon)
- 17.10. Treffen mit der Kieler Ratsfraktion
- 18.10. Landesschiedsgerichtsverhandlung
- 20.10. LGSt Treffen wg. Nachbereitung BTW
- 25.10. Treffen mit Sven K. und Stefan B. Besprechung wg. Einstellung einer Arbeitskraft
- 09.11. LPT2013.3 in NMS
- 10.11. Aussprache BTW in NMS
- 11.11. Mumble zum "Basiskongress" Mitte Januar
- Stammtisch Henstedt-Ulzburg
- Um die Zivilklage gekümmert

stellv. Vorsitzender (Oliver)

Erledigte Angelegenheiten
- Teilnahme am LPT133
- Teilnahme am BTW-Aussprache-Treffen
- Mitarbeit am Bericht zum BPT-Aussprache-Treffen
- Einrichtung der neuen Vorstands-Mailadresse
- Einlesen in die aktuellen Vorstands-Pads
ToDo
- Vorstands-Klausuren am kommenden Wochenende inkl. Planung der Anreise
- Einarbeitung in das neue Amt
- Treffen mit Sven Krumbek und Kathie Jasper in Kiel zur Weiterverarbeitung der Ergebnisse vom BPT-Aussprache-Treffen
- die Mail-Flut bearbeiten

Schatzmeister (Stefan)

Kontostand: HVB: 2.339,,45 Skat: 996,38 gesamt: 3.335,83
Erledigte Angelegenheiten
- ReBe Niedersachsen abgeschlossen
- Buchhaltung S-H auf Stand 31.10.2013 gebracht
- Akkreditierung LPT S-H2013.3
ToDo
- Vorstandsklausur
- Kür ReBe Niedersachsen
- Mahnlauf anstossen
- Termin für Verwaltungs-/Finanzpiraten organisieren
- Termin für Schatzmeisterteam organisieren (evtl. Zusammenlegung mit Verwaltungs-/Finanzpiraten)
- Einstellung Mitarbeiter LGSt vorantreiben
- Vorbereitung einer Kassenprüfung

Jugendvertreter (Dennis)

Erledigte Angelegenheiten
- LPT Besuch
- BTW-Aussprache-Treffen

Generalsekretär (Henry)

Aktuelle Mitgliederzahlen: 968 + 26 "schwebend"
Erledigte Angelegenheiten
- GenSek-Krams
- Tickets bearbeitet
- Antragskommission LPT
- 01.11.,05.11. Mumble zur Vorbereitung LPT
- 04.11. Kreisstammtisch PI
- 05.11. SH:IT-Mumble
- 06.11. Mumble zum Kandidatengrillen LaVo/LSG
- 09.11. LPT2013.3 in NMS
- 10.11. Aussprache LPT in NMS
- 11.11. Mumble zum "Basiskongress" Mitte Januar
ToDo
- Vorstandsklausur 16./17.11.
- Anforderungen an neuen Hoster verschriftlichen
- schwebende Mitglieder anschreiben
- LGSt in's Ticketsystem einführen
- Vorstands-Blog: Ausschreibung Moderator

Pol. Geschäftsführerin (Kathie)

Erledigte Angelegenheiten
- diverse Mumbles (Team LPT, Grillen, AG Tierschutz, Team PolGeF, Orga Basiskongress)
- Teilnahme am LPT133
- Teilnahme am BTW-Aussprache-Treffen
- Neupiraten-Willkommensmails finalisiert (mit Lech)
- Stammtisch Pinneberg
ToDo
- Vorstandsklausur 16./17.11.
- Treffen mit Sven Krumbek und Elmo in Kiel zur Weiterverarbeitung der Ergebnisse vom BPT-Aussprache-Treffen
- AG Verbraucherschutz anschieben
- Newsletter (?)
- LPT-Technik
- Mitgliederbetreuung

Beisitzer (Hans)

Erledigte Angelegenheiten
- Inventur „Uetersen/Tornesch” *ERLEDIGT*
- (via TorstenK): Einladung zum LPT *ERLEDIGT*
- Mumble „Team Presse” am 03.11. ( => https://presse-sh.piratenpad.de/346 )
- Piratentreff „Kreisstammtisch Pinneberg” in Tornesch am 04.11.
- Mumble (umgewidmet von „Orga & Struktur” zu => Kandidatengrillen LaVo = Elmo) am 06.11.
- „Politischer Schlemmerabend” in Uetersen am 07.11.
- Mumble „SG Presse” am 08.11.
- vorher: Reise nach Dresden zum „Bundespressetreffen” :: Bahnfahrt organisiert ( => https://wiki.piratenpartei.de/SH:Vorstand/Beschlussantr%C3%A4ge#Die_letzten_15_Umlaufbeschl.C3.BCsse_im_Detail ) / unklar bleibt weiterhin die Agenda des Treffens / Einladung / ... und die Unterkunft ;-/
- LPT @ 09.11. (im Vorfeld und währenddessen)
  - Pressearbeit (Einladung, Liveticker, PM – vor allem: Elmo,Cindy und natürlich Torsten)
  - Pressebetreuung (Ansprechpartner für NDR)
  - Positionspapier „Geplante Obsoleszenz”
- „Nachlese”-Treffen am 10.11.: aktive Teilnahme und Hintergrundgespräche
- auch während der letzten zwei Wochen: Pressearbeit im Allgemeinen und Besonderen (JourFixe, Telefonate, Übernahme von PMs ins Landes- und Regionaportal PI, etc.)
- Vorstandsarbeit wie E-Mails, Telefonate und Gespräche (vorbereitend, meta-konstruktiv)
- Mumble „NRW AG Struktur” am 11.11. ( => https://polgfnrw.piratenpad.de/51 bzw. https://polgfnrw.piratenpad.de/52 ); bin jetzt Gründungsmitglied
- Mumble der (Bundes-)Sozialpiraten „Landesmindestlohngesetz” / „Wettbewerbsregister” am 12.11.
- im Anschluss: Mumble „Kandidaten für den BuVo” am 12.11.
zuTun / im Fluss:
- Agenda "Pressearbeit" ( => https://presse-sh.piratenpad.de/346 )

Beisitzer (Lech)

Erledigte Angelegenheiten
- Stammtisch Kiel
- MailMerge läuft - brauche nur noch E-Mailadressen ;) (Für das "Arr zum Sonntag" für Neumitglieder)
- Mumble-Grillen
- Treffen mit Patrick Ratzmann im Landtag
- LPT
- Wahlnachbesprechung
- Öffentlichkeitsarbeits-Mumble der Piraten in Niedersachsen
ToDo
- Newsletter anschieben
- Klausurtagung

Beisitzer (Susanne)

Erledigte Angelegenheiten
- LPT-SH 09.11.2013
- Protokoll am LPT geführt.
- BTW-Aussprache 10.11.2013
- Mumble Sozialpiraten Thema: S-H Landesmindestlohngesetz 12.11.2013
- Protokoll vom LPT in endgültige Fassung gebracht(finetuning)
ToDo
- Mit Michael Mette die Stammtische/PIT`s abgleichen
- Neu-Mitglieder bzw. Mitglieder Aktivierung bzw. Reaktivierung mit Kathie, Lech und Patrick weiter begleiten
- Protokoll ins Wiki stellen (weiss nur noch nicht wie, bzw. welche Adresse)
- Vorstandsklausur am kommenden WE
- Marina Mumble

TOP 3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Umlaufbeschluss - Bitte um Reisekostenübernahme für Dienstfahrt "Bundespressetreffen am 07.+08.12.2013 in Dresden")

NR: 2013-11-04/01

Antragsteller

Hans_vS

Text

Es wird beantragt die Reisekosten von bis zu 500,-- Euro (Fahrt- und Unterkunftskosten für Susanne und Hans) für die Fahrt zum Bundespressetreffen am 07.+08.12.2013 in Dresden zu übernehmen.

Begründung

Einladung ausgesprochen durch Anita Möllering <anita.moellering@piratenpartei.de> per E-Mail am 16. Oktober 2013 15:47 Uhr:

Presse Bund - Einladung zum nächsten Bundespressetreffen / ÖA-Camp am 7. / 8. Dezember in Dresden

Liebe Piraten-Presseteams,

hiermit möchte ich Euch recht herzlich zum nächsten Bundespressetreffen / ÖA-Camp einladen am 7./8. Dezember 2013 in Dresden einladen.

Wie in Schalkau besprochen, werden wir das Format Bundespressetreffen zu einem großen Camp Presse- und Öffentlichkeitsarbeit erweitern. Genauere Infos zu Konzept, Tagesordnung / Ablauf etc. werden folgen.

[...]

https://pressetreffen.piratenpad.de/Dresden-202013--d6A-Camp-Teilnehmer

Als im Vorstand für Pressearbeit zuständiger Beisitzer halte ich meine (Hans') Teilnahme für sinnvoll und angebracht; eine Intensivierung der Eindrücke und Erfahrungen kann durch ein Vier-Augen-Prinzip erfolgen; ich halte es daher für den Landesverband als zielführend, das Mitreiseangebot von Susanne dankbar aufzugreifen.

Recherche@Bahn.de erbringt für die geplanten Fahrtzeiten (Anreise in der Nacht zu Sammtag per Liegewagen / Rückreise Ankunft 19:30 Uhr @ HH ) einen Normaltarif für zwei Personen ohne Ermäßigung in Höhe von "ab 392,-- Euro". Dazu kämen noch Übernachtungs- bzw. Verpflegekosten in noch unbekannter Höhe (für zwei Personen). Ein frühzeitiges Buchen kann unter Umständen das Budget kleiner halten; der Betrag Euro 500,-- sollte daher in jedem Falle ausreichend sein.

Ein entsprechender Umlaufbeschlussantrag für Patrik Ratzmann folgt; aus Gründen getrennt / unabhängig von diesem.

Ich bitte um positiven Bescheid.

Ergebnis

angenommen (2013-11-06)

Dafür

Hans, Susanne, Henry, Kathie, Lech, Dennis

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Sven, Stefan

Umsetzungsverantwortlich

Hans, Susanne

Einzelbeschluss - Beteiligung an der Plakatkampagne der Sinti und Roma

NR: 2013-11-05/01

Antragsteller: Sven77
Text: Beteiligung an der der Plakatkampagne der Sinti und Roma mit 100€ (als Erwiderung auf die abscheulichen Plakate einer anderen Partei).
Ergebnis: angenommen (2013-11-05)
Dafür: Sven
Dagegen: -
Enthaltung: -

Einzelbeschluss - Kauf von VGA-Kabeln

NR: 2013-11-12/01

Antragsteller: Kathie Jasper
Text: Für den LPT 2013.3 wurden zwei VGA-Kabel gekauft (56 Euro).
Begründung: Diese wurden auf dem LPT benötigt.
Ergebnis: angenommen (2013-11-12)
Dafür: Kathie
Dagegen: -
Enthaltung: -
Umsetzungsverantwortlich: Kathie

TOP 4 Anträge

Beauftragung zur Akkreditierung der GV Segeberg

NR: 2013-11-13/01

Antragsteller: Sven77
Text: Es wird beantragt Frank Walle mit der Akkreditierung auf der Gebietsversammlung der Segeberger Kreispiraten am kommenden Wochenende zu beauftragen.
Begründung: Der Vorstand ist auf Klausur.
Ergebnis: angenommen (2013-11-13)
Dafür: Sven, Oliver, Stefan, Dennis, Henry, Kathie, Lech, Hans, Susanne
Dagegen: -
Enthaltung: -

EMA-Online und Bankzugang

NR: 2013-11-13/02

Antragsteller: Stefan
Text: Es wird beantragt Henry mit einem EMA-Online Zugang (EMA=Einwohnermeldeamt) und mit einem Onlinezugang für das Konto bei der Skatbank auszustatten.
Begründung: EMA-Abfragen sind sofort fällig und können so durch Henry sofort bezahlt werden.
Ergebnis: angenommen (2013-11-13)
Dafür: Sven, Oliver, Stefan, Dennis, Kathie, Lech, Hans, Susanne
Dagegen: -
Enthaltung: Henry
Umsetzungsverantwortlich: Stefan

Reisekosten zum Bundespressetreffen

NR: 2013-11-13/03

Antragsteller: Lech
Text: Es wird beantragt die Reisekosten für Lech zum Bundespressetreffen am 07/08.12 in Höhe von maximal 250 € zu übernehmen.
Begründung: Als Verantwortlicher für die Öffentlichkeitsarbeit wäre es sinnvoll.
Ergebnis: angenommen (2013-11-13)
Dafür: Sven, Oliver, Stefan, Dennis, Henry, Kathie, Lech, Hans, Susanne
Dagegen: -
Enthaltung: -

TOP 5 Sonstiges

Anstehende Aufgaben in der Kommunalpolitik (angeregt durch Arne)
- Umsetzung der Einbindung der Kommunalpiraten - Kommunikation über die Kreise hinaus: Antragsarchiv, bessere Vernetzung der Kommunalpolitiker z.B. durch eine Mailingliste (vllt. die der AG Kommunalpolitik verwenden), regelmäßige Vernetzungstreffen,
- Vorstand muss für die Vernetzung sorgen durch "Vorgaben" für effizientere Arbeit
- Presse- und Öffentlichkeitsarbeit einbinden
- Arne übernimmt mit Hilfe des Vorstandes die Vernetzungsarbeit der Kommunalpiraten
- Zuständiges Vorstandsmitglied wird auf der Vorstandsklausur ausgewählt
Bekanntgabe der „Fraktionssprechstunde(n)” ( https://fraktionsh.piratenpad.de/40 ) ... auch: Idee eines „Mumble-Register” (angeregt durch Kathie) => http://landesportal.piratenpartei-sh.de/termine/
- Hans regt an, die Fraktionssprechstunden ins Landesportal zu bringen
- ebenso die (regelmäßigen) Mumblesitzungen in Form eines Mumbleregisters
„Online-Campaigning” (in der Jugendarbeit) im Rahmen der Mediatage Nord am 20. November 2013 (Mittwoch), Beginn: 9.30 Uhr im Haus der Wirtschaft (IHK), Kiel
- Dennis kann nicht teilnehmen
- Wird geprüft, wer teilnehmen kann
Freiwilliges Soziales Jahr im Politischen Leben (FSJ Politik) ( => http://www.ijgd.de/im-politischen-Leben.394.0.html )
- gibt es nicht für Schleswig-Holstein
- Frage: Könnten wir das anbieten?
- gibt es in SH von anderen Trägern (lt. Marcel) - viel Verwaltungsfoo, Ganzjahrespraktikant, der sinnvoll beschäftigt werden muss, ein Verantwortlicher muss mit einem Ausbilderschein versehen sein
- vllt. für die Landtagsfraktion interessant - trägt Patrick als Anregung in die Fraktion
„Kommunikation in der Piratenpartei” – Sohnemann-Resonanz
- es war angedacht, eine Psychologin für ein Kommunikationstraining auf den LPT einzuladen, das hat leider nicht geklappt
- Fragen der Psychologin müssen noch beantwortet werden
Bekanntgabe „Neuer Bundesdatenschutzbeauftragter”
- Neuer DSB vom Bundesvorstand berufen (temporär bis Frühjahr 2014 befristet)
„OffenerKanal Kiel”: Stream; Archiv?
- LPT-Stream wurde am Sonntag und Montag noch einmal gezeigt
- gibt es ein Archiv von dem Stream?
- Aufnahmen können auf CD bestellt werden
- Hans fragt nach DVD von dem Stream *ERLEDIGT*, 14.11.@0:26h
„Visitenkarten Stammtische”: DANKE an Frank.Walle – Umsetzung klären
- Sven kümmert sich darum
Projekt „Steinkohle” (M. Spiering): Dank und Aufmerksamkeit
- Steine können als "Dankeschön" für besondere Verdienste oder Mitbringsel für Stammtische verwendet werden
Anfrage: Abschlussdebatte Europawerkstatt 11. Mai 2014
- Ist das was für uns?
- Angelika fragen *ERLEDIGT*, 13.11.@23:32h
Ergebnisse / Auswertung des „Nachlesetreffens” vom 10.11. (SvenK.: ”Bis zum 18.11. sollen die Zettel aufbereitet vorliegen / am 11.12 wollen wir (SvenK, Elmo, Kathie,...) die Zusammenfassung und Aufarbeitung zur Abstimmung vorlegen. Vorausgesetzt es läuft alles nach Zeitplan.”)
- Bericht fürs Portal macht Sven fertig.
„Ihr Account bei StreamServices” ?!
- Preise bleiben, Nutzungsbedingungen ändern sich ein wenig, sonst nichts zu tun
- Kosten: 150 € im Jahr, gebucht im März 2013 für ein Jahr
- Henry: Laut Preisliste teurer, brauchen wir nicht. Besser Tages-Flatrate.
- Sven: Meines Wissens nach läuft die Flatrate aus
- Torge: Kontrollieren, ob sie sich automatisch verlängert
- Rechnungsadresse Piratenpartei LV SH
PatrickR (Pressesprecher) nach Dresden (7./8. 12.): Beschlussantrag/Umlaufbeschluss vorbereiten?!
- Patrick schlägt vor, Lech anstatt seiner nach Dresden zu schicken, die Idee findet allgemeine Zustimmung
- Lech schaut, ob er kann
- Frank kümmert sich um die Übernachtung in Dresden
Angebot der Fraktion, in der Vorstandssitzung einen Kurzbericht abzuhalten
- Kathie: bitte im Hinterkopf behalten!
- ca. 10 Minuten Bericht, was in der Fraktion passiert, um die Vernetzung voranzutreiben
- wird noch geklärt (am Wochenende)

TOP 6 Anstehende Termine

15.11.: „Marina Mumble” ab 20:00 Uhr
Buvo Grillen 2013 - jetzt fast jeden Abend ein anderes Grillgut: http://wiki.piratenpartei.de/ErzEngel/Dicker_Engel
16+17.11.2013 „Vorstand Klausurwochenende”
23.11.2013 Kreisparteitag RD-ECK (in Rendsburg)
28.11.2013 Gebietsversammlung Kiel (verschiebt sich evtl.)
30.11.+01.12.2013 Bundesparteitag in Bremen
07.+08.12.2013 Bundespressetreffen in Dresden
11.01.2014 (vermutlich) Basiskongress (Konzept, Planung, Einladung: in Vorbereitung)

TOP 7 Nächste Sitzung

Nächste Online-Sitzung am 27.11.2013 um 20:00 Uhr

TOP 8 Nicht öffentlicher Teil

Ausschluss der Öffentlichkeit

Der Vorstand zieht sich um 21:52 Uhr in einen nicht öffentlich zugänglichen Raum zurück.

Besprochene Themen

Personaldebatten, Gerichtsverfahren.

Gefasste Beschlüsse

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

Der Vorstand kehrt um 23:18 Uhr in den öffentlich zugänglichen Raum zurück und berichtet kurz über den Inhalt des nicht öffentlichen Teils.

TOP 9 Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um 23:19 Uhr durch Sven Stückelschweiger

SH:Vorstand/Protokolle/2013-11-13 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein